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Der Konflikt um eine neue Atommacht Iran

Kooperation als einziger Ausweg aus der Krise

Hausarbeit 2011 11 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Konflikt
2.1. Die Angst vor einer iranischen Atombombe
2.2. Was wurde bisher versucht, um den Konflikt zu lösen?

3. Eine Politik der Kooperation- die Lösung? 6 3.1. Schwierigkeiten auf dem Weg zur Kooperation 6 3.2. Vorteile einer kooperativen Lösung

4. Fazit

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Iran als eine neue Atommacht- dieses Szenario löst bei den westlichen Staaten schon seit Jahren große Angst aus. Die Fronten sind verhärtet, der Konflikt ist emotional aufgeladen.[1] Der Iran möchte sich sein Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie nicht nehmen lassen, der Westen befürchtet, dass das zivile Atomprogramm nur als Fassade zum Bau einer Atombombe dient. Alle Lösungsversuche scheiterten an dem gegenseitigen Misstrauen, vor allem zwischen den USA und dem Iran.

In meiner vorliegenden Arbeit möchte ich zunächst einen Überblick über die Gründe für die Angst des Westens und die bisher versuchten Auswege aus der Situation geben. Während meiner Recherche bin ich oft auf den Ansatz zur Entschärfung des Konfliktes durch Kooperation und Zusammenarbeit zwischen dem Westen und dem Iran gestoßen. Besonders Christoph Bertram führt diesen in seinem Buch „Rethinking Iran: From confrontation to cooperation“ genauer ein. Darauf Bezug nehmend, möchte ich diesen Lösungsvorschlag im zweiten Teil meiner Arbeit diskutieren. Schrittweise Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, scheint der einzige Weg, einen militärischen Konflikt zu verhindern. Darauf werde ich besonders in meinem Fazit zu sprechen kommen.

2. Der Konflikt

Seit der Iran nach eigenen Angaben in der Lage ist, 20%iges Uran anzureichern und auch Brennstäbe selbst herzustellen, und somit den atomaren Kreislauf geschlossen hat, sind die Ängste und Befürchtungen des Westens gewachsen.[2] Als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages, der es dem Iran erlaubt, Kernenergie zu zivilen Zwecken zu nutzen, hat das Land zwar das Recht Atomkraft zu Energiezwecken zu gebrauchen, jedoch vermuten die westlichen Staaten, dass der Iran diese Technik auch zum Bau einer Atombombe missbrauchen könnte.

Wie groß das Risiko aber wirklich ist, bleibt unklar. Die iranische Regierung beteuert, keine Absichten zum Bau einer Bombe zu haben, auf der anderen Seite verstärkt sie das Misstrauen des Westens, indem sie die Kontrollen durch die International Atomic Energy Agency (IAEA) über lange Zeit erschwert oder gar nicht zugelassen hat. Wesentliche Teile des Atomprogramms wurden verschwiegen und erst zugegeben, als das Land unter Druck geriet und Dokumente als Beweise vorlagen.[3] Auch der Präsident, Machmud Ahmadinedschad, scheint es geradezu darauf anzulegen, den Westen mit antisemitischen und antiamerikanischen Äußerungen zu provozieren.[4] All dies verhindert ein Vertrauen gegenüber dem iranischen Atomprogramm, kann aber keinesfalls als Beweis für eine atomare Aufrüstung des Irans gesehen werden. Hinzu kommt, dass das Land durch gezielte Sabotageakte, wie zum Beispiel den Computervirus Stuxnet, für den Teheran israelische und amerikanische Geheimdienste verantwortlich macht, in seiner Technik immer wieder zurück geworfen wurde, sodass bis heute noch keines der Kraftwerke ans Netz gehen konnte.[5] Für den Plan zur Entwicklung nuklearer Waffen gibt es also bisher nur Indizien, keine Beweise. Trotzdem ist die Angst, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangen könnte, groß.[6] Doch was genau sind die Befürchtungen des Westens?

