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Freiheit und Sicherheit im Wandel der Zeit

Grundrechte im Zeichen des Terrorismus

Hausarbeit 2009 14 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsdefinitionen
2.1 Freiheit
2.2 Sicherheit

3. Herausforderungen an die Gesetzgebung
3.1 Maßnahmen, Konsequenzen und Konflikte

4. Dimensionen des Konfliktes

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Am 11. September 2001 verübte die Al-Qaida einen terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten von Amerika. Zwei Flugzeuge der Linie „American Airlines“ flogen in das World Trade Center und brachten die beiden Türme zum Einsturz. Über 3000 Menschen verloren an diesem Tag ihr Leben.

Am 11. März 2004 explodierten in der spanischen Hauptstadt Madrid insgesamt zehn Sprengsätze. Abermals ein terroristischer Anschlag, zu dem sich später die Organisation Al-Qaida bekennen sollte. Mehr als 190 Menschen kamen hierbei ums Leben.

Explosionen durch Selbstmordattentäter und andere terroristischen Aktivitäten gehören mittlerweile zu den täglichen Meldungen in der Tagespresse. Viele davon weit weg im Irak, oder in anderen Ländern, aber dennoch allgegenwärtig.

Auch Deutschland gerät ins Blickfeld des Terrorismus: „Die Bundesrepublik scheint ins Visier des islamistischen Terrors zu geraten. Seit dem 11. September 2001 wurden bereits drei Angriffe vereitelt, zuletzt schlug ein Attentat auf zwei Regionalzüge fehl.“[1]

Somit rücken nicht nur die Angst vor Anschlägen, sondern auch die Herausforderungen der neuen Begebenheiten ins politische Machtfeld. Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus werden gefordert und durchdacht. Biometrische Daten im Pass, Ganzkörperscanner am Flughafen, Speicherung von Internetdaten, nur einige von vielen Interventionen.

Es gilt höhere Sicherheitsstandards zu etablieren um die Bürger des Landes zu schützen. Doch es geht merklich etwas verloren, was ebenfalls zu den Grundpfeilern einer Demokratie gehört, nämlich die individuelle Freiheit. So versucht die Zeitung „Die Zeit“ zurecht am 22.11.2007 die Frage zu klären, wie„Terrorismus und Lauschangriff, Al-Qaida und Online-Durchsuchung: Wie der Rechtsstaat die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit wahren kann.“[2] In meiner Hausarbeit versuche ich die Überschneidungen der Begriffe Freiheit und Sicherheit deutlicher zu machen. Des Weiteren möchte ich untersuchen, in wie weit die neuen Herausforderungen des Terrorismus Freiheit reduzieren, um abschließend beantworten zu können, ob Deutschland auf dem Weg zum totalen Sicherheitsstaat ist?

Enden werde ich mit einem Fazit.

2. Begriffsdefinitionen

Zunächst aber möchte ich die wichtigsten Begriffe, die ich in dieser Arbeit beleuchten werde, genauer betrachten. Hierfür werde ich versuchen eine möglichst kurze, aber eindeutige Definition der politischen Theorie abzugeben. Diese soll im weiteren Verlauf meine begriffliche Grundlage sein. Dies scheint mir notwendig, da gerade bei den Ansichten über die genaue Bedeutung von Freiheit und Sicherheit, viele unterschiedliche Meinungen existieren. Somit soll dies dem besseren Verständnis meiner Hausarbeit dienen.

2.1 Freiheit

Meinem Freiheitsbegriff möchte ich die Definition der Freiheit am Menschenbild von Thomas Hobbes zu Grunde legen. Textliche Grundlage war hier das Buch von Reinhold Zippelius „Geschichte der Staatsideen“.

Thomas Hobbes geht von einem Menschenbild im Naturzustand aus, welches vom Willen des Überlebens und vom eigenen Nutzen motiviert handelt. Das Individuum orientiert sich stets an der Gewinnmaximierung und versucht einen Vorteil gegenüber anderen Individuen zu erlangen. Dies führt in Hobbes Theorie zum berühmten Krieg „Jeder gegen Jeden“. Dies bedeutet genauer, dass auf Grund des eigenen Vorteilsdenkens, eine hohe Nutzenmaximierung erreicht werden kann, indem ich zum Beispiel „den Bäcker totschlage“. Somit komme ich an alle Brötchen, ohne zuvor Korn anbauen zu müssen, Mehl zu mahlen usw.

Dies erzeugt eine ständige Angst und ein ständiges Misstrauen, gegenüber anderen Personen und der „Mensch ist des Menschen Wolf“, oder wie es im Original heißt „homo homini lupus“.

So hat in der Theorie der Mensch zwar alle Freiheiten, da er in seinem Naturzustand leben kann, ist aber eben genau durch diesen Naturzustand in seiner Freiheit beschränkt.

Dieses Problem versucht Hobbes im Laufe seiner Theorie durch die Einsetzung eines Leviathans, einer weisen und gerechten Obrigkeit, zu beheben. Dieser werden Rechte der Individuen mittels Gesellschaftsvertrag übertragen, die der Leviathan verwaltet und zur Lösung des Konfliktes zwischen „freien“ Individuen einsetzt.

