Die Neufassung des § 42 AO

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Anlagenverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Entstehung und Entwicklung des § 42 AO
2.1. Sinn und Zweck der Vorschrift
2.2. § 5 RAO 1919/ § 10 RAO
2.3. § 42 AO
2.4. § 42 AO

3. Der § 42 AO bis zum
3.1. Tatbestandsmerkmale der Vorschrift
3.1.1. Rechtliche Gestaltung
3.1.2. Missbrauch rechtlicher Gestaltungmöglichkeiten
3.1.3. Steuerumgehungsabsicht
3.1.4. Minderung der Steuerpflicht als Folge der Gestaltung
3.2. Rechtsfolge
3.3. Umgang in der Praxis

4. Der § 42 AO ab dem
4.1. Der Referentenentwurf zur Änderung des § 42 AO
4.1.1. Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
4.1.1.1. Verstoß gegen die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG)
4.1.1.2. Verstoß gegen das Rechtstaatprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG
4.1.1.3. Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 GG
4.1.2. Schwächen des Entwurfes
4.2. Tatbestandsmerkmale des § 42 AO
4.2.1. Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten
4.2.2. Steuerumgehungsabsicht
4.2.3. Steuerumgehung als Folge der Gestaltung
4.2.4. Rechtsfolgen
4.3. Veränderungen gegenüber der alten Fassung
4.3.1. Beweislastumkehr auf den Steuerpflichtigen
4.3.2. Verhältnis zu anderen Vorschriften
4.3.3. Innentheorie contra Außentheorie

5. Quellenkritik (Befürworter und Kritiker)
5.1. Neu definierte Tatbestandsmerkmale
5.1.1. Rechtssicherheit
5.1.2. Missbrauch
5.1.3. Beweislastumkehr
5.1.4. Verhältnis zu Dritten
5.1.5. Außersteuerliche Gründe
5.1.6. Steuervorteil
5.2. Prüfungsreihenfolge

6. Interpretation
6.1. Fortschritt gegenüber dem Referentenentwurf
6.2. Fortschritt gegenüber der alten Fassung

7. Fazit / Schlussfolgerung

Anlagen