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AMISOM in Somalia – Statebuilding oder „failed mission“?

Seminararbeit 2010 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Afrika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichte Somalias
2.1 Die Zeit vor der UNOSOM Mission (bis 1992)
2.2 Der geschichtliche Verlauf ab 1992

3. Wichtige Akteure in Somalia
3.1 Interne Akteure
3.2 Externe Akteure

4. Die AMISOM Mission der Afrikanischen Union

5. Fazit

6. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Seit dem Ende des Barre Regimes im Jahre 1991 ist Somalia das herausstechenste Beispiel eines gescheiterten Staates. Somalia ist seit dem in einem sich ständig selbst verstärkenden Teufelskreis aus internen Machtkämpfen, Sezessionen, Kriegsökonomien und diversen Formen externer Einmischung gefangen. Eine umfassende Beschreibung dieses Konflikts ist natürlich im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich. Viel mehr steht die Frage, in wie fern die AMISOM Mission der Afrikanischen Union das Potential besitzt, den seit beinahe 20 Jahren andauernden Konflikt zu lösen, oder ob diese Mission genau so gescheitert ist, wie Somalia selbst.

Um uns dieser Frage zu nähern, werden wir zuerst die Geschichte Somalias kurz darlegen um den Staatszerfall Somalias historisch einordnen und verstehen zu können. Dies gilt insbesondere für die Manifestierung der Herrschaftsgebiete der Clans, aber auch für die Motivation einer Vielzahl von externen Akteuren.

An die historische Einordnung des Konflikts schließt sich eine kurze Beschreibung der wichtigsten internen und externen Akteuren in Somalia an, da ohne ein Verständnis dieser Parteien, die Gründe für den andauernden Staatszerfall Somalias nicht nachvollzogen werden können. Auch ist dies für eine Bewertung der Effektivität AMISOMS von höchster Relevanz. Die Studie „Who is Who in the Somali insurgency“ von Andrew McGregor ist der primäre Leitfaden für diese Sektion.

Anschließend kann dann auf die AMISOM Mission, ihren Ansatz und die bisherigen Ergebnisse eingegangen werden. Ein bewertendes Fazit mit einer Einschätzung der derzeitigen und zukünftigen Performanz von AMISOM beendet die Arbeit.

2. Geschichte Somalias

Die Geschichte Somalias soll in den folgenden Abschnitten kurz dargestellt werden. Hierbei wird der Schwerpunkt auf die Zeit nach der ersten UN Mission (UNOSOM 1992) gesetzt, da der für diese Arbeit maßgeblich relevante Prozess des Staatszerfalls erst zu diesem Zeitpunkt vollständig zu Tage trat – wenngleich er sich bereits früher abzeichnete.

2.1 Die Zeit vor der UNOSOM Mission (bis 1992)

Der genaue Zeitpunkt einer ersten Besiedlung der Gebiete des heutigen Somalias kann nicht genau nachvollzogen werden. Er dürfte aber ähnlich wie in anderen Regionen Afrikas vor etwa 8000 Jahren gewesen sein (von vollkommen nomadisch lebenden steinzeitlichen Populationen abgesehen). Ab diesem Zeitpunkt bildete sich die Bevölkerungsstruktur des Landes heraus, welche zwar ethnisch vergleichsweise homogen ist, sich aber in eine Vielzahl unterschiedlicher Clans differenziert. Diese Clanstruktur bleibt auch bis zum heutigen Tag ein prägendes Element der somalischen Gesellschaft. Wie alle anderen primodialen Gesellschaften, war auch die somalische vor allem animistisch geprägt und erfuhr erst mit der Einführung des Islam, welche im 7. Jhd. begann und etwa im 14. Jhd. abgeschlossen war, eine religiöse Harmonisierung (vgl. Library of Congress Research Division 2005). Die Geschichte der prä-kolonialen Sultanate und Königreiche auf dem Gebiet des heutigen Somalias, besitzt für unsere weitere Untersuchung keine weitere Relevanz und wird daher übersprungen. Im ausgehenden 19. Jhd. ereigneten sich mehrere bedeutende Einschnitte am Horn von Afrika. König Meneliks II von Äthiopien eroberte das Ogadengebiet, welches auch heute noch zu Äthiopien gehört, und die Kolonialmächte Italien, Großbritannien und Frankreich teilten das verbleibende Gebiet unter sich auf (vgl. Library of Congress Research Division 2005).

