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Failed States als Bedrohung für USA und Europa

Seminararbeit 2009 17 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Failed States und Auswirkungen
2.1 Definition
2.2 Folgen von Staatszerfall

3. Einschätzung der Bedrohung
3.1 USA
3.2 EU

4. Bearbeitungsmöglichkeiten
4.1 Intervention
4.2 Entwicklungszusammenarbeit

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Im Zuge der Anschläge des 11. Septembers 2001 kam eine Gruppe von Staaten in den Fokus der westlichen1 Sicherheitsüberlegungen, die zuvor eher im Blickpunkt humanitärer Hilfsorganisation waren: jene der weak oder sogar failed states. Osama Bin Laden konnte mit seiner Terrororganisation Al-Kaida in Afghanistan Unterschlupf finden und von dort aus operieren und Personal rekrutieren und ausbilden. Es folgte ein von den USA angeführter Angriff auf das Taliban-Regime in Afghanistan, welches die Al-Kaida auf ihrem Staatsgebiet operieren ließ. Die Diskussion, ob und inwieweit schwache bzw. gescheiterte Staaten eine Gefahr für den Westen darstellen, wird seitdem breit geführt. Gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen failed states und Terrorismus? Istjeder schwache Staat automatisch eine Bedrohung?

Es steht jedenfalls fest, dass das Problem der zerfallenden Staaten seit 9/11 in den Sicherheitsüberlegungen eine zentrale Rolle spielt. In der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie nach den Anschlägen aus dem Jahre 2002 steht in diesem Zusammenhang: „America is now threatened less by conquering states than we are by failing ones.“ Die früheren Sicherheitsstrategien aus dem Kalten Krieg zielten auf einen anderen Staat als Gegner ab. Entsprechende Methoden zur Abwehr von Gefahren, allen voran deterrence scheinen bei der neuen Problemlage wirkungs- und sinnlos. Neue Maßnahmen, , welche von einer präventiven Angriff bis zu vermehrter primärer und tertiärer Konfliktprävention reichen sind deshalb notwendig. Einen zentralen Beitrag zu diesen neuen Gefahren leisten mittel- oder sogar unmittelbar schwache bzw. gescheiterte Staaten.

In dieser Arbeit soll untersucht werden, warum failed states eine Bedrohung für die USA und Europa darstellen und weiters welche Bearbeitungsstrategien dafür existieren.

Um diese Frage beantworten zu können wird zunächst versucht einen failed state zu definieren und weiters beschrieben, welche Gefahren von eben diesen Staaten ausgehen können. Dabei soll zunächst analysiert werden, welche Staaten als gescheitert eingestuft werden und ob ein allgemeiner Zusammenhang zwischen failed state und Bedrohung besteht. Darauf aufbauend wird beschrieben, wie die „Bedrohung“ von failed states im Westen eingeschätzt wird. Bei diesem Punkt soll v.a. die National Security Strategy der USA und die Sicherheitsstrategie der EU analysiert werden. Anschließend werden derzeitige und mögliche Bearbeitungsstrategien skizziert werden. Dabei werden neben der Entwicklungszusammenarbeit als Instrument der präventiven Konfliktabwehr, d.h. den Prozess des Staatzerfalls einzudämmen, auch Formen der Intervention bei bereits zerfallenden Staaten berücksichtigt.

2. Failed States und Auswirkungen

2.1 Definition

Obwohl es keine einheitliche Definition von failed states gibt, kann man jedoch zur Hilfe einer Beschreibung das Fehlen von drei zentralen Staatsfunktionen bei gescheiterten Staaten beobachten.

- Sicherheitsfunktion: In einem Staat existiert kein oder nur mehr teilweise das staatliche Gewaltmonopol. Dazu gehören auch die fehlende Kontrolle der Außengrenzen, sowie das Vorhandensein von privaten Gewaltakteuren und Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparates.2
- Wohlfahrtsfunktion: Ein Staat kann zentrale Leistungen des Sozialstaats, der Bildung, Infrastruktur, Umwelt, u.a. nicht gewährleisten.3
- Legitimitäts- und Rechtsstaatlichkeitsfunktion: Ein Staat kann kein unabhängiges bzw. überhaupt kein Rechtssystem gewährleisten. Ebenso ist die öffentliche Verwaltung handlungsunfähig. Zudem kann keine politische Partizipation stattfinden, die Legitimation des Staates wird dadurch zusätzlich geschwächt.4

