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Paul von Hindenburg: Vereidigung und politische Praxis als Reichspräsident

Seminararbeit 2006 9 Seiten

Gesch. Europa - Deutschland - I. Weltkrieg, Weimarer Republik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Der Mythos Hindenburg

Die Wahlen zum Reichspräsidenten

Hindenburg als Reichspräsident
Die Vereidigung
Die Verfassung
Die Politik

Schluss

Literatur

Einleitung

In der Weimarer Republik hatten zwei Personen das Amt des Reichspräsidenten inne: Friedrich Ebert und Paul von Hindenburg. Ebert war Befürworter der parlamentarischen Demokratie, eine Stiftung zur politischen Bildung sieht sich in seiner Tradition. Hindenburg hingegen habe den Geist der Verfassung Weimars nie verstanden, wie Winkler und Zaun darlegen. Der Feldmarschall, der mit 77 Jahren Reichspräsident wurde, könnte durchaus als „Ersatzkaiser“ gelten. Wie als Beleg ist das Ende seiner Amtszeit, sein Tod, zugleich Ende des Amtes des Reichspräsidenten und Ende der Weimarer Republik. Eberts Tod und die Wahl des Nachfolgers versteht Winkler dementsprechend als eine „der tiefsten Zäsuren in der Geschichte der ersten deutschen Demokratie“. Doch wie verstand sich Hindenburg selbst? Wie brachte er es in dieser „Zäsur“ bei seiner Vereidigung zur Sprache? Und wie handelte er in der Zeit danach? Diese Interpretation wird Verbindungen zwischen seiner Vereidigung und seiner Politik suchen, um Hindenburgs Amtsverständnis besser verstehen zu können.

Der Mythos Hindenburg

Paul von Hindenburg galt bei seiner Amtsübernahme als Reichspräsident als lebende Legende: Sein Ruf als „Held von Tannenberg“ und als „Retter Ostpreußens“ beruhte auf einen Sieg im Ersten Weltkrieg. In der Schlacht von Tannenberg vom 26. bis 30. August 1914 hatte die 8. Armee unter Hindenburg als Oberbefehlshaber die 2. Russische Armee vernichtend geschlagen. Die Kriegsniederlage erklärte er mit der Dolchstoßlegende, die er 1919 vor der Nationalversammlung vorbrachte – eine antirepublikanische Haltung, die Hindenburg damit vertrat. Für ihn selbst war die militärische Laufbahn beendet – im Sommer 1919 schied er aus der Obersten Heeresleitung aus und verbrachte seinen Ruhestand in Hannover.

Hindenburg verkörperte in gewisser Weise eine „Symbolfigur eines [...] untergegangenen Wilhelminismus“, die unterschiedlich wahrgenommen wurde – einerseits wurde ihm selbst von „ausländischen konservativen und militärischen Kreisen gehuldigt“, andererseits löste seine Nominierung bei der Wahl zum Reichspräsidenten 1925 große Sorgen im In- und Ausland aus.

Die Wahlen zum Reichspräsidenten

Am 29. März 1925 fand die erste direkte Wahl eines Reichspräsidenten der Weimarer Republik statt. Friedrich Ebert wurde 1919 von der Nationalversammlung zum vorläufigen Reichspräsidenten gewählt, 1922 wurde seine Amtszeit durch den Reichstag bis 1925 verlängert. Als er 1925 unerwartet starb, wurden Neuwahlen notwendig. Im ersten Wahlgang konnte keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit auf sich vereinen, am besten schnitt Karl Jarres ab, der Kandidat der DVP erhielt fast 39% der Stimmen.

Für den zweiten Wahlgang schlossen sich die Parteien zu Blöcken zusammen, um Wählerstimmen zu konzentrieren. Der Volksblock, bestehend aus SPD, Zentrum und DDP nominierte den zuvor Drittplazierten Wilhelm Marx, einen Zentrumspolitiker, der 1925 zweimal zum preußischen Ministerpräsidenten gewählt worden war. Hindenburg, im ersten Wahlgang nicht dabei, wurde Kandidat des Rechtsblocks. Es soll nicht leicht gewesen sein, ihn von der Kandidatur zu überzeugen, obwohl sich verschiedene Gruppen um ihn bewarben: Dazu zählten altpreußische Kerntruppen der DNVP und Großagrarier aus der Führung des Reichslandbundes und des Militärs – Kräfte, die die Demokratie 1920 gewaltsam beseitigen wollten. Hindenburg versicherte sich aber erst der Zustimmung des ehemaligen Kaisers, ehe er sich am 7. April bereit erklärte, zu kandidieren.

