Italien und die Migrationsproblematik

Italien und die Migrationsproblematik

Innerhalb von wenigen Jahrzehnten ist die Bevölkerung in Italien von 50 Millionen 1960 auf 60 Millionen 2010 gestiegen.^[1] Davon waren wiederum ausländische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Italien am 1. Januar 2010 4.235.059 Personen bzw. 7,0% der gesamten Einwohner. Nur ein Jahr zuvor waren es 6,5%. Aus dem Nicht-EU-27 Raum halten sich nach offiziellen Angaben der ISTAT mit Stichtag Januar 2009 2.987.489 rechtmäßig in Italien.^[2]

Während fast die Hälfte der ausländischen Bevölkerung in Frankreich aus dem afrikanischen Raum kommt, stammen dagegen in Italien 49,3 % nach offiziellen Angaben aus osteuropäischen Staaten.^[3]

Grundsätzlich muss in Bezug auf Italien konstatiert werden, dass analog zu Spanien auch Italien relativ spät mit einer massiven Zuwanderung konfrontiert worden ist. Bis in die siebziger Jahre war Italien ein klassisches Auswanderungsland. Auch hat sich bisher die koloniale Vergangenheit (Eritrea, Somalia und Äthiopien) nicht besonders auf die Zuwanderungsraten ausgewirkt. Italien. Die Situation änderte sich dadurch, dass die stark wachsende Industrie im Norden Arbeitskräfte benötigte und diesen kamen aus dem industriell unterentwickeltem Süden. Es setzte somit eine Binnenmigration ein. Zunehmend wurde allerdings aufgrund von gesetzlichen Behinderung Italien das Ziel von Migranten aus EU-Drittstaaten. Alleine für den Zeitraum 1984-1989 kamen rund 800.000 Migranten nach Italien, mit einem hohen Anteil von illegalen Zuwanderer.^[4] 1986 kam es zur Verabschiedung des ersten Zuwanderungsgesetzes (Nr.: 943)Die Zuwanderung war bis dahin primär von dem Bedarf der italienischen Wirtschaft nach billigen Arbeitskräften geleitet und wurde auch von allen italienischen Parteien geduldet bzw akzeptiert, sieht man einmal von Parteien aus dem rechten Spektrum und der Lega Nord ab. Anfang der neunziger Jahre unternahm der italienische Staat erhebliche Anstrengungen, um einen weitere Einwanderung von Migranten zumindest zu erschweren. Noch Ende der neunziger Jahre wurde ein weiteres Migrationsgesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz glaubte der italienische Gesetzgeber, die in Italien lebenden Migranten besser integrieren zu können, aber auch die illegale Migration einzudämmen. Mit einer Quotenregelung sollte weiterhin die Einwanderung besser kanalisiert werden. Von Interesse ist weiterhin der Sachverhalt, dass von1990 bis zum 2002 der italienische Staat mehrfach sog. Legalisierungsverfahren, sog. sanatorie, durchgeführt hat, um Migranten, die sich illegal in Italien aufhielten, einen legalen Aufenthaltstitel anzubieten. Rund 1,2 Millionen Personen machten von diesem Angebot Gebrauch. Ein Verfahren, dass nicht in allen europäischen Staaten Praxis ist, aber in Italien, nach Auffassung von Maren Borkert, fester Bestandteil italienischer Einwanderungspolitik zu sein scheint.^[5]

Allerdings ist im Mai 2009 von der Mitte-Rechts-Allianz um Ministerpräsident Silvio Berlusconi ein Gesetz zur Bekämpfung illegaler Einwanderung und Kriminalität durchgesetzt worden.^[6] Doch schon vorher wurde durch das rechtskonservative Parteienbündnis mehrfach eine Verschärfung der Einreisebestimmungen und der Abschiebungspraxis vorgenommen

Schon Anfang der neunziger Jahre wurde im Mittelmeerraum Italien zum primären Ziel von Migranten. Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Staaten versuchten 1991 mehrere Zehntausend Albaner, das nahe Italien zu erreichen. Während die Flüchtlinge der ersten Welle noch eine auf drei Monate befristete Aufenthaltsgenehmigung erhielt, wurde ein Großteil der zweiten Fluchtwelle auf der Basis eines Rückführungsabkommens zwischen Italien und Albanien zurückgeführt. Ein bestimmter Teil dieser Flüchtlinge tauchte allerdings im Land unter.

Kritisiert wird in den Massenmedien, die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung nimmt diesbezüglich eine andere Position ein, nicht die Zuwanderung als solche, sondern die Begleitumstände des Asylrechts, Unterbringung, Ausbeutung der Arbeitskräfte durch illegale Beschäftigung. Mit der Erkenntnis mit der achtziger Jahre, dass Italien nicht mehr ein Auswanderungsland sondern ein Einwanderungsland geworden ist, herrschte bei der politischen Klasse insoweit eine positive Grundstimmung, die die multikulturelle Integration als erreichbares Ziel proklamierte. Als Folge kam es zur ersten großen Legalisierung von illegal eingereisten Zuwanderer. Bis Ende der achtziger Jahre wurde der Status von knapp190.000 Illegalen legalisiert.^[7] Italien hat bisher fünf große Legalisierungskampagnen, wie bereits vorhin beschrieben, zugunsten der irregulären Migranten durchgeführt. Mehr als die Hälfte der zurzeit in Italien lebenden Ausländer verdankt ihren Status eine dieser Amnestien. Noch in den letzten Jahren sind folgende Einbürgerungen nach Angaben von eurostat vorgenommen worden:

[...]

^[1] http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_OFFPUB/KS-CD-09-001/DE/KS-CD-09-001-DE.PDF

^[2] Angaben der ISTAT für legale Ausländer aus dem Nicht-EU-27 Raum http://www.istat.it/&ei=V7I4TdueIofMswbzoLjzBg&sa=X&oi=translate&ct=result&resnum=1&ved=0CCMQ7gEwAA&prev=/search%3Fq%3DISTAT%26hl%3Dde%26rls%3Dcom.microsoft:de:IE-SearchBox%26rlz%3D1I7ADBR_de%26prmd%3Divns

^[3] http://www.istat.it/&ei=V7I4TdueIofMswbzoLjzBg&sa=X&oi=translate&ct=result&resnum=1&ved=0CCMQ7gEwAA&prev=/search%3Fq%3DISTAT%26hl%3Dde%26rls%3Dcom.microsoft:de:IE-SearchBox%26rlz%3D1I7ADBR_de%26prmd%3Divns

^[4] Zahlenangaben nach Currle, Edda: Migration, a.a.O., S. 282.

^[5] Borkert, Maren: Zuwanderung in Italien. Politikhistorie und die Erfassung des Migrationsphänomens, in Haug, Swiaczny, Migration in Europa, Heft 115, 2005, a.a.O., S. 55.

^[6] NZZ online vom 14.4.2009:

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/gesetz_gegen_migranten_in_italien_unter_dach_und_fach_1.2556429.html

^[7] vgl. Düvell, Europäische, a.a.O., S. 146