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Der Online-Europawahlkampf der „Grünen“ 2009

Wie stellt sich die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ im Web 2.0 dar und wie kann man den Internet-Auftritt verbessern?

Hausarbeit 2010 32 Seiten

Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

0. Einleitung

1. Medien und Politik
1.1 Die neue Rolle des Internets im Wahlkampf
1.2 Politik und Kommunikation - Eine gegenseitige Abhängigkeit
1.3 Ist Obamas Wahlkampf 2008 auf Deutschland übertragbar?

2. Europawahlen
2.1 Zur Wahl 2009
2.2 Der Europa-Wahlkampf der „Grünen“ im Internet
2.2.1 Die parteieigene Website
2.2.2 Social Networks
2.2.3 Twitter
2.2.4 YouTube
2.3 Aussichten, Ideen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft

3. Zusammenfassung

4. Literaturverzeichnis

5. Abbildungsverzeichnis

0. Einleitung

Was haben Tweets, Apps und Fans mit Politik zu tun? Nicht viel? Weit gefehlt. Bei der Bundespräsidentenwahl 2010 ging die Angst um, dass, trotz eines allgemein ausgesprochenen Verbotes, die Ergebnisse erneut vorab über Twitter veröffentlich werden. Andernorts reichen ein paar Fragen einer einzigen Anwendung aus, um dem Nutzer zu zeigen, welche Partei bei der Bundestagswahl 2009 am besten zu ihm passt und wer wollte nicht schon einmal offen kundtun, Fan vom US-Präsidenten oder der Kanzlerin zu sein?

All das ist seit ein paar Jahren durch das Web 2.0 möglich und wurde auch im Wahlkampf zum Europäischen Parlament 2009 genutzt. In diesem Rahmen traten auch die „ Grünen “ auf europäischer Ebene, als die „European Greens“, an. Die Zielgruppe dieser Partei ist im Vergleich zu anderen jung, gebildet und hält sich nachweislich oft im Internet auf. Folgerichtig wird vermutet, dass die „ Grünen “ dem Web 2.0 eine besonders große Bedeutung beimessen. Somit ergibt sich für diese wissenschaftliche Arbeit folgende Fragestellung:

Der Online-Europawahlkampf der „Grünen“ 2009 - Wie stellt sich die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ im Web 2.0 dar und wie kann man den Internet-Auftritt verbessern?

Der erste Abschnitt befasst sich allgemein mit Medien und Politik. Im Speziellen geht es um die neue Rolle des Internets bei Wahlkämpfen und die Wechselwirkungen zwischen Politik und Kommunikation. Weiterhin wird die Frage gestellt, ob die Wahlkampf-Strategie des aktuellen US-Präsidenten Barack Obama aus dem Jahr 2008 auf Deutschland übertragbar ist. Im zweiten Teil werden die Eigenheiten von Europawahlen, wie zum Beispiel die vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung und ihr Charakter, dargestellt. Ein besonderes Augenmerk liegt zu jeder Zeit auf der vergangenen Wahl 2009.

Im Folgenden wird auf den Europa-Wahlkampf der „Grünen“ im Internet eingegangen und es wird u. a. nach ihrer Kampagne und ihrer Zielgruppe gefragt. Der Hauptteil befasst sich mit der Analyse der parteieigenen Webseiten, dem Auftritt in den sozialen Netzwerken StudiVZ und Facebook, ihrem Twitter- und YouTube-Account. Am Ende wird ein Resümee gezogen und es werden sinnvolle Verbesserungsvorschläge für zukünftige Wahlkämpfe der „ Grünen “ gemacht.

1. Medien und Politik

1.1 Die neue Rolle des Internets im Wahlkampf

Ronald Reagan wusste, wie es geht, Gerhard Schr ö der konnte es und auch Barack Obama ist Experte für den Umgang mit Medien. Nicht zu vergessen ist das aktuellste Beispiel, denn Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer nutzte sie auch: Die „Neuen Medien“ im Allgemeinen und das Internet heutzutage im Speziellen. Er gab seine erneute Kandidatur in einem Video bekannt und nicht, wie sonst üblich, auf einer Pressekonferenz oder in einem Interview. Diese Sequenz stellte er bei dem Internet-Videoportal YouTube ein und platzierte sie auf seiner Homepage (Vgl. Elter 2010, S. 7 f.; Vgl. Heifi2010 2009, S. 1). Im Alltag eines Nicht-Politikers wäre ein eigener Film nichts Außergewöhnliches, in diesem Metier jedoch ergeben sich durch das Web 2.0 ganz neue Chancen und Wege.

