EuG, Urteil vom 17.09.2007, T-201/04 – Microsoft Corp./Kommission

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG

A. ALLGEMEINES
I. TECHNISCHER HINTERGRUND
1. ERKLÄRUNG DER TECHNISCHEN BEGRIFFE
2. BEDEUTUNG VON SCHNITTSTELLEN IN DER COMPUTERINDUSTRIE
II. RECHTSCHARAKTER VON SCHNITTSTELLENINFORMATIONEN
III. BISHERIGE PROBLEMATIK DER SCHNITTSTELLENOFFENLEGUNG

B. DIE INTEROPERABILITÄTSVERFÜGUNG IN MICROSOFT CORP./KOMMISSION
I. RECHTSGRUNDLAGE
II. DIE MARKTBEHERRSCHENDE STELLUNG
III. DER ERFORDERLICHE GRAD AN INTEROPERABILITÄT
IV. MISSBRAUCH EINER MARKTBEHERRSCHENDEN STELLUNG
1. Unerlässlichkeit
2. Ausschaltung eines wirksamen Wettbewerbs auf einem Zweitmarkt
3. Verhinderung eines neuen Produktes
4. Die fehlende objektive Rechtfertigung

C. ANALYSE DER INTEROPERABILITÄTSVERFÜGUNG
I. DIE SCHNITTSTELLENPROBLEMATIK IM SPANNUNGSFELD ZWISCHEN KARTELLRECHT UND RECHT DES GEISTIGEN EIGENTUMS
1. Geistiges Eigentum
a. Förderung von Innovation durch Anreiz- und Belohnungsfunktion
b. Privilegierung des Geistigen Eigentums im Missbrauchrecht
2. Europäisches Kartellrecht - Der Schutzzweck des Artikel 82 EG
3. Verhältnis von Kartellrecht und geistigem Eigentum
II. DIE AUßERGEWÖHNLICHEN UMSTÄNDE IM FALL MICROSOFT
1. Die wesentliche Einrichtung
2. Unerlässlichkeit der Offenlegung von Schnittstelleninformationen
3. Ausschluss wirksamen Wettbewerbs auf dem Zweitmarkt
4. Das neue Produkt
a. Einschränkung der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher
b. Ursachen für die Modifikation des Prüfungsmaßstabs
aa. Differenzierung der Marktsituationen
bb. Neues Produkt als unpassendes Kriterium im Fall Microsoft
5. Fehlende objektive Rechtfertigung
III. WEITERE AUßERGEWÖHNLICHE UMSTÄNDE IN DER RECHTSSACHE MICROSOFT ?
1. Abbruch von Lizenzbeziehungen
2. Aspekte des Leistungswettbewerbs
a. Leistung innerhalb der Schnittstelleninformationen
b. Marktmachttransfer als Missbrauchselement
aa. Marktmachteinsatz in den Grenzen des Leistungsschutzes
bb. Marktmachttransfer durch leistungsfremde Mittel
IV. INNOVATIONSWETTBEWERB UND INNOVATIONSMISSBRAUCH
1. Interessenabwägung
a. Betroffene Interessen
aa. Das Interesse des marktbeherrschenden Unternehmens
bb. Konsumentenwohlfahrt
cc. Interessen der Wettbewerber auf dem nachgelagerten Markt
dd. Schutz des Wettbewerbs
b. Innovationswettbewerb und Schutz des geistigen Eigentums
aa. Vorrang des geistigen Eigentums
bb. Grenze zum Innovationsmissbrauch
2. Differenzierter Ansatz
V. DAS DISKUSSIONSPAPIER DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

D. STELLUNGNAHME UND AUSBLICK
I. DER MODIFIZIERTE PRÜFUNGSMAßSTAB
II. EIGENE BEURTEILUNG DER INTEROPERABILITÄTSVERFÜGUNG
III. AUSWIRKUNGEN AUF KÜNFTIGE
SCHNITTSTELLENOFFENLEGUNGSPROBLEMATIKEN

E. FAZIT

LITERATURVERZEICHNIS