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Nord-Süd-Asymmetrien - Der Demokratiebegriff im Global Governance Konzept

Seminararbeit 2011 16 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Bedeutung des Begriffes Global Governance

3. Der vorgegebene Demokratisierungsprozess in den Entwicklungsländern
3.1 Kritiken an der Regimetheorie
3.2 Das Demokratiedefizit im Global Governance Konzept
3.3 Der Begriff der Weltethik als Diskurs
3.4 Wie sollte der erweiterte Demokratiebegriff mit Inhalt gefüllt werden?

4. Ein Fazit zu den zukünftigen Herausforderungen für die Demokratie im Global Governance Konzept

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Im Rahmen des Seminars „Einführung in die Friedens- und Konfliktforschung“ soll eine Hausarbeit zu einer wissenschaftlichen Fragestellung angefertigt werden. Dazu wird das Thema der Demokratie im Zusammenhang mit dem Global Governance Konzept, als ein aktuelles, weitgreifendes und interessantes Problem des 21. Jahrhunderts analysiert.

Die gegenwärtigen Spannungen und revolutionären Bewegungen in der Welt zeigen, dass die Nord- Süd Beziehungen immer weiter in den Vordergrund rücken. Nachdem der Kalte Krieg mit dem Fall der Mauer im Jahre 1989 beendet war, drängten sich die Asymmetrien der Nord- Süd Länder in das Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Dabei sind durch die Dynamiken der Welt die Erkenntnisse des „Global Village“ entstanden, diese sind aktueller denn je. Die vielen Umbrüche auf der Welt, wie die Finanzkrise, der Klimawandel und die Arabische Revolution sind ein Symbol für diese Dynamiken. Der Begriff des Global Governance spielt in den Nord- Süd Beziehungen ein permanente Rolle. Der Ansatz der Weltgemeinschaft über die Demokratie ist das Zugpferd und der Inhalt des Global Governance Konzeptes. Dass der Demokratisierungsprozess der Entwicklungsländer nicht als allumfassende Lösung der Probleme in der Dritten Welt dienen kann, ist in der Transitionenforschung bekannt.

Die folgende Fragestellung dieser Arbeit spiegelt die Vorgehensweiße und die inhaltliche Reihenfolge dieser Hausarbeit wieder. Was ist die Bedeutung des Global Governance- Begriffes sowie -Konzeptes und was sind die tragenden Säulen wie auch Akteure? Diese Frage wird als erstes in der vorliegenden Hausarbeit abgehandelt. Danach wird auf den Verlauf des Demokratisierungsprozess in den Entwicklungsländern eingegangen. Im Punkt 3.1 werden die Kritiken der Regimetheorie dargestellt. Anschließend wird aufgezeigt, wie das Demokratiedefizit im Global Governance Konzept in Erscheinung tritt. Darauf folgt die Rolle der Weltethik, was nimmt sie für einen Platz ein? Vor dem Fazit soll der erweiterte Demokratiebegriff mit Inhalt gefüllt, als auch im Global Governance Konzept umgesetzt werden. Resümierend wird im Fazit dieser Hausarbeit die Schwierigkeiten und zukünftigen Herausforderungen für die Demokratie im Global Governance Konzept dargestellt und kritisch- futuristisch- aufgezeigt.

2. Die Bedeutung des Begriffes Global Governance

Das Global Governance Konzept, soll die Antwort auf die politische Beherrschbarkeit der Globalisierungstendenzen sein. Die Weltpolitik hat das Problem erkannt, dass es nicht mit lokalen Instrumenten der nationalstaatlichen Interessen und Machtpolitik, die globalen Schwierigkeiten lösen kann. Die Politik muss sich globalisieren und für die vernetzte Welt einheitliche Standards schaffen. Dies wird durch neue Ordnungsstrukturen geschaffen. Ein reaktives und punktuelles Krisenmanagement ist nicht mehr zeitgemäß, dies zeigt die Finanzund Wirtschaftskrise. (vgl. Nohlen; Schultze 2010, S.333).

