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Konsolidierung und Eliten in Osteuropa

Die Rolle der Eliten im Konsolidierungsprozess: Estland, Ukraine und Belarus im Ländervergleich

Hausarbeit 2011 23 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Allgemeine Begriffsbestimmungen und theoretischer Rahmen
2.1 Transformationsforschung aus handlungstheoretischer Perspektive
2.2 Konsolidierung
2.3 Eliten
2.4 Forschungsdesign und Fallauswahl

3. Elitenverhalten im Vergleich
3.1 Estland - Konsens und Konsolidierung
3.2 Ukraine ­ Elitenkonflikt und Stillstand
3.3 Belarus - Zur ü ck in die Zukunft
3.4 Zusammenfassung und Bewertung

4. Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Berlin wall tumbles - ‚beginning of the end’ for communism“ titelte am 11. November 1998 der London Herald. Der sich anschließende Zerfall des Sowjetreiches setzte in Zentral- und Osteuropa zwar einen in Umfang und Dimensionalität bisher beispiellosen Transformationsprozess in Gang, aber das Ende von Kommunismus bedeutete nicht zwangsläufig den Anfang von Demokratie. Angesichts der schieren Komplexität dieser Wandlungsprozesses bestand in der Wissenschaftsgemeinde zunächst erhebliche Skepsis, ob ein Systemwechsel hin zu Demokratie und Marktwirtschaft überhaupt gelingen kann. Zwar haben sich die pessimistischen Prognosen der frühen 1990er Jahre nicht bestätigt, aber es ist ein uneinheitliches Bild, welches sich heute nach mehr als zwei Jahrzehnten des politischen und wirtschaftlichen Wandels bietet: Neben Staaten, die sich nach wie vor in Transit befinden, sind aus dieser Katharsis weitgehend konsolidierte als auch defekte Demokratien hervorgegangen. Und mit Belarus gehört auch wieder ein Land zu Europa, das eine Entwicklung zurück zur Autokratie vollzogen hat.

Die Frage „Welche Faktoren lassen eine Demokratie erblühen oder aber verkümmern?“ hat bereits Denker wie Locke und Tocqueville oder auch A.D. Lindsay beschäftigt. Nach Popov (2000: 1-57) lassen sich 60% der Unterschiede durch unterschiedliche Ausgangsbedingungen, z.B. in der Wirtschaftsstruktur oder auch die regionale Lage erklären. Nimmt man noch politische Faktoren wie die Durchsetzungsfähigkeit von staatlichen Institutionen hinzu, kommt man sogar auf 85%. Gerade in der für die Demokratisierung eines Landes wichtigen Phase der Institutionalisierung, so weist Rustow (1970: 355) nach, spielt das Elitenverhalten eine zentrale Rolle. Die nordamerikanischen Transformations- und Elitenforscher Burton, Gunther und Higley sehen darin sogar „die Schlüsselvariable“ (Highley/Gunter 1992: 8) für den Demokratisierungserfolg bzw. Misserfolg von Staaten. Da sich den Eliten in historischen Umbruchsituationen oft ein stark erweiterter Handlungsspielraum biete, kommt ihnen bei der Errichtung einer neuen gesellschaftlichen Ordnung eine zentrale Bedeutung zu. Kommt es dabei zu keiner Verständigung der Eliten, droht ein Rückfall in autoritäre Herrschaftsformen (vgl. Veen 2007, 151). Ähnlich formulieren Burton, Guther und Higley ihre Elitenthese:

Ohne prinzipiellen Kompromiss zwischen alter und neuer Elite und einen Konsens über grundlegende demokratische Spielregeln ist in einer jungen Demokratie keine erfolgreiche Konsolidierung möglich (vgl. Burton/Gunther/Higley 1992: 13-24, Merkel 2010: 90-91)

Ob und in wieweit sich diese Annahme für die Nachfolgestaaten der Sowjetunion empirisch untermauern lässt, soll im folgenden anhand eines Ländervergleichs untersucht werden. Die konkrete Hypothese, die es dabei zu testen gilt, lautet:

Das Elitenverhalten, insbesondere kompromiss ­ bzw. konsensf ö rmige

Handlungsmuster von Elitenfraktionen, hat einen signifikanten Einfluss auf den demokratischen Konsolidierungserfolg in L ä ndern des postsozialistischen Europa.

