Der Green New Deal als Lösung der Wirtschaftskrise in den USA

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Themenstellung
1.2 Forschungsfrage
1.3 Methodik und Aufbau der Arbeit
1.4 Definitionen und Begriffsbestimmungen
1.4.1 Rezession
1.4.2 Paradigma

2 Die Theorie der Wirtschaftspolitik
2.1 Theoretische Konzepte
2.1.1 Klassische Ökonomie
2.1.2 Marxismus
2.1.3 Neoklassik
2.1.4 Keynesianismus
2.1.5 Neoliberalismus
2.2 Konjunkturschwankungen

3 Der New Deal
3.1 Die Wirtschaftskrise der 1930er Jahre
3.1.1 Die Ursache
3.1.2 Der Verlauf
3.2 Die Antwort der Regierung
3.2.1 Der New Deal I (1933-1936)
3.2.2 Der New Deal II (1937-1940)
3.2.3 Der Erfolg des New Deal

4 Der Green New Deal
4.1 Die Große Rezession
4.1.1 Die Ursache
4.1.2 Der Verlauf
4.2 Die Konzepte des Green New Deal
4.2.1 Bekämpfung der Folgen der Finanzkrise
4.2.2 Reduktion des Kohlendioxidausstoßes
4.2.3 Etablierung einer nachhaltigen Wirtschaft
4.3 Die Bedingungen zur Umsetzung des Green New Deal
4.3.1 Green New Deal als Paradigmenwechsel
4.3.2 Die Rolle der Politik
4.3.3 Die Macht des Volkes
4.3.4 Die Verknappung der Ressourcen
4.3.5 NRO`s als Informanten
4.3.6 Die globale Dimension

5 Zusammenfassung und Ausblick
5.1 Zusammenfassung
5.2 Ausblick

6 Literaturverzeichnis

Darstellungsverzeichnis

Abbildung 1: Nominales und reales BIP 1929-1941

Abbildung 2: Industrial Production Index 1929-1941

Abbildung 3: Industrial Production Index 01/2005 - 12/2011

Abbildung 4: Bruttoinlandsprodukt USA 01/2007 - 09/2011

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

1.1 Themenstellung

Im Jahr 1932 befanden sich die Vereinigten Staaten von Amerika in der schwers- ten Krise der modernen Geschichte. Eine Armee von arbeitslosen Militärveteranen kampierte und marschierte in Washington, DC. Die Arbeitslosenrate stand 2 Jahre nach dem großen Börsencrash bei unglaublichen 25%, wodurch beinahe jeder Amerikaner direkt oder indirekt von der Krise betroffen war. Diesen Problemen trotzend akzeptierte Franklin D. Roosevelt seine Nominierung zum demokrati- schen Kandidaten für das Amt des amerikanischen Präsidenten und er versprach dem amerikanischen Volk im Falle eines Wahlsiegs einen „New Deal“.¹

Gleich nach seiner Wahl zum Präsidenten machte sich Franklin D. Roosevelt an die Umsetzung seiner Wahlversprechen und begann mit der Bekämpfung der Auswirkungen der Großen Depression mit der wohl außergewöhnlichsten Serie an Reformen der amerikanischen Geschichte. Allein zwischen März 1933 und Mitte Juni 1933 passierten 15 umfassende und reformorientierte Gesetze den amerikanischen Kongress. Diese beinhalteten Gesetze zur Bekämpfung der Folgen der Wirtschaftskrise im Landwirtschaftssektor, in der Industrie bzw. Gesetze zur Regulierung des Finanz- und Bankensektors.²

Angesichts der im Jahre 2008 begonnenen und immer noch anhaltenden Weltwirtschaftskrise wird der Ruf wieder laut nach einem New Deal. Doch aufgrund des Klimawandels, dem Schwinden der Ölreserven, der steigenden Wasserknappheit und der steigenden globalen Armut soll er diesmal die Form eines Green New Deal annehmen. Neben einer Reform im Finanzmarktsektor sollen hierbei vor allem die Abhängigkeit vom Öl reduziert und neue Arbeitsplätze im Sektor der erneuerbaren Energieformen geschaffen werden.³

1.2 Forschungsfrage

Obwohl ein Green New Deal in Amerika von ÖkonomInnen und Nichtregierungsorganisationen immer wieder gefordert wird, wurden von Seiten der amerikanischen Regierung bislang nur wenige Forderungen umgesetzt.

