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Demokratie im Sudan

Chancen der Demokratieförderung im Kontext ausländischer Interessen.

Hausarbeit (Hauptseminar) 2008 23 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Staat Sudan
2.1 Politische Entwicklungen unter al-Bashir
2.2 Innenpolitische Akteure und ihre Interessen
2.2.1 NCP
2.2.2 SPLM/A
2.2.3 Umma-Party, DUP, PNC
2.3 Wirtschaftliche Entwicklung

3. Exkurs: (Inter-) Nationale Interessenkonflikte im Sudan
3.1 Der Bürgerkrieg im Süden
3.2 Der Darfur – Konflikt
3.3 Wahrnehmung und Instrumentalisierung im Westen

4. Politisches und wirtschaftliches Interesse internationaler Akteure im/am Sudan
4.1 USA
4.2 China
4.3 UNO
4.4 AU

5. Erfolgsaussichten von Demokratieförderungsmaßnahmen

6. Fazit

Literatur

Karten

1. Einleitung

Seit dem 9. Januar 2005 ruhen im Südsudan nach 22 Jahren offiziell die Waffen. Der Naivasha-Friedensvertrag, welcher unter Vermittlung und Druck der USA zustande gekommen ist, wirkt wie ein positives Signal für die friedliche Entwicklung des Landes, hin zu einem föderalistisch-pluralistischen System. Immer wieder erneut aufflammende Kämpfe an den Ölfeldern und das Scheitern des Darfur-Friedensabkommens von 2006, wirken da eher wie Störfeuer. Die UNO zeigt sich, aufgrund der Vetodrohung Chinas und Russlands unfähig in Darfur zu intervenieren und auch die Afrikanische Union (AU), welche bereits mit einer militärischen Truppe vor Ort präsent ist, hat bislang kaum nachdrücklich auf die beiden Konfliktparteien eingewirkt.[1] Angesichts dieser Entwicklungen, stellt sich daher zwangsläufig die Frage, ob der Sudan tatsächlich eine Chance hat, sich in Richtung eines demokratisch-pluralistischen Systems zu entwickeln und, wenn überhaupt, welche innen- und außenpolitischen Akteure, diese Entwicklung fördern können, beziehungsweise daran ein Interesse haben.

Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts wurde der Sudan gemeinsam von Großbritannien und Ägypten verwaltet. Nach dem Zweiten Weltkrieg begannen Verhandlungen über die Unabhängigkeit des Landes, die 1956 gewährt wurde. Jedoch fanden diese Verhandlungen zum größten Teil unter Ausschluss südsudanesischer Vertreter statt, welche einen gemeinsamen Staat höchstens als Föderation zweier gleichberechtigter Landesteile zu akzeptieren bereit waren. Das die einstigen Kolonialmächte den Wünschen und Forderungen des Südsudans keine Beachtung schenkten, sollte sich als schwere Hypothek für die Zukunft des Landes erweisen. Denn bereits 1955 brachen im Süden erste Unruhen aus, welche sich zum Ersten Bürgerkrieg ausweiteten, der bis 1972 andauern sollte[2]. Seitdem hat der Sudan wechselnde Regierungsphasen gehabt. Es gab drei demokratische Regierungsphasen (1956-58, 1964-69 und 1985-89), die allesamt durch einen Militärputsch beendet wurden, da die Regierungsparteien (Umma-Party und DUP) zu keinem Zeitpunkt in der Lage waren, die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen, sondern ihre Energie vielmehr für interne Machtkämpfe verwendeten.[3] Allerdings waren auch die Militärregierungen (1958-64, 1969-85 und seit 1989) nicht in der Lage das Land zu stabilisieren.

Der Sudan gilt als das größte Land Afrikas und ist ethnisch und religiös alles andere als homogen. Etwa 40% der Bevölkerung setzten sich aus Arabern zusammen, die seit der Unabhängigkeit das Land dominieren. Den Rest bilden zum Teil arabisierte, afrikanische Stämme. Während etwa 70% der Bevölkerung sich zum Islam bekennen, ist vor allem der Süden christlich-animistisch geprägt (5% bzw. 25%)[4].