2. Allgemeine Begriffsbestimmungen und theoretischer Rahmen

2.1 Transformationsforschung aus handlungstheoretischer Perspektive

Nach Wolfgang Merkel lassen sich derzeit vier große Theoriesträngen in der Transformationsforschung identifizieren: System-, Struktur-, Kultur- und Akteurstheorien (vgl. Merkel 2010: 67-88). Die strukturalistischen und funktionalistischen Ansätze einerseits sind nützliche Instrumente für die Erklärung von Ursachen und Rahmenbedingungen von Regimewechseln, um aber unterschiedliche Verlaufsformen und reale Erfolgschancen der Demokratisierungsprozesse verschiedener Länder erklären zu können, sind sie ungeeignet. Die handlungstheoretischen Perspektive schließt diese Erklärungslücke, indem sie den Hauptfokus auf die politischen Handlungen, Allianzen und Strategien der Akteure legt. Der Transformationsverlauf lässt sich nach diesem theoretischen Ansatz durch das Handeln rationaler Akteure erklären, welche dabei Fehlwahrnehmungen über die Chancen ihres Machtserhalts und -zugangs unterliegen können.

Im Gegensatz zum Determinismus der Strukturalisten und Funktionalisten, begreift der akteurstheoretische Ansatz sozioökonomische Entwicklungsniveaus oder Gesellschaftsstrukturen als Rahmenbedingungen, die einen Demokratisierungsprozess zwar befördern oder erschweren können. Der für die Entstehung einer Demokratie ausschlaggebende Faktor liegt aber, so Rustow (1970: 356), in der politischen Entscheidung der relevanten Akteure für ihre Errichtung und Bewahrung: Gerade in Phasen des Übergangs, in der sich die alten Strukturen und Normen in Auflösung befinden, kommt dem Handeln der Akteure, sowie ihren Präferenzen und Strategien eine gesteigerte Bedeutung zu.

Die von O’Donnel und Schmitter geprägte deskriptiv-empirische Richtung der Akteurstheorie, welche auch als Transitionstheorie bezeichnet wird, leitet aus dem empirischen Vergleich der Strategien und Handlungen von Akteuren generelle Aussagen über typische Prozesse und Verlausmuster in Demokratisierungsprozessen ab. Der Begriff „Transition“ bezeichnet den Übergang vom autokratischen zum demokratischen Regimes (Merkel 2010: 66). Allerdings betonen O’Donnell und Schmitter bereits in ihrem Standartwerk zur Transitionsforschung auch die grundsätzliche Ergebnisoffenheit dieses Prozesses:

„ [Transition] is the interval between one political regime and another. [...] Transitions are delimited, on the one side, by the launching of the process of dissolution of an authoritarian regime and, on the other, by the installation of some form of democracy, the return to some form of authoritarian rule, or the emergence of a revolutionary alternative. ” (O ’ Donnell/Schmitter 1986: 6)

Die Phase des Übergangs zur Demokratie ist also durch ein hohes Maß an Unsicherheit, sowohl für die beteiligten Akteure als auch für den Verlauf des Prozesses, gekennzeichnet. „ Demokratisierung bedeutet daher die Umwandlung dieser politisch ­ institutionellen ‚ Ungewissheiten ’ in ‚ Gewissheiten ’ , indem h ä ufig (...) konstitutive Pakte zwischen den relevanten Akteuren geschlossen werden “ (Merkel 2010: 85) . Die Hautakteure der Anfangsphase dieser pakted transition sind in der Regel die reformbereiten Regimeeliten und die verhandlungswilligen Oppositionsfrührer (Schmitter 1985: 21f; Merkle 2010: 85).

Aufgrund bestimmter Vorannahmen ist die Transitionsforschung in ihrer Anwendbarkeit auf Transformationsprozesse in Osteuropa in der Literatur (Meyns, 2006; Carothers, 2002; Merkel 2010 u.a.) immer wieder in Frage gestellt worden. Ich bin aber überzeugt, dass sich dieser Ansatz, ggf. mit einigen Modifikationen, für die Analyse systemischen Wandels in diese Region als fruchtbar erwiesen kann. Im Übrigen ist es ein explizites Anliegen dieser Arbeit die zentrale These - die besondere Bedeutung des Eliteverhaltens im Konsolidierungsprozess - in einem Ländervergleich auf Konsistenz zu überprüfen und damit auch zu einer Aussage über die Reichweite dieser theoretischen Perspektive, zumindest für die untersuchten Länder, zu gelangen.