Diese Arbeit soll, auf Grundlage verschiedener Konzepte die sich mit dem Green New Deal beschäftigen die notwendigen Schritte herausarbeiten, die zu einer positiven Umsetzung eines Green New Deals in Amerika nötig sind. Zum Abschluss soll eine Antwort auf die folgende Frage gefunden werden:

- Welche Bedingungen sind für die Umsetzung eines Green New Deal aus- schlaggebend?

1.3 Methodik und Aufbau der Arbeit

Die oben gestellte Forschungsfrage wird anhand der wirtschaftspolitischen Theorien und der kritischen Analyse von Konzepten zur Umsetzung des Green New Deal beantwortet. Als zusätzliches Element soll der Vergleich mit der Wirtschaftskrise der 1930er Jahre in die Beantwortung einfließen.

Folgender Aufbau der Arbeit ist vorgesehen:

In Kapitel 1 wird einleitend auf die Themenstellung und deren Relevanz, sowie den Aufbau und die Methodik eingegangen. Des Weiteren werden in diesem Kapitel wichtige in der Arbeit verwendete Begriffe und Definitionen erläutert.

Kapitel 2 stellt den theoretischen Teil der Arbeit dar. Dieses Kapitel gibt dem Leser einen Überblick über die Möglichkeiten des Eingriffs der Politik in die Wirtschaft. Es wird gezeigt, wie diese Instrumente eingesetzt werden und welche Wirkung sie haben. Die Literatur für dieses Kapitel stammt aus wissenschaftlichen Beiträgen und Studien.

In Kapitel 3 wird auf die Wirtschaftskrise der 1930er Jahre eingegangen, die Ursache und der Verlauf werden dargestellt. Anschließend wird die Antwort der Roosevelt-Regierung auf die Krise behandelt. Die Literatur für dieses Kapitel stammt aus wissenschaftlichen Beiträgen und Studien.

Kapitel 4 stellt den Kern der Arbeit dar. Zu Beginn wird ein Überblick über die Fi- nanzkrise des Jahres 2008 gegeben und es werden Parallelen zur Krise der 1930er herausgearbeitet. Danach werden Konzepte zur Umsetzung eines Green New Deals vorgestellt. Diese sollen als Grundlage dienen die Schritte zu einem Green New Deal herauszuarbeiten und die Forschungsfrage zu bearbeiten. Wis- senschaftliche Beiträge, Studien und aktuelle Statistiken dienen als literarische Grundlage für dieses Kapitel.

Kapitel 5 gibt abschließend eine Zusammenfassung über die Untersuchung und einen Ausblick auf weitere Studien in diesem Themenbereich.

1.4 Definitionen und Begriffsbestimmungen

1.4.1 Rezession

Als Rezession wird üblicherweise der mindestens zwei Quartale anhaltende Rückgang des realen Bruttoinlandsproduktes, im Vergleich zu den jeweiligen Vorjahresquartalen, bezeichnet.⁴ Da es sich hierbei nur um einen entscheidenden Parameter handelt der zusätzlich nur quartalweise ermittelt wird, wird von der amerikanischen privaten Forschungsanstalt „National Bureau of Economic Research“ folgende Definition verwendet:

“ A recession is a significant decline in activity spread across the economy, lasting more than a few months, visible in industrial production, employment, real income, and wholesale-retail trade. ”⁵

1.4.2 Paradigma

Der Begriff Paradigma geht auf den Wissenschaftstheoretiker Thomas Samuel Kuhn zurück und bezeichnet allgemeine Orientierungsmuster, die für eine gewisse Zeit von den Mitgliedern einer wissenschaftlichen Gesellschaft als die jeweils gültigen Lösungsmodelle für die Problemstellungen einer Disziplin anerkannt werden. Dieser Zustand wird von Kuhn als Normalwissenschaft bezeichnet.⁶

2 Die Theorie der Wirtschaftspolitik

2.1 Theoretische Konzepte

In Folge wird auf Konzepte über die Verhaltensweise des Staates in der Wirtschaft eingegangen. Dafür werden die Konzeptionen der klassischen bzw. neoklassi- schen Ökonomie, des Marxismus, des Keynesianismus und des Neoliberalismus erläutert. Bei den angeführten Vertretern der jeweiligen Konzeption handelt es sich aufgrund des Umfangs dieser Arbeit nur um eine kleine Auswahl an Ökonomen.