Ähnlich wie der Libanon mit seiner konfessionellen Vielfalt, könnte auch der Sudan zu einem Beispiel für das friedliche Zusammenleben der Kulturen werden. Gerade unter dem Aspekt einer größer werdenden Kluft zwischen dem Westen und der islamischen Welt, gewinnen die Entwicklungen im Sudan, wenn auch nur an der Peripherie der islamischen Welt gelegen, auch eine internationale Komponente. Das eine Regierung, welche seit ihrem Machtantritt 1989 eine stark religiöse und zentralistische, dem Süden gegenüber kompromisslose Politik betrieb, nun zu Zugeständnissen bereit scheint, ist umso erstaunlicher, wenn man berücksichtigt, dass die meisten Erdölfelder, die Einnahmequelle des Sudans, im Süden liegen[5]. Im Falle einer Unabhängigkeitserklärung wären sie für den Norden verloren. Gleichzeitig verpflichtete sich die Regierung zur Durchführung von freien Wahlen, welche die absolute Macht der Regierungspartei brechen könnten. Das dies sicherlich nicht in ihrem Interesse liegt ist klar und lässt vermuten, dass die führende Elite des Landes versuchen wird, diese Wahlen zu verhindern oder zu manipulieren.

Unter diesem Aspekt stellt sich die Frage, inwieweit internationale Akteure die freie Durchführung dieser Wahlen erzwingen können und wollen. Oder ob sie nicht vielmehr bereit wären, hierauf zur Durchsetzung eigener Ziele zu verzichten.

Gegenstand dieser Arbeit soll es daher sein, die Demokratisierungsmöglichkeiten des Sudans im Hinblick auf die Interessen der unterschiedlichen Akteure zu untersuchen. Im ersten Abschnitt wird es dabei um den Sudan selber gehen. Neben einer Darstellung der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, sollen auch kurz die innenpolitischen Entwicklungen seit 1989 skizziert und die wichtigsten Parteien vorgestellt werden. Dieser Teil dient dazu, mögliche Partner für Demokratisierungsmaßnahmen innerhalb des Sudans zu ermitteln. Anschließend sollen die zahlreichen Konfliktzonen des Landes im Hinblick auf eine Instrumentalisierung im Sinne internationaler Akteure, betrachtet werden.

Im dritten Teil schließlich wird es um die internationalen Akteure selber und ihre jeweiligen Interessen gehen. Hier sollen die politischen und wirtschaftlichen Interessen verschiedener Staaten und Staatengemeinschaften im Sudan betrachtet werden, um zu sehen, inwieweit von außen tatsächlich auf die Demokratisierung und Befriedung des Landes hingewirkt wird, oder nur eigene Interessen verfolgt werden. Neben den USA und China, als bedeutendste Handelsmächte in Afrika, wird hier auch die Rolle der UNO kurz beleuchtet. Ebenso betrachtet werden soll die Rolle der AU, da diese, obwohl politisch und wirtschaftlich eher unbedeutend, dennoch offiziell eine Politik der Demokratisierung Afrikas verfolgt und militärisch in Darfur präsent ist.

Schließlich werden die Erfolgsaussichten verschiedener Positivmaßahmen im Hinblick auf das bis dahin erarbeitete untersucht werden.

Die Quellenlage zu den verschiedenen Aspekten der sudanesischen Wirtschaft und Politik ist sehr gut. Es gibt verschiedene Quellen zu den innenpolitischen Entwicklungen im Lande, ebenso wie zum wirtschaftlichen Verhältnis des Landes zu anderen Nationen. Besonders zu den sudanesisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen im Besonderen und den chinesisch-afrikanischen im Allgemeinen, lassen sich zahlreiche Zeitschriftenartikel finden. Eine Ausnahme bilden jedoch Artikel zur jüngeren wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, wie überhaupt die jüngsten Entwicklungen der letzten zwei Jahre noch sehr wenig dargestellt werden.

2. Der Staat Sudan

Seit 1989 wird der Sudan wieder autoritär geführt. Der Militärputsch des jetzigen Präsidenten al-Bashir zielte auf die Errichtung eines zentralistischen, islamischen Staates ab. In dieser Konzeption war kein Platz für politische oder soziale Gruppen und Interessenverbände, welche außerhalb des Staates existierten. Seit dem Ende der 1990er Jahre, hat die Regierung ihre politische Macht gefestigt und verfügte nun, dank der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, über ausreichende Finanzmittel.

In diesem Abschnitt sollen die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre betrachtet werden. Dabei soll auch die Frage eine Rolle spielen, welche Bedeutung sie für den Erfolg oder Misserfolg von Demokratieförderungsmaßnahmen haben.