Das sogenannte Web 2.0 umfasst Angebote im Internet, in denen der Nutzer interaktiv mitwirkt und sie nicht nur passiv rezipiert wie beim Vorgänger Web 1.0. Das direkte Feedback ist ein wesentlicher Bestandteil der neuen Generation des World Wide Web.

Besonders bekannt sind die Social-Media-Anwendungen StudiVZ oder Facebook.1 Vor dieser Neuerung wurde das Internet meist einseitig nach dem Sender-Empfänger-Prinzip genutzt. Beispiele sind hierbei E-Mails oder Newsbeiträge auf Internetseiten (Vgl. Back 2008, S. 15 f.). Neu ist somit die Interaktion untereinander, die es für Parteien und Politiker zu nutzen gilt. Wie bereits erwähnt, war der US-Präsident Barack Obama einer der Ersten, der zum einen überaus viele Wähler über das Internet erreichte und diese zum anderen auch mobilisierte. Die (folgenden) besonderen Umstände eines US-Wahlkampfes verknüpften sein Team und er mit den Chancen, die ihm das Web 2.0 eröffnete: Präsidentschaftskandidaten müssen sich erst in Vorwahlen gegen parteiinterne Gegner und danach gegen den jeweiligen Rivalen aus der anderen Partei durchsetzen.2 Um in diesem Zwei-Jahres-Wahlkampf3 zu bestehen, musste man seine Zielgruppe und potenziellen Wähler nicht nur ansprechen, sondern sie auch über mehrere Monate hinweg motivieren. Die resultierende Aktivität der Bürger spiegelt sich in ihrem Handeln wider: Sie sprechen Passanten an und versuchen diese zu überzeugen, sich für die Wahl registrieren zu lassen oder sie verteilen Informationsmaterial. Immerhin lag die Wahlbeteiligung bei den vorherigen US-Präsidentschaftwahlen konstant um 50 Prozent. Im Jahr 2009 ist sie auf knapp 56,9 Prozent angestiegen (Vgl. McDonald 2010, S.1). Die neuartige Online-Kampagne von Obama machte ihn populär und sicherte ihm Spenden, wie keinem anderen Kandidaten zuvor. Ein nicht ganz unwichtiger Fakt, wenn man bedenkt, dass sich die Politiker selbstständig finanzieren müssen und keine Unterstützung durch die Partei erhalten.4 Interessierte Bürger konnten ihm auf Facebook außerdem Fragen stellen, sich mit ihm befreunden, seine Pinnwand kommentieren uvm.

Im Gegensatz zu diesen positiven Eigenschaften bringt das World Wide Web auch Nachteile mit sich. Es ist frei zugänglich und nicht immer kann der Autor einer Information ausfindig gemacht werden. Somit kommt es auch in Wahlkämpfen zu Gerüchten und Gegendarstellungen. Beispielhaft ist hier die Debatte um Obamas religiöse Einstellung anzusehen.5 Abschließend ist zu unterstreichen, dass der heutige US-Präsident zum ersten Mal die Möglichkeiten des Web 2.0 für einen politischen Wahlkampf ausschöpfte.

1.2 Politik und Kommunikation - Eine gegenseitige Abhängigkeit

„Politik, Medien und Bürger bilden das ‚Dreieck‘ der politischen Kommunikation.“ (Hahn 2008, S. 65; Siehe Abb. 1). Alle drei Akteure versuchen ihre Ziele durchzusetzen: Die Politiker möchten ihre Vorsätze und Einstellungen der Gesellschaft vermitteln. Dazu benötigen sie jedoch geeignete Mittel und Wege, welche sich durch die Medien offenbaren. Diese haben auch Interessen - meist eine hohe Verkaufszahl oder Einschaltquote, welche sie bspw. durch den „Scoop“, eine Exklusivmeldung, erlangen (Vgl. Bourdieu 1998, S. 57 f.). Die Bürger haben das Bedürfnis, sich über die Medien zu informieren. Welche sie nutzen, ist von vielen Faktoren und ihrer Einstellung abhängig. Bezieht der eher „als passiv und konsumorientiert [beschriebene] (parallel zum Modus des apathischen Bürgers) […]“ (Kleinsteuber 2008, S. 320) Rezipient seine Informationen nur aus einer Quelle, wird er nur durch einen einseitigen Stimuli beeinflusst. Somit kann er leichter manipuliert werden.