Der Global Governance Diskurs ist das bewusste Abgrenzen von problematischen Gesellschaftstheorien. Dies wird genutzt um den ideologischen Hintergrund vieler Gesellschaftstheorien zu entgehen. Das INEF (Institut für Entwicklung und Frieden) versucht eine Allgemein Anwendbares Modell der Global Governance- Architektur zu schaffen. Die Säulen dieser Architektur sind:

- Nationalstaaten
- Internationale Regime
- UN- Organisationen
- Private Global Players
- Zivilgesellschaft

Tragenden Säulen innerhalb der Architektur:

- G7 hat das kollektives Steuerungspotenzial
- EU & OECD starke Wirtschaftskraft, Herausbildung eines gemeinsamer Währungsraum, großer Binnenmarkt, technologisches Potenzial Die EU mit Exportweltmeister Deutschland kann tragfähige Führungsrolle im Global Governance Prozess einnehmen

Das sind die Hauptverantwortlichen der Netzwerksgesellschaft die Druck ausüben könnten, auf die Realität der Weltordnung (vgl. Brand/Brunnengräber/Schrader/Stock/Wahl 2000, S. 159 f.).

Nähere Begriffserklärung für diesen Aufsatz

Der Süden ist nicht territorial zu verstehen, sondern ein semantischer Begriff für die Dritte Welt bzw. die Entwicklungsländer. Für die westliche Welt, die Industrieländer, die OECDStaaten (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) steht der Norden. Die Nichtregierungsorganisationen werden mit NGO abgekürzt.

3. Der vorgegebene Demokratisierungsprozess in den Entwicklungsländern

Am 12. Februar 1980 rückten die Nord- Süd Asymmetrien das erste Mal ins Hauptaugemerk der OECD. Unter Leitung von Willy Brandt (Bundeskanzler a. D.) legte die Nord- Süd- Kommission eine Studie namens „Das Überleben sichern. Gemeinsame Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer“ vor. Sie war das Resultat eines Weltwirtschaftlichen Kollaps des Finanzsektors 1980s, in dessen Strudel der Liquidität gerieten die Entwicklungsländer. Aus diesen wurden schnell unstabile Staaten, welche eine politische Legitimationskrise hatten. Unstabile Staaten sind durch einen Mangel an Sicherheit, Rechtstaatlichkeit, Korruption und ressourcenarmen Entwicklungen im Land gekennzeichnet. (vgl.http://www.welt.de/printwelt/article152774/Weltbank_warnt_vor_instabilen_Staaten.htl; 24.08.2011) Der „Post- Washington Consensus“ legte seinen Focus auf die Dritte Welt, er leitete eine marktradikale Neuausrichtung ein, welche als „ Neoliberalismus“ bezeichnet wird. Die Staatsentwicklung steht nun unter dem Begriff „Good Governance“. Darin ist das OECD Modell der liberalen Demokratie enthalten. Die Forschung analysierte die formalen Konfigurationen der peripheren Staaten, wie die Legitimationsformen und Wahlsysteme, das institutionelle Staatsgefüge, wie Gewaltenteilung und Rechtschaffenheitspflicht sowie die Rechtsstaatlichkeit. Aus den Nord- Süd- Beziehungen ergab sich, eine internationale politische Transferleistung zum Aufbau von Staatskapazitäten. Die Nord- Süd Beziehungen standen bis zum Mauerfall 1989 im Schatten des Kalten Krieges (vgl. Burchardt 2009, S.9- 15). Die Transitionsforschung wollte einen Systemwechsel von autoritären Regimen zu liberaldemokratischen Systemen schaffen. Die schlagartige Entwicklungsdynamik von autoritären Systemen führte zur Beschleunigung oder Behinderung der Demokratisierungsprozesse. Vorsichtige Prognosen der Forschung zeigten das autoritäre Regime, in autoritäre Regime münden können. Neue autoritäre Regierungsweisen werden durch demokratische Wahlen legitimiert, wie die heranwachsende Demokratie in Peru zeigt. Als politische Stabilität vorhanden war, richtete sich das Hauptaugenmerk auf die Konsolidierungsproblematik der neuen Demokratien. Zur gleichen Zeit fand ein im Theorie- und Methodenwandel statt und sozioökonomische Ansätze wurden fallen gelassen oder kaum berücksichtigt. Die Ansätze waren von nun an normativ geprägt und wandten sich den institutionellen Gefügen der westlichen Welt zu. Das Verständnis von Polyarchie nach Dahl (1971, 1989), ist durch die Nordamerikanische Politikwissenschaft entwickelt wurden, die dann den Positivismus in der Lateinamerikaforschung beeinflusste. Daraus entwickelte sich die Regimeanalyse in Lateinamerika, die eine vergleichende Analyse der politischen Regime zeigt, also den Demokratisierungsgrad der Staaten. Der Demokratiegrad von Regimen wird danach bewertet, welche und wie viele Personen einen wichtigen Zugang zu politischen Positionen haben. Außerdem über welche Methoden der Zugang erlangt wird und wie die Verbindlichkeiten und öffentlichen Entscheidungen zueinander stehen. Diese Fragen stellt sich die Transitionsforschung. Neue Aspekte aus der Transitionsforschung untersuchen die Vorrausetzungen nachhaltiger Demokratie (vgl. Burchardt 2004, S.148 f.).