Da diese Kriterien schwer zu überprüfen sind, gibt es zudem die Unterscheidung in weak (schwache Staaten, die bereits ernsthafte Zeichen von Staatszerfall vowreisen), failing (zerfallender Staat, auf dem Weg ein gescheiterter Staat zu werden) und failing state (Staat kann grundlegende Aufgaben nicht mehr erfüllen, oftmals begleitet von innerstaatlichen Konflikten). Der Übergang zwischen diesen drei Gruppen ist fließend und schwer festzumachen. Robert Rotberg unterscheidet zudem noch den collapsed state als oberste Stufe des Staatzerfalls. Hierbei wird als einziges Bespiel des letzten Jahrzehntes Somalia genannt5 Im jährlichen erscheinenden Failed States Index von Foreign Policy, versucht man mittels Punktesystem anhand von 12 Kriterien eine Rangliste der am meisten gescheiterten Staaten zu erfassen. Für das Jahr 2008 steht dabei Somalia an der Spitze, gefolgt von Sudan, Simbabwe, Tschad, Irak und der DR Kongo.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.1 Foreign Policy, Failed State Index, 2008,

http://www.foreignpolicy.com/images/fs2008/FSIndex2008.jpg (Datum des Abrufs: 31.3.09).

Zur Beantwortung der Fragestellung, ob und warum failed states eine Bedrohung für den Westen darstellen, ist eine solche Rangliste jedoch nicht von unmittelbarer Bedeutung. Vielmehr bekommt man ein Überangebot von weak und failed states. Die Begriffe weak, failed und collapsed state, obwohl der Differenzen bewusst, als Synonyme verwendet. Was aber nun aus einen schwachen Staat eine Bedrohung macht, soll in den folgenden Kapiteln beschrieben werden.

2.2 Folgen von Staatszerfall

In der Literatur über failed states und die damit verbundene mögliche Bedrohung für westliche Staaten, werden zahlreiche Punkte aufgezählt, deren wichtigste ich im folgendem aufzählen und einschätzten möchte:

- Terrorismus:

Im Zuge der Anschläge des 11. September kam es bald zur Verbindung von failed states und Terroristen. Die Al-Kaida konnte im schwachen Staat Afghanistan Unterschlupf finden und von dort aus operieren. Dennoch operieren Terroristen, im diesem Zusammenhang transnationale Terroristen, die eine Bedrohung für den Westen darstellen können, nicht in jedem gescheiterten Staat. Somalia, das Musterbeispiel für einen dauerhaften failed state, ist kein Beispiel für das Auftreten von Terroristen. Patrick Stewart stellt in diesem Zusammenhang fest, dass Terroristen vermehrt in schwachen, aber funktionierenden Staaten auftreten. Dies wird zurückgeführt, dass für Operationen ein Mindestmaß an finanzieller und logistischer Infrastruktur, inklusive Kommunikationstechnologie und Transportwege vorhanden sein müssen.6 So traten transnationale Terroristen nicht in Somalia, der DR Kongo und Liberia, sondern in Pakistan oder Kenia auf.

Ulrich Schneckener zählt zur Erklärung, in welchen failed state Terroristen auftreten können, begünstigende Bedingungen auf. Dabei erwähnt er bad governance, gescheiterte Modernisierungen, welche alte Clan-Strukturen stärken, und lokale Konflikte und Formen privater Gewalt.7 Dazu kommen aufbauend auf Samuel Huntingtons „Clash of Civilizations“ auch noch religiöse und kulturelle Gründe. Islamische Staaten sind anfälliger für Terrorismus als andere. Sub-Sahara-Afrika beherbergt die ärmsten Länder die Welt und die größte Dichte an schwachen oder gescheiterten Staaten. Der Islam ist an weiten Teilen des Kontinents vertreten und in manchen Ländern wie Nigeria gibt es Spannungen mit Christen. Dennoch gibt es keinen größeren afrikanischen Terrorismus, die Aufrufe der Al-Kaida stießen bei den meisten muslimischen Afrikanern auf wenig Zustimmung.8

[...]


1 Der Begriff westlich bzw. Westen soll für die USA, Europa gelten

2 Vgl. Schneckener, Staatszerfall als globale Bedrohung, 2003, S.12.

3 Vgl. Ebd.

4 Vgl. Troj, Staatszerfall, 2005, S.23.

5 Rotberg, Caues and Indicators, 2003, S.10-13.

6 Vgl. Stewart, Failed States and Global Security, 2007, S. 653.

7 Vgl. Schneckener, Staatszerfall als globale Bedrohung, 2003, S.15-16.

8 Vgl. Mair, Terrorismus und Afrika, 2002, S.2.

Details

Seiten
17
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783656164296
ISBN (Buch)
9783656164463
Dateigröße
544 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v191543
Institution / Hochschule
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck – Institut für Politikwissenschaften
Note
Schlagworte
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Autor

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