Mit Hindenburg als Symbolfigur geriet die Wahl zu einer „Abstimmung über die mögliche Restaurierung der Monarchie“. Hindenburg erhielt am 26. April die nun nötige relative Mehrheit, mit 48,3% der Stimmen erreichte er aber nur etwas mehr als Marx mit 45,3%, ein Vorsprung von 900.000 Stimmen. Wenn seine Wahl tatsächlich „Ausdruck des Wunsches nach nationaler Größe und fester Führung“ war, dann war dieser Wunsch nur in einer knappen Mehrzahl der wählenden Bevölkerung vorhanden. Die Wahlbeteiligung war mit 77,6% nun deutlich höher als beim ersten Wahlgang, als 68,9% Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgaben. Die Nominierung des populären Antirepublikaners Hindenburg kann durchaus zu einer vermehrten Teilhabe am demokratischen republikanischen System geführt haben, Gegner wie Befürworter mobilisiert haben. Würde Hindenburg weiterhin zur Legitimation des demokratischen Systems sorgen können, auch wenn es keine Gewähr gäbe, „daß er sich im Ernstfall als Hüter des Geistes der Verfassung erweisen würde“?

Hindenburg als Reichspräsident

Die Vereidigung

Die republikanische Öffentlichkeit war über Hindenburgs Sieg besorgt, doch bei der Amtsübernahme und der Ablegung des Eides findet sich kein republikfeindliches Vorgehen: Es wurde strikt nach Weimarer Verfassung vorgegangen. Der Reichspräsident wurde vom deutschen Volk gewählt, wie es Artikel 41 vorschrieb und vor versammelter Volksvertretung – dem Reichstag und dessen Präsidenten Paul Löbe – legte Hindenburg den in Artikel 42 genannten Eid inklusive freiwilligem religiösen Zusatz ab. Auch ansonsten wirkt das Vorgehen sehr formelhaft: Nach der Eidesleistung nennt Löbe die unter Hindenburgs Amtszeit angestrebten Ziele, zu denen er den „wirtschaftlichen Wiederaufstieg unseres Landes“ und „außenpolitische Befriedung“ zählt. Hindenburg definiert vor allem Aufgaben und Bedeutung von Reichstag und Reichspräsident: Er sieht sie durch die Verfassung und die Wahlen legitimiert und das Wirken beider Institutionen sieht er als „tiefen Sinn der Verfassung“. Ihre Aufgaben sieht er darin, dass im Reichstag politische Überzeugungen „miteinander ringen“ sollten, der Reichspräsident dagegen der „überparteilichen Zusammenfassung [...] dienen“ solle. Solche militärischen Vokabeln benutzt Hindenburg mehrmals: Dazu zählen „dienen“, „ringen“ und „treueste Pflichterfüllung“, auch spricht er vom „Manneswort“, mit dem er sich auf die Verfassung verpflichtet habe. Während Löbe die politischen Ziele anspricht, betont Hindenburg den Wettstreit der Parteien – die Regierungsarbeit erscheint wie ein Kampf. Aber selbst der vorgeschriebene Verfassungseid spricht eine soldatische Sprache, wenn Schaden vom deutschen Volk gewendet werden und der Reichspräsident seine Pflichten gewissenhaft erfüllen solle. Hindenburg legt den Eid also „mit soldatischem Pflichtbewusstsein und christlicher Frömmigkeit ab“, „betont religiöse Worte“ sind hingegen weniger zu finden. Durchaus passend erscheint der Verweis auf die Legitimation des Präsidenten durch Wahlen, was bei Hindenburg schließlich erstmals geschah. Der „Sinn der Verfassung“ ist für ihn das, was in der Verfassung steht, die Vertretung des Volkes durch Rat und Präsident. Er legt die Verfassung also wortwörtlich aus.

Die Verfassung

Die Weimarer Verfassung gab dem Reichspräsidenten weite Befugnisse, so ernannte und entließ er den Reichskanzler und die Reichsminister, er konnte den Reichstag auflösen und konnte Grundrechte außer Kraft setzen. Der Reichspräsident war völkerrechtlicher Vertreter des Reiches und Oberbefehlshaber der Wehrmacht. Andererseits war auch er Kontrollen unterworfen: Seine Anordnungen mussten vom Reichskanzler oder des jeweiligen Ressortminister gegengezeichnet werden, er konnte durch eine Volksabstimmung abgesetzt und durch den Reichstag bei Verletzung der Verfassung angeklagt werden.

Hindenburg respektierte diese Ordnung. Die Verfassung hatte er gründlich studiert – aber konnte er trotzdem nicht ihren Geist erfassen, wie Winkler und Zaun meinen? In der kurzen Ansprache nach seiner Vereidigung erklärte er, was für ihn den Sinn der Verfassung darstellt, nämlich die „Verkörperung der Volkssouveränität“ durch Reichstag und Reichspräsidenten, außerdem gehe es darum, wer „am treuesten und erfolgreichsten unserem schwergeprüften Volk dient.“ Eine militärische Lesart der Verfassung, die nichtsdestotrotz die Souveränität des Volkes in den Mittelpunkt stellt. Hindenburg schafft hier eine Verbindung zwischen Weimarer Republik und preußischem Pflichtgefühl, die prägend für seine Jahre als Reichspräsident sein würden. Er hatte damit einen Geist der Verfassung geschaffen, der sich mit seiner persönlichen Lebens- und Erfahrungswelt deckte.

