Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Vorgeschichte der römischen Verträge
2.1 Die Relance européene
2.2 Die Konferenz von Messina und die Spaak-Kommission

3 Implementierung der Verträge
3.1 Kontroversen im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung
3.2 Die Klärung institutioneller und personeller Fragen
3.3 Ratifizierung der Verträge in Deutschland

4 Die Römischen Verträge - Ziele, Aufgaben und Organe der Gemeinschaften
4.1 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
4.2 Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)

5 Weitere Entwicklung von Euratom und EWG
5.1 Das Scheitern der Europäischen Atomgemeinschaft
5.2 Wirtschaftlicher Erfolg der EWG als Integrationsmoment

6 Bedeutung der Römischen Verträge für die europäische Einigung

Quellen- und Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

Im März dieses Jahres jährte sich die Unterzeichnung der so genannten „Römischen Verträge“ zum fünfzigsten Mal. Aus diesem Anlass sollen im Rahmen dieser Arbeit die Gründungsverträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)¹ sowie der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom bzw. EAG) untersucht werden. Zusammen mit den Verträgen der Montanunion begründeten sie die Europäische Gemeinschaft (EG), den Vorläufer der Europäischen Union (EU). Es stellt sich die Frage, inwieweit diese wirtschaftliche Integration die politische Einigung Europas bedingt hat und insofern auch, welche Bedeutung den Römischen Verträgen damit für die europäische Einigung zukommt. In diesem Zusammenhang ist weiterhin interessant, wie es überhaupt zur Gründung von EWG und Euratom kam, also welche politischen und wirtschaftlichen Faktoren der 1950er die Akteure der Gründungsstaaten bewegten, ebenso die Kräfte, die auf die Vertragsgestaltung selbst einwirkten.

Naturgemäß können diese Fragen hier nicht erschöpfend behandelt werden, die Arbeit beschränkt sich zeitlich und thematisch nur auf einen kurzen Abschnitt der europäischen Integrationsgeschichte. Nach einer kurzen Darstellung der chronologischen Geschehnisse von den ersten Momenten der „relance européene“ über die Konferenz von Messina bis zur Arbeit der Spaak-Kommission folgt eine eingehende Untersuchung besonders problematischer Fragen, die sich im Laufe der Verhandlungen ergaben. Dabei soll vor allem die Rolle Frankreichs mitsamt den Handlungsmotiven einer genaueren Betrachtung unterzogen werden. In diesem Zusammenhang sollen auch kritische Fragen der institutionellen und personellen Umsetzung der Verträge geklärt werden sowie die deutsche Position. Anschließend werden die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie Euratom vorgestellt. Der Fokus liegt dabei neben ihren Organen auf den Aufgaben und Zielen beider Institutionen. Davon ausgehend wird die Entwicklung von EWG und Euratom in ihren ersten Jahren skizziert und beurteilt, ob und inwiefern man dabei von einer Erfolgsgeschichte sprechen kann. Den Abschluss der Arbeit bildet eine kurze Analyse der Bedeutung der beiden Institutionen für den europäischen Integrationsprozess.

Neben zahlreichen umfassenden Darstellungen zur europäischen Integration² soll vor allem eine Auswahl des reichlich vorhandenen und überwiegend gut zugänglichen Quellenmaterials zur Untersuchung herangezogen werden, vor allem die Vertragstexte selbst.

