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Soziale Stadt

Ziele und Erfolge einer integrierten und sozial orientierten Stadtpolitik

Hausarbeit (Hauptseminar) 2010 25 Seiten

Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung

Leseprobe

Inhaltverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

1 Einleitung

2 Allgemeiner Hintergrund des Programms „Soziale Stadt“
2.1 Entwicklung und Ausgangssituation
2.2 Rechtliche Grundlagen

3 Programmziele
3.1 Programmgebiete
3.2 Handlungsfelder
3.3 Instrumente
3.3.1 Aktivierung und Beteiligung
3.3.2 Ressourcenbündelung
3.3.3 Quartiersmanagement
3.3.4 Monitoring und Evaluierung

4 Erfolge und Auswirkungen des Programms

5 Zukünftige Aufgaben und Weiterentwicklungen

6 Beispiele

7 Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 1: Zeitskala der Städtebauförderungsprogramme 1971 bis 2007

Abbildung 2: Anzahl der Maßnahmen und geförderten Gemeinden im Programm Soziale Stadt zwischen 1999 – 2006

Abbildung 3 Gründe für die Auswahl der Programmgebiete

Abbildung 4: Städte und Gemeinden im Programm Soziale Stadt 2009

Abbildung 5: Quartiersmanagement

Tabelle 1: Zieldimensionen sozialer Stadtentwicklung

1 Einleitung

Die Stadtentwicklung in Deutschland wird heutzutage bestimmt von vielfältigen Problemen. Gründe dafür sind veränderte gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen auf allen Ebenen.

Es ist allgemein bekannt, dass in Deutschland die Bevölkerungsentwicklung rückläufig ist und der Anteil der älteren Menschen und Migranten an der Gesamtbevölkerung weiter steigt. Zusätzlich gehen in Folge von Globalisierung und Strukturwandel in vielen Städten Arbeitsplätze und Wachstumspotentiale teilweise dauerhaft verloren. Diese Entwicklungen wirken sich auch räumlich aus. So führen Arbeitslosigkeit und Zuwanderung in vielen Städten zur Entstehung von sogenannten Armuts- und Ausländervierteln. Das Ergebnis sind benachteiligte Stadtquartiere, die von der gesamtstädtischen Entwicklung abgekoppelt sind. Die moderne Stadtpolitik wird durch diese Entwicklungen vor völlig neue Herausforderungen gestellt. Um auf die komplexe Problemlage zu reagieren sind neue Handlungsansätze gefragt.

In der vorliegenden Arbeit geht es um das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“. Schwerpunkt dabei sind die Ziele und Erfolge dieses Programms. Um sich dem Inhalt und der Thematik der Sozialen Stadt zu nähren wird zunächst das Programm als Teil der deutschen Städtebauförderung vorgestellt. Dazu werden die Ausgangslage, die Besonderheiten und die Entwicklung des Programms vorgestellt.

Anschließend wird auf die Programmziele eingegangen. Dazu werden wichtige Handlungsfelder und die eingesetzten Instrumente erläutert.

Zum Abschluss werden die bisherigen Erfolge des Programms zusammengefasst und es wird ein kurzer Ausblick auf die zukünftigen Aufgaben und mögliche Weiterentwicklungen der Sozialen Stadt gegeben. Zusätzlich werden zwei konkrete Beispielprojekte aus der Praxis vorgestellt. Dadurch soll noch einmal die praktische Relevanz des Programms für die Stadtentwicklung verdeutlicht werden.

2 Allgemeiner Hintergrund des Programms „Soziale Stadt“

Das Bund-Länder Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ (im Folgenden kurz „Soziale Stadt“) ist eines von derzeit sieben Investitionsprogrammen der Städtebauförderung in Deutschland. Von Bund und Ländern gemeinsam eingeführt, stellt es allgemein eine Reaktion auf die veränderten Rahmenbedingungen in den deutschen Städten dar (Haack, 2005:55).

Die übrigen Programme der Städtebauförderung betreffen städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, den städtebaulichen Denkmalschutz, Stadtumbaumaßnahmen in West- und Ostdeutschland, die Innenstadtentwicklung sowie die kommunale und soziale Infrastruktur (BMVBS, 2009a:3). Eingeführt wurde das Programm 1999. Damit ist es neben Stadtumbau Ost und Stadtumbau West eines der jüngeren Programme der deutschen Städtebauförderung.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Zeitskala der Städtebauförderungsprogramme 1971 bis 2007 (verändert nach Göddecke-Stellmann/Kocks, 2007:392).

Da die Soziale Stadt Teil der Städtebauförderung ist, soll an dieser Stelle kurz auf die Grundlagen und die Entwicklung der Städtebauförderung in Deutschland eingegangen werden.