2.1 Politische Entwicklungen unter al-Bashir

Mit dem Machtwechsel 1989 trat die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes in eine neue Phase. Sehr schnell machte die neue Militärjunta deutlich, dass sie keine unabhängigen politischen Vereinigungen dulden würde. Die Parteien wurden aufgelöst und verboten. Gewerkschaften und ähnliche Interessenverbände wurden ebenfalls aufgelöst, oder in staatliche Organisationen überführt. Für die Entwicklung einer politisch starken Zivilgesellschaft bedeutete die Auflösung der unabhängigen Gewerkschaften, welche im Sudan seit der Unabhängigkeit sehr stark waren, das Ende.[6]

Allerdings blieb eine Partei, nämlich die National Islamic Front (NIF) von Dr. Hassan Turabi bestehen. Diese Partei, die sich in den 1970er Jahren gebildet hatte und mit für das Scheitern der letzten demokratischen Regierung 1986-89 verantwortlich war, steht für die Errichtung eines zentralistischen, islamischen Staates. In ihm soll Arabisch die alleinige Amts- und Verwaltungssprache und die Scharia für alle geltendes Recht sein.[7] Diese Partei wurde schnell zu einer treibenden Kraft hinter den Bemühungen der Regierung um ein „umfassendes, Politik und Religion verschmelzendes „islamisches Gesellschaftsprojekt“ […]“.[8] Eingeführt wurde zunächst ein libysch inspiriertes, direktdemokratisches und „parteiloses […] System“[9]. Dieses erlaubte zwar jedem Bürger die Teilnahme am politischen Leben, sicherte jedoch faktisch der NIF die Macht, da unabhängige Kandidaten sich nicht organisieren konnten und durften. Auf diese Weise gelang es Bashir sich 1996 zum Präsidenten wählen zu lassen. Konkurrenten traten zwar an, dennoch konnten die Bürger in vielen Wahlkreisen lediglich NIF-Kandidaten, bzw. Bashir wählen.[10]

Schließlich sah sich die Regierung aufgrund internationalen Drucks zu Zugeständnissen gezwungen. Seit 1998 ist die Bildung von politischen Interessenverbänden mit Parteicharakter zugelassen, was letztlich zum Bruch mit Turabi und zur Spaltung der NIF führte. Allerdings bedeutete dies zunächst einmal wenig, da die Medien weitestgehend staatlicher Kontrolle unterliegen.[11] Gleichzeitig waren die Erfolge der Opposition bei den letzten Wahlen 2000 bescheiden. „Wegen entsprechender Manipulationen [war] der formal kompetitive Wahlprozess kein Spiegelbild des Wählerwillens, sondern […] nur Legitimationsinstrument für die Aufrechterhaltung der autoritären Herrschaft.“[12]

Allzu regimekritische Vereinigungen müssen mit Repressalien der Sicherheitsapparate rechnen. Die Justiz ist dabei der Politik untergeordnet. Lediglich das Oberste Gericht genießt eine sehr große institutionelle Unabhängigkeit von der Regierung. Allerdings werden die Richterämter vom Präsidenten regelmäßig mit loyalen Anhängern besetzt.[13]

Eine weitere große Veränderung trat mit der Neubildung des Parlaments und der Bildung einer neuen Regierungskoalition im Jahr 2005 ein.

2.2 Innenpolitische Akteure und ihre Interessen

Mit der Umbildung des Parlaments und der Aufnahme neuer Parteien, haben nun auch andere politische Gruppen die Möglichkeit erhalten, entweder direkt, oder indirekt über das SPLM, aktiv zu werden. Doch welche Chancen ergeben sich daraus für einen friedlichen Umbau des Systems? Und welche Parteien sind überhaupt an einer Demokratisierung des Landes interessiert?

2.2.1 NCP

Die National Congress Party (NCP) ging 1999 aus der Spaltung der NIF hervor. Sie wird von Präsident Bashir autokratisch geführt und stellt mit 52% die absolute Mehrheit im Nationalparlament. Im Südparlament ist sie als zweitstärkste Fraktion vertreten.[14]

Obwohl formal bloß Regierungspartner, wenn auch der führende, lässt die Verteilung der Ministerien darauf schließen, dass die NCP auch in Zukunft die alleinige Macht haben wird. Dem SPLM wird lediglich soviel Macht zugesprochen, wie nötig ist und seine Anhänger von allen wichtigen Ministerien ferngehalten. Gleichzeitig wird die Lösung strittiger Fragen mit dem SPLM aufgeschoben. Bislang ist die NCP nur in den Friedensverhandlungen von ihrem Ziel eines zentralistischen Einheitsstaates abgerückt. Im Nationalparlament legt sie lediglich arabischsprachige Gesetzesentwürfe vor, obwohl eine Vielzahl der SPLM - Abgeordneten Arabisch gar nicht, oder nur schlecht beherrschen.[15] Sie bemühte sich auch darum, nur Parteien mit in die Regierung aufzunehmen, die sich für die Einheit des Landes aussprechen.[16]