2 Vorgeschichte der römischen Verträge

2.1 Die Relance européene

Als am 30. August 1954 die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) an der Ablehnung der französischen Nationalversammlung scheiterte, schien die europäische Integration nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 1952, auch Montanunion genannt, bereits zum Stillstand gekommen zu sein. Doch viele überzeugte Europäer, allen voran der Franzose Jean Monnet, Präsident der Hohen Behörde der Montanunion, und der belgische Außenminister Paul-Henri Spaak waren nicht bereit, ihren „Traum von Europa“ aufzugeben. Nachdem die Zusammenarbeit im politischen und militärischen Bereich vorerst nicht erreichbar schien, wurde der Fokus nun auf eine wirtschaftliche Einigung gelegt.³ Monnet, inspiriert vom Erfolgsmodell der Montanunion, hielt die sektorale Integration durch die Ausweitung der Montanunion auf andere Energiequellen und den Ausbau des Verkehrswesens für die erfolgversprechenste Lösung. Vor allem vom Bereich der Atomenergie, die in den meisten Ländern noch in den Kinderschuhen steckte, versprach er sich durch die herrschende „Atomeuphorie“ große Zugkraft. Doch nicht alle waren mit dieser Vorgehensweise einverstanden, so etwa der niederländische Außenminister Johann Willem Beyen, der die Idee eines gesamtwirtschaftlichen Marktes bevorzugte. Er versprach sich davon eine größere Identifikationskraft und schätzte ihn zudem vorteilhafter für die Expotwirtschaft der Beneluxstaaten ein.⁴ Letztendlich richtete Spaak nach der französischen Ratifizierung der Pariser Verträge am 27. März 1955 in Absprache mit Luxemburg und den Niederlanden am 4. April 1955 ein Memorandum an die Bundesrepublik Deutschland, Italien und Frankreich, in welchem er der Notwendigkeit Ausdruck verlieh, „der europäischen Idee neuen Auftrieb zu geben (relancer).“⁵ Er stellte sich eine Erweiterung der Zuständigkeiten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor, die „sich auf die Gesamtheit der gegenwärtigen Formen der Energie […] und auf die Verkehrsmittel […] erstrecken“⁶ sollte. Die Reaktionen waren zunächst zurückhaltend - Italien und die Bundesrepublik bevorzugten eine politische Einigung. Im Bereich einer wirtschaftlichen Einigung hielten die Deutschen nach innenpolitischen Auseinandersetzungen, wenn überhaupt, die Einrichtung eines Gemeinsamen Marktes mit Zollunion für sinnvoll.⁷ Frankreich dagegen fürchtete negative Auswirkungen des Wettbewerbs für seine protektionierte Wirtschaft. Am Ende überwogen jedoch übergeordnete politische Gründe, allen voran der Wunsch auf Einbindung Deutschlands in Westeuropa, so dass sich die sechs Staaten generell bereiterklärten, eine weitere Integration anzustreben.⁸

2.2 Die Konferenz von Messina und die Spaak-Kommission

Vom 1. bis 3. Juni trafen sich die sechs Außenminister der Montanunion auf der Konferenz von Messina, um einen Nachfolger für Jean Monnet in der Hohen Behörde zu wählen. Neben Paul-Henri Spaak und Johan Willem Beyen nahmen der luxemburgische Regierungschef und Außenminister Joseph Bech, der französische Außenminister Antoine Pinay, sein italienischer Kollege Gaetano Martino und der deutsche Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten, Walter Hallstein, teil. Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Weiterentwicklung der europäischen Integration. Die Sechs statuierten am Ende in einem Kommuniqué, dass die Zeit gekommen war, einen neuen Schritt in Richtung Europa zu gehen.⁹ Neben einer Zusammenarbeit im Bereich des Transportwesens und der Energiewirtschaft, speziell der Atomenergie war, vor allem auf Initiative der Beneluxstaaten sowie der Bundesrepublik, die schrittweise Einrichtung eines gemeinsamen Marktes vorgesehen. Frankreich hatte seiner Forderung nach der Einrichtung allgemeiner Sozialstandards Ausdruck verliehen, da es hoffte, durch eine Harmonisierung der Sozialpolitik¹⁰ seine Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Italien wiederum hatte seinen Wunsch nach der Schaffung bzw. dem Ausbau gemeinsamer supranationaler Institutionen durchsetzen können, so dass alle Beteiligten das Ergebnis als Erfolg empfinden konnten.¹¹

