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Die polnisch-deutschen Beziehungen seit 1989

Seminararbeit 2008 38 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS:

1. Einleitung

2. Geschichtlicher Rückblick

3. Entwicklung der polnisch-deutschen Beziehungen ab 1989
3.1. Annäherung in großen Schritten
3.2. Abkühlung des bilateralen Verhältnisses
3.3. Aktuelle Probleme und Entspannungen der polnisch-deutschen Beziehungen
3.3.1. Das Zentrum gegen Vertreibungen
3.3.2. Die Restitutionsforderungen deutscher Vertriebener
3.3.3. Die Frage der zukünftigen Ausgestaltung der EU
3.3.4. Die unterschiedlichen Haltungen Polens und Deutschlands anlässlich des Irakriegs
3.3.5. Das Verhältnis zu Russland und die Ostseepipeline

4. Analyse der polnisch-deutschen Beziehungen
4.1. Belastungen des polnisch-deutschen Verhältnisses aus der Geschichte
4.2. Deutsch-polnische Assymmetrie
4.3. Innenpolitische Einflüsse auf die bilateralen Beziehungen
4.4. Die deutsch-polnische Interessengemeinschaft: Goldene Vergangenheit oder auch mögliche Zukunftsvision?
4.5. Polen und Deutschland als EU-Mitglieder
4.6. Unterschiedliche geopolitische Perzeptionen Polens und Deutschlands

5. Die Zukunft der polnisch-deutschen Beziehungen

6. Resümee32Literaturverzeichnis

1. EINLEITUNG

Auf der Webseite des deutschen Auswärtigen Amtes findet man folgende Aussage über diebilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen: „Die deutsch-polnischen Beziehungenhaben seit 1989 starke Substanz entwickelt. Übereinstimmende Interessen in vielen Bereichen und diegemeinsame Mitgliedschaft in EU und N TO geben ihnen ein solides Fundament.“ (Website:Auswärtiges Amt) Und dennoch lesen wir in den Zeitungen regelmäßig über verschiedeneMeinungsverschiedenheiten und Spannungen, die das deutsch-polnische Verhältnis trüben.

Diese Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt die polnisch-deutschen Beziehungen, ihre Vergangenheit sowie ihre Gegenwart darzustellen und deren Hintergründe zu analysieren, da, unabhängig davon, wie die bilateralen Beziehungen konkret aussehen, ihnen in der Zukunft große Bedeutung zukommen wird, gerade auch deswegen, weil sich die zukünftigen bilateralen Beziehungen im Rahmen der EU abspielen und Auswirkungen auf die gesamte Gemeinschaft haben werden.

Die vorliegende Arbeit geht davon aus, dass ausgehend von 1989 eine sehr schnelle Annäherungzwischen Deutschland und Polen erfolgt ist, die allerdings oberflächlich war und viele Problempunkteausgeklammert hat. Mit dem erstarkten Selbstbewusstsein Polens in der EU ändert sich das vormalsrein klientelistische Verhältnis zum westlichen Nachbarland und Polen tritt gegenüber Deutschlandzunehmend bestimmter auf, was in der Folge zu vermehrten Konflikten zwischen den beiden Staatenführt.

Die Ursache dieser Konflikte ist aber nicht monokausal, sondern geht auf eine Vielzahl von Faktoren zurück, wie die deutsch-polnische Asymmetrie, die schwierige Vergangenheit aber auch innenpolitische Instrumentalisierungen dieser Probleme. Diese Faktoren wirken zusammen und beeinflussen und verstärken einander mitunter auch gegenseitig.

Zunächst werde ich einen kurzen geschichtlichen Rückblick wagen, da viele Probleme zwischen Polenund Deutschland aus der Vergangenheit noch immer auf die Gegenwart wirken. Danach stelle ich dieEntwicklung der bilateralen Beziehungen von 1989 bis heute dar und gehe auf einige konkreteProbleme ein. Anschließend versuche ich, die Hintergründe und Charakteristika der polnisch-deutschen Beziehungen zu erfassen, wobei ich insbesondere auf Belastungen aus der Vergangenheit,deutsch-polnische Asymmetrien, aber auch innenpolitische Faktoren und unterschiedlichegeopolitische Perzeptionen eingehen werde. Schließlich möchte ich noch einen kurzen Ausblick aufeine mögliche Entwicklung der polnisch-deutschen Beziehungen in der Zukunft wagen.