3.1 Kritiken an der Regimetheorie

Im Demokratiekonzept fehlen die Komponenten der ökonomischen und sozialen Determinante. Vorrausetzung bei der Regimetheorie ist, dass der freie Markt die demokratische Staatlichkeit fördert. Eine starke OECD zentrierte Sichtweiße, das der normative Ansatz und das Wirtschaftswachstum zu gehobenem Lebensstandard führen kann, ist kritisch zu betrachten. Als Beispiel dient Lateinamerika, wo traditionell eine schwache Verbindung zwischen ökonomischer und politischer Liberalisierung herrscht. Es ist ein Irrglaube, dass die ökonomische Liberalisierung gleichzeitig die politische Liberalisierung darstellt. Die entscheidende Rolle ist die intermediäre-, institutionelle- und politische Vermittlung zwischen den Akteuren und dem Staat. Die Partizipation und die Diskursfähigkeit führen zu Erfolgen von Reformen. Die politische und die ökonomische Liberalisierung, haben eher den Charakter der autonomen Logiken, die entweder, je nach Kontext her, grundsätzlich oder bezugslos vorhanden sind. Die intermediäre Instanzbezeichnung ist in neueren Debatten die Zivilgesellschaft. Daraus entsteht das Problem der ökonomischen Deregulierung und der fehlenden demokratischen Legitimität. Die Zivilgesellschaft strebt nach einer gleichstarken Wohlstandsverteilung der Gesellschaft. Die Transitions- und Konsolidierungsforschung bieten keine adäquate Lösung für das Problem der ungleichen Sozialstrukturen. Die Regimeansätze haben ein eingeschränktes Blickfeld auf die institutionelle- formelle Partizipation. Formelle Muster der Partizipation sind Wahlen, diese gelten als Legitimationsfassade für politische Eliten. Private Akteure spielen bei der informellen Partizipation die größere Rolle bei der Einflussnahme. Das Resultat aus dieser Einflussnahme ist Korruption, Klientelismus, Vetternwirtschaft und Tauschprozesse in diesen exklusiven Zirkeln. Die „zivile“ zum Bespiel, ist eine Art von NGO, welche eine öffentliche Mitbestimmungs- Organisation ist, sie erfährt aber ein Mangel an Partizipationschancen.

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Details

Seiten
16
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656107033
ISBN (Buch)
9783656106692
Dateigröße
506 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v187259
Institution / Hochschule
Universität Kassel
Note
2,3
Schlagworte
Global Governance Demokratiebegriff Nord Süd Asymmetrien God Governance Internationale Politik

Autor

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