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Deutsche und NATO-Motive im Kosovo-Konflikt

DIe NATO-Intervention "Allied Force" auf dem Gebiet des Kosovo

Hausarbeit 2010 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. ENTWICKLUNG DES GEGENSTANDES UND DER FRAGESTELLUNG

2. DIE THEORIE DES NEOREALISMUS

3. MOTIVKATALOG
3.1. DEUTSCHE MOTIVE
NATO Bündnistreue
Sickerung US-amerikaniscker Beziekungen
Europäiscke Fükrungsrolle
Europäiscke Integration Südosteuropas
3.2. NATO MOTIVE
Weltfükrungsanspruck
NATO Osterweiterung
Glaubwürdigkeit gegenüber Anderen
3.3. GEMEINSAME MOTIVE {BRD & NATO)
Verteidigung und Durcksetzung der Mensckenreckte / Verkinderung einer kumanitären Katastropke
Förderung regionaler Stabilität und Sickerkeit / Abwendung und Rückfükrung von Flücktlingsströmen

4. EVALUATION DER LEITMOTIVE UNTER DEM GESICHTSPUNKT DES NEOREALISMUS

5. ENTWICKLUNGSTENDENZEN UND BEWERTUNGSBOGEN

1. ENTWICKLUNG DES GEGENSTANDES UND DER FRAGESTELLUNG

„Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“

Rede des damaligen Bundesaußenministers Joschka Fischer zum Kosovoeinsatz am 07.04.99

Die Anrufung der Verbrechen von Auschwitz ließ es offenkundig illegitim erscheinen, über politische Interessen, Motive und Handlungsalternativen in diesem Konflikt zu diskutieren, die über den humanitären Aspekt hinausgehen würden. Aber was ist, wenn das erste, was im Krieg stirbt die Wahrheit ist1 ? Damalige moralische Begründungen erscheinen aus heutiger Sicht fragil. Jetzt, zehn Jahre nach dem Krieg, drängt sich im wissenschaftlichen Diskurs die Frage nach den eigentlichen Gründen der Kosovo-Intervention auf.

Nach der von mir verwendeten begrifflichen Festlegung, definiert sich ein Motiv als eine Persönlichkeitseigenschaft, die beschreibt wie wichtig eine bestimmte Art von Zielen ist2. Also eine Präferenzordnung unterschiedlicher Ziele, die ein Individuum verwirklicht sehen möchte. Diese 'Rangliste nach Wichtigkeit' beeinflusst das Bestreben, diesen Zielen gerecht zu werden. Motive, die sich inkompatibel mit gesellschaftlichen Werten und sozialen Rollen zeigen, sind schwer zu ermitteln. Sie werden in der Öffentlichkeit selten genannt. Dennoch ist es kein Diskurs auf rein spekulativem Terrain. Entscheidend dabei ist die Prinzipal-Agenten-Annahme, der zufolge der Prinzipal (das Parlament) dem Agenten (die Regierung) gegenüber keinen Grund hat, seine wahren Interessen zu verschleiern3. Ich stütze mich im weiteren Vorgehen vor allem auf Sekundärliteratur, die im besten Fall bereits eine Parlamentsdebattenanalyse vornimmt, oder durch Expertenwissen und Insiderinformationen in der Lage ist, Aussagen zu treffen.

2. DIE THEORIE DES NEOREALISMUS

„For what can be done against force without force?“

Kenneth Waltz, „Man, the State and War“, New York 1959.

Die neorealistische Theorie nach Kenneth Waltz lässt sich nicht von der realistischen Schule eines Hans Morgenthau trennen. Vielmehr ist sie eine Weiterentwicklung die mögliche Schwachpunkte zu ändern versuchte. Aus der realistischen Tradition übernimmt der Neorealismus drei zentrale Grundannahmen 4:

1. Staaten sind die einzig relevanten Einheiten internationaler Beziehungen. Nur sie verfügen über nötige Gewaltressourcen, die es ihnen erlauben entscheidend Einfluss zu nehmen.
2. Staaten sind zuerst an Macht interessiert - andere Präferenzen sind nachrangig. Nur das Machtstreben hilft einem Staat, seine Interessen durchzusetzen.
3. Staaten verhalten sich stets rational, indem sie ihr Handeln durch geeignete Gewinn-Verlust- Rechnungen überprüfen.

Kenneth Waltz deduktive Methode erklärt staatliches Handeln auf rein systemischer Ebene. Die Struktur des Systems ist der entscheidende Faktor. Diese Struktur wird durch drei zentrale Elemente der Struktur bestimmt:

1. Das Ordnungsprinzip der Anarchie: Es gibt keine internationalen Institutionen mit Gewaltmonopol. Anarchie ordnet klar an, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist.
2. Das Prinzip der funktionalen Gleichheit aller Einheiten: Kein Staat kann auf äußere Hilfe vertrauen. Durch diese Homogenität der nationalen Selbsthilfe verlieren die Eigenschaften der Staaten an
Bedeutung. So gilt nicht „wars occur because some states are warlike“ sondern “wars occur because of an external factor that forces states to be warlike”5.
3. Die asymmetrische Verteilung von Fähigkeiten: Territoriale, wirtschaftliche, bevölkerungstechnische oder militärische Fähigkeiten ergeben eine „Rangliste der Staaten“, die sich in Fähigkeiten des Überlebens im internationalen System übersetzt.