2.2 Konsolidierung

Der Begriff der Konsolidierung ist in der Transformationsforschung umstritten und seine Auslegung hängt im wesentlichen davon ab, welche Definition von Demokratie man zugrunde legt. Im Gegensatz zu Przeworski (1990: 190) minimalistischer Demokratiedefinition die auf die Existenz von Parteien, regelmäßige Regierungswechsel und die Kontrolle des Militärs abzielt, entwickelt Merkle ausgehend von seinem Konzept der embedded democracy ein analytisches Modell (Merkel 2010: 110), das ein postautoritäres politisches System erst dann ausreichend demokratisch stabilisiert sieht, wenn eine Konsolidierung auf vier Ebenen erfolgt ist:

- Konstitutionelle Konsolidierung: Anfangspunkt der Konsolidierung - setzt nach der Transitionstheorie einen Minimalkonsens der verschiedenen Elitegruppen bezüglich grundlegender demokratischer Verfahrensregeln voraus (Grundvoraussetzung für Konsolidierungschancen auf den folgenden Ebenen).
- Repr ä sentative Konsolidierung: bezieht sich direkt auf die Mesoebene der formalen politischen Akteure, wie Parteien oder Verbände und entscheidet, in wieweit die in Ebene 1 festgelegten Normen und Strukturen tatsächlich mit demokratischen Inhalten gefüllt werden.
- Verhaltenskonsolidierung: Verhalten der informellen politischen Akteure wie Militär, Wirtschaft und radikale Bewegungen.
- Konsolidierung der B ü rgergesellschaft: Ausbildung einer demokratischen Gesinnung und Kultur innerhalb der Zivilgesellschaft.

Dieses Modell macht deutlich, dass die Konsolidierungschancen, zumindest was die ersten drei Ebenen anbelangt, direkt vom Verhalten der Eliten abhängig ist. Aber auch für die vierte Ebene der Konsolidierung der Bürgergesellschaft kommt den Eliten bei „der Einübung und Habitualisierung der demokratischen Spielregeln“ (Merkel 2010: 90) eine wichtige Vorbildfunktion zu.

2.3 Eliten

Während in der ersten Phase der Transformation, dem Ende und Niedergang des autokratischen Systems, den Massen noch eine gewisse Relevanz beigemessen wird - das gilt i.B. für die von massenhaften Regimeprotesten begleiteten Zusammenbrüche der sozialistischen Regierungssystem Osteuropas - ist sich die Forschung über die herausragende Bedeutung der Eliten für die Konsolidierungsphase weitgehend einig. Das Verhalten der Massen wird dabei meist als abhängige Größe betrachtet, die von den Eliten strategisch mit berücksichtigt werden muss (vgl. Merkel 1997: 14). Als Definition für die weitere Untersuchung soll hier auf den dynamischen Elitenbegriff Burton und Higleys zurückgegriffen werden:

„ Elites are simply people who are able, through their positions in powerfull organisations, to affect national political outcomes intivudually, regulasly and seriously. Elites thus constitute a nation ’ s top leadership in all sectors - political, governmental, business, trade unions, military, media, religious, and interlectual - including both „ establishment “ and „ counterelite “ factions. A national elite can be said to encompass all those persons capable, if they wish, of making substantial political trouble for high officials (...) without being promtly repressed “ (Burton/Higleys 1987: 296).

Des weiteren unterscheiden Burton und Highley zwischen verschiedenen Elitenkulturen (elite strcuture), die funktional mit unterschiedlichen Herrschaftsformen in Relation stehen (vgl. Merkel 1997: 10):

- Disunified elites: eine durch Mistrauen und tiefe Konflikte geprägte Elitenkonfiguration - charakteristisch für instabile politische Systeme und Bürgerkriegssituationen.
- Ideologically unified monocratic elites: verbindet ein gemeinsames Bekenntnis zu einer übergeordneten Ideologie; grundlegenden Mangel an Pluralismus - charakteristisch für totalitäre Regime.

- pluralistic but consensually unified elites: inhaltlich weniger geschlossen als

monokratische Eliten; klares Einvernehmen über allgemeine Spielregeln - charakteristisch für eine stabile pluralistische Demokratie.

[...]

Details

Seiten
23
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783656042631
ISBN (Buch)
9783656042761
Dateigröße
567 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v181194
Institution / Hochschule
FernUniversität Hagen
Note
1,3
Schlagworte
konsolidierung eliten osteuropa rolle konsolidierungsprozess estland ukraine belarus ländervergleich

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Titel: Konsolidierung und Eliten in Osteuropa