Die Anfänge der Städtebauförderung gehen zurück bis in die 1970er Jahre. Ins Leben gerufen wurde die Städtebauförderung damals vor dem Hintergrund des Städtewachstums und des zunehmenden Sanierungsbedarfs der Gebäude in den Innenstädten. Da der Wiederaufbau der Städte nach dem Krieg zu dieser Zeit weitestgehend abgeschlossen war, rückten bauliche Entwicklungen, Missstände und Probleme in den Vordergrund. Die rechtliche Grundlage für die Städtebauförderung bildet das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971. Wie Abbildung 1 zeigt, bezog sich die Förderung bis zur Wiedervereinigung ausschließlich auf Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den westdeutschen Städten. Die traditionelle Städtebauförderung bezieht sich vorrangig auf die bauliche Erneuerung und investive Maßnahmen. In geringem Umfang fanden allerdings auch damals schon soziale Aspekte Eingang in das StBauFG. Zwei wesentliche Elemente, an welche nachfolgende Programme (insbesondere die Soziale Stadt) anknüpfen konnten, waren „die Einbeziehung nicht-staatlicher Akteure und neue Formen von Bürgerbeteiligung“ (IFS, 2004:22).

Die Einführung der Sozialen Stadt stellte eine Neuorientierung innerhalb der traditionellen Städtebauförderung dar. Durch den neuartigen sozialen und integrierten Ansatz ist das Programm im Vergleich zu den anderen Städtebauförderungsprogrammen durch einige Besonderheiten gekennzeichnet. Aufgrund von fehlenden bundesweiten Erfahrungen, in Bezug auf die angestrebten Ziele und Verfahren, hat das Programm seit der Einführung einen experimentellen Charakter. Es wird von allen Beteiligten als lernendes Programm verstanden und ist somit offen gegenüber fortlaufenden Veränderungen die bspw. durch neue Erkenntnissen aus der Praxis gewonnen werden. Eine weitere Besonderheit ist, dass das Programm auf die Mitwirkung und Kooperation mit anderen Ressorts und Akteuren setzt und auch unbedingt angewiesen ist. Die Programmziele können nur auf diese Weise erreicht werden, da das Programm nicht alle notwendigen (finanziellen) Mittel zur Verfügung stellt. Darüberhinaus gilt das Programm in Bezug auf die inhaltlichen Zielsetzungen und die angewendeten Verfahren als innovativ. So steht nicht mehr nur die städtebauliche Situation im Vordergrund sondern es geht vielmehr darum die soziale Situation in den Zielgebieten insgesamt zu verbessern. Auf der anderen Seite sollen mit dem Programm auch neue Organisations- und Steuerungsformen zwischen Gesellschaft und Politik etabliert werden. Dabei soll nicht mehr nur die stattliche Verwaltung Entscheidungen treffen und Mittel bereitstellen (Top-down Steuerung), sondern öffentliche und nicht-öffentliche Akteure sollen künftig an der Prozesssteuerung mitwirken und aktiv werden (Bottom-up Prinzip) (IFS, 2004:32).

2.1 Entwicklung und Ausgangssituation

Den wesentlichen Anlass für die Entwicklung und Einführung des Förderprogramms „Soziale Stadt“ lieferte die Beobachtung von problematischen, sozialen Entwicklungen in den Städten Europas. Diese Entwicklungen werden in der Fachwelt unter den Oberbegriffen der Polarisierung, Fragmentierung und Spaltung der Stadt zusammengefasst. Die Folgen dieses Problems werden dabei hauptsächlich in den Armuts- und Zuwanderungsgebieten der Städte sichtbar. Zu diesen benachteiligten Quartieren gehören in Deutschland häufig städtische Altbaugebiete und Großwohnsiedlungen. In solchen Stadtvierteln ist eine Konzentration und Verfestigung der Armut festzustellen, während gleichzeitig in anderen Stadtvierteln der Wohlstand zunimmt. Dieses Nebeneinander von auf- und abgewerteten Wohngebieten stellt langfristig eine Gefährdung des sozialen Zusammenhaltes in den Städten dar. Politisch und gesellschaftlich ist diese Entwicklung unerwünscht. Es wurde daher nach möglichen Lösungswegen gesucht wie diese Entwicklungen verhindert und aufgehalten werden können. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Problemlage hat im Laufe der letzten Jahrzehnte schließlich der Ansatz einer sozial orientierten Stadtpolitik auf allen politischen und administrativen Ebenen immer mehr an Bedeutung gewonnen (Walther/Güntner, 2007:349-350).

Dem Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“ gingen in den 1990er Jahren bereits ähnlich angelegte Vorläuferprogramme voraus. Sowohl in anderen europäischen Ländern als auch in einigen Bundesländern. Für die Konzipierung des Bundesprogramms erfüllten diese Programme wichtige Vorreiterfunktionen.