Zusammenfassend ist also in Hobbes Theorie der Zustand der absoluten Freiheit, ohne äußere Einflüsse und Zwänge, der Naturzustand.

2.2 Sicherheit

Bleibt man an dieser Stelle in der Theorie von Hobbes, wird schnell deutlich, was Sicherheit im übertragenen Sinn bedeutet. Absolute Freiheit heißt Kriegszustand „Jeder gegen Jeden“, so folgt logischerweise, weniger Freiheit gleich mehr Sicherheit.

Zwar ist Hobbes Staat nicht durch Unfreiheit gekennzeichnet, aber zu Herstellung von Ordnung ist die Abgabe bestimmter Rechte des Naturzustands notwendig.

Der Leviathan übernimmt als Organ die Funktion der „Rechteverwaltung“, was auf der einen Seite die Rechte wahren soll, aber die Willkür dahinter verhindern. Das bedeutet wiederum weniger Freiheit, mehr Sicherheit und somit mehr Freiraum.

Die Logik dahinter ist, dass das Individuum als homo sociologicus anzusehen ist, welches sich im eigentlichen Sinn nicht nach absoluter Freiheit im Sinne des Naturzustandes sehnt, sondern vielmehr nach Freiheit durch Sicherheit. Erwartungen, die gestellt werden an andere Personen in sozialer Interaktion und die gleichzeitige Erfüllung dieser Erwartungen.

Parsons spricht hier von Erwartungserwartungen[3] und Durkheim stellte sogar fest, dass in bestimmten Gegenden, in denen es weniger verlässliche Erwartungen und somit Orientierungsmöglichkeiten gibt, die Selbstmordrate höher ist als in anderen Gebieten mit besseren Voraussetzungen für die Erfüllung von Erwartungen[4]. Zusammenfassend kann man sagen, dass Sicherheit hilft geordnete Freiheit herzustellen, ohne die wirkliche Beschneidung des Freiheitswillens der Individuen. So stellt die Reduktion der Freiheit im Naturzustand durch

Sicherheitsmaßnahmen, bei Hobbes der Leviathan, einen Gewinn an Freiheit des Handlungsspielraums der Akteure dar.

Der Leviathan kann in diesem Fall ersetzt werden durch jede Instanz, die dazu beiträgt Ordnung herzustellen. So ist die Institution der Gesetzgebung eben als solche Instanz anzusehen. Wie weit diese aber in das Leben der Individuen eingreifen darf um den Zustand der Sicherheit zu gewährleisten, soll im Weiteren diskutiert werden.

3. Herausforderungen an die Gesetzgebung

In den Jahren nach den Anschlägen vom 11. September stellte der internationale Terrorismus die Gesetzgebung vor Herausforderungen, die zwar ein neues Gesicht besaßen, nicht aber den ersten Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheitswahrung darstellten.

Bereits in den siebziger Jahren stellte die RAF die deutsche Regierung vor Probleme, die nur eine dünne Linie zwischen legalen und illegalen Methoden des Rechtstaats zog. Die Erpressung durch die Androhung der Tötung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer und die Entführung des Flugzeugs nach Mogadischu durch RAF Terroristen waren solche verfassungsrechtlichen Hürden. So wurde in dieser Zeit die Einführung der Todesstrafe gefordert, die im Erpressungsfall die Tötung der inhaftierten Personen möglich machen sollte.[5] Nach der Öffnung der Mauer kamen neue Verbrechenskategorien hinzu. Die organisierte Kriminalität stellte die Regierung unter Kohl abermals vor die Frage der Legitimität bestimmter Bekämpfungsmaßnahmen. So wurde über den „Großen Lauschangriff“ diskutiert, der durch das Erlassen des Gesetzes 1998 legitimisiert wurde. „Was im deutschen Terrorherbst 1977 noch tabu war, gilt nicht mehr, das Grundgesetz darf beschnitten werden - sogar für die gewöhnliche Verbrechensbekämpfung.“[6]

[...]


[1] http://www.spiegel.de/panorama/zeitgeschichte/0,1518,430934,00.html

[2] http://www.zeit.de/2007/48/Sicherheit

[3] „Grundlagen der soziologischen Theorie Band 1 : Weber - Parsons - Mead - Schütz“, Wolfgang Ludwig Schneider, Auflage 3 2008, VS Verlag für Sozialwissenschaften

[4] Huinink, Johannes, „BA-STUDIUM Soziologie“(2005) S. 30

[5] http://www.zeit.de/2007/48/Sicherheit

[6] http://www.zeit.de/2007/48/Sicherheit?page=2 „Die rote Linie“, Martin Klingst

Details

Seiten
14
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783656002918
ISBN (Buch)
9783656003076
Dateigröße
390 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v178316
Institution / Hochschule
Carl von Ossietzky Universität Oldenburg – Sozialwissenschaften
Note
2,0
Schlagworte
freiheit sicherheit wandel zeit grundrechte zeichen terrorismus

Autor

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