2.1. Die Angst vor einer iranischen Atombombe

Auch wenn es keine Beweise gibt, ist es nicht auszuschließen, dass der Iran tatsächlich Pläne zum Bau von Atomwaffen hat. Würde man vom Schlimmsten ausgehen, nämlich dass der Iran in der nächsten Zeit dazu in der Lage sein könnte, ergeben sich daraus drei große Bedrohungen. Zum einen bestünde die Gefahr, dass der Iran die Bombe tatsächlich als militärisches Mittel verwenden könnte, besonders gegen Israel. Dagegen einzuwenden wäre, dass dies ein Akt der Selbstzerstörung wäre, ist Israel dem Iran doch militärisch überlegen und hat zusätzlich die USA als Verbündete. Auch die Gefahr, dass der Iran terroristische Gruppen, wie die Hisbollah, zu der enge Verbindungen bestehen, mit Atomwaffen ausrüsten könnte, scheint eher unwahrscheinlich, da Nuklearmächte normalerweise sehr darum bemüht sind, als Einzige die Kontrolle und den Zugriff auf die Waffen zu haben, auch zum eigenen Schutz.[7] Viel wahrscheinlicher ist es, dass der Iran die Waffen zur Abschreckung und somit zur eigenen Sicherheit braucht.[8] In der Region gibt es sehr viele US-Stützpunkte (siehe Grafik Abb.1) und die meisten Nachbarn des Irans pflegen enge, meist wirtschaftliche Beziehungen mit den USA, was den Druck auf Teheran erhöht. Dies führt zur zweiten großen Angst des Westens, nämlich, dass der Iran die Atombombe dafür nutzen könnte, die Vormachtstellung im Nahen Osten zu erlangen.[9] Für die USA ist der Iran die „ernsthafteste und komplexeste Herausforderung“[10] im Nahen Osten, da ein nuklear bewaffneter Iran die empfindliche Machtbalance in der Region fundamental verändern könnte und somit auch den USA erheblichen Schaden zufügen könnte.[11] Allerdings hat der Iran auch ohne Atomwaffen, nur auf Grund seiner Größe und seines Ölvorkommens jetzt schon eine besondere Machtposition, die es auch den USA bisher unmöglich machte, das Land einzunehmen.[12]

Die dritte große Angst ist, dass die iranische Bombe Nachahmung bei anderen Ländern in der Region hervorrufen könnte. Bereits sechs weitere Länder haben ein eigenes Atomprogramm angekündigt.[13] Dass dies zu einem atomaren Wettrüsten in der Region führen könnte, ist allerdings sehr unwahrscheinlich, ist die Angst vor den Konsequenzen, die das Verletzen des Atomwaffensperrvertrages hervorrufen würde, doch zu groß und der heimliche Bau einer Bombe ohne entdeckt zu werden höchst unwahrscheinlich.[14]

Insgesamt bleibt zu sagen, dass ein Iran, der über nukleare Waffen verfügt, ein großes Sicherheits- und Stabilitätsrisiko im eh schon sehr politisch fragilen Nahen Osten darstellen würde. Außerdem würde durch ein weiteres Land, was über die Atombombe verfügt, die Autorität des Atomwaffensperrvertrages zusätzlich geschwächt.[15] Es sollte daher das Ziel sein, den Iran diplomatisch von möglichen militärischen Plänen abzubringen. Doch das hat bisher nicht funktioniert.

