Geschichten, Formen, Theorien von Demokratie

Inhaltsverzeichnis:

1) Einleitung/Vorwort

2) Die Geschichte der Demokratie

3) Formen

4) Theorien

5) Eigene Gedanken

6) Literaturverzeichnis

1) Einleitung/Vorwort

„Die Demokratie ("Volksherrschaft") ist die wohl anspruchsvollste Staatsform - sowohl für die Regierenden wie auch für das Volk.“^[1]

Das die Staatsform sich „moderne Demokratie“ nennen darf, muss diese bestimmte Recht und Pflichten einhalten. Die aber nicht nur in der Verfassung stehen, sondern ebenso auch von Politikern, Beamten sowie im gesamten politischen Umfeld akzeptiert und umgesetzt werden müssen:

- „Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiöse Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen.
- Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung [Exekutive], Parlament [Legislative] und Gerichten [Judikative].
- Allgemeines und gleiches Wahlrecht.
- Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit.
- Vereinsfreiheit, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit.“ (Luzern 2004-2008).

2) Die Geschichte der Demokratie

Ca. 500 – 429 vor Christus sagt der Grieche Perikles „Die Verfassung, die wir haben […] heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist“.^[2]

Das Wort „Demokratie“stammt ebenfalls aus Griechenland. Demos bedeutet „Volk“ und kratein heißt „herrschen“. (Vorländer 2009: 4)

Anfangs gab es die Demokratie nur in Athen und hat sich immer weiter in Griechenland ausgebreitet.^[3] Alle männlichen athener mit Bürgerrecht durften sich an der Demokratie beteiligen. (Vorländer 2003: 20).

„Die Perikleische Definition, so eingängig sie zunächst erscheinen mag, ist erst der Auftakt ei- ner Diskussion über sehr unterschiedliche Begriffe, Modelle und Praktiken der Demokratie.“ (Vorländer 2009: 4). Aristoteles sagte deswegen schon im 4. Jhd. v. Chr. „Jetzt aber meinen einige, es gäbe bloß eine Demokratie […], doch das ist einfach nicht wahr“. (Vorländer 2009: 4).

Im antiken Rom war die „Republik“ vorerst um einiges rapider und tiefgreifender als die vorherige „Polisdemokratie“ Athens. Es entstand ein „Mischverfassungsmodell“ das sich profitierte: „Mäßigung der Macht, Ausgleich sozialer Kräfte und Kontrolle politischer Institutionen durch ihre wechselseitige Verschränkung.“ Dies war Grundlage für eine Demokratie welche eine Gewaltenteilung in deren Kontrolle zuließ und sich auf Gesetze stützte. (Vorländer: 2009: 14-15).

Auch im Mittelalter und in der frühen Neuzeit schlossen sich weitere Städte in Italien an die in Rom gelebte Demokratie an um sich gegen die „Machtansprüche des Papstes“ abzusichern. Ihr Vorhaben war, dass sie Intern selbst regieren konnten. Somit entstand ein „politisches System, in dem Räte, bestehend aus den angesehensten Bürgern und Amtsträgern, die vollziehende und rechtsprechende Gewalt ausübten, wohingegen die einzelnen Bürger lediglich Wahl- und Zustimmungsrecht besaßen.“ (Vorländer 2009: 15).

Ebenso regierten daraufhin weiter Länder auf derselben Art, unter anderem auch Deutschland. In den Städten galt das Recht auf „Freiheit der Person“ und das Volk war vor nicht gerechtfertigter Festnahme bewahrt. Das Volk hatte das Recht auf persönlichen Besitz und konnte diesen auch eigenständig verwalten. Die Regierung der Stadt hatte die Aufgabe, das Wohl der Gemeinschaft zu pflegen und mit dem Einvernehmen aller Mitbewohner/Innen zu regieren.

Diese Form der Regierung „des bürgerschaftlichen Republikanismus“ bestand die darauf folgenden Jahrhunderte und war auch für die Gründung der „modernen Demokratie“ wichtig. Ebenso stellt sie „heute noch für die Renaissance des Gedankens von der Bürgerschaft einen bedeutenden historischen Bezugspunkt dar.“ (Vorländer 2009: 15).

Die Konsequenz auf „Machtkonzentration und Machtmissbrauch“ war im 17. und 18. Jahrhundert, dass sich daraus die moderne Demokratie entwickelte.

In den USA entstand „1776 die erste moderne Demokratie der Welt“.^[4]

Es kam in Deutschland, Frankreich und in der Schweiz zu verschiedenen Machtkämpfen. Ebenso hat der „Absolutismus und die Aufklärung“ dazu beigetragen, dass sich Menschen kritisch mit Themen auseinander setzten, die sie betrafen. Beispielsweise die Lehren von Kirchen und von Philosophen wurden hinterfragt. So wurden auch Pflichte und Rechte der Menschen und des Staates von der Bevölkerung überdacht. Das Volk nahm nicht mehr alles einfach hin. (Luzern 2004-2008).