Es folgte die Gründung der Kolonien Italienisch Somaliland, Britisch Somaliland und Französisch Somaliland (Dschibuti). Italien versuchte in den 1930er und 1940er Jahren das gesamte Horn von Afrika unter seine Kontrolle zu bringen und eroberte 1935-36 große Teile Äthiopiens sowie 1940-41 Britisch Somaliland. Die Briten konnten diese Gebiete allerdings 1941 zurückerobern und besetzten zusätzlich noch Italienisch Somaliland, welches sie bis 1949 zusammen mit ihrer ursprünglichen Somaliland-Kolonie verwalteten (vgl. Lewis 2008; 27 ff.). 1949 wurde der ehemals italienische Teil als UN-Treuhandgebiet verwaltet und zusammen mit Britisch Somaliland 1960 in die gemeinsame Unabhängigkeit als Somalia entlassen. Als erster Präsident übernahm Aden Abdullah Osman Daar aus der Somali Youth League (SYL) 1960 die Regierungsverantwortung (vgl. Lewis 2008; 32).

Daar versuchte in seiner Regierungszeit sowohl nationalistische Gebietsansprüche durchzusetzen, was ihm den Argwohn der Nachbarstaaten einbrachte, als auch sich an die Sowjetunion anzunähern. Dies brachte ihm innerparteiliche Differenzen ein, welche 1967 in seiner Abwahl und dem Wahlsieg des ebenfalls aus der SYL stammenden Abdirashid Ali Shermake mündete, der eine blockfreie Ausrichtung der somalischen Außenpolitik vorzog. Im Oktober 1969 wurde Shermake ermordet und das Militär unter Siad Barre übernahm die Regierungsgewalt. Barre regierte als Militärdiktator und suchte wieder die Annäherung an die Sowjetunion. Nach anfänglichen Erfolgen der Regierung Barres, vor allem in Fragen der Entwicklung und Bildung, relativierten sich diese mit den Hungersnöten Mitte der 70er Jahre (vgl. Shay 2008; 4). Der Ogadenkrieg 1976-78 war ein weiterer schwerer Einschnitt in die Entwicklung Somalias. In diesem Krieg versuchte Barre, das im 19. Jhd. von Äthiopien eroberte Ogadengebiet zurückzuerobern. Wegen der anhaltenden Unterstützung des Äthiopischen Derg-Regiemes durch die Sowjetunion brach Barre mit dem Sozialismus und wandte sich den USA zu, die Somalia daraufhin massiv aufrüsteten. Trotz dieser Unterstützung konnte Somalia den Krieg nicht gewinnen und eine deutliche Verschlechterung der wirtschaftlichen und humanitären Lage war die Folge (vgl. Shay 2008; 4). Nach der Umstellung des Wirtschaftssystems nahmen Korruption und Vetternwirtschaft immer stärkere Formen an und die Anerkennung der Regierung Barres schwand stetig, was zunehmend repressives Vorgehen gegen jede Form von Opposition zu Folge hatte. Im Verlauf der 1980er Jahre nahm insbesondere die Ablehnung gegenüber Barre in den benachteiligten Clans zu, was auch zur Gründung von bewaffneten Rebellengruppen und breiten Protestbewegungen führte. Diese Bewegungen wurden maßgeblich von Äthiopien unterstützt. Mit dem Ende des kalten Krieges und in Anbetracht der massiven Menschenrechtsverletzungen durch die somalische Regierung, stellten die USA ebenfalls ihre Unterstützung für das Regime ein. Im Januar 1991 wurde Barre schließlich nach einer Reihe von Niederlagen durch den United Somali Congress (USC) abgesetzt und vertrieben. Trotz Kooperationsvereinbarungen konnten sich die siegreichen Oppositionskräfte, insbesondere die USC und die SNM (Somali National Movement) nicht auf die Gründung einer Übergangsregierung einigen. Dies führte zu einer Zersplitterung des somalischen Territoriums und schließlich in den somalischen Bürgerkrieg (vgl. Lewis 2008; 67 ff.). Eine Friedenskonferenz in Dschibuti im Juli 1991 konnte die Clanrivalitäten nicht aufheben.

2.2 Der geschichtliche Verlauf ab 1992

Die aus den Clankämpfen entstehende humanitäre Katastrophe, die durch eine Dürreperiode noch verstärkt wurde, war der Auslöser für die UN Mission UNOSOM I, welche im April 1992 begann und durch Resolution 751 legitimiert wurde. Es folgte die US-geführte UNITAF Mission im Dezember 1992, welche die Absicherung der humanitären Mission übernehmen sollte, sowie die UNOSOM II Mission im Mai 1993 (vgl. Quaranto 2008; 29). Im Verlauf dieser Mission, kam es immer wieder zu Zusammenstößen insbesondere zwischen US Truppen und Milizen des Hawiye Clanchefs Aideed, welche in der berüchtigten Schlacht um Mogadischu gipfelten, die 18 US Soldaten und über 1000 Somalis das Leben kostete. Als Folge zogen sich die USA 1994 und die restlichen UN Truppen 1995 aus Somalia zurück. Es folgte zwar keine weitere Verschärfung des Bürgerkriegs, aber die Zersplitterung des Staatsgebiets in Einflusssphären verschiedener Clans wurde nicht bereinigt, sondern manifestiert.