2.2. Was wurde bisher versucht, um den Konflikt zu lösen?

Der Konflikt um die neue Atommacht Iran dauert nun schon Jahre an. Von einem Krieg abgesehen, der verheerende Folgen für alle Beteiligten hätte, wurde nun schon fast alles versucht, um die Situation in den Griff zu bekommen. Auch mit militärischem Eingreifen wurde gedroht, was allerdings eher zu einer Verhärtung der Fronten geführt hat, da der Iran weiß, dass die westlichen Staaten, die aus dem Irak-Krieg 2003 gelernt haben, einen Krieg auf alle Fälle vermeiden wollen. Die Drohungen sind nur dahingehend sinnvoll, dass man dem Iran deutlich macht, dass, falls er einen atomaren Angriff vorhat, dieser vernichtende Folgen für das Land hätte.[16] Des Weiteren wurde lange Zeit, vor allem von der EU, der Ansatz der „policy of true carrots and sticks[17] verfolgt, der auf der einen Seite mit Sanktionen, auf der anderen Seite aber auch mit Angeboten an den Iran arbeitet. Hierbei gab es jedoch auch immer wieder Schwierigkeiten. „Wirksame Sanktionen setzen voraus, dass sie vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen und überwacht werden“[18]. Doch dafür wird die Zustimmung aller Veto-Mächte benötigt. Da Russland und China zum einen gute Beziehungen zu Teheran pflegen und das Land beim Aufbau seines Atomprogramms unterstützen, zum anderen aber auch selbst große wirtschaftliche Interessen an einer Zusammenarbeit mit dem Iran haben, hielten sich die beiden Staaten bei Entscheidungen über Sanktionen gegen den Iran entweder zurück oder stimmten dagegen.[19] Zusätzlich scheint es, dass je mehr der Westen den Druck auf den Iran erhöht, dieser umso sturer an seinem Atomprogramm festhält und umso weniger zu Verhandlungen bereit ist: „Ich habe gesagt, dass die USA und ihre Verbündeten im Irrtum sind, wenn sie glauben, dass sie den Knüppel einer Resolution schwingen und sich dann mit uns hinsetzen und reden können“[20], ließ Präsident Ahmadinedschad verlauten. Doch auch bei den „carrots“ sind sich die westlichen Staaten uneinig. Vor allem die USA sind kaum zu Zugeständnissen bereit. Dies stellte bisher auch ein großes Problem bei den Verhandlungen mit dem Iran dar. Lange Zeit waren die USA gar nicht zu direkten Gesprächen bereit. Europa hingegen, vor allem Großbritannien, Frankreich und Deutschland, waren sehr um eine diplomatische Lösung bemüht.[21] Immer wieder gab es Verhandlungen, die aber scheiterten. Das lag zum Einen daran, dass Europa ohne die Unterstützung der USA keinerlei Sicherheitsgewährleistung für den Iran geben konnte[22], zum Anderen aber auch daran, dass sich der Iran nicht davon abbringen ließ, auf sein Recht zu bestehen, selbst Uran anzureichern, was für die westlichen Staaten aber die Vorraussetzung für weitere Zugeständnisse darstellt.[23]

[...]


[1] Vgl.: Nirumand (2006), S. 7.

[2] Vgl.: Der Tagesspiegel (08.01.2011).

[3] Vgl.: Bednarz (2005).

[4] Vgl.: Randow/ Ladurner (2006), S. 143.

[5] Vgl.: Pick (28.09.2010).

[6] Vgl.: Nirumand (2006), S. 7.

[7] Vgl.: Bertram (2008), S. 16.

[8] Vgl.: Kaim (2007), S. 50f.

[9] Vgl.: Bertram (2008), S. 17.

[10] Randow/ Ladurner (2006), S. 118.

[11] Vgl.: Randow/ Ladurner (2006), S. 118.

[12] Vgl.: Bertram (2008), S.18.

[13] Vgl. Mertins (2010).

[14] Vgl.: Bertram (2008), S. 21.

[15] Vgl.: Bertram (2008), S. 22.

[16] Vgl.: Bertram (2008), S. 26.

[17] Pollack/ Takeyh (2005).

[18] Randow/ Ladurner (2006), S. 162.

[19] Vgl.: Randow/ Ladurner (2006), S. 162f.

[20] WELT ONLINE (08.06.2010).

[21] Vgl.: Randow/ Ladurner (2006), S 147.

[22] Vgl.: Ansari (2006), S. 223.

[23] Vgl.: Bertram (2008), S. 32.

Details

Seiten
11
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656115229
ISBN (Buch)
9783656116707
Dateigröße
560 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v187900
Institution / Hochschule
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) – Kulturwissenschaftliche Fakultät
Note
2,0
Schlagworte
Iran Atomkonflikt Internationale Politik Naher Osten Internationale Beziehungen Atombombe

Autor

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