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Rechtliche Probleme beim Kauf und Verkauf über eBay

Forschungsarbeit 2010 17 Seiten

Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht

Leseprobe

Inhalt

1 Grundlagen
1.1 Auktionen
1.2 Internet Auktionen
1.3 Authentifizierung des Benutzers
1.4 Autorisierung des Benutzers

2 Rechtliche Grundlagen einer eBay Transaktion
2.1 Phasen einer eBay Transaktion
2.2 Angebot (Willenserklärung)
2.3 Abgabe und Zugang von Willenserklärungen
2.4 Annahme
2.5 Kaufen – Verpflichtungsgeschäft
2.6 Übertragen – Verfügungsgeschäft
2.7 Anfechtung Rechtsgrund

3 Rechte und Pflichten im eBay Handel
3.1 Rechte und Pflichten des Verkäufers
3.2 Rechte und Pflichten des Käufers
3.3 Pflichten des Auktionators

4 Zusammenfassung

Einleitung

In den vergangenen 10 Jahren ist das online Auktionshaus eBay zum größten Online-Marktplatz mit 38 internationalen Märkten aufgestiegen. Den Namen eBay kennt in Deutschland heutzutage fast jeder. Bei eBay werden ständig ca. 60 Millionen Artikel angeboten, pro Sekunde werden Waren im Wert von 1.359 US Dollar gehandelt – und hunderte Käufer um ihr Geld betrogen. Allerdings ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Online-Geschäfte in Deutschland unterliegen ebenso wie Geschäfte im realen Leben den Gesetzen des BGB. Daher soll, nachdem technische und rechtliche Grundlagen und Definitionen ausgearbeitet wurden, in dieser Ausarbeitung geklärt werden, welche Gesetze und Paragraphen den Käufer und den Verkäufer am Online-Marktplatz Deutschland schützen oder in die Pflicht nehmen. Der dritte Teil dieser Arbeit beschreibt die wichtigsten Regeln für den online Handel anhand von aktuellen gerichtlichen Urteilen.

Als Konsequenz aus der rasanten Entwicklung des Internets und der damit verbundenen Geschwindigkeit der Geschäftsmodellentwicklung wird in der vorliegenden Arbeit aus Aktualitätsgründen überwiegend aus Internetquellen und Magazinen neueren Datums zitiert.

III. Abbildungen

Abbildung 1 eBay Registrierungsmaske

Abbildung 2 eBay Anmeldemaske

Abbildung 3 Phasen einer eBay Transaktion

Abbildung 4 betroffener Porsche: 911/955 GS2

1 Grundlagen

1.1 Auktionen

Eine Auktion ist eine periodische oder einmalige Form der Marktveranstaltung, bei der die Waren in einem öffentlichen Bieteverfahren an den Meistbietenden veräußert werden. Auf deutschen Auktionen für den Großhandel werden vornehmlich leicht verderbliche Waren angeboten. Beispielsweise Erzeugnisse wie Obst, Gemüse, Fische oder Pflanzen. Weitere Auktionswaren wären Rohstoffe, Insolvenzware oder Immobilien. Daneben gibt es Auktionen, die sich auch an Privatleute richten. Auf ihnen werden beispielsweise Briefmarken, Antiquitäten, Kunstgegenstände, Gemälde, Gebrauchtwagen oder Koffer, die auf dem Flughafen zurückgeblieben sind, versteigert.

1.2 Internet Auktionen

Eine Internetauktion ist eine über das Internet veranstaltete periodische oder einmalige Form der Marktveranstaltung. Der bekannteste Veranstalter von Internetauktionen ist eBay[1]. Benutzer können hier auf einer Internet Seite Produkte zur Versteigerung zur Verfügung stellen, welche dann von anderen Benutzern online ersteigert werden können. Die Gebote werden hierbei per Mausklick abgegeben.

Nach erfolgreicher Auktion findet die Übergabe der Ware in der Regel auf dem Versandweg statt. Die Bezahlung der Ware findet immer auf elektronischem Weg statt. Üblich sind hierbei Zahlungsmittel wie eine Banküberweisung, eine Zahlung per Kreditkarte oder über einen Online Zahlungsdienst, der ähnlich wie eine Treuhand Gesellschaft funktioniert.

1.3 Authentifizierung des Benutzers

Um die Online Internet Auktionsplattform eBay nutzen zu können, muss sich ein Benutzer registrieren. Es muss hierbei seinen Namen, seine Adresse und seine Email Adresse angeben.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1 eBay Registrierungsmaske

Nach erfolgreicher Registrierung wird an die angegebene Email-Adresse eine E-Mail mit einem Aktivierungs-Code verschickt um die Echtheit der Email Adresse zu verifizieren. Klickt der Benutzer diesen Link, so ist sein Benutzerkonto aktiv und nutzbar. Eine vergleichbare Verifizierung der Adresse oder der Telefonnummer findet nicht statt.

1.4 Autorisierung des Benutzers

Möchte ein registrierter Benutzer eine Auktion erstellen oder auf eine Auktion bieten, so muss er sich auf der Online Internet Auktionsplattform eBay einloggen. Dies geschieht mithilfe der bei der Registrierung festgelegten Kombination aus Benutzernamen und Passwort. Eine weitere Verifizierung des Benutzers findet nicht statt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2 eBay Anmeldemaske

2 Rechtliche Grundlagen einer eBay Transaktion

Im folgenden Kapitel wird eine eBay Transaktion bespielhaft dargestellt. Herbei wird die Transaktion zuerst in drei verschiedenen Phasen definiert. Dann werden diese Phasen anhand eines praktischen Beispiels erläutert und mit den entsprechenden relevanten Gesetzten aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch juristisch gerahmt.

2.1 Phasen einer eBay Transaktion

Eine eBay Transaktion gliedert sich in die Phasen der Vorkaufsphase, der Kaufphase und der Nachkaufphase. In der Vorkaufsphase wird ein neues Angebot in Form einer Auktion erstellt. Rechtlich wird hier eine Willenserklärung abgegeben, was in Kapitel 2.2 erläutert wird. Danach wird von anderen Benutzern auf die Auktion geboten. Dies geschieht in der Auktionsphase, welche eine Untergruppe der Kaufphase darstellt. Das Bieten auf eine Auktion ist rechtlich in der sogenannten Abgabe von Willenserklärungen manifestiert, welche in Kapitel 2.3 erläutert wird. Erlangt ein Benutzer am Ende einer Auktion den Zuschlag auf den gebotenen Artikel, so kommt er mittels Annahme in die Nachauktionsphase 1. In dieser Phase ist bereits ein sogenanntes Verpflichtungsgeschäft zustande gekommen, welches in Kapitel 2.5 erläutert wird. Ein weiterer Unterpunkt der Nachauktionsphase 1 ist die Übertragung des erworbenen Artikels auf den Benutzer, der den Zuschlag der Auktion erhalten hat. Rechtlich handelt es sich hier um Verfügungsgeschäft, welches in Kapitel 2.6 beschrieben wird. Am Ende des Prozesses findet die Nachauktionsphase 2 statt, welche unter anderen den Bereich der Gewährleistung abdeckt. Dieser Wird in Kapitel 2.7 „Anfechtung“ behandelt.

Die folgende Grafik zeigt die beschriebenen Phasen einer eBay Transaktion inklusive der Aufteilung in Käufer, Verkäufer und Auktionator (eBay):

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3 Phasen einer eBay Transaktion[2]

2.2 Angebot (Willenserklärung)

Wenn ein Benutzer in eBay ein Produkt anbietet, so tätigt er eine Willenserklärung zum Verkauf. Dies manifestiert sich in § 145 BGB „Bindung an den Antrag“:

Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat. (siehe auch §§ 147, 153, 719 BGB)

Da es in eBay keine technische Möglichkeit gibt, eine Auktion als ungültig zu erklären oder deren Ungültigkeit in einem Passus zu erklären, gilt jedes existierende Angebot als bindend. Ein Angebot kann allenfalls gelöscht werden, sofern noch niemand auf das Angebot geboten hat. Hiermit würde auch die Bindung erlöschen.

Der Paragraph § 150 BGB „Verspätete und abändernde Annahme“ definiert, dass auch der Käufer sich dem gegebenem Angebot gebunden fühlen muss. Absatz 2 bestimmt, dass eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung verbunden mit einem neuen Antrag.“ Da Erweiterungen oder Einschränkungen in eBay nicht vorgesehen sind, muss bei einer Änderung immer ein neues Angebot erstellt werden .

[...]


[1] Vgl. erreichbar unter http://www.ebay.de (erreicht 14.06.2010)

[2] Möllenberg, A (2003), S.79

Details

Seiten
17
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656148630
ISBN (Buch)
9783656148937
Dateigröße
14.4 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v190435
Institution / Hochschule
FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg
Note
1,3
Schlagworte
rechtliche probleme kauf verkauf

Autor

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