Um die Richtlinien praktisch auszuarbeiten, wurde unter dem Vorsitz des belgischen Außenministers ein Regierungsausschuss eingerichtet, Spaak-Kommission genannt. Die einzelnen Bereiche wurden in vier Sonderausschüssen gemeinsamer Markt, Investitionen und soziale Angelegenheiten; herkömmliche Energie; Kernenergie sowie Verkehr und Bauwesen - untersucht, die durch die Arbeit mehrerer Unterausschüsse unterstützt wurden. Die endgültigen Entscheidungen wurden jedoch im Lenkungsausschuss, in dem je ein Mitglied der Länder vertreten war, getroffen. Großbritannien, eingeladen, sich an den Arbeiten zu beteiligten, sandte nur einen Beobachter und zog sich im November 1955 gänzlich zurück, da es seine Interessen eher im Commonwealth denn in Europa sah. Aus Sorge um Prestige- und Machtverlust versuchte die britische Regierung durch Schreiben nach Washington und Bonn, das Projekt in die OECD einzugliedern und es somit zu verhindern. Damit scheiterte sie aber, die Verärgerung über die Einmischung verstärkte vielmehr die Solidarität der Sechs.¹² Nachdem die innerfranzösische Opposition durch die Einbeziehung der Landwirtschaft, die für Frankreich eine wichtige Rolle spielte, weitgehend ausgeräumt werden konnte und sich das deutsch-französische Verhältnis durch die Lösung der Saar-Frage entspannt hatte, gelangte Anfang 1956 mit dem neuen französischen Premier Guy Mollet ein Europa-Anhänger¹³ an die Macht. Die Lage für den im März veröffentlichten Bericht der Spaak-Kommission war günstig.¹⁴ Dieser umfasste im Wesentlichen die Empfehlungen, einen nach marktwirtschaftlichen Regeln funktionierenden gemeinsamen Markt für Industrie und Landwirtschaft einzurichten, Zölle und andere protektionistische Handelshemmnisse abzubauen sowie eine Europäische Atomgemeinschaft einzurichten, jedoch ohne eine Ausdehnung der sektoralen Integration auf andere Gebiete oder die in Messina vorgeschlagene Vergemeinschaftung der klassischen Energieträger.¹⁵ Damit war aus dem geforderten technischen Bericht ein umfassendes politisches Konzept geworden.¹⁶ Frankreich, für die die Einrichtung der Atombehörde essentiell war, wollte diese vorziehen sowie der Wirtschaftsgemeinschaft eine Experimentalphase voransetzen, um den eigenen Markt zu schützen, jedoch erfolglos. Letztendlich gelang es den Befürwortern der Integration in Frankreich, wie auch in Deutschland, wo es ebenfalls kritische Stimmen gegeben hatte, jedoch, sich durchzusetzen.¹⁷ Die restlichen Staaten hatten den Bericht generell als Geschäftsgrundlage für Regierungsverhandlungen angenommen, so dass die sechs Außenminister auf der Konferenz in Venedig vom 29. bis 31. Mai 1956 dem Bericht grundsätzlich zustimmten. Die formalen Verhandlungen konnten beginnen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten, verursacht vor allem durch die Forderungen Frankreichs, verstärkten sich unter dem Eindruck des Ungarn-Aufstandes und der Suez.-Krise im Herbst 1956 die Bemühungen um die Zusammenarbeit, so dass die Verträge am 25. März 1957 unterzeichnet werden konnten.¹⁸

3 Implementierung der Verträge

3.1 Kontroversen im Vorfeld der Vertragsunterzeichnung

Vor der Unterzeichnung der Verträge waren, wie schon angedeutet, umfangreiche Verhandlungen notwendig. Einige Punkte wurden besonders kontrovers diskutiert, diese werden im Folgenden genauer dargestellt.

Ein Streitpunkt war die generelle Gestaltung der weiteren Integration. Die bereits vor Messina begonnene Auseinandersetzung zwischen den Anhängern einer sektoralen und denen einer horizontalen Integration zog sich durch den gesamten Verhandlungsprozess. Während die Verfechter eines Gemeinsamen Marktes die Schwachpunkte, die sich bei der sektoralen Integration im Rahmen der Montanunion aufzeigten, nutzten und auf die positiven Auswirkungen einer Zollunion auf den Binnenmarkt aufmerksam machten,¹⁹ hatte vor allem Frankreich Angst vor zu weit gehenden Konzessionen. Es ging also darum, einen Kompromiss zu finden, hier wie in der Gestaltung des Außentarifs, wo die exportorientierten Beneluxländer und Deutschland einen niedrigen Außenzoll forderten, Italien und Frankreich aus protektionistischen Gründen einen hohen. Auch die Gestaltung der Wettbewerbsordnung wurde kontrovers diskutiert, Frankreich stellte dabei dem marktwirtschaftlichen Konzept der BRD eines mit deutlich mehr Elementen der Planwirtschaft gegenüber.²⁰ Die drei ökonomischen Konzepte, die nach Küster den EWG- Vertrag wesentlich beeinflussten waren dementsprechend:

- das liberalistisch-freihändlerische Konzept mit dem Ziel einer Öffnung der Märkte,
- das marktwirtschaftliche Konzept mit dem Ziel binnenmarktähnlicher Verhältnisse auf einem Gemeinsamen Markt, auf dem die Kräfte des Wettbewerbs unverfälscht miteinander interagieren,
- das marktwirtschaftliche Konzept französischer Vorstellung mit einem stark planungstechnischen Charakter mit nationalstaatlichen Interventionsmöglichkeiten des Gemeinsamen Marktes.²¹

Insgesamt kann man sagen, dass der EWG schließlich ein weitgehend marktwirtschaftliches System zu Grunde lag.²² Auseinandersetzungen gab es auch zwischen den Vertretern supranationaler und intergouvermentaler Integration, da die Regierungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht bereit waren, ihre nationalen Entscheidungsbefugnisse an die Organe der Gemeinschaft abzugeben, zumindest nicht in den Kernbereichen der Wirtschafts- und Währungspolitik.