2.1.1 Klassische Ökonomie

Der Beginn der klassischen Ökonomie wird üblicherweise mit dem Jahr 1776 da- tiert. Sie löste die bis dahin in weiten Teilen Europas vorherrschende Wirtschafts- politik des Merkantilismus ab und war die Basis der nachfolgenden Neoklassi- schen Ökonomie. Die wichtigsten Vertreter dieser Epoche waren Adam Smith, John Stuart Mill, Jean-Baptiste Say, David Ricardo und Thomas Robert Malthus.⁷

2.1.1.1 Adam Smith (1723-1790)

Der gebürtige Schotte Adam Smith gilt als einer der wichtigsten Ökonomen der Geschichte und war einer der ersten, der sich mit den Fragen der politischen Öko- nomie im Kapitalismus auseinander setzte. Die Ergebnisse seiner Studien auf die- sem Gebiet ließ er in seinem Werk „An Inquiry into the Nature and the Causes of the Wealth of Nations“ (Untersuchung über das Wesen und Ursachen des Volks- wohlstands) einfließen. Mit diesem 1776 erschienenen Werk wurde er der Be- gründer der liberalen Nationalökonomie und er erlangte Weltberühmtheit.⁸

Einer der wesentlichsten Punkte in Smiths Annahmen war die große Bedeutung der Arbeitsteilung. Die dadurch steigende Geschicklichkeit des Produzenten und die ersparte Zeit, welche normalerweise durch den Übergang von einem Arbeits- schritt zum nächsten verloren geht, sind der Schlüssel zu mehr Produktivität und Wohlstand.⁹ Da bei arbeitsteiliger Produktion jeder Produzent nun mehr von einem Gut produziert als er selbst benötigt kommt es ganz selbstverständlich zu einem Austausch an Gütern. Die Austauschverhältnisse werden dabei am Markt durch Angebot und Nachfrage gebildet, wobei jeder Akteur nur auf seine eigenen Ziele Rücksicht nimmt und sich nur um seinen eigenen Erfolg kümmert.¹⁰ Jeder Mensch hat somit vollkommene Freiheit, sein eigenes Interesse auf seine Weise zu verfolgen, so lange er dabei nicht die Gesetze der Gerechtigkeit verletzt.¹¹ Diese Handlungsweise führt dabei nicht zu Chaos und Anarchie sondern steigere den Wohlstand der gesamten Gesellschaft, da jeder danach strebt, dass sein Erzeugnis den größten Wert erhält, wird er wie von einer unsichtbaren Hand geleitet, einen Zweck zu fördern den er in keiner Weise beabsichtigt hat.¹²

Ein Eingriff von Seiten der Politik sei daher nicht notwendig und sogar schädlich. Damit steht er im absoluten Widerspruch zu der, zu seiner Zeit geltenden, merkan- tilistischen Wirtschaftspolitik, welche versuchte durch die Förderung von Handel und Gewerbe den Reichtum der Nation und seines Herrschers zu mehren. Die Mittel dazu waren Subventionen an inländische Unternehmer, Verleihung von Mo- nopolen und Privilegien, Subventionierung der Ausfuhr und Erschwerung der Ein- fuhr von Waren, mit der Ausnahme von Rohstoffen, was die heimische Industrie begünstigte.¹³ Diese Handelsbeschränkungen führen allerdings laut Smith zu Fehlallokationen der Ressourcen und zu einer Richtung des Kapitalflusses die dieses auf natürlichem Weg nicht genommen hätte. Außer Zweifel steht nach Smith die Tatsache, dass der natürliche Kapitalfluss für die Gesellschaft vorteilhaf- ter ist als der künstliche.¹⁴

Nach Smiths Auffassung hat der Staat lediglich drei Pflichten zu erfüllen:

- die Organisation der Landesverteidigung
- den Schutz jedes einzelnen Mitglieds der Gesellschaft gegen Ungerechtig- keit und Unterdrückung
- die Errichtung und Unterhaltung von öffentlichen Werken und Anstalten, wie dem Transport- und Unterrichtswesen, weil deren Errichtung und Unterhal- tung nicht im Interesse eines Privatmannes liegt, da daraus kein Profit ge- wonnen werden kann.