Allein aufgrund des insgesamt überwältigenden Umfangs des behandelten Themenkomplexes erhebt diese Arbeit keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Ich musste insbesondere Einschränkungenhinsichtlich der behandelten Dimensionen der zwischenstaatlichen Beziehungen machen. Es ist klar,dass ein Großteil der Annäherung nicht auf der politischen, sondern auf der Ebene der Verbände,Kirchen, aber auch zwischenmenschlicher Begegnung erfolgt ist, allerdings liegt der Fokus dieserArbeit auf der politischen Ebene. Weiters musste ich gewisse Einschränkungen hinsichtlich derEinbeziehung der Geschichte machen. So wurde zum Beispiel das Mittelalter fast vollständigausgeklammert, obwohl auch dieses noch Auswirkungen auf die Gegenwart hat; wurden doch dieDeutschen auch im 20. Jahrhundert in Polen umgangssprachlich als „Kreuzritter“ bezeichnet.

Allerdings würde eine so genaue Auseinandersetzung mit dem Thema viel zu weit gehen und so habe ich versucht, einen Überblick über die wichtigsten Problempunkte und Charakteristika der polnischdeutschen Beziehungen zu geben.

2. GESCHICHTLICHER RÜCKBLICK

Die wechselhaften Beziehungen zwischen Polen und Deutschland können in der Geschichte sehr weitzurückverfolgt werden. So wechseln einander Zeiten des Friedens und des harmonischenMiteinanders mit Zeiten erbittert geführter Auseinandersetzungen, die bis zur völligen VernichtungPolens als eigenständiger Staat gehen, ab. In beiden Staaten aber ist diese Vergangenheit sehrlebendig. Sie wird zur Verteidigung der jeweils eigenen politischen Position herangezogen und nachBedarf instrumentalisiert. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, einen kurzen Überblick überdiese Geschichte, die auch auf die Gegenwart einen starken Einfluss ausübt, zu geben.

Bereits im Mittelalter begann die Ansiedlung deutscher Bauern und Ritter auf polnischem Gebiet. Diese Wanderungsbewegungen wurden damals von der polnischen Herrscherdynastie aktiv unterstützt, da diese bemüht war, Verbindungen zu deutschen Adelsgeschlechtern zu etablieren. Aber es wurden auch auf militärischer Ebene Kooperationen geschaffen und es gelang zum Beispiel polnisch-deutschen Militärverbindungen, aus dem Osten einfallende Mongolen zurückzuschlagen. Gleichzeitig kam es aber im Mittelalter auch zu territorialen Auseinandersetzungen zwischen Preußen und Polen. (Seidel-Dreffke 2003, 2ff; Nasarski 1982, 186ff)

Um 1500 drang dann von Deutschland aus die Reformation nach Polen vor und fand vor allem unterden in Polen niedergelassenen Deutschen regen Zuspruch. Nachdem in Polen gegen Ende des 16.

Jahrhunderts de facto Glaubensfreiheit zugestanden wurde, wurde Polen für Protestanten, die das deutsche Gebiet verlassen mussten zum Zufluchtsort. Problematisch an dieser neuenEinwanderungswelle war aber, dass durch den unterschiedlichen Glauben der Deutschen in Polen,deren Assimilierung an die polnische Bevölkerung verlangsamt und teilweise sogar gestoppt wurde,weshalb sie weiterhin als eigenständige Gruppe auf dem polnischen Staatsgebiet bestehen blieben.(Seidel-Dreffke 2003, 4f)

Im Laufe des 17. Jahrhunderts verlor Polen nach und nach seine Großmachtstellung in Europa und 1772 kam es zur ersten Teilung Polens, bei der Polen Gebiete an Russland, Österreich und auch Preußen abgeben musste. Nach einem innenpolnischen Aufstand musste Polen anlässlich der zweiten Teilung 1792 erneut Gebiete an Russland und Preußen abtreten. Nach der dritten Teilung, die 1795 stattfand und bei der erneut Russland, Österreich und Preußen vormals polnische Gebiete erhielten, verschwand Polen als eigenständiges Land von der europäischen Landkarte und Warschau wurde preußisch. (Seidel-Dreffke 2003, 6f)