2.2.2 SPLM

Als Folge der neuen Scharia - Gesetzgebung gründeten sich Mitte der 1980er Jahre neue Widerstandsgruppen im Südsudan. Eine davon ist das von Äthiopien und der UdSSR unterstützte SPLM gewesen, welche mit ihrem militärischen Arm sehr schnell weite Teile des Südens erobern konnte. Als das sozialistische Regime in Äthiopien gestürzt wurde, geriet das SPLM in eine schwere Krise und erlitt mehrere Niederlagen. Einige Splittergruppen lösten sich. Der autokratische Führungsstil des SPLM – Führers John Garang führte zu Reibereien mit anderen Gruppen. Gleichzeitig verhinderte die Dominanz der Dinka die Bildung einer vereinigten südsudanesischen Front.[17]

Obwohl das SPLM für die Bildung eines pluralistischen, demokratischen Staates eintritt[18], hat es im Süden weder politische Instanzen, noch eine demokratische Struktur geschaffen. Tatsächlich hat die antidemokratische interne Ordnung im Süden lediglich die Furcht vor einer Dominanz der Dinka geschürt.[19]

Mit dem Naivasha-Friedensvertrag und dem Tod Garangs, steht das SPLM jetzt vor der schwierigen Aufgabe, im Süden eine neue Verwaltung aufzubauen und neue Führungspersönlichkeiten zu finden. Hierbei lässt es jedoch manchmal den rechten Willen vermissen, sich gänzlich von einer militärischen in eine politische Armee zu wandeln.[20]

Immerhin stellt die Partei nun mit über 70% die absolute Mehrheit im Südparlament und ist die zweitstärkste Kraft im Nordparlament.[21] Doch da das SPLM keinerlei wichtige Ministerien erhalten hat, ist die Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der NCP kaum noch vorhanden. Zudem ist mit Salva Kiir nun ein Mann aan die Spitze der Partei getreten, der, anders als Garang, für die Sezession des Südens eintritt und daher mehr um einen Ausgleich mit rivalisierenden südsudanesischen Milizen, als mit der NCP bemüht ist.[22]

[...]


[1] Wadle, Sebastian 2006: Die African Mission im Sudan – Schlüssel für den Frieden im Sudan; SWP, Berlin, S. 3f.

[2] Biel, Melha Rout u.a. 2006: Das Scheitern des Zusammenlebens zwischen arabischen und afrikanischen Stämmen im Sudan; Frankfurt/Main, S. 13; Lesch, Ann Mosely 1998: The Sudan – Contested National Identities; Bloomington/Indina, Oxford, S. 34f.

[3] Öhm, Manfred 2006: Sudan: politischer Übergang ohne Machtwechsel, FES, Khartum; S. 5.

[4] Lesch 1998: The Sudan; S. 17.

[5] Eine Karte mit der Lage der Ölfelder und den dort tätigen Ölgesellschaften befindet sich im Anhang.

[6] Transformation: Sudan; http://bti2003.bertelsmann-transformation-index.de/136.0.htm; Stand 27.März 2007; S. 7.

[7] Lesch 1998: The Sudan, S. 67f.

[8] Transformation: Sudan, 2003; S. 1.

[9] Ebd., S. 2.

[10] Ebd., S. 4f.

[11] Transformation: Sudan, 2003; S. 2-5.

[12] Ebd.; S. 4.

[13] Ebd., S. 5.

[14] Hilberer, Wolfgang u.a. 2005: Erste Regierung der „Nationalen Einheit“ der Republik Sudan gebildet, KAS, Kampala; S. 3.

[15] Öhm 2006: Sudan: politischer Übergang; S. 8.

[16] Hilberer 2005: Erste Regierung der „Nationalen Einheit“; S. 2f.

[17] Young, John 2005: John Garang’s legacy to the peace process, the SPLM/A and the South; In: Review of African Political Economy (Basingstoke), 32 (Dezember 2005) 106, S. 535-548; S. 538-540.

[18] Biel 2006: Das Scheitern des Zusammenlebens; S. 60.

[19] Young 2005: John Garang’s legacy to the peace process; S. 540.

[20] Öhm 2006: Sudan: politischer Übergang; S. 5.

[21] Hilberer 2005: Neue Regierung der „Nationalen Einheit“; S. 3.

[22] Hilberer 2005: ebd.; S. 2.

Details

Seiten
23
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656225911
ISBN (Buch)
9783656226819
Dateigröße
551 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v196470
Institution / Hochschule
Universität Hamburg
Note
2,0
Schlagworte
demokratie sudan chancen demokratieförderung kontext interessen

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