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Die Bedeutung und Wirkung der Östlichen Partnerschaft und Zentralasienstrategie der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Hausarbeit 2011 21 Seiten

BWL - Wirtschaftspolitik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Abkürzungsverzeichnis

2. Abbildungsverzeichnis

3. Einleitung

4. Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU
4.1 Grundzüge
4.2 Funktionsweise
4.3 Ziele
4.4 Östliche Partnerschaft
4.4.1 Gründe für die Entstehung
4.4.2 Ziele der EU im Rahmen der Partnerschaft
4.4.3 Reaktionen Russlands
4.5 Zentralasien-Strategie
4.5.1 Gründe für die Entstehung
4.5.2 Ziele der EU im Rahmen der Strategie

5. Zusammenfassende Beurteilung

6. Literaturverzeichnis

1. Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

2. Abbildungsverzeichnis

Abb. 4.1 Mitglieder der ENP

Abb. 4.2 Funktionsweise der ENP

Abb. 4.3 Stand der vertraglichen Beziehungen zur EU

Abb. 4.4 Mitglieder der ÖP

Abb. 4.5 Staaten der Zentralasien-Strategie

3. Einleitung

Vor vielen Jahren war es noch unvorstellbar unter einer supranationalen Einrichtung - wie sie die Europäische Union darstellt – zu leben. Dies führte zu erheblichen Änderungen vor allem im Bereich der Freiheit des Warenverkehrs, der Dienstleistungen, des Geldverkehrs und der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Aber auch im außenpolitischen Kontext haben sich dadurch andere Vorgehensweisen für die einzelnen Ländern und die gesamte EU ergeben. Dadurch dass dieser Wirtschaftsraum sich nunmehr zu einem der größten weltweit, mit mehr als 4,2 Mio. km² Fläche und einer Einwohnerzahl von über 493 Mio. Menschen[1], entwickelt hat, haben Handlungen innerhalb der Europäischen Union direkten Einfluss auf außen stehende Länder.

Gezielte Außenpolitik soll es hier ermöglichen, Länder die keine Mitglieder in der EU sind, vor allzu harten geografischen wie auch wirtschaftlichen und ideologischen Grenzen zu bewahren. Aber auch ein Durchsetzen der europäischen Interessen – wie z.B. die vier Freiheiten - im globalen Kontext soll dadurch ermöglicht werden.

Dass dies keine bloße Wunschvorstellung darstellt, sondern Realität geworden ist, zeigt die Entwicklung außenpolitischer regionaler Abkommen nicht nur seitens der EU, sondern weltweit. Diese Handelsabkommen sind innerhalb kürzester Zeit auf bis 312, von denen 170 in Kraft sind, gestiegen[2].

Im Rahmen der angesprochenen Außenpolitik kommt auch die EU ihren Verpflichtungen nach und einigte sich auf eine Europäische Nachbarschaftspolitik, die sowohl die Östliche Partnerschaft als auch die Zentralasien-Strategie umfasst, welche im nachfolgenden anhand ihrer Bedeutungen und außenpolitischen Wirkungen untersucht werden sollen.

4. Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU

Neben oder gerade aufgrund der kontinuierlichen Erweiterungen der EU rücken auch Beziehungen zu unmittelbaren Nachbarn der Union immer mehr in den Fokus. Aus diesem Grund hat sich die Europäische Union einer gemeinsamen Europäischen Nachbarschaftspolitik verschrieben, die sowohl für die Nachbarländer als auch für die EU selbst viele Vorteile mit sich bringen soll.[3]

Im Nachfolgenden sollen deshalb zuerst die Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik skizziert werden. Anschließend wird erläutert wie die ENP konkret funktioniert und welche Ziele man sich in diesem Rahmen gesetzt hat.

4.1 Grundzüge

Die ENP wurde 2004 im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung entwickelt[4]. Im selben Jahr veröffentlichte die Union ein Strategiepapier zur ENP, um die Ziele und Aktionsradien klar zu definieren. Hierbei verständigte man sich gegenseitige Beziehungen auf Grundlage gemeinsamer Werte wie Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung, Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung einzugehen. Die Vertiefung der politischen Beziehung sollte aber vor allem um eine wirtschaftliche Komponente ergänzt werden³, um die Integration in beiden Bereichen gleichzeitig intensivieren zu können.