Von deutscher Seite wurde die Verweigerung eines eigenen polnischen Staates mit der Unfähigkeitder Polen sich als Staat zu behaupten, gerechtfertigt. Gegen den entstandenen deutschenNationalismus regte sich zunehmend Widerstand von polnischer Seite und es bildete sich alsReaktion auf das Aufeinanderprallen der polnischen und der preußischen Traditionen ein eigenespolnisches Nationalbewusstsein heraus. (Nasarski 1982, 198ff) In der Folge entstand der Wunschnach der Wiedererrichtung eines eigenständigen polnischen Staates, welche aber erst 1918 realisiertwurde; (Seidel-Dreffke 2003, 7ff) dies auf Kosten Deutschlands, da Frankreich nach dem erstenWeltkrieg alles versuchte um weiteren imperialistischen Tendenzen Deutschlands vorzubeugen.Dieser historische Hintergrund wirkte sich von Beginn an belastend auf die Beziehungen zwischenDeutschland und dem neu geschaffenen polnischen Staat aus. (Nasarski 1982, 205)

In der Zwischenkriegszeit verstärkten sich die Spannungen zwischen Polen und Deutschland, sodassschließlich im Jahr 1934 ein Nichtangriffspakt geschlossen wurde, welcher Polen vor einemdeutschen Überfall schützen sollte. Dieser wurde von Hitler allerdings 1939 aufgekündigt und dieTeilung Polens zwischen Deutschland und der UdSSR in einem geheimen Zusatzprotokoll zum „Hitler-Stalin-Pakt“ beschlossen. (Nasarski 1982, 211) Am 1. September 1939 marschierte die deutscheArmee in Polen ein. In einem kurzen Krieg unterlag Polen militärisch und wurde entsprechend dergetroffenen Vereinbarung aufgeteilt. Westpolen wurde Teil des Deutschen Reiches, die restlichenGebiete, die an Deutschland fielen, wurden als Generalgouvernement Polen organisiert. (Seidel-Dreffke 2003, 9f) Während des zweiten Weltkrieges kam es im polnischen Gebiet zu, von MADAJCZYK als ethnonationale Säuberungen bezeichneten Maßnahmen, wie Zwangsaussiedlung, Deportation,

Ghettoisierung bis hin zu Völkermord, zunächst gegen die jüdische, bald schon gegen die polnische Bevölkerung, hier insbesondere gegen die polnische Intelligenz und die katholische Geistlichkeit. Bis zum Kriegsende 1945 kamen circa 6 Millionen Polen ums Leben. (Madajczyk 2006, 240f)

1944 drang die Rote Armee immer weiter nach Westen vor und ab dem Sommer 1944 flohenzahlreiche deutsche Zivilsten nach Westen. 1945 vervielfachte sich die Anzahl der Flüchtlinge, wobeiviele Flüchtende Opfer sowjetischer Gewalt wurden. Im Potsdamer Abkommen vom 2.8.1945 wurdeschließlich eine Verschiebung Polens nach Westen festgelegt. Wieder wurden zahlreiche Deutschenach Westen umgesiedelt, sodass insgesamt bis 1950 circa 3,5 Millionen Deutsche das polnischeStaatsgebiet verließen. Die Verluste der deutschen Zivilbevölkerung werden auf über 400.000geschätzt, wobei die Mehrheit Gewaltakten von sowjetischer und nicht polnischer Seite zum Opferfiel. (Borodziej 2003, 91f)

Ab 1945 wurde die polnische Außenpolitik sehr weitgehend von der UdSSR diktiert. Der sowjetische Einfluss schlug sich ganz eindeutig in verschiedenen außenpolitischen Haltungen gegenüber den zwei deutschen Staaten nieder. (Seidel-Dreffke 2003, 11; Bender 2000, 193)