Die Struktur bewirkt einen Zwang der auf jeden Staat gleichermaßen einwirkt. Aus diesem externen Druck ergeben sich die vier Folgen für staatliches Handeln 6 :

1. Die Maximierung relativer Gewinne: Die Maximierung relativer und nicht absoluter Gewinne ist die Angst eines Staates, dass bei kooperativem Handeln der Partner trotz eigenen Vorteilen einen anteilig höheren Gewinn daraus zieht und im Nullsummenspiel um Macht gewinnt. Gepaart mit der Nichtexistenz einer internationalen Sanktionierungsinstanz wird kooperatives Verhalten denkbar unwahrscheinlich.
2. Die Wahrung der Position im System: Lebensnotwendig, da die Position die Fähigkeit zum Überleben definiert. Dies ist langfristig nur durch Machtsicherung und -vermehrung zu garantieren
3. Das Streben nach Autarkie: Bedingt durch fehlende Zuverlässigkeit: „You cannot count on anybody else than you. They may help, they may not. You don't know“7.
4. Der systembedingter Pessimismus: Ausdruck der drei vorangegangenen Folgen. Staaten achten tunlichst auf ihr nationales Interesse. Steht diesem ein Staat im Wege muss generell mit dem schlimmsten gerechnet werden.

3. MOTIVKATALOG

Außen- und sicherheitspolitische Entscheidungen lassen sich selten einer einzigen Theorie der IB unterordnen. Sie können vielmehr einer Schnittmenge unterschiedlicher theoretischer Denkweisen zugeordnet werden. Methodisch soll, durch eine vorerst neutrale Bewertung des Motivkatalogs, eine voreilige Fokussierung auf die Spielart des Neorealismus verhindert werden. Deswegen erfolgt in erster Instanz eine Plausibilitätsbewertung der Motive durch Analyse unterschiedlicher Quellen mit unterschiedlicher politischer Färbung und neutralen Daten externer NGOs. Die so herausgearbeiteten Leitmotive werden dann erst in zweiter Instanz durch das Theorieraster des Neorealismus unterstützt. Oftmals lassen sich die Motive Deutschlands und der NATO nicht trennen, sodass sich bei einigen Vorschlägen Schnittmengen ergaben und die Kategorie 'Gemeinsame Motive' erforderlich machten.

3.1. DEUTSCHE MOTIVE

NATO Bündnistreue

Außenpolitische Berechenbarkeit war seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes eines der Prinzipien deutscher Außenpolitik. Die nationale „Kultur der Zurückhaltung“8 ist seither gepaart mit internationaler Zusammenarbeit. „Denn selten in der Geschichte war das Schicksal einer Nation so sehr mit dem eines Bündnisses verknüpft, wie es bei Deutschland und der Atlantischen Allianz der Fall war”9. Die NATO verschaffte Westdeutschland ein festes Fundament der Sicherheit durch militärische Abschreckung, in einer Epoche, in der dies unverzichtbar war. Die Strategie der NATO betont seit jeher den Gemeinschaftscharakter – aber, seit 1990 mit einem sich ändernden Selbstverständnis. Am NATO Scheideweg zwischen Zwecklosigkeit und Strategieänderung soll durch Kosovoeinsatz die Treue der Mitgliedsstaaten einer Prüfung unterzogen werden. Der Alternative des notwendiger Abzug deutscher Soldaten aus den integrierten NATO-Strukturen und damit dem „Antrag auf Austritt aus der Allianz“10, stehen die Unterstützung samt möglicher Zugewinne an Verantwortung und Wahrnehmung entgegen. Die deutsche Bündnistreue geht also weit über die NATO Intervention im Kosovo hinaus. Als mögliches Leitmotiv gewinnt sie damit an Profil.

Sicherung US-amerikanischer Beziehungen

Wer über Bündnistreue zur NATO spricht, redet vor allem über die USA. Die Vereinigten Staaten sind das einzige NATO Mitglied mit autonomen Handlungsmöglichkeiten. Die NATO ist seither nicht von den Interessen ihrer 'lead nation' zu trennen. In der Praxis bedeutet dies, dass eine mögliche Kriegsentscheidung vor allem in Washington fällt. Die deutsche Zusage zum Einsatz weiß also vor allem dort zu gefallen - sei es auch nur dem amerikanischen Interesse an Lastenteilung geschuldet. Die Konsequenzen eines deutsch-amerikanischen Krachs wurden gefürchtet.

[...]


1 Aischylos (525-456 v.Chr.), griech. Dichter

2 Vgl. Heckhausen, Heinz, 2006: Motivation und Handeln. Berlin: Springer Verlag 3

3 DiIulio, Juan, 1994): Principle agents: The cultural bases of behavior in a federal government bureaucracy, in: Journal of Public Administration Research and Theory (4), S. 277-318.

4 Zürn, Michael, 2004, in: Nohlen/Schulze, 2004: Lexikon der Politikwissenschaft, Band 2 N-Z, 2. Aufl. Beck, München

5 Waltz, Kenneth, 1959: Man, the State and War, New York: Columbia University Press, S. 34

6 Waltz, Kenneth, 1986: ‘Reflections on Theory of International Politics. A Response to My Critics' in: Keohane, Robert, 1986: Neorealism and Its Critics. 7

7 Waltz, Kenneth, 1959: Man, the State and War, New York: Columbia University Press, S. 103ff

8 Klaus Kinkel (CDU), am 22.07.1994, in seinem Positionspapier zu 'Auslandseinsätzen deutscher Streitkräfte am Bsp. IFOR/SFOR', S.76 9

9 NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in seiner Rede zum 50. NATO Jubiläum 2005

10 Meiers, Franz-Josef, 2006: Zu neuen Ufern? Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990-2000, Paderborn: Schöningh.

Details

Seiten
13
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640977215
ISBN (Buch)
9783640976997
Dateigröße
573 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v176438
Institution / Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München – Geschwister-Scholl-Institut
Note
1,3
Schlagworte
Motive im Kosovo Konflikt Allied Force Neorealismus Deutsche Motive NATO Motive Kosovo

Autor

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