Trotz der zeitlichen Nähe zur EU-Erweiterung war es der Union immer ein Anliegen zu betonen, dass die Nachbarschaftspolitik primär losgelöst vom Erweiterungsprozess stattfinden soll. Hiermit soll vermieden werden, dass beteiligte Länder die ENP als reines Sprungbrett für eine Mitgliedschaft in die EU betrachten und stattdessen sich ausschließlich der gemeinsamen Kooperation widmen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 4.1 Mitglieder der ENP[5]

Die ENP umfasst, wie aus Abbildung 4.1 sichtbar wird, insgesamt 16 beteiligte Staaten und erweitert den Einfluss der EU bis tief in den Osten bzw. in das nördlich Afrika hinein. Zu ihnen zählen folgende Mitgliedsstaaten[6]:

- Algerien
- Armenien
- Aserbaidschan
- Weißrussland
- Ägypten
- Georgien
- Israel
- Jordanien
- Libanon
- Lybien
- Moldawien
- Marokko
- Palästina
- Syrien
- Tunesien
- Ukraine

Ursprünglich war die ENP tatsächlich nur für östliche Länder angedacht, was bei den Mittelmeerländern allerdings den Anschein erweckte, dass sich die EU zu sehr auf das östliche Europa fokussieren könnte. Als Konsequenz wurden den Mittemeerländern hier im Rahmen des Barcelona-Prozesses Zugeständnisse gemacht und diese ebenfalls mit in die ENP aufgenommen.[7]

4.2 Funktionsweise

Betrachtet man nun die Funktionsweise der ENP, so wird deutlich, dass diese nach einem bestimmten festgelegten Schema abläuft:Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Zu Beginn der Mitgliedschaft in der ENP erstellt die Union spezifische Länderberichte, welche die politische und wirtschaftliche Lage eines jeden Landes beurteilt. Anhand dieser Berichte wird die Tiefe des Kooperationsgrades festgelegt, anschließend ein Aktionsplan ausgearbeitet und auf die Bedürfnisse des Landes abgestimmt. Hieraus ergeben sich dann spezifische Reformen, die je nach Priorität im Zeitfenster von 3-5 Jahren umgesetzt werden sollen.

Die möglichen Bereiche für Reformen lassen sich wie folgt untergliedern:[8]

- politische Reformen
- wirtschaftliche/politische Zusammenarbeit
- Handel
- Marktreformen
- Justiz und Inneres
- Verkehr
- Energie
- Informationsgesellschaft
- Umwelt
- Forschung & Entwicklung
- Bildung
- Gesundheit
- Zivilgesellschaft

Quasi als Belohnung werden bei der Umsetzung erfolgreichen Ländern eine stärkere Einbeziehung in der EU und ein besserer Marktzugang in Aussicht gestellt.

Die gesamte Umsetzung der Aktionspläne wird kontinuierlich von der EU überwacht. Die Kommission gibt hierzu regelmäßig Berichte über den Fortschritt der Maßnahmen in einzelnen Ländern heraus.

[...]


[1] Vgl. Europäische Kommission (2007), S. 8f.

[2] Vgl. Schorkopf (2005) auf http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/Lexikon/Pdf/Freihandelszone.pdf, aufgerufen am 09.05.2011

[3] Vgl. COM 07 774 (2007), S. 2

[4] Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/index_de.htm, aufgerufen am 01.05.2011

[5] Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp, aufgerufen am 01.05.2011

[6] Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/partners/index_de.htm, aufgerufen am 01.05.2011

[7] Vgl. Stratenschulte (2010) auf http://www.boell.de/internationalepolitik/europatransatlantik/europa-transatlantik-gipfel-zur-oestliche-partnerschaft-probleme-eu-10104.html, aufgerufen am 02.05.2011

[8] Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/howitworks_de.htm, aufgerufen am 01.05.2011

Details

Seiten
21
Jahr
2011
ISBN (eBook)
9783640943302
ISBN (Buch)
9783640943074
Dateigröße
693 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v173962
Institution / Hochschule
Europäische Fernhochschule Hamburg
Note
1,3
Schlagworte
bedeutung wirkung partnerschaft zentralasienstrategie europäischen union rahmen nachbarschaftspolitik

Autor

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Titel: Die Bedeutung und Wirkung der Östlichen Partnerschaft und Zentralasienstrategie der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik