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Parteien und Parteimitgliedschaft: Krise oder Wandel der Parteiendemokratie?

Hausarbeit 2009 22 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung

Grundlegende Definitionen
Parteien
Parteienentwicklung
Parteiensystem

Krise oder Wandel der Parteien?
Verschärfte Konkurrenz um Wähler
Wandel der politischen Kommunikation
Sinkende Mitgliedszahlen der Parteien

Wandel der Parteimitgliedschaft
Die reformierte Mitgliederpartei
Abkehr von den Mitgliederparteien
Neuer Typus von Parteimitgliedern?
Verlagerung zu ressourcenstarken Bürgern
Parteizugehörigkeit als Karriereschritt

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die deutschen Parteien scheinen auf den ersten Blick betrachtet in einer tiefen Krise zu stecken. Nicht nur, dass die Mitgliederzahlen stetig schrumpfen und sich hier trotz groß angelegter Mitgliederwerbekampagnen keine Trendumkehr einstellen lässt, auch die Bindungskraft vor allem der beiden großen Volksparteien SPD und CDU lässt immer mehr nach. So konnten bei der Bundestagwahl 2005 beide Parteien zusammen keine 70 Prozent der Wähler mehr auf sich vereinigen. Auch in den aktuellen „Sonntagsfragen“ liegen die beiden Volksparteien weiter unter 70% der Wählerstimmen.[1] Die Wähler laufen immer öfter und auch noch immer unberechenbarer zu kleinen und Kleinstparteien über, bei Kommunal- und Landtagswahlen gewinnen Freie Wähler und unabhängige Wählergruppen oder gleich Einzelkandidaten an Stimmen. Zu Mitgliederschwund und Stimmenthaltung bei Wahlen gesellen sich eine sinkende Wahlbeteiligung und die gern thematisierte „Politikverdrossenheit“, die mitunter auch in eine „Politikerverdrossenheit“ umgedeutet wird.

Dahinter steckt eine weitreichende Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit Politikern und Parteien. Nach einer 2007 im Spiegel veröffentlichten Forsa-Umfrage sind 60% der Befragten mit der Arbeit der Parteien wenig oder überhaupt nicht zufrieden. Dementsprechend gering ist auch das Interesse, sich in einer Partei zu engagieren, 82% der Befragten lehnten das für sich ab[2]. Nach der Allensbacher Berufsprestige-Skala von 2008 haben nur 6% der Befragten Achtung vor dem Beruf des Politikers, dahinter rangieren nur noch die Buchhändler.[3] Das Bild der deutschen Parteien ist bestimmt durch negative Nachrichten und eine vor allem in den Medien gern verbreitet Krisenstimmung.

Ob diese Krisenstimmung der tatsächlichen Lage der Parteien gerecht wird und wie sich diese auf eine veränderte Form der Parteimitgliedschaft auswirkt, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Basis der Untersuchung wird die Frage sein, ob es sich bei den oben angerissenen Problemen tatsächlich um eine Krise der Parteien handelt oder ob das deutsche Parteiensystem einen strukturellen Wandel durchlebt, wie er sich auch in der übrigen Gesellschaft findet.

Die Frage Krise oder Wandel wird dabei in Hinblick auf ihre Auswirkungen auf eine Änderung der Formen von Parteimitgliedschaft untersucht. Da sich der Wandel der Parteimitgliedschaft aus meiner Sicht nur schwer von der Frage der sich wandelnden Parteienlandschaft bzw. des sich ändernden Parteiensystems trennen ließ, erschien es mir sinnvoll, beide Themen in der Arbeit gemeinsam zu behandeln. Daher erfolgt zunächst eine Darstellung der verschiedenen Merkmale des Parteienwandels, um dann auf den Wandel der Parteimitgliedschaft einzugehen. Eine Trennung nach einzelnen Parteien und den Unterschieden zwischen den alten und den neuen Bundesländern kann im Rahmen dieser Arbeit nicht geleistet werden.

Grundlegende Definitionen

Um sich dem Untersuchungsgegenstand zu nähern, wird zunächst in einem kurzen Abriss ein Überblick zu Begriffsdefinitionen wie Partei, Parteienentwicklung und Parteiensystem gegeben.

Beim Einlesen in die Literatur fällt auf, dass es schwierig ist, einen allgemeingültigen Erklärungsansatz für Parteien zu finden. Statt einer „konsensfähigen und auch im internationalen Rahmen gültigen soziologischen Theorie politischer Parteien entstanden mannigfaltige Auflistungen von Parteifunktionen“[4] wie Jun, Haas und Niedermeyer es in der Einleitung zu ihrer Untersuchung der Parteien in den Bundesländern treffend zusammenfassen. Ein kurzer Überblick zu verschiedenen Ansätzen der Parteiendefinition soll hier gegeben werden.

Parteien

Jun, Haas und Niedermeyer fassen die verschiedenen Funktionen von Parteien in vier übergeordneten Funktionsgruppen zusammen und orientieren sich dabei an Klaus von Beyme[5]:

- Zielfindung
- Artikulation und Aggregation gesellschaftlicher Interessen
- Mobilisierung und Sozialisierung von Anhängern und
- Elitenrekrutierung und Regierungsbildung

Demnach sollten Parteien eine eigene Programmatik entwickeln und für deren Durchsetzung kämpfen (Zielfindung). Weiterhin sollten Parteien unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen und Interessen integrieren, in ihrem politischen Programm verankern und diese Interessen über ihre Zugänge zu den staatlichen Institutionen im „politischen Verhandlungssystem“[6] artikulieren (Artikulation und Aggregation). Auch sollen Parteien um Unterstützer werben, sie politisch im Sinne ihrer Programmatik und Ideologie prägen, für den politischen Prozess mobilisieren (Mobilisierung und Sozialisierung) und schließlich nach erfolgreichen Wahlen Ämter und Mandate besetzen sowie Regierungen stellen (Elitenrekrutierung und Regierungsbildung).

Diese vier Hauptpunkte vereinfachen ein vielschichtiges Bild anderer Ansätze von Parteiendefinition und sind lediglich durch die Funktion der Systemreform und –innovation zu ergänzen. Diese sei ähnlich der Regierungsbildungsfunktion ein Ausdruck der doppeldeutigen Stellung von Parteien: „Parteien stehen nicht nur intermediär zwischen Gesellschaft und staatlichen Institutionen, in dem sie die Anbindung und Rückkopplung des Individuums an die Entscheidungsstrukturen des Staates übernehmen, sondern sie sind als Regierungsparteien auch selbst Hüter dieser Strukturen“[7]. Andere Autoren nutzen für ihre Definition von Parteien zentrale Begriffe wie „Machtstreben“ (Wiesendahl), „Wahlteilnahme“ (Satori) oder auch „Wertegemeinschaften“ (Stöss).

Im politischen System der Bundesrepublik Deutschland nehmen die politischen Parteien eine wichtige Stellung ein, die sich auf den Artikel 21 (1) des Grundgesetzes gründet. Demnach wirken sie „bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Das Parteiengesetz schließlich hat eine Legaldefinition von Parteien geschaffen, danach sind Parteien

Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten.“[8]

Parteienentwicklung

Die Geschichte von Parteien reicht je nach Definitionsansatz unterschiedlich weit zurück. Nimmt man mit Ulrich von Alemann Parteien in ihrem ursprünglichen Wortsinn pars (Teil / Gruppe) könnte man theoretisch auch intrigierende Cliquen bei Hofe, rivalisierende Familien in den italienischen Republiken oder Logen während der Zeit der Aufklärung dazuzählen. Sie alle blieben aber unorganisiert und informell, waren daher „keine anerkannten Organisationen zur Ämterbesetzung und deshalb keine Parteien in unserem Sinne“[9].

Die Geburtsstunde für Parteien in unserem heutigen Sinne wird in der Regel unterschiedlich tief im 19. Jahrhundert verortet. Einige Autoren sprechen von Anfängen der Parteien während der Revolutionsjahre 1848/1849, Alemann spricht hier von „Vorformen der Parteien“[10], die sich selbst noch nicht als Parteien sondern Clubs oder Vereine bezeichneten. Erst mit der Reichsgründung 1871 kam es nach Niedermayer „zur Entstehung der modernen deutschen Parteien“[11], die sich in die vier Hauptgruppen Liberale, Konservative, Katholiken und Sozialisten aufteilten.

Der am weitesten verbreitete theoretische Ansatz zur Entstehung von Parteien stammt von den Autoren Lipset und Rokkan. Ihr Cleavage-Ansatz „der mit dem Zentrum-Peripherie-Konflikt, Staat-Kirche-Konflikt, Stadt-Land-Konflikt und dem Klassenkonflikt vier zentrale Spannungslinien benennt, die typischerweise bei Prozessen der Nationsbildung und Industrialisierung auftreten“[12], wird meistens in der Literatur angeführt, wenn es um die Möglichkeiten von Parteienbildung geht. Demnach führten die genannten Cleavages oder Konfliktlinien zur Bildung von Parteien, die jeweils eine der Konfliktparteien vertreten würden.

Parteiensystem

Als Parteiensystem wird nach dem Handwörterbuch des politischen Systems der „Wirkungszusammenhang von Beziehungen zwischen allen Parteien“[13] bezeichnet und in einer engeren Definition um den über Wahlen vermittelten Wettbewerbsaspekt ergänzt. Das Parteiensystem ist also nicht nur die bloße Summe der vorhandenen Parteien sondern zeichnet sich durch die Beziehungsstrukturen bzw. das „Beziehungsgefüge der in einem Gemeinwesen agierenden Parteien“[14] aus.

Dem Parteiensystem ordnet Niedermayer[15] sieben zentrale Eigenschaften zu:

- Format: Anzahl der vertretenen Parteien
- Fragmentierung: Grad der Zersplitterung des Parteiensystems
- Asymmetrie: Stimmenverhältnis zwischen den größten Parteien
- Volatilität: Veränderung der Stimmenzahl im Vergleich zur letzten Wahl
- Polarisierung: ideologische Distanz zwischen Parteien
- Legitimität: Anerkennung des Parteiensystems durch die Bürger
- Segmentierung: Koalitionsfähigkeit der Parteien untereinander

Soviel als Grundlage für die kommende Betrachtung des sich ändernden Parteiensystems und der neuen Formen von Parteimitgliedschaft.

[...]


[1] Vgl. http://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm (Zugriff: 09. Januar 2009) Nach der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen (Zeitraum: 05.01. – 08.01.2009) erreicht die CDU/CSU 40% und die SPD 26% der Stimmen.

[2] Vgl. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511903,00.html (Zugriff: 09.Januar 2009)

[3] Vgl. http://www.ifd-allensbach.de/news/prd_0802.html (Zugriff: 09.Januar 2009)

[4] Jun, Uwe; Haas, Melanie; Niedermeyer, Oskar (2007): S. 11

[5] Vgl. Beyme 2001: S. 317

[6] Jun, Uwe; Haas, Melanie; Niedermeyer, Oskar (2007): S. 11

[7] Ebd.

[8] § 2 (1) PartG, zitiert nach: http://bundesrecht.juris.de/partg/__2.html (Zugriff: 09.Januar 2009)

[9] Alemann, Ulrich von (2000): S. 13

[10] Ebd.

[11] Niedermayer (2006): S. 109

[12] Rohe (2002): S.39

[13] Andersen/Woyke (2003): S. 472

[14] Ladner (2004): S. 27

[15] Niedermayer (2006): S. 109f

Details

Seiten
22
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783640981427
ISBN (Buch)
9783640981601
Dateigröße
558 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v176747
Institution / Hochschule
Universität Potsdam
Note
1,3
Schlagworte
Elite Eliteforschung Parteimitglieder Parteiensystem Mitgliederpartei

Autor

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