Die Beziehungen zur DDR waren geprägt durch die freundschaftliche Zusammenarbeit dieser beidenStaaten, welche durch die UdSSR von oben regelrecht verordnet wurde. Somit kam es zu einererzwungenen Verständigung, zu der die Zeit noch nicht reif war, wodurch eine wirkliche Aufarbeitungder Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs und danach unterblieb. (Bingen 2005, 10) Die verordneteFreundschaft zwischen diesen beiden Staaten ließ außerdem die Existenz von Revisionsansprüchenund Rückkehroptionen nicht zu. (Mehlhorn 2001, 63) Bereits im Oktober 1949 erklärte derMinisterpräsident der DDR, dass die DDR die Westgrenze Polens endgültig anerkenne, was wiederumvon einer Anerkennung der DDR durch Polen und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gefolgtwar. 1953 erklärte die polnische Regierung auf Wiedergutmachungen seitens der DDR zu verzichtenund im Jahre 1955 wurde der Kriegszustand zwischen den beiden Staaten für beendet erklärt. BeideStaaten wurden Mitglieder des Warschauer Paktes. 1967 wurde ein Abkommen über Freundschaftund Zusammenarbeit zwischen Polen und der DDR unterzeichnet und 1971 wurde die Grenze fürStaatsangehörige der beiden Länder geöffnet. (Seidel-Dreffke 2003, 11f) Doch trotz dieser scheinbarmakellosen Fassade charakterisiert MEHLHORN die Beziehungen zwischen der DDR und Polen mitdem Wort der Sprachlosigkeit. So konstatiert er einen auffallenden Mangel an Kommunikationzwischen den zwei Ländern, die doch 40 Jahre lang befreundet gewesen sein sollen. (Mehlhorn 2001,61) In den 80er Jahren schließlich kommt es zur zunehmenden Entfremdung der „befreundeten

Staaten“, was auf die Anti-Solidarnosc-Hetzkampagnen und die Furcht vor dem zunehmend liberalen Kurs Polens von Seiten der DDR zurückzuführen ist. (Mehlhorn 2001, 69f)

Problematischer waren hingegen von Anfang an die Beziehungen Polens zur BRD. Im September1949 sprach sich Bundeskanzler Adenauer gegen eine Anerkennung der Grenze aus. Natürlich warbereits zu diesem Zeitpunkt klar, dass die Ostgrenze Deutschlands unverrückbar ist, wie aus demfolgenden Zitat von Bundeskanzler Adenauer von 1955 hervorgeht: „Oder-Neiße, Ost-Gebiete usw.,die sind weg! Die gibt es nicht mehr! Wer das mal aushandeln muß, na, ich werde es nicht mehr seinmüssen.“ (Bundeskanzler Adenauer 1955, zitiert nach Bender 2000, 194) Doch trotz dieser sehrrealistischen Einstellung, hielt die BRD lange an ihrer Verweigerung der Anerkennung der Grenzefest. (Bender 2000, 194) 1955 wurde von polnischer Seite offiziell der Kriegszustand mit der BRDbeendet und man war um eine Annäherung bemüht, allerdings lehnte die BRD jegliche„Normalisierung“ der Beziehungen ab, unter anderem, weil man fürchtete, dass dies als Verzicht aufden Wiedervereinigungsanspruch und die Anerkennung der Zwei-Staaten-Theorie verstandenwerden könnte. (Bingen 2005, 10; Bingen 2001, 39)

Aufgrund des Grenzproblems blieben die diplomatischen Beziehungen gespannt. Dennoch gab esbereits früh Bemühungen um eine gegenseitige Annäherung. 1963 wurde ein dreijährigesHandelsabkommen zwischen Polen und der BRD geschlossen. (Seidel-Dreffke 2003, 12) Doch erst die„neue Ostpolitik“ unter Brandt/Scheel brachte den wirklichen Durchbruch. Im Warschauer Vertragvom Dezember 1970 bestätigte die BRD die polnische Grenze. Diese Bestätigung erlangte Polen zwarerst 20 Jahre nach jener von Seiten der DDR, allerdings ist sie nicht Ergebnis von Zwang sondernvielmehr Resultat der freien Entscheidung der Staaten. (Bender 2000, 199f) In der Folge wurde einlangfristiges wirtschaftliches Abkommen geschlossen, das nach BINGEN untrennbar mit demNormalisierungsvertrag verbunden und als Einheit zu sehen ist. (Bingen 2001, 46) 1971 folgte dannder Besuch des Bundeskanzlers Brandt in Polen, bei dem es zum beinahe schon legendären Kniefallvor dem Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettos kam. 1972, nach der Ratifizierung desWarschauer Vertrags, wurden offiziell die diplomatischen Beziehungen zwischen Polen und der BRDaufgenommen und es kam zur Unterzeichnung zahlreicher weiterer Abkommen. In den folgendenJahren normalisierten sich die zwischenstaatlichen Beziehungen zunehmend, was sich auch invermehrten wechselseitigen Staatsbesuchen niederschlug. Die wirtschaftlichen Beziehungenzwischen Polen und Deutschland erlebten in den Jahren nach dem Abschluss des WarschauerVertrages einen Boom. Diese Annäherung ist natürlich auch vor dem Hintergrund der allgemeinen

Entspannung zwischen Ost und West in Europa, die durch die KSZE und die Schlussakte von Helsinki eingeleitet wurde, zu sehen. (Seidel-Dreffke 2003, 12f; Nasarski 1982, 220f)

Gegen Ende der 70er Jahre stagnierte die Entwicklung der Beziehungen zwischen Polen und Deutschland weitgehend, allerdings erfuhren die Wirtschafts- und Finanzbeziehungen in den 80er Jahren einen weiteren Aufschwung. (Bingen 2005, 13) In der BRD solidarisierte sich die Bevölkerung mit der „Solidarnosc“-Bewegung und deren Protagonisten, vor allem Lech Walesa, der regelrecht verehrt wurde. (Nasarski 1982, 234) Von offizieller Seite aus kamen die Beziehungen aber ins Stocken, da die BRD die erreichte Stabilität in den Beziehungen zu den Ländern des Ostblocks nicht durch die Unterstützung von Aufständen gefährden wollte. (Bingen 2001, 51f)

3. ENTWICKLUNG DER POLNIS]CH-DEUTSCHEN BEZIEHUNGEN AB 1989

Mit dem tief greifenden Umbruch des Jahres 1989 wurde erneut eine Wende in den bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland eingeleitet, die nun durch die Existenz einer geschlossenen deutschen Außenpolitik und einer selbstständigen, und nicht von der UdSSR diktierten polnischen Außenpolitik geprägt ist.

Auf eine zunächst regelrechte Euphorie in den deutsch-polnischen Beziehungen in der ersten Hälfte der 90er Jahre, folgte aber schon bald wieder eine gewisse Abkühlung der Beziehungen. Zahlreiche Konfliktpunkte wurden vor allem zu Beginn des 21. Jahrhunderts sichtbar, die heute trennend zwischen Polen und Deutschland stehen.

3.1. ANNÄHERUNG IN GROßEN SCHRITTEN

In den 90er Jahren wird zunächst versucht, eine neue Qualität der polnisch-deutschen Beziehungen auf der politischen Ebene anzustreben. Gleichzeitig kommt es zu einer weiteren Intensivierung des wirtschaftlichen, aber auch des kulturellen Austausches. (Seidel-Dreffke 2003, 14)

Bereits unmittelbar nach Abhaltung der ersten freien Wahlen in Polen, verkündete der neu gewählte Ministerpräsident Mazowiecki einen Umbruch in den deutsch-polnischen Beziehungen. (Bingen 2001, 56) Es folgte ein unwahrscheinlich schneller Ausbau der zwischenstaatlichen Beziehungen, der auf den, bereits vor der Wende etablierten, persönlichen und institutionellen Beziehungen zwischen der BRD und Polen basiert. (Freudenstein 2002, 30)

Im November 1989 fährt der deutsche Bundeskanzler Kohl zum fünfzigsten Jahrestag des deutschen Überfalls nach Polen. Dies gilt als historischer Augenblick. Die Anerkennung der bestehenden Grenzen durch das vereinigte Deutschland erfolgt aber erst ein halbes Jahr später, als Kanzler Kohl diesen Schritt innenpolitisch damit rechtfertigen kann, dass es ohne Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze kein vereinigtes Deutschland geben werde, da Polen im Gegenzug für die Grenzanerkennung als Fürsprecher für eine Wiedervereinigung Deutschlands auf internationaler Ebene auftritt. (Bender 2000, 201; Rupnik/Bazin 2006, 42)