Während im südlichen Landesteil sowie im Umland von Mogadischu diese Situation andauerte, erklärten sich bereits 1991 das im Nordwesten gelegene Somailand und 1998 das im Nordosten befindliche Puntland für unabhängig. Obwohl diese Regionen bis zum heutigen Tag nicht von der internationalen Gemeinschaft anerkannt sind, ist es ihnen dennoch gelungen, eine Sphäre der relativen Sicherheit und einigermaßen ausgeprägte Staatsapparate zu etablieren. Vor allem durch privates wirtschaftliches Engagement sowie der Privatisierung von Sicherheit konnte in diesen Regionen interessanterweise Stabilität und ein späterer Übergang zu mehr (Quasi)Staatlichkeit erreicht werden (vgl. Quaranto 2008; 30ff.). Im Jahr 2000 schließlich wurde in Arta, Dschibuti nach Friedensverhandlungen zwischen den widerstreitenden Clans eine Übergangsregierung unter dem Namen Transitional National Government (TNG) gegründet, welche allerdings schnell jegliche Unterstützung verlor und aus Sicherheitsgründen im kenianischen Exil residieren musste. Nach erneuten Verhandlungen in Kenia im Jahre 2004 wurde zusammen mit einigen ehemaligen Gegnern, sowie der Regierung Puntlands, eine neue Übergangsregierung unter dem Namen Transitional Federal Government (TFG) als 14. Versuch einer stabilen Regierung seit 1991, ins Leben gerufen (vgl. Hanson 2008). Diese konnte aber auch keine Vereinigung Somalias erzielen und musste aus Sicherheitsgründen zuerst in Kenia und dann in der westsomalischen Stadt Baidoa Quartier beziehen. Innerhalb dieser neuen Übergangsregierung wurden die vier großen Clans mit gleichen Sitzanteilen im Parlament bedacht, was jedoch dennoch nicht verhindern konnte, dass sich insb. der Hawiye Clan benachteiligt sah. Im Verlauf des Jahres 2006 begann dann, die Union Islamischer Gerichte immer mehr Macht zu gewinnen, was in der Eroberung Mogadischus im Juni 2006 gipfelte. Aufgrund ihrer Eigenschaft als Sharia Gerichtsbarkeit war die Union auch über Stammesgrenzen hinweg akzeptiert, was ihr einen großen Vorteil gegen die TFG einbrachte. In den unionskontrollierten Gebieten konnte eine relative Stabilität und Sicherheit erreicht werden, was von der Bevölkerung durchaus positiv aufgenommen wurde. Wegen ihrer fundamentalistischen Islamauslegung geriet die Union schnell unter den Verdacht den Terrorismus zu fördern und wurde im Westen geächtet. Als Konsequenz der Unfähigkeit der TFG die Union Islamischer Gerichte aufzuhalten, erklärte Äthiopien Somalia am 24.12.2006 den Krieg.

Gegen die hochgerüstete äthiopische Armee, welche von den USA teilweise auch durch Luftschläge unterstützt wurde, war die Union chancenlos und wurde schnell aus allen großen Städten vertrieben. Die TFG konnte daraufhin zum ersten Mal in Mogadischu einziehen und wurde zuerst von massiven äthiopischen Verbänden geschützt. Später wurde die Mission der afrikanischen Union (African Union Mission to Somalia – AMISOM) gestartet, welche eine Befriedung der Region zum Ziel hat. Allerdings hat diese Mission bis zum heutigen Tag ihre Truppenstärke nicht einmal annähernd erreicht, und konnte das Machtvakuum nach dem Abzug der äthiopischen Truppen im Januar 2009 nicht auffüllen (vgl. Weber 2009; 2ff.).

3. Wichtige Akteure in Somalia

Im Folgenden Abschnitt werden wir kurz die maßgeblichen Internen und externen Akteure und ihre Interessen sowie ihre Allianzen und Feindschaften aufzeigen, um einen besseren Einblick in die somalische Konfliktdynamik zu erhalten.