Inszenieren mediale und politische Institutionen gemeinsam symbolische Ereignisse zugunsten beider Seiten, nennt man dies symbolische Politik, welche zu einer Win-win Situation führt. Ziel ist zum einen die Steigerung der Verkaufsrate und zum anderen die Förderung der Glaubwürdigkeit. Sie „[…] findet naturgemäß in durchweg stillschweigender Übereinstimmung zwischen Politikern und Journalisten […] statt.“ (Gellner 2008, S. 568). Funktioniert diese Darstellungsweise des politischen Handelns nicht, verliert der Akteur mehr Vertrauen, als er gewinnen konnte. Folglich täuscht diese Berichterstattung dem Bürger eine Scheinwelt vor (Vgl. Gellner 2008, S. 568).

Blendet man die Gesellschaft aus, begibt man sich auf die Mikroebene. In diesem Schema bleiben Medien und Politik erhalten (Siehe Abb. 2). Beides sind grundlegende Berufsfelder für eine funktionstüchtige Demokratie. In der Literatur und der Realität wird dieses Wechselverhältnis meist als spannungsvoll beschrieben.6 Nach Bourdieu geht es bei diesem „[…] rein wirtschaftlichen Kampf um finanzielle Gewinne […]“ (Bourdieu 1998, S. 58) und die Vermutung liegt nahe, dass die Akteure bis an die Grenzen der Legalität gehen, um ihr ‚Überleben‘ zu sichern.7 Sie würden sich gegenseitig ausnutzen und um die Aufmerksamkeit des jeweils anderen buhlen (Vgl. Bourdieu, S. 58 ff.). Parteien versuchen im Rahmen des Agenda-Setting neue Themen zu platzieren und Medien beeinflussen politische Entscheidungsprozesse, indem sie mit einem bestimmten Schwerpunkt oder einseitig diffamierend berichten.

Nichtsdestotrotz muss eine Partei, vor allem während des Wahlkampfes, nach innen und außen kommunikationsfähig sein. Gemeint sind einerseits der interne Austausch zwischen den Akteuren (Mitglieder, Vorsitzende, Pressesprecher usw.) und andererseits die öffentliche Darstellung durch unabhängige sowie durch eigene Kanäle. Für Erstere benötigt die politische Vereinigung ein innerparteiliches Informationssystem für alle regionalen Ebenen, wie z. B. Flugblätter, eine Pinnwand oder ein Intranet. In diesem steht es allen Anhängern frei, sich zu äußern und sie stehen in der Pflicht sich zu informieren (Vgl. Veen 2003, 13 f.).Eine funktionierende interne Kommunikation trägt zum positiven Image8 bei, da die Vertreter die gleichen Fachbegriffe verwenden und somit einheitlich auftreten. Der Wiedererkennungswert steigt, was auch von Bedeutung ist, da in den Redaktionen auf Archive zurückgegriffen wird. Ohne Einheitlichkeit findet sich auch der Journalist nicht zurecht. Dieser muss jedoch den Output der Parteien verdichten und somit die Komplexität für den Medien-Rezipienten reduzieren. In der Wissenschaft wird der Presse nach David Easton deshalb auch die Eigenschaft des “Gatekeepers“, zu deutsch Torwächter, zugewiesen. Sie entscheiden welche Nachricht in welcher Form an die Öffentlichkeit gelangt (Vgl. Veen 2003, 13 f.). Setzt man die beiden Begriffe zum Kompositum Medienpolitik zusammen, meint die Wissenschaft vor allem die Konzentration der Politik auf die Massenmedien Presse und Rundfunk. Der Definition nach ist es „[…] ein polit. [sic!] motiviertes und intendiertes Handeln, das sich auf die Organisation, die Funktionsweise, die Ausgestaltung und die materielle sowie personelle Seite der Massenmedien bezieht.“ (Holtz-Bacha 2008, S. 318)