Am 21. Juni 1990 wurden gemeinsame Resolutionen des Bundestags und der demokratischgewählten Volkskammer beschlossen, die inhaltlich einen späteren Grenzvertrag bereitsvorwegnahmen. (Bingen 2001, 57) Am 14. November 1990 werden dann in einem bilateralenGrenzvertrag erneut die bestehenden Grenzen bestätigt. Der polnische Außenminister Skubiszewskiprägt in diesem Zusammenhang den Begriff der „polnisch-deutschen Interessengemeinschaft“.(Rupnik/Bazin 2006, 42)

Große Bedeutung hat der am 17. Juni 1991 zwischen Polen und Deutschland abgeschlossene ‚Vertrag über gute Nachbarschaft und freundliche Zusammenarbeit’, dem zahlreiche weitere Abkommen, auch auf kulturellem Gebiet, folgen. (Seidel-Dreffke 2003, 14) Dieser Vertrag enthält unter anderem die Anerkennung der Existenz einer deutschen Minderheit auf polnischem Staatsgebiet und garantiert deren Rechte. (Rupnik/Bazin 2006, 42)

Die deutsch-polnischen Beziehungen entwickelten sich in der Folge in den 90er Jahren so vielfältigund intensiv wie nie zuvor in der Geschichte der politischen Beziehungen zwischen diesen beidenLändern. Es herrschte eine fast schon euphorische Aufbruchsstimmung. Neben einer großen Anzahlvon bilateralen Abkommen kam es in der ersten Hälfte der 90er Jahre zu einem regenBesuchsaustausch zwischen Polen und Deutschland auf Regierungs- und Parlamentarierebene.(Bingen 2005, 14) Ein bilaterales Abkommen gestattete 30.000 polnischen Arbeitern im Rahmen vonWerkverträgen in Deutschland tätig zu sein und das deutsch-polnische Jugendwerk wurde ins Lebengerufen. (Bachmann 2000, 854)

1991 wird das „Weimarer Dreieck“ geschaffen. Es handelt sich dabei um eine trilaterale Kooperationzwischen Polen, Deutschland und Frankreich bei der regelmäßige Treffen der Staats- undRegierungschefs, aber auch der Außen- und Verteidigungsminister dieser Staaten abgehaltenwerden. Diese Kooperation verdeutlicht anschaulich den Willen Polens, sich an großenZukunftsentwürfen für Europa und die EU zu beteiligen. (Bingen 2005, 14; Rupnik/Bazin 2006, 42f))

Ein wichtiges Ziel Polens seit der Unabhängigkeit 1989 ist die Aufnahme in die westlichen Staatenzusammenschlüsse der NATO und der EU. Diese Ansuchen werden von Deutschland im Rahmen der „deutsch-polnischen Interessengemeinschaft“ unterstützt. 1992 unterzeichnet Polen ein Assoziierungsabkommen mit der EU. (Bachmann 2000, 854)

Als weiterer symbolischer Meilenstein für die Annäherung zwischen Polen und Deutschland gilt, neben dem Besuch von Bundeskanzler Kohl 1989, die Ansprache von Bundespräsident Herzog anlässlich des 50. Jahrestages des Warschauer Aufstands am 1. August 1994. Seine Worte: „Ich bitte um Vergebung für das, was Ihnen von Deutschen angetan worden ist“ (zitiert nach Mildenberger 2001, 118f), fanden ein positives Echo in beiden Staaten.

Die Enttäuschung auf polnischer Seite war groß, als keine Gegeneinladung anlässlich derFünfzigjahrfeierlichkeiten des Kriegsendes von Deutschland folgte. Um die Wogen zu glätten, wurdeder polnische Außenminister gebeten, am 28. April 1995 in einer Gedenkstunde vor Bundestag undBundesrat zu reden. In seiner Rede drückte er Bedauern über das den Deutschen zugefügte Unrechtaus. Während man auf polnischer Seite zufrieden war, dass die befürchtete Entschuldigungausgeblieben war, verstanden die Deutschen die Worte des Außenministers genau als solche. DiesesMissverständnis wirkte sich förderlich auf den polnisch-deutschen Dialog aus. (Mildenberger 2001,119ff)

Darüber hinaus fanden 1997 erstmals deutsch-polnische Regierungskonsultationen statt. (Bingen2005, 14) Diese sollten sich aber nicht zur Erfolgsgeschichte entwickeln. So nahmen an den, nachdreijähriger Pause, im April 2000 abgehaltenen Regierungskonsultationen von deutscher Seite nurder Bundeskanzler und zwei Minister teil, was Kritik auf polnischer Seite auslöste. (Mildenberger2001, 113f)

Mitte der neunziger Jahre wurde schon beinahe euphorisch die „gute Nachbarschaft“ zwischen Polen und Deutschland beschworen. Allerdings habe sich nach MILDENBERGER in dieser Zeit ein ‚Inhaltsvakuum’ gebildet, bei dem die Probleme aus der Vergangenheit nicht gelöst sondern vielmehr verdeckt wurden. (Mildenberger 2001, 121) Insofern ist es nicht verwunderlich, dass früher oder später diese verdrängten Probleme erneut auftauchen.

3.2. ABKÜHLUNG DES BILATERALEN VERHÄLTNISSES

Seit 1998 beginnen sich die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland zuverschlechtern. Natürlich werden weiterhin gewisse Fortschritte erzielt, aber es fehlen die Dynamik und der Optimismus, der die deutsch-polnischen Beziehungen zunächst begleitet hat. Dies wird einerseits als Zeichen einer gewissen Normalisierung aber auch als Zeichen einer langsamen deutschpolnischen Entfremdung gesehen. (Freudenstein 2002, 33)

Vorboten des Abflauens der vorherigen Euphorie zeigten sich jedoch bereits 1995, als in der polnischen Öffentlichkeit erstmals die Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg debattiert wurde. Während das Thema aufhörte in Polen ein Tabu zu sein, wurde die Debatte von deutscher Seite aus weitgehend ignoriert und man warf den Polen weiterhin vor, diesem für sie unangenehmen Thema aus dem Weg zu gehen. (Bachmann 2000, 855f) Eine Reihe von ungelösten Fragen zwischen Polen und Deutschland gewannen zunehmend an Aktualität und drohten zu Konfliktauslösern zu werden, wie die Frage der Entschädigung der polnischen Zwangsarbeiter und die Frage der Enteignung der deutschen Vertriebenen. (Bachmann 2000, 856f)

Der Machtwechsel in Polen von einer Koalition der demokratischen Linken mit der Bauernpartei zu einer Regierung der „Wahlaktion SolidarnoƑd“ und der Freiheitsunion im Herbst 1997 wurde in Deutschland mit gemischten Gefühlen aufgenommen, gab es doch keine bestehenden Kontakte der deutschen Parteien zu den nun regierenden Gruppierungen, die überdies als nationalistisch und europaskeptisch galten. (Bachmann 2000, 860f)

Im darauf folgenden Wahlkampf 1998 in Deutschland wurden die deutsch-polnischen Beziehungen instrumentalisiert und man brachte die Frage der Restitutionen erstmals in Zusammenhang mit den Bedingungen für einen eventuellen EU-Beitritt Polens. Es folgte ein Sturm der Entrüstung in den polnischen Medien. (Bachmann 2000, 861)

Im Juni 1998 verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Resolution, in der festgehalten wird, dassder EU-Beitritt Polens die Lösung noch ungelöster bilateraler Fragen erleichtern werde. Vonpolnischer Seite wird dies als Attacke auf die polnische Integrität verstanden, und so verabschiedetder Sejm am 3. Juli 1998 eine Gegenresolution, in der festgehalten wird, dass der EU-Beitritt einerBestätigung der Unantastbarkeit der polnischen Grenze und des polnischen Eigentums gleichkomme.(Mildenberger 2001, 122f)

1998 endet die Ära Kohl, der als unbedingter Befürworter der EU-Erweiterung gegolten hatte. SeinNachfolger Schröder lässt sich nicht zu vorschnellen Versprechungen überreden und ruft stattdessenzu „Realismus“ auf.

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Details

Seiten
38
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783656140900
ISBN (Buch)
9783656141013
Dateigröße
1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v189818
Institution / Hochschule
Universität Wien – Institut für Politikwissenschaft
Note
1,0
Schlagworte
beziehungen

Autor

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Titel: Die polnisch-deutschen Beziehungen seit 1989