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EU-Mitgliedschaft der Türkei. Risiko oder Chance?

Analyse von Argumenten Pro und Contra eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Union hinsichtlich einer potentiellen Gefährdung der europäischen Integration sowie Identität

Seminararbeit 2010 26 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. Beitrittskandidat: Türkei
Eurobarometer-Umfrage 2008
Zentrale Fragestellungen und Hypothese

2. Bedingungen für die Mitgliedschaft
Eurobarometer-Umfrage 2008
Gründe für die Haltung D, FR bzw. GB

3. Die europäische Integration
Theorie des „imperial overstretch“ von Paul Kennedy
Risiko oder Chance für die europäische Integration
Diskussionen in D, FR bzw. GB

4. Die europäische Identität
Theorie des „clash of civilizations“ von Samuel Huntington
Risiko oder Chance für die europäische Identität
Diskussionen in D, FR bzw. GB

5. Beantwortung der Fragestellungen und Hypothese

6. Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Beitrittskandidat: Türkei

EU-MITGLIEDSCHAFT DER TÜRKEI. Schon seit einiger Zeit ist es Ziel der Türkei, ein Mitglied der Europäischen Union zu werden. Eine Beitrittsperspektive wurde ihr bereits 1963 von Seiten der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in Aussicht gestellt, welche im Rahmen eines Assoziierungsabkommens mit der Türkei, als Fernziel einen Beitritt dieser zur EU vorsah. Das formelle Beitrittsgesuch zur Europäischen Union stellte die Türkei am 14. April 1987. Den Status eines Beitrittskandidaten erhielt sie, nach 12 Jahren im Dezember 1999, beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs in Helsinki. Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sollte aber erst nach der Erfüllung der politischen Kriterien der Europäischen Union für einen Beitritt durch die Türkei erfolgen.

Im Rahmen einer Empfehlung der EU-Kommission an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament vom 6. Oktober 2004, schlug diese vor, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen und mittels einer Drei-Säulen-Strategie vorzugehen. Die erste Säule sollte eine intensive Zusammenarbeit zur Stärkung und Förderung eines Reformprozesses in der Türkei darstellen. Die zweite Säule sollte wiederum durch Verhandlungen gekennzeichnet sein, welche an die spezifischen Herausforderungen des türkischen Beitritts angepasst sind und die letzte Säule sollte ein verstärkter politischer und kultureller Dialog zur Annäherung zwischen den Bürgern der EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sein. Aufgrund dieser Empfehlung der EU-Kommission, beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU, auf dem Europäischen Rat im Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005 als „ergebnisoffen“ zu beginnen (vgl. Homepage der deutschen Bundesregierung, Beitrittskandidat Türkei1 ).

Eurobarometer-Umfrage 2008

EUROBAROMETER STANDARD 69. Wie sich durch eine Eurobarometer-Umfrage (vgl. Homepage der EU-Kommission, Eurobarometer 692 ) im Jahr 2008 herausgestellt hat, hält sich die Zustimmung der Bürger, der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, hinsichtlich einer künftigen Erweiterung der EU um neue Mitgliedstaaten aber eher bedeckt. Nach der großen Erweiterung der EU seit dem Jahr 2004, um die 12 Länder Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern (vgl. Homepage Europa, Erweiterung3 ), spricht sich zwar ein Großteil der Bevölkerung dieser neuen EU-Staaten für eine erneute Erweiterung aus, doch unter den meisten Gründerstaaten der EU herrscht Skepsis. In Ländern wie Frankreich und Deutschland unterstützt diese Idee lediglich ein Anteil von 31-33% der Bevölkerung. Auch in Großbritannien findet sich hier nur eine Zustimmung von 36%. Im Gegenteil zu dieser, eher ablehnenden Haltung gegenüber einer künftigen Erweiterung der Europäischen Union, stimmte die Bevölkerung in der Türkei mit 52% für eine erneute Erweiterung, worunter natürlich auch sie selbst anzusiedeln wären (siehe Abbildung 1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1. [Quelle: Homepage der EU-Kommission, Eurobarometer 69[4]]

Im Rahmen einer präziseren Frage nach der Erweiterung der EU um 12 spezifische Länder oder Gebiete, stellten sich die Bürger der EU-27 Staaten aber konkret gegenüber einem zukünftigen Beitritt der Türkei am negativsten heraus. Gegenüber einer Integration der Türkei in die Europäische Union sind lediglich 31% der europäischen Bürger positiv eingestellt. Der weitaus größere Anteil von über 50% sieht der Türkei, als Teil der EU, eher negativ entgegen und lehnt deren Beitritt in ihre Gemeinschaft ab (siehe Abbildung 2).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2. [Quelle: Homepage der EU-Kommission, Eurobarometer 69[5]]

Zentrale Fragestellungen und Hypothese

Aufgrund diesen, gegenüber der Türkischen Republik eher negativ ausfallenden, Eurobarometer-Daten stellen sich mir folgende zentrale Fragestellungen:

- Würde die Aufnahme der Türkei in die EU, die europäische Integration und den langen Weg der Herausbildung einer europäischen Identität gefährden?
- Steht diese Angst in Zusammenhang mit der Haltung zentraler Akteure der EU (wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien) gegenüber einem möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union? Worauf gründet sie?

