Probleme der Demokratie

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Beschreibung des verwendeten Demokratiebegriffes

3. Prämissen der Demokratie
3.1 Diskussion
3.2 Partikularinteressen und Gemeinwohl
3.3 Mündigkeit des Staatsbürgers
3.4 Vertrauen und Mißtrauen
3.5 Politikfreie Räume
3.6 Naturwüchsigkeitsprinzip

4. Probleme der Demokratie
4.1 Diskussion
4.2 Partikularinteressen und Gemeinwohl
4.3 Vertrauen und Mißtrauen
4.4 Politikfreie Räume
4.6 Macht der Eliten

5. Schlußbetrachtung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Schwerpunkt der Hausarbeit beschäftigt sich mit Problemen der Demokratie.

Bevor das eigentliche Thema der Hausarbeit bearbeitet wird, erscheint es zweckmäßig zu klären, welcher Demokratiebegriff dieser Hausarbeit zugrunde liegt, bzw. von welchen Demokratiebegriff in der hauptsächlich verwendeten Literatur ausgegangen wird.

Für die Begriffsbestimmung wurde im wesentlichen auf Nachschlagewerke und auf die wesentlichen Merkmale, die Tammelo^[1] in Anlehnung an Kelsen formulierte, zurückgegriffen.

Im Anschluß daran werden die verschiedenen Voraussetzungen der Demokratie behandelt werden. Hierzu wird hauptsächlich ein Artikel von Jäger^[2] bearbeitet, der sich direkt mit diesen Prämissen befaßt.

Diese werden im vierten Kapitel näher betrachtet. Hier liegt - wie oben bereits erwähnt - der Schwerpunkt dieser Arbeit.

2. Beschreibung des verwendeten Demokratiebegriffes

An dieser Stelle sei Rousseau (nach Krawietz) zitiert, der bemerkte, daß „es eine Demokratie im eigentlichen Sinne des Wortes noch gar nicht gegeben habe und auch nicht geben könne, daß die größere Zahle regiere und die kleinere Zahl regiert werde.“^[3] Es scheint also verschiedene Demokratiebegriffe zu geben, von denen einige ausgeschlossen werden sollen. Die Notwendigkeit einer solchen einleitenden Begriffsklärung wird um so deutlicher, wenn man sich die Bandbreite der Länder vor Augen hält, die sich als Demokratien bezeichnen bzw. als Demokratien bezeichnet haben. Tammelo führt als historische Beispiele Mussolini und Gobbels an. Der eine sprach von „autoritärer Demokratie“ der andere von der „edelsten Form der Demokratie“.^[4] Es erscheint also als notwendig einige „Sonderformen“ der Staatsformen, die als Demokratie bezeichnet werden, aus dieser Betrachtung auszuschließen

Übersetzt man den griechischen Begriff Demokratie ins Deutsche, bedeutet er soviel wie „Volksherrschaft“. Die Beteiligung der Bürger an der Ausübung der Herrschaft, insbesondere an der Schaffung allgemeinverbindlicher Rechtsnormen (Gesetze)^[5], ist also ein entscheidendes Merkmal der Demokratie.

Das Volk ist in der Demokratie, so wie hier der Begriff verwendet wird, maßgeblich am politischen Willensbildungsprozess beteiligt. Der Volkswille wird durch das Wahlergebnis widergespiegelt. Die allgemeine, gleiche und geheime Wahl kann also als ein wichtiges Element der Demokratie gewertet werden. Desweiteren wird auch die soziale Ordnung des demokratischen Staates durch das Volk (die „Unterworfenen“) erzeugt. Bei Kelsen wird das Erzeugen der sozialen Ordnung als der eigentliche Zweck einer Demokratie gewertet.^[6] Letztendlich ist Demokratie kein Selbstzweck, sondern nur ein Mittel, um eine Lebensgemeinschaft - ein Leben im Staat - zu ermöglichen.

An dieser Stelle sei bemerkt, daß in dieser Hausarbeit von den Merkmalen einer „westlichen Demokratie“ ausgegangen wird, auch wenn diese Einschränkung nicht immer erwähnt wird.

Diese Begriffsbestimmung sollte deutlich machen, daß eine Demokratie von mehreren Einflußfaktoren bestimmt wird. Diese „Prämissen der Demokratie“ werden ausführlicher behandelt werden, da im Kapitel 4 (Probleme der Demokratie) auf diese Voraussetzungen bezug genommen werden soll.

3. Prämissen der Demokratie

In diesem Kapitel sollen die wichtigsten Voraussetzungen der Demokratie bearbeitet werden. Im zweiten Kapitel wurden schon verschiedene Merkmale der westlichen Demokratie erwähnt. Diese Prämissen werden im vierten Kapitel wieder aufgegriffen; dort werden sie kritischer betrachtet. Um die theoretische Bearbeitung zu vereinfachen, werden die Prämissen getrennt bearbeitet.

Bei Jäger^[7] findet sich folgende Einteilung, die hier überarbeitet dargestellt wird (andere Autoren bleiben im Rahmen dieses Abschnitts unberücksichtigt).

[...]

^[1] Werner Krawietz (Hg.): Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, Seite 492 ff.

^[2] Dieter Oberndörfer (Hg.): Die neue Elite, Seiten 59-62.

^[3] Werner Krawietz (Hg.): Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, Seite 495.

^[4] Ebenda, Seite 492.

^[5] Ebenda, Seite 494.

^[6] Werner Krawietz: Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, Seite 494.

^[7] Dieter Oberndörfer: Die neue Elite, Seiten 59 - 65.