[...]

¹ In dieser Arbeit werden, soweit nicht anders durch besondere Bedürfnisse erforderlich, die deutschen Bezeichnungen und Abkürzungen multinationaler Institutionen etc. verwendet.

² Beispielhaft soll hier vor allem auf die umfassenden und aktuellen Arbeiten von BRUNN, Gerhard: Die Europäische Einigung von 1945 bis heute. Stuttgart 2002, und KNIPPING, Franz: Rom, 25. März 1957. Die Einigung Europas. München 2004, verwiesen werden. Zur Geschichte von EWG speziell sind die quellenbasierten Arbeiten von KÜSTERS, Hanns J.: Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Baden-Baden 1982 sowie GROEBEN, Hans von der: Aufbaujahre der Europäischen Gemeinschaft. das Ringen um den Gemeinsamen Markt und die Politische Union (1958 - 1966). Baden-Baden 1982 unverzichtbar, einen gelungenen Überblick zur Euratom bietet WEILEMANN, Peter: Die Anfänge der europäischen Atomgemeinschaft. zur Gründungsgeschichte d. Euratom 1955 - 1957. Baden-Baden 1983.

³ KÜSTERS weist jedoch darauf hin, dass der Fehlschlag der EVG „nur auslösendes Moment, nicht Ursache, die Einigungsbemühungen verstärkt auf den wirtschaftlichen Bereich zu konzentrieren“, gewesen sei. Küsters, Hanns J.: Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Baden- Baden 1982. S.505.

⁴ Vgl. Brunn, Gerhard: Die Europäische Einigung von 1945 bis heute. Stuttgart 2002. S. 101f. Vgl. auch Knipping, Franz: Rom, 25. März 1957. Die Einigung Europas. München 2004. S.81-85.

⁵ Schreiben von Paul-Henri Spaak an Konrad Adenauer (Brüssel, 4.April 1955). Quelle: PA AA, [s.I]. B2- BStS 221 Zusammenschluss Europas. Zitiert nach http://www.ena.lu/mece.cfm, Download 3.9.2007.

⁶ Ebd.

⁷ Vgl. Knipping, Franz (2004). S.86f.

⁸ Vgl. Brunn, Gerhard (2002), S.101f.

⁹ Vgl. Schlußresolution der Konferenz von Messina vom 3. Juni 1955. In: Herbst, Ludolf [Hrsg.]: Vom Marshallplan zur EWG. Die Eingliederung der Bundesrepublik in die westliche Welt. (= Oldenbourg Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, Band 30). München 1990. S.227 - 230.

¹⁰ Svartvatn betont, dass auch die Beneluxstaaten eine Harmonisierung der Sozialpolitik gedrungen hätten, allerdings bezüglich einer gemeinsamen Sozialpolitik, während Frankreich an der Harmonisierung von Arbeitsregulierungen gelegen war. Vgl. Svartvatn, Lise Rye: In Quest of Time, Protection and Approval: France und the Claims for Social Harmonization in the European Economic Community, 1955-56. In: Zeitschrift für Geschichte der Europäischen Integration 8/1 (2002), S.85.

¹¹ Vgl. Brunn, Gerhard (2002), S.105f.

¹² Vgl. Ebd. S.108-110.

¹³ Vgl. Guillen, Pierre: Frankreich und der europäische Wiederaufschwung. Vom Scheitern der EVG zur Ratifizierung der Verträge von Rom. In: Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte 28 (1980). S.2.

¹⁴ Zu Spekulationen über die französische Motivation, die Integration weiter zu betreiben vgl. Svartvatn, Lise Rye (2002). S.85f.

¹⁵ Vgl. Knipping, Franz (2004). S.94. Vgl. auch Brunn, Gerhard (2002), S.110.

¹⁶ Vgl. Küsters, Hanns J. (1982). S.507.

¹⁷ Zu den strittigen Punkten im Einzelnen vgl. Kapitel 3.

¹⁸ Vgl. Knipping, Franz (2004). S.95.

¹⁹ Vgl. Küsters, Hanns J . (1984). S.297.

²⁰ Vgl. Knipping, Franz (2004). S.96.

²¹ Vgl. Küsters, Hanns J. (1982). S.512.

²² Vgl. Groeben, Hans von der (1982). S.25.