Lade Inhalt...

Ereignisse in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010

Hausarbeit (Hauptseminar) 2011 16 Seiten

Kulturwissenschaften - Europa

Leseprobe

0. Inhaltsverzeichnis

1. Präsidentschaftswahlen 2010

2. Die Opposition

3. Demonstrationen und Repressionen

4. Das Attentat der Minsker Metro

5. Wirtschaftskrise - hausgemacht?

6. Beziehungen zu Russland

7. 6.1. Öl und Gas

8. 6.2. Atomenergie

9. Beziehungen zur Europäischen Union

10. Dubiose Beziehungen zu Libyen

11. Conclusio

12. Quellenverzeichnis

Diese Arbeit soll einen Überblick über die Geschehnisse in Weißrussland seit der letzten Präsidentschaftswahl im Dezember 2010 geben. Die bis dato noch scheinbar stabile Situation im Land hat sich seit damals dramatisch verändert. Präsident Lukašenko versucht, seine Macht mit allen möglichen Mitteln aufrecht zu erhalten. Massive Menschenrechtsverletzungen und Repressionen stehen auf der Tagesordnung. Hinzu kam, dass sich die wirtschaftliche Lage des Landes seit Jahresbeginn maßgeblich verschlechtert hat, was auch bisher passive Teile der Bevölkerung gegen das Regime aufbringt. Der Präsident scheut jedoch nicht vor scharfer Rhetorik. Er ist zwar auf Unterstützung aus dem Westen sowohl seitens der Europäischen Union als auch des IWFs angewiesen, kritisiert diese dennoch immer wieder unter der Gürtellinie. Auch das Verhältnis zu Russland erweist sich als angespannt.

Ereignisse in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010

In den letzten Monaten nach den Präsidentschaftswahlen haben sich die Ereignisse in Weißrussland quasi überschlagen, Repression gegenüber Oppositionellen und Demonstranten, ein Bombenattentat in der Minsker Metro, die Entwertung des weißrussischen Rubels, Finanz- und Wirtschaftskrise sowie das angespannte Verhältnis zu seinen Nachbarländern sind nur einige Themen, die überschattet von den Ereignissen im Nahen Osten und Nordafrika dennoch in die westlichen Medien vorgedrungen sind. Wie gelingt es dem Präsidenten Lukašenko trotz nahezu gänzlicher politischer Isolierung und massiver Kritik an seiner Politik aus dem In- und Ausland, sich dennoch im Amt zu halten?

1. Präsidentschaftswahlen 2010

Am 19. Dezember 2010 fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt, welche zu Gunsten des ohnehin amtierenden Präsidenten Aleksandr Grigor‘evi Lukašenko ausgingen, dieser befand sich zum Zeitpunkt der Wahlen bereits seit 1994 im Amt. Lukašenko setzte in seinem Wahlkampf 1994 vor allem auf „Sowjetnostalgie“, mit der er die Wähler für sich gewinnen konnte. Er baute auf die Verunsicherung, Hilflosigkeit und Zweifel der Massen nach dem Zerfall der UdSSR. Als charismatischer Redner und Agitator gelang es ihm so, 1994 auf demokratische Weise einen Wahlsieg zu erlangen (Karbalevi 2011:16). 1996 setzte er die demokratische Verfassung außer Kraft. Mit Hilfe eines Referendums 2004 und der weitgehenden Ausschaltung jeglicher Opposition ermöglichte er auch seine dritte Wiederwahl ins Präsidentenamt.

Nach dem Referendum 2004 verschärfte sich die Situation in Weißrussland. Lukašenko gelang es, die Opposition weitgehend mundtot zu machen, Gerichten ihre Kompetenzen zu entziehen und die Medien strikten Kontrollen zu unterstellen.

Am Morgen des 20. Dezember 2010 wurde bereits das offizielle Ergebnis der zentralen Wahlkommission veröffentlicht: Dabei gingen 79,67% der Stimmen an Lukašenko, 1,08% bzw. 0,48% an Lukašenkos „Bei-Kandidaten“ Viktor Tereš enko und Dmitrij Uss. Insgesamt nicht mehr als 8% gingen an die fünf als demokratisch zu bezeichnenden Kandidaten Grigorij Kostusjëv, Ales Michalevi , Jaroslav Roman uk, Vitalij Rymaševskij und Nikolaj Statkevi .

Die zwei weiteren Kandidaten Vladimir Nekljajev und Andrej Sannikov gingen jeweils mit 1,77% und 2,56% der Stimmen aus (Malerius 2010). Schätzungen zufolge soll Lukašenko tatsächlich rund 65% der Stimmen erhalten haben, was auch in einem demokratischen Wahlverfahren einer Mehrheit gleichkäme (Ma ków 2011:26). Für Lukašenko sind die Wahlen Mittel zum Zweck, um den aufrechten ‚Gesellschaftsvertrag zu erneuern‘, es geht ihm alleine darum, an der Macht zu bleiben. Ein Wahlergebnis von 80%-iger Zustimmung schien aber schlichtweg nicht mehr glaubhaft. „Er stilisierte sich als der um das Volk besorgte bat ’ ka (Vater) und zeigt keinerlei Skrupel, wenn es darum geht, Sicherheitsdienste und den politisch gefügigen Justizapparat gegen die angeblich verräterische Opposition einzusetzen (Ma ków 2011:23).

Der Verlauf der Präsidentschaftswahlen und die dem Regime vorgeworfene massive Wahlfälschung brachten den Stein für alle weiteren Ereignisse des Jahres 2011, sprichwörtlich, ins Rollen.

2. Die Opposition

Trotz der massiven Repression kandidierten zu den Wahlen im Dezember 2010 neben Lukašenko neun weitere Präsidentschaftskandidaten der Opposition. 20.000 Menschen kamen dem geschlossenen Aufruf der Oppositionskandidaten am Wahlabend des 19. Dezember 2010 nach und fanden sich in der Minsker Innenstadt ein. Ihre Forderung: Neuwahlen ohne die Beteiligung Lukašenkos. Was als friedliche Demonstration gedacht war, endete mit einer gewaltsamen Niederschlagung des Protestes durch den KGB und die Polizei. Noch in derselben Nacht kam es unter dem Vorwand fadenscheiniger Argumente zu Massenverhaftungen und Inhaftierungen, schnellen Verurteilungen in Eilverfahren mit teils wochenlangen Haftstrafen ohne Garantie, danach wieder freizukommen. „Mehr als 700 Menschen wurden festgenommen, darunter sieben Präsidentschaftskandidaten und zwanzig Journalisten“ (Karbalevi 2011a:5). Computer von Oppositionellen, Menschenrechts- organisationen und Wahlbeobachtern wurden noch in derselben Nacht konfisziert. Seitens der OSZE, der internationalen Wahlbeobachtermission von ODHIR, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union sowie anderen wahlbeobachtenden Organisationen hagelte es massive Kritik an der Wahlfälschung des Regimes.

Der oppositionelle Kandidat Vladimir Nekljajev wurde bereits am Weg zur Kundgebung an der Teilnahme gehindert, indem er von Sicherheitskräften verprügelt wurde. Vitalij Rymaševskij wurde beim Verlassen des Krankenhauses in der Nacht nach den Demonstrationen festgenommen (Malerius 2010).

„Aus Belarus haben wir erfahren, dass in der Nacht wohl zwei weitere Präsidentschaftskandidaten von der Polizei bzw. vom KGB abgeführt worden sind. Es handelt sich dabei um Ales Michalevi und Dmitrij Uss, die beide gestern nicht auf dem Oktoberplatz gewesen sein sollen. Damit sind bis auf Jaroslav Roman uk und Viktor Tereš enko alle Oppositionskandidaten nur wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale inhaftiert worden“ (Belaruswahl2010 2010).

[...]

Details

Seiten
16
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656160656
ISBN (Buch)
9783656160250
Dateigröße
459 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v191271
Institution / Hochschule
Universität Wien
Note
1,0
Schlagworte
ereignisse belarus präsidentschaftswahlen dezember

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Ereignisse in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010