Mit Internetpolitik haben sich neben Stefan Scholz bisher nur wenige Forscher auseinandergesetzt.9 Vereinzelte Vorstöße findet man in einer aktuellen Debatte. Diese wurde von Innenminister Wolfgang Schäuble und Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) angestoßen, um Sperren gegen Kinderpornografie im Internet zu installieren. Einen ebenso wichtigen Beitrag zur Diskussion um den Umgang mit dem World Wide Web leistete die Piratenpartei in Deutschland, vor allem im Wahlkampf 2009, und tut dies noch immer. Auch wenn sie keine umfassende inhaltliche Kampagne zustande brachte, so zeigte sie den ‚etablierten Parteien‘, welche Themen junge und gebildete Wähler beschäftigen10 und brachte gleichzeitig Lösungsansätze hervor.

Durch den Charakter des Internets mit seinem offenen Zugang, den möglichen Dialogen und der Interaktivität verspricht es, ein hilfreiches Werkzeug der politischen Teilnahme zu werden. Die Website des Deutschen Bundestages macht dies mit der E-Petition vor (Vgl. Deutscher Bundestag 2010). Unabhängig von Ort und Zeit kann dort jeder Bürger seit 2005 eine Petition11 einreichen, unterstützen, kommentieren, per RSS-Feed12 abonnieren oder sich informieren. Deutliche Vorteile sind Offenheit, freie Zugänglichkeit, Interaktion, Mobilisierung etc. Das Gegenteil des oben Erwähnten könnte folglich entstehen: Eine

Entwicklung hin zum Aktivbürger in der sogenannten elektronischen Demokratie hin zur e participation (Vgl. Kleinsteuber 2008, S. 320 f.; Siehe Abb. 3). Dieser hat, unter den Chancen und Risiken des Internets die Möglichkeit, einen größeren Einfluss auf die ihn interessierende und betreffende Politik zu nehmen, als „nur“ Volksvertreter zu wählen.13 Neben einer Vereinfachung für den Wähler tritt diese auch für die Verwaltung auf, z. B. in der angesprochenen neuen Form der Demokratie als Teil des E-Government.14

1.3 Ist Obamas Wahlkampf 2008 auf Deutschland übertragbar?

In vielen Punkten sind sich die USA und Deutschland sehr ähnlich. Sie sind wirtschaftliche Weltmächte mit globalem Einfluss und außerordentlichen Führungspersönlichkeiten an ihrer Spitze, die aus sozialen Minderheiten stammen: Auf der einen Seite ein junger, schwarzer Präsident mit Mittelnamen Hussein und kenianischen Wurzeln. Auf der anderen Seite eine Bundeskanzlerin, die aus der ehemaligen DDR stammt und dort 1986 sogar promovierte. In beiden Ländern sind der tertiäre (Dienstleistungen) und quartäre Sektor (Informationen) überdurchschnittlich gut ausgeprägt und elektrotechnische Medien weit verbreitet - eine Grundlage, um politisches Gedankengut zu verbreiten. Man könnte die Aufzählung der Gemeinsamkeiten (und Unterschiede) unendlich fortsetzen.

Im Hinblick auf den Einsatz des Internets, welches im Vergleich der Nutzungszahlen zum bestehenden Leitmedium Fernsehen rasant aufholt, unterscheiden sich die Voraussetzungen gewaltig: Bekannt ist, dass das Internet vor allem von jüngeren Menschen genutzt wird - besonders in Bezug auf politisches Interesse (Vgl. Elter 2010, S. 21 ff.). Ein drastisches Beispiel: Nach einer repräsentativen15 ARD/ZDF-Onlinestudie aus dem Jahr 2010 nutzten 100 Prozent der 14 bis 19-jährigen Befragten das Internet und 28,2 Prozent der über 60- Jährigen (Vgl. ARD/ZDF 2010, S. 1 ff.). Ohne diese Zahlen werten zu wollen, sollen sie das extreme Gefälle hervorheben. Die aktuellen Statistiken besagen: Je jünger ein Wähler ist, desto häufiger nutzt er das World Wide Web. Eben diese jüngeren und internetaffinen Erstwähler gehören zu Obamas Zielgruppe. Allgemein setzte sich sein Gegner McCain nur bei den über 65-Jährigen im direkten Vergleich durch (Vgl. Elter 2010, S. 22 ff.).