In anderen europäischen Ländern verschärften sich die Probleme in den benachteiligten Quartieren wesentlich schneller. Dies äußerte sich teilweise in sozialen Unruhen und gewalttätigen Auseinandersetzungen. Der Druck zu Handeln und von politischer Seite entsprechend gegenzusteuern war daher in den betroffenen Ländern größer als in Deutschland. Dies führte dazu, dass u.a. in Frankreich, England und den Niederlanden nationale Programme aufgelegt wurden, die an einer sozialen Stadtpolitik orientiert waren (Mittelbündelung, ressortübergreifende Integration, Quartierspolitik). Auch auf europäischer Ebene wurde 1994 mit URBAN I von der EG eine Gemeinschaftinitiative für städtische Gebiete beschlossen.

Auf der Ebene der Bundesländer wurden 1993 in Nordrhein Westfalen das Programm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ und 1994 in Hamburg ein Programm zur Armutsbekämpfung gestartet. Weitere Bundesländer die ähnliche Programme umsetzten waren Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen und Berlin (IFS, 2004:23).

Die Grundlage für eine bundesweite, programmatische Umsetzung einer sozial orientierten und integrierten Stadtpolitik wurde 1996 durch die damalige Arbeitsgemeinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder (kurz: ARGEBAU, heutige Bauministerkonferenz) gelegt. Bis zum Jahr 1998 erarbeitete die ARGEBAU einen Leitfaden für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf. Dieser Leitfaden enthält u.a. Ziele und Maßnahmen für die Entwicklung in den Quartieren und Hinweise zur Umsetzung des Programms und liefert auch heute noch einen wichtigen Orientierungsrahmen für die teilnehmenden Kommunen und Gemeinden. In die Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Regierung wurde diese Länderinitiative im selben Jahr aufgenommen und es wurde vereinbart die Städtebauförderung um ein Programm mit einem integrativen Ansatz zu erweitern (IFS, 2004:24).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Anzahl der Maßnahmen und geförderten Gemeinden im Programm Soziale Stadt zwischen 1999 – 2006 (Göddecke-Stellmann/Kocks, 2007:393).

1999 wurde das Programm Soziale Stadt schließlich mit insgesamt 124 teilnehmenden Gemeinden bundesweit gestartet. Gefördert wurden in diesen Gemeinden anfangs bereits 162 Maßnahmen. Wie Abbildung 2 zeigt hat seitdem sowohl die Anzahl der Maßnahmen als auch die Zahl der geförderten Gemeinden kontinuierlich zugenommen. Dieser Trend verdeutlicht die große Bedeutung des Programms und lässt darauf schließen, dass in vielen deutschen Städten in dieser Hinsicht Handlungsbedarf besteht.

Bis zum Jahr 2009 ist die Zahl der teilnehmenden Gemeinden auf 355 gestiegen. Die Förderhöhe lag im gleichen Jahr bei insgesamt 105 Millionen Euro. Für die Maßnahmen der Sozialen Stadt wurden in den Jahren zuvor (von 1999 bis 2008) bereits 785 Millionen Euro bereitgestellt (BMVBS, 2009a:21-22).

2.2 Rechtliche Grundlagen

Bevor auf die inhaltlichen Aspekte der Sozialen Stadt eingegangen wird, sollen an dieser Stelle kurz die wichtigsten rechtlichen Grundlagen, auf denen das Programm basiert, dargestellt werden.

Die Basis für die Städtebauförderungsprogramme in Deutschland sind Finanzhilfen die der Bund den Ländern für besonders bedeutsame Investitionen gewähren kann. Geregelt ist dies in Art. 104a Abs. 4 des Grundgesetzes(GG). 2006 wurden im Rahmen der Förderalismusreform mit Art. 104b GG neue Regelungen für die Finanzhilfen eingeführt. Demnach werden künftig die Finanzmittel des Bundes an die Länder nur noch befristet gewährt und ihre Verwendung in regelmäßigen Abständen überprüft (Göddecke-Stellmann/Kocks, 2007:391).

Zwischen Bund und Ländern wird auf dieser gesetzlichen Grundlage jährlich eine Verwaltungsvereinbarungen zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen geschlossen. Darin wird u.a. die Höhe der Finanzmittel für die einzelnen Programme festgelegt. Für das Jahr 2010 werden demnach z.B. 94,934 Mio. Euro für die Soziale Stadt bereitgestellt (VV, 2010:4).

Seit 2004 sind die Maßnahmen der Sozialen Stadt zudem im Baugesetzbuch festgeschrieben. Das Programm ist dort im zweiten Kapitel „Besonderes Städtebaurecht“ unter §171e als dauerhafte Aufgabe verankert (Häußermann, 2005:75).

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Details

Seiten
25
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656184072
ISBN (Buch)
9783656187196
Dateigröße
2.8 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v193431
Institution / Hochschule
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Geographisches Institut
Note
1,7
Schlagworte
Soziale Stadt Städtebauförderung Quartiersmanagement benachteiligte Stadtquartiere

Autor

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Titel: Soziale Stadt