3.1 Interne Akteure

Die Anzahl der verschiedenen internen Akteure und Gruppierungen in Somalia ist nahezu unüberschaubar und Allianzen sind in einem permanenten Wandel begriffen. Daher werden wir uns nur auf die wichtigsten Akteure beschränken. Diese sind die Übergangsregierung TFG (Transitional Federal Government), ihr Hauptfeind al-Shabaab sowie die autonomen Regionen Somaliland und Puntland.

Die TFG konnte erstmals nach der äthiopischen Invasion, Anfang 2007 in Mogadischu Quartier beziehen. Sie konstituiert sich aus Mitgliedern aller großen Clans (außer den Isaaq, welche mit Somaliland einen eigenen Staat anstreben). In der Regierungspraxis dominieren allerdings die Darood und Hawiye (vgl. Hanson 2008). Einen wirklichen Zusammenhalt innerhalb der TFG findet man allerdings nicht, da die Regierungsbeteiligung von den verschiedenen Clans maßgeblich für eigene Zwecke instrumentalisiert wird, und es sich eher um eine misstrauische Zweckgemeinschaft handelt (vgl. International Crisis Group 2007; 3). Ohne die massive äthiopische Präsens und die anschließende Etablierung der AMISOM Truppe, könnte die TFG nach wie vor nicht mal begrenzte Kontrolle in Somalia ausüben.

Der primäre Gegenspieler der TFG ist die al-Shabaab Miliz. Sie kontrolliert mehrere große Gebiete außerhalb von Mogadischu und rekrutiert sich vornehmlich aus Mitgliedern des Hawiye Clans, obwohl sie als fundamentalistisch-islamistische Terrororganisation auch jedem anderen Muslim offen steht, der bereit ist in de heiligen Krieg zu ziehen. Al-Shabaab strebt nach einem vereinigten, islamistischen Großsomalia und kämpft daher sowohl gegen die TFG, als auch gegen Somaliland, Äthiopien und die AMISOM Schutztruppe (vgl. McGregor 2009; 8 und Menkhaus 2008; 2 ff.).

Somaliland besteht seit 1991 und ist die am längsten existierende autonome Region in Somalia. Die Bevölkerung besteht fast ausschließlich aus Mitgliedern des Isaaq Clans. Es ist bislang die einzige Region in Somalia, die eine gewisse Stabilität besitzt. Um keine Präzedenzfälle im Bereich der Sezessionen zu schaffen, stellt die internationale Gemeinschaft praktisch keine Hilfe oder gar Anerkennung für Somaliland bereit. Somaliland gilt völkerrechtlich als de-facto Regime und strebt nach der vollständigen Unabhängigkeit (vgl. Lewis 2008; 93 ff.). Der größte Gegner ist auch hier al-Shabaab, die aufgrund ihres Strebens nach einem Groß-Somalia den Zerfall in mehrere Kleinstaaten verhindern will.

Puntland ist sehr viel aktiver in der innersomalischen Politik und sieht sich auch selbst eher als autonome Region denn als eigenständiger Staat. Die Bevölkerung Puntlands besteht in erster Linie aus Mitgliedern des Darod-Clans. Als autonome Region besteht Puntland seit 1998 und der Präsident war mehrmals auch in Personalunion Präsident der TFG (vgl. Lewis 2008; 101 ff.). Der Hauptfeind ist ähnlich wie bei den meisten anderen Akteuren al-Shabaab, weshalb Puntland sogar 2006 die Sharia eingeführt hat, um konservative Muslime zu besänftigen (vgl. McGregor 2009; 36).

3.2 Externe Akteure

In diesem Abschnitt werden wir kurz und auf die Interessen der beiden wichtigsten externen Akteure in Somalia, nämlich Äthiopien und Eritrea eingehen. Natürlich haben auch eine Vielzahl weiterer externer Akteure eine Rolle in Somalia (wie z.B. die USA oder Kenia), im Angesicht des Umfangs dieser Arbeit kann auf diese jedoch nicht eingegangen werden.

Äthiopien besitzt eine lange und gewaltsame Geschichte mit Somalia. Sie geht auf die Eroberung der, eigentlich von Somalis bevölkerten, Ogadenregion durch Menelik II im späten 19. Jhd. zurück. Dies war auch der Grund für den Ogadenkrieg zwischen Derg-Äthiopien und Barre-Somalia im Jahre 1978. Allgemein besteht zwischen beiden Staaten eine gegenseitige Angst, entweder vor einem „Groß-Äthiopien“ oder einem „Groß-Somalia“ (vgl. Möller 2009; 19).

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Details

Seiten
13
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783656065340
ISBN (Buch)
9783656065517
Dateigröße
467 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v182466
Institution / Hochschule
Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg – Internationale Politik
Note
1,3
Schlagworte
amisom somalia statebuilding

Autor

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