HYPOTHESE. „In Anlehnung an die Theorie von Samuel Huntington’s „clash of civilizations“,kommt es durch einen EU-Beitritt der Türkei zu einem Zusammenstoß der Kulturen und somit zu einer Gefährdung der europäischen Identität. Auch der europäischen Integration droht laut Paul Kennedys Theorie des >imperial overstretch< im Zuge der Erweiterung um die Türkei das Ende.“

2. Bedingungen für die Mitgliedschaft

Laut Artikel 49 des Vertrags von Maastricht kann jeder Staat der „europäisch“ ist und „die Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit“ respektiert, einen ntrag auf Mitgliedschaft in die Europäischen Union stellen (vgl. Homepage Europa, Erweiterung6 ). Diese Kriterien wurden, vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs der EU, im Juni 1993 in Kopenhagen präzisiert und verschärft. Folgende so genannte „Kopenhagener Kriterien“ müssen nun alle Staaten erfüllen, die das Ziel haben, der EU beizutreten. Sie umfassen:

Das „politische Kriterium“: Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.

Das „wirtschaftliche Kriterium“: Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten. Das „ cquis-Kriterium“: Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenen Verpflichtungen und Ziele zu Eigen zu machen, das heißt: Übernahme des gesamten gemeinschaftlichen Rechts, des „gemeinschaftlichen Besitzstandes“ (Acquis communautaire) (Homepage der deutschen Bundesregierung, Bedingungen für den Beitritt zur EU7 ).

Nach der Ausverhandlung des Beitrittsabkommens zwischen der Union und dem Beitrittskandidaten, muss diesem vom Europäischen Parlament mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder zugestimmt werden. Danach bedarf es weiters der einstimmigen Zustimmung des Rates, sowie der Unterzeichnung des Abkommens durch die Staats- und Regierungschefs der EU und des Beitrittslandes. Grundsätzlich muss jedes Beitrittsabkommen als völkerrechtlicher Vertrag von den Mitgliedstaaten der EU und vom Beitrittsland, gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften, „ratifiziert“ werden. Die Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde schließt das Beitrittsverfahren ab und das Abkommen entfaltet somit volle Wirkung. Das vorherige Beitrittsland erhält den Status eines „Mitgliedsstaates“ (vgl. Homepage der deutschen Bundesregierung, Bedingungen für den Beitritt zur EU8 ).

Eurobarometer-Umfrage 2008

DEUTSCHLAND. FRANKREICH. GROSSBRITANNIEN. Um spezifischere Aussagen über die Stimmung der Unionsbürger gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei machen zu können, werde ich im weiteren Verlauf großteils auf die Einstellungen der deutschen, französischen und britischen Bevölkerung eingehen. Auch möchte ich die Haltung der Bürger, der Einstellung der Regierungen der drei Länder gegenüberstellen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zwar keine Führungsnationen, denn sie können den anderen Staaten auch gemeinsam nicht ihren Willen aufzwingen, doch sind sie DIE großen Akteure in der EU der vielen Akteure (vgl. Reiter 2004, 6) und bedürfen meiner Meinung nach somit einer besonderen Betrachtung.

UNIONSBÜRGER. Im Rahmen der bereits erwähnten Eurobarometer-Umfrage (vgl. Homepage der EU-Kommission, Eurobarometer 699 ) wurde weiters erhoben, ob sich die Tatsache der Erfüllung sämtlicher - von der EU gestellten - Bedingungen durch die Türkei, auf die Einstellung der Unionsbürger gegenüber dieser auswirkt. Wie in Abbildung 3 zu sehen ist, stimmen 45% der Unionsbürger (EU27) einem Beitritt der Türkei zu, wenn es alle von der Union gestellten Bedingungen erfüllen würde. Ein gleich großer Anteil ist jedoch trotzdem gegen einen Beitritt. Die Bevölkerung Deutschlands und Frankreichs stehen einem möglichen Beitritt jeweils lediglich zu 35% positiv gegenüber. GB hingegen weißt mit 42% eine positivere Haltung auf und kommt dem EU-Durchschnitt sehr nahe. Die Bevölkerung der Türkei selbst befürwortet trotz Bringschuld der Bedingungserfüllung zu 55% einen möglichen Beitritt.

[...]


1 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Archiv16/Artikel/2006/10/2006-10-04-beitrittskandidat- tuerkei.html (13.2.2010)

2 http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb69/eb69_part3_de.pdf (13.2.2010)

3 http://europa.eu/pol/enlarg/index_de.htm (13.2.2010)

4 http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb69/eb69_part3_de.pdf (13.2.2010)

5 http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb69/eb69_part3_de.pdf (13.2.2010)

6 http://europa.eu/pol/enlarg/index_de.htm (14.2.2010)

7 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Archiv16/Artikel/2005/11/2005-11-08-kriterien- beitrittskandidaten.html (14.2.2010)

8 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Archiv16/Artikel/2005/11/2005-11-08-kriterien- beitrittskandidaten.html (14.2.2010)

9 http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb69/eb69_part3_de.pdf (14.2.2010)

10 http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/eb/eb69/eb69_part3_de.pdf (13.2.2010)

11 http://www.tagesspiegel.de/politik/international/EU-Beitritt-Tuerkei;art123,2897590 (21.2.2010)

12 http://www.cafebabel.de/article/26888/tuerkei-beitritt-europas-politiker-argumentieren.html (21.2.2010)

Details

Seiten
26
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656174776
ISBN (Buch)
9783656174967
Dateigröße
1.1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v192486
Institution / Hochschule
Universität Salzburg
Note
2
Schlagworte
eu-mitgliedschaft türkei risiko chance analyse argumenten contra beitritts europäischen union gefährdung integration identität

Autor

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