2.1.1.2 Jean-Baptiste Say (1767-1832)

Der gebürtige Franzose Jean-Baptiste Say erlangte vor allem durch sein Haupt- werk „Traité d’économie politique“ (Abhandlung über die National-Ökonomie) und das nach ihm benannte Theorem Berühmtheit. Say ging dabei davon aus, dass jeder der am Markt ein Gut anbringt, dies nur aus dem Grund tut um ein Einkom- men zu erzielen, um damit selbst wieder andere Güter nachzufragen. Somit ist ein erhöhtes Güterangebot auch gleichbedeutend mit einer erhöhten Güternachfrage. Say ist zwar klar, dass die Struktur der Güternachfrage nicht immer mit der Struk- tur des Angebots übereinstimmen muss, dies sei allerdings nur ein rein mikroöko- nomisches Problem, dass durch den Mechanismus des relativen Preises leicht zu lösen sei.¹⁵

Die endgültige Aussage des Sayschen Theorems lautet daher, dass jedes Ange- bot sich selbst die notwendige Nachfrage schafft, womit es niemals zu einer Über- produktion kommen kann. Dieses Theorem sei auch gültig wenn gespart wird. Denn wenn jemand sein Geld zur Bank bringt anstatt es für Güter auszugeben, wird dieses Geld von der Bank wiederum an Personen und Unternehmen weiter- gegeben die ihrerseits am Gütermarkt tätig werden. Die Höhe des Zinssatzes re- gelt sich auch wieder wie von selbst, denn wenn bspw. die Menge an gespartem höher ist als die Geldmenge die von Unternehmen nachgefragt wird, muss der Zinssatz sinken. Ein Eingreifen von Seiten des Staates um die Nachfrage an Gü- tern zu erhöhen bzw. den Zinssatz zu steuern, ist aus seiner Sicht nicht nötig.¹⁶

2.1.1.3 John Stuart Mill (1806-1873)

Etwa 70 Jahre nach Adam Smith ist auch John Stuart Mill von einem geringen Staatinterventionismus überzeugt. In seinem 1848 erschienen und auf Adam Smiths „Wohlstand der Nationen“ basierenden Werk „Principles of Political Eco- nomy“ geht Mill von einem „Laissez-faire“ Grundsatz aus, wofür er folgende Grün- de anführt: den Zwangscharakter der Intervention oder der Abgaben zu ihrer Fi- nanzierung, die Zunahme des staatlichen Einflusses, die Zunahme der Beschäfti- gungen und Verantwortungen der Regierung, die höhere Effizienz privater Hand- lungen wegen der direkten Interessiertheit und die Wichtigkeit, die Gewohnheit solidarischen Handelns und den Rückgriff auf Selbsthilfemaßnahmen in der Bevölkerung zu fördern.¹⁷

Staatliche Interventionen sind laut Mill nur notwendig in Fällen,

- in denen der Einzelne den Wert eines Gutes nicht erkennen kann (bspw. Bildung)
- in denen der Einzelne seine eigenen Interessen nicht oder nur zum Teil er- kennen (Kinder, Jugendliche, Geisteskranke) oder nicht richtig beurteilen kann (unauflösliche Verträge)
- in denen ein faktisches Monopol besteht (bspw. Gas- und Wasserwerke)
- in denen berechtigte Interessen nur in Gruppen durchgesetzt werden kön- nen
- und bei meritorischen Gütern, deren gesellschaftlicher Wert über dem Wert liegt, den ihm der einzelne beimisst, hier muss der Staat Maßnahmen tref- fen, damit die betreffenden Güter in der von der Mehrheit der Bevölkerung gewünschten Menge bereitgestellt und beansprucht werden.¹⁸

Damit grenzt sich Mill doch deutlich von den Vertretern des sogenannten Manchester-Liberalismus ab, die lediglich einen „Nachtwächter-Staat“ forderten.¹⁹

2.1.2 Marxismus

Als Begründer des Marxismus gilt der Trierer Philosoph Karl Marx (1818-1883). Berühmt wurde er durch die Entwicklung der Mehrwerttheorie, in der er davon ausging, dass jedes Gut auf lange Sicht nur den Preis erzielen könne, der seinen Reproduktionskosten entspricht. Diesen Preis nannte er den Tauschwert eines Gutes. Da dieses Prinzip auch für das Gut Arbeit gelte, werden Arbeiter stets nur den Lohn erhalten der gerade ihr Existenzminimum sichert. Denn das Existenzmi- nimum entspricht gerade der Gütermenge, die zur Reproduktion der Arbeitskraft notwendig ist. Die Arbeit stellt aber insofern ein besonderes Gut dar, da sie in der Lage ist, mehr als die zu ihrer Reproduktion notwendigen Güter zu erzeugen. Die- ser Überschuss des sogenannten Gebrauchswertes über ihren Tauschwert bezeichnet Marx als den Mehrwert, den sich der Unternehmer einbehält.²⁰

Der / DieKapitalistIn versucht nun den Mehrwert immer weiter zu erhöhen, was entweder durch die Verlängerung der Arbeitszeit oder durch die Steigerung der Produktivität gelingen kann. Er / Sie hat nun den Zwang durch Wiederinvestition des Mehrwertes sein Kapital immer weiter zu erhöhen (Akkumulation). Trotz die- ses Akkumulationszwangs verläuft der Wirtschaftsprozess allerdings nicht stö- rungsfrei, sondern wird immer wieder durch periodisch wiederkehrende Krisen unterbrochen. Als Gründe für diese Krisen führt Marx die geringe Konsumations- kraft der Gesellschaft, aufgrund des geringen Tauschwertes den der Arbeiter er- hält, und den Fall der Profitrate an.²¹

Aufgrund dieser Krisen kommt es schließlich zum Zusammenbruch des kapitalisti- schen Wirtschaftssystems. Dann sei der Tag für das Proletariat gekommen, das Eigentum an den Produktionsanlagen an sich zu reißen. Der Staat soll in diesen Krisen nicht in die Wirtschaft eingreifen, da er das System dann nur länger am Leben erhält. Im danach herrschenden kommunistischen System sei das Privatei- gentum an den Produktionsmitteln aufgehoben, sodass der Mehrwert den Arbei- tern endlich selbst zufließt. Die Planung der Güterproduktion und des Arbeitsein- satzes erfolgt dann über eine staatliche Planungsbehörde und auch die Verteilung der Güter bzw. des Einkommens, sollte der Staat bestimmen. Alle Teilnehmer der Gesellschaft sind zur Arbeit gezwungen und erhielten das gleiche Gehalt.²²

[...]

¹ Vgl. Rauchway (2008) S. 1 f.

² Vgl. Belabed (2011) S. 34 ff.

³ Vgl. Barbier (2010) S. 12 ff.

⁴ Vgl. Leamer (2008) S. 3.

⁵ Leamer (2008) S. 6.

⁶ Vgl. Kuhn (1988) S. 16 ff.

⁷ Vgl. Berlemann (2005) S. 263 f.

⁸ Vgl. Kromphardt (2004) S. 72.

⁹ Vgl. Smith (1923) Bd. 1, S. 10.

¹⁰ Vgl. Smith (1923) Bd. 1, S. 59 f.

¹¹ Vgl. Smith (1923) Bd. 2, S. 556.

¹² Vgl. Smith (1923) Bd. 2, S. 235 f.

¹³ Vgl. Kromphardt (2004) S. 88.

¹⁴ Vgl. Smith (1923) Bd. 2, S. 232.

¹⁵ Vgl. van Suntum (2011) S. 94 f.

¹⁶ Vgl. van Suntum (2011) S. 95.

¹⁷ Vgl. Mill (1921) S. 679 ff, ebenso Kromphardt (2004) S. 119.

¹⁸ Vgl. Mill (1921) S. 697 ff, eine gute Zusammenfassung bietet Kromphardt (2004) S. 119 f.

¹⁹ Vgl. Kromphardt (2004) S. 120.

²⁰ Vgl. van Suntum (2011) S. 55 f.

²¹ Vgl. Kromphardt (2004) S. 144 ff.

²² Vgl. van Suntum (2011) S. 56 f.