Entsprechend orientierte Hindenburg sich strikt an den Spielregeln des parlamentarischen Regierungssystems – dass er Bestehendes fortführen und nicht etwa untergraben wollte, kann darin gesehen werden, dass er die persönlichen Berater Friedrich Eberts behielt. Schließlich hätte er sich Unterstützung aus den Kreisen holen können, die ihn zur Kandidatur bewogen hatten. Allerdings ist zu bemerken, dass gerade unter Ebert Artikel 48 zum Mittel einer beschleunigten Gesetzgebung in Krisenzeiten geworden war und der Reichspräsident somit zu einem punktuellen Ersatzgesetzgeber. In den ersten Jahren von Hindenburgs Amtszeit kam er jedoch nicht zum Einsatz.

Die Politik

Die außenpolitischen Ziele, die Löbe in seiner Ansprache bei der Vereidigung angesprochen hatte, blieben auch Hindenburgs Ziele; die Revision des Versailler Vertrags bildete letztlich „die Prämisse und Triebfeder all seiner außenpolitischen Aktivitäten“. Die am 16. Oktober 1925 unterzeichneten Verträge von Locarno waren ein Schritt, mit dem Deutschland die moralische und politische Isolierung durchbrach, zusammen mit Frankreich und Belgien verzichtete es auf die gewaltsame Veränderung bestehender Grenzen. Hindenburg war von der Diskussion um Locarno aber auch verärgert und frustriert; sie zeigte ihm, wie schwierig die Parteien auf die Linie der Staatsräson zu vereinigen waren. Zudem konnte er nicht verstehen, dass alte Kriegskameraden seine loyale Haltung zur Verfassung nur kritisierten statt mitzuhelfen, Deutschland zu einem angesehenen Mitglied der Volksgemeinschaft zu machen. Hier zeigte sich, dass sein bei der Vereidigung geäußerter Wunsch nach „gemeinsamer vertrauensvoller Arbeit“ nicht geteilt wurde, schon gar nicht von seinen Kolporteuren und alten Kameraden.

Es stellt sich die Frage, ob Hindenburgs verfassungstreuer Ansatz nahe legt, dass er einen Rechtskurs gefahren hätte, wenn die Amtsbefugnisse und die politische Gesamtkonstellation anders gewesen wären. Zu beobachten ist, dass sein „unbedingte[s] Pflichtgefühl, selbst zur Republik“ ihn von manchen Protagonisten der Rechten entfremdete. Bei Regierungsbildungen konnte er zwar seine Präferenzen für die DNVP und seine Abneigung zur SPD zur Geltung bringen und dadurch Rechtskoalitionen begünstigen. Doch wirkte er dadurch auch „als stabilisierendes Element“, das sich für eine politische Richtung einsetzte. Die Bevölkerung schließlich wählte dadurch nicht automatisch rechter – bei den Reichstagswahlen vom 20. Mai 1928 erlangten die Linkparteien einen klaren Erfolg, Verluste gab es bei den bürgerlichen Mittelparteien, der DNVP und der NSDAP.

Schluss

Hindenburgs Vereidigung kann in gewisser Weise als Programm für sein Handeln als Reichspräsident bis zu den Präsidialkabinetten gelesen werden, sowohl als Absichtserklärung als auch ungewollten Beleg für seine Einstellung. So war die von Ratspräsident Löbe angesprochene Außenpolitik ein wichtiges Element – so wichtig, dass Außenminister Stresemann seine Vorstellungen wohl stärker reflektierte als bislang angenommen. Die Souveränität des Volkes und die Befolgung der Verfassung blieben grundlegende Prinzipien wie schon in seiner Antrittsansprache. Schon dort schimmerte durch, was später problematisch werden sollte: Hindenburg orientierte sich an soldatischen Maßstäben, grundsätzlich militärisch und wortgetreu – und entsprechend unflexibel blieb sein Blick auf die Verfassung und sein Amtsverständnis. Als „wohl apolitischstes europäische Staatsoberhaupt seines Zeitalters“ kann er aber kaum gelten: Hindenburg hat sich erstaunlich eingesetzt für Weimar und seine Politk – obwohl er durch alte Eliten und das Wahlvolk in die ungewollte Position gedrängt worden war und viel zu wenig qualifiziert für das Amt war. Was fehlte, war ein grundsätzliches Verständnis für den Staat und seine Aufgaben, nicht nur deren Befolgung.

[...]

Details

Seiten
9
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783656046363
ISBN (Buch)
9783656046028
Dateigröße
426 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v181447
Institution / Hochschule
Technische Universität Berlin – Institut für Geschichte
Note
1,3
Schlagworte
hindenburg weimarer republik reichspräsident verfassung

Autor

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