„Konstatiert man nunmehr, dass auch die Altersgruppe der 25- bis 40-Jährigen in den USA noch zur »Generation Internet« […] zählt, wird plausibel, warum Obamas Webstrategie überhaupt aufgehen konnte.“ (Elter 2010, S. 26)

Im Vergleich zu den USA stellten die deutschen Wahlberechtigten bis 40 Jahre (und damit die Mehrzahl der Internetnutzer) 30,1 Prozent der Wahlberechtigten dar.16 Dies hieße, selbst wenn tatsächlich 100 Prozent dieser Gruppe zur Wahl gingen und alle die eigene Partei wählen würden, so läge man immer noch hinter dem „Sieger“ der Europawahl in Deutschland

[...]


1 Diese Aufzählung wird im Folgenden ausgebaut und im Rahmen der Fragestellung präzisiert, um eine Operationalisierung vorzunehmen, da eine umfassende Analyse in dieser begrenzten Arbeit nicht möglich scheint.

2 In den USA treten die zwei großen Parteien, Republikaner und Demokraten, gegeneinander an. Auch einige Parteilose stellen sich zur Wahl. Diese sind jedoch ohne Einfluss auf den Ausgang der Wahl.

3 Insgesamt dauerte Obamas Wahlkampf von der Verkündung der Kandidierung am 10. Februar 2007 bis zur Ablegung des Amtseids in Washington am 20. Januar 2009.

4 Diese Aussage bezieht sich ausschließlich auf Vorwahlen, da sich die Parteien zwischen ihren Kandidaten neutral verhalten.

5 Während des Wahlkampfes, aber auch danach, wurde das Gerücht verbreitet, Barack Obama wäre Muslim und nicht Christ.

6 In den Vereinigten Staaten wird „der Politiker als adversary der Journalisten [bezeichnet]. […] Erklärungsansätze schwanken zwischen einer Dependenz- und einer Funktionalisierungsthese, gern wird auch die Spieltheorie zur Beschreibung zitiert.“ (Kleinsteuber 2008, S. 320). Adversary meint in diesem Zitat soviel wie Gegenspieler, Kontrahent oder Widersacher. Hier liegt dementsprechend eine eher negative Konnotation vor.

7 Dies ist hier im Sinne vom Ausspruch „Survival of the fittest“ gemeint; nach den Theorien von Charles Darwin und Herbert Spencer in dessen Buch The Principles of Biology (Vgl. Spencer 1868).

8 Image meint ausschließlich das Bild, was von Außenstehenden, also der Gesellschaft, wahrgenommen wird. Es kann durch eigenes Bemühen oder durch die Medien erstellt und beeinflusst werden.

9 Darauf weist er selbst auch hin (Vgl. Scholz 2004, S. 26 ff.) mit seinem Stand 2004 (Stand 2010-09-12).

10 Die Partei führt auf Ihrer Internetseite folgende Schwerpunkte an, die sie als ‚Ziele‘ ausgibt: Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Transparenz usw. (Vgl. Piratenpartei Deutschland 2010, S. 1 ff.).

11 Mit dem Begriff Petition, ist hier ein Ersuchen oder eine Beschwerde bei einer (politischen) Institution gemeint - in diesem Fall dem Deutschen Bundestag. Diese wird anschließend vom Petitionsausschuss geprüft und gegebenenfalls vom Parlament diskutiert.

12 Ein RSS-Feed ist eine Funktion zum Abonnieren von (aktuellen) Webseiten-Inhalten. Damit wird der User auf dem neusten Stand gehalten.

13 Auf diese und andere Zukunftsaussichten und -visionen wird im letzten Abschnitt eingegangen.

14 E-Government steht stellvertretend für eine allgemeine Komplexitätsreduktion durch den flächendeckenden Einsatz von Kommunikationsmedien auf allen Ebenen zwischen verschiedenen Institutionen.

15 Über diesen Begriff lässt sich in der Soziologie sicher streiten. Im allgemeinen Verständnis der Tagespresse werden alle Umfragen mit mehr als 1000 Teilnehmern als repräsentativ bezeichnet. Darunter fällt nach eigenen Angaben auch diese mit 1804 Befragten (deutschsprachige Bevölkerung ab 14 Jahren) für 2010.

16 Diese Angaben stammen aus dem Jahr 2009 (Vgl. Elter 2010, S. 26. f.). 9

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Titel: Der Online-Europawahlkampf der „Grünen“ 2009