Die moderne Demokratie konnte sich nicht auf einem geradlinigen Weg etablieren. „Die altständischen-feudalen, konservativen Kräfte bestimmten zunächst die Verhältnisse nach den napoleonischen Kriegen“. So konnte das Volk erst durch die „Juli-Revolution in Frankreich“ 1830 wieder Ansprüche an Freiheit gewinnen. In Deutschland wurden auch „nach politischer Teilhabe, nach Parlamentisierung [...] nach republikanisch-demokratischen Reformen“ gefordert. (Vorländer 2003: 76). „Die Verfassungs- und Nationalbewegung in Deutschland war allerdings nur in Teilen eine demokratische Bewegung“. Liberale Reformer standen republikanisch-demokratische Revolutionären gegenüber. Die liberalen waren hauptsächlich aus Norddeutschland und die republikanisch-demokratischen aus Süd-Westdeutschland. Deshalb konnte der mit dem Volk entwickelte „Grundrechtekatolog“ durch fehlende „Machtverhältnisse“ nicht gelten. Da der König von Preußen die „Kaiserkrone ablehnte“ und somit „die Reichsverfassung nicht in Kraft trat“ blieb das „monarchische Prinzip erhalten“. (Vorländer 2009: 29).

1869 wurde in Norddeutschland das Recht zu wählen für alle Männer eingeführt und war ab 1871 „auch für die Wahl zum deutschen Reichstag“ gültig. Der Kaiser und der Kanzler hatten aber immer noch die Macht, da der Reichstag nicht die „Regierung und den Reichskanzler“ wählen durfte. (Vorländer 2009: 30)

Durch die am 14. August 1919 in Kraft getretene Weimarer Verfassung wurde Deutschland „eine parlamentarische Demokratie auf konstitutioneller Grundlage“. Das Volk konnte nun den Reichspräsidenten wählen und sich „in Volksbegehren und Volksentscheidungen Gehör“ verschaffen. (Vorländer 2009: 31).

1920 löste sich die Weimarer Republik aufgrund von zu wenig Demokraten, Wirtschaftskrisen, Nationalsozialisten und Kommunisten wieder auf. (Vorländer 2009: 31).

Am 23. März 1933 entstand durch Hitler die „nationalsozialistische Diktatur“.

„Bis ins 20. Jahrhundert hinein galt die Demokratie in den Augen autoritärer und monarchistisch gesonnener Kritiker als schwach, staatszersetzend und antinationalistisch.“ (Vorländer 2009: 34). Diese hatten die Ansicht, dass die einfachen Bürger „irrational“ handeln und nur die „Eliten“ eine „politische stabile Ordnung [...] garantieren.“ Viele „Konservative in Deutschland“ aber auch in anderen Ländern strebten das Ideal einer „Führerdemokratie“ nach dem 1. Weltkrieg an. Deshalb war es für die Nationalsozialisten einfach, [...] die liberale, parlamentarische und gewaltenteilige Demokratie für die sozialen, ökonomischen und politischen Krisen der 1920er und 1930er Jahre verantwortlich zu machen.“ (Vorländer 2009: 34).

„Dem liberalen Demokratiegedanken wurde das Ideal eines totalitären Staates gegenübergestellt – ein Staat des von einem Führer in nationaler Gemeinschaft geeinigten deutschen Volkes, eine Diktatur mit scheindemokratischem Anstrich.“ (Vorländer 2009: 34)

Im Westen von Europa konnte sich die Demokratie nach dem 2. Weltkrieg wieder entwickeln. Daraufhin war Europa „geostrategisch“ und „ordungspolitisch geteilt, zwischen liberalen Demokratien im Westen und sozialistisch-kommunistischen Diktaturen im Osten.“ Im Westen entstanden „Mehrparteiensysteme“, die sich „auf drei Säulen, die Konservativen und die Christliche Demokratie [...], die Sozialdemokratie [...] und die liberalen Parteien [...]“ stützte.

Die Konservativen und die Christliche Partei, sowie die Sozialdemokratische Partei sahen sich als „Volksparteien, die unterschiedliche Bevölkerungsgruppen in sich integrierten“. (Vorländer 2009: 35). Ihre Aufgabe war, dass sie sich für „marktwirtschaftliche Ordnung“ und „wohlfahrtsstaatliche Einrichtungen“ einsetzten.

[...]

^[1] Luzern, Markus Jud 2004-2008: Staatstheorien der Aufklärung. In.: Was ist Demokratie? Grundzüge und Geschichte einer Anspruchsvollen Staatsform. Verfügbar unter: http://demokratie.geschichte-schweiz.ch/index.html#Definition-Demokratie [Zugriff am: 15.05.2010].

^[2] Vorländer, Hans, „Demokratie“, Informationen zur politischen Bildung 284 (2009), S. 4-57, hier S. 4.

^[3] Vorländer Hans 2003: Demokratie – Geschichte, Formen, Theorien. München: Verlag C.H. Beck, S. 16.

^[4] Luzern, Markus Jud 2004-2008: Staatstheorien der Aufklärung. In.: Was ist Demokratie? Grundzüge und Geschichte einer Anspruchsvollen Staatsform. Verfügbar unter: http://demokratie.geschichte-schweiz.ch/staatstheorien-modernen-demokratie.html [Zugriff am 15. 05. 2010]