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Indien und Pakistan: Demokratie als Entwicklungsfaktor

Ein Vergleich

Seminararbeit 2006 20 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Entwicklungspolitik

Leseprobe

Gliederung:

1.Einleitung

2. Geschichte und Strukturen – Ein Vergleich
2.1. Politik
2.1.1. Status und bisherige Praxis
2.1.2. Demokratie und good governance
2.2. Wirtschaft

3. Exkurs: Entwicklungsunterschiede am Beispiel der Nuklearfrage

4. Fazit

5. Bibliographie

1. Einleitung

„Indien ist eine globale Führungsmacht und ein guter Freund.“[1]

Das neue Image Indiens in Politik, Öffentlichkeit und Medien ist geprägt vom Eindruck des Aufstiegs einer zweiten asiatischen Großmacht neben oder vielleicht auch gegen China: Der Stahlkonzern Mittal, schickt sich an westliche Unternehmen zu erobern, indische IT-Kräfte sind heiß begehrt und sogar der Bollywoodfilm boomt mittlerweile auch in Deutschland. Pakistan hingegen ist vor allem für seinen Militärregenten Musharraf, als Ausbildungslager für Koranschüler und als Schöpferin der islamischen Bombe bekannt. Tatsächlich sähe die finanzielle Lage des Landes noch schwieriger aus, wenn nicht die US-Amerikaner im Rahmen ihres Antiterrorkampfes das Land als Verbündeten wiederentdeckt hätten. Doch auch diese machen Abstufungen, gestehen dem einst mißtrauisch beäugten Indien etwa in Nuklearfragen mehr Freiheiten zu als den Pakistanis. Indien, so scheint es, befindet sich auf einem erfolgreichen Entwicklungsweg, während Pakistan politisch und wirtschaftlich abhängig erscheint und mit Naturkatastrophen und erstarkendem Islamismus zu kämpfen hat.

Dabei war die Ausgangsposition beider Länder eine sehr ähnliche, war die Entwicklung des einen Landes immer auch mit der des anderen verbunden. Mit der postkolonialen Teilung des Subkontinents 1947 begannen auch schon die Probleme, die sich an der Kaschmirfrage entzündeten. Mehrere Kriege und schließlich die nukleare Bewaffnung trugen zur weiteren Entzweiung der Bruderstaaten bei.

Es drängt sich die Frage auf, welche Faktoren die Entwicklung der beiden Staaten, die doch gemeinsamen Boden, gemeinsame kulturelle Wurzeln und auch die gemeinsame koloniale Erfahrung und das Erbe der britischen Herrschaft teilen, in solch unterschiedlichen Bahnen haben verlaufen lassen. These dieser Arbeit ist es, daß die Demokratie der entscheidende Faktor war und ist. Während die indische Demokratie, bei all ihren Schwächen, seit der Staatsgründung Bestand hat, ist die pakistanische Geschichte geprägt von Militärdiktaturen, Umstürzen und sogar Bürgerkrieg, der 1971 zur Sezession des heutigen Bangladeshs führte. Das Beispiel Indiens ist auch deshalb so interessant, weil es sich bei der indischen Demokratie um eine indigene Form handelt, die nicht von außen implementiert worden ist. Sie erwies sich als stark genug um im Kalten Krieg die Politik das non-alignment zu ertragen, war jedoch gleichzeitig auch so wandl ungsfähig, mit dem Ende des bipolaren Konflikts nach neuen Partnern zu suchen, was im starken Gegensatz zum pakistanischen Verharren in alten Bindungen zu den USA und China steht. Diese Arbeit soll anhand beispielhafter Entwicklungen die historisch unterschiedliche Ausformung der beiden Staaten darstellen und gleichzeitig aufzeigen, daß es vor allem die Unterschiede in der Staatsform waren, welche die Entwicklung Indiens und Pakistans so unterschiedlich haben verlaufen lassen.

2. Geschichte und Strukturen – Ein Vergleich

2.1. Politik

2.1.1. Status und bisherige Praxis

Es erscheint zunächst sinnvoll den Status der indischen Demokratie zu überprüfen, bevor weitere Schlüsse gezogen werden können. Indiens Demokratie, immer wieder als größte der Welt bemüht, war, so Paul R. Brass[2] in der Vergangenheit gekennzeichnet von einer stabilen zivilen Herrschaft. Die Entwicklung der Parteien, so führt er aus, verlief weitestgehend ungehindert, nationale und auch regionale Wahlen seien, mit internationalen Standards gemessen, im großen und ganzen frei, regulär und regelmäßig verlaufen und auch Machtübergaben zwischen verschieden Gruppierungen gelangen. Auch wenn die Exekutive dominant gewesen sei, sei die prinzipielle Unabhängigkeit der Teilgewalten, gerade auch der Judikative, gewährleistet gewesen. Die indische Demokratie erwies sich dabei als so stark, daß nach zweijähriger autoritärer Zeit der Notstandsgesetzgebung unter Indira Gandhi von 1975 bis 1977 in freien Wahlen die Regierungschefin abgewählt wurde und eine Machtübergabe an die Wahlsieger auch tatsächlich stattfand. Besonders bemerkenswert findet Brass die starke Massenpartizipation, die sich etwa in relativ hoher Wahlbeteiligung[3] und hoher Mobilisierungsfähigkeit von Gruppierungen und Interessengemeinschaften widerspiegelt. Auch gelang es neue Gruppierungen in den politischen Prozeß einzubinden, sogar sozial niedrigere Kasten konnten sich eine politische Vertretung organisieren.

Natürlich sieht Brass auch Probleme, etwa die Ideologie des Zentralismus, die zudem dynastisch geprägt sei und einem vergleichsweise schwachen Föderalsystem gegenüberstehen würde. Weiterhin habe die Korruption vor allem auf lokaler Ebene stetig zugenommen und stelle ein ernstes Problem dar.[4]

Dies soll hier jedoch nicht im Mittelpunkt der Betrachtung stehen. Festzuhalten bleibt, daß die indische Demokratie ruhigen Gewissens als solche bezeichnet werden kann und trotz aller Defizite das politische Handeln des Staates geprägt und legitimiert hat.

Doch welchen Wert kann man der indischen Demokratie in Hinblick auf die Entwicklung des Landes zuschreiben? Jean Drèze und Amartya Sen definieren den Wert von Demokratie in Indien anhand dreier Kategorien.[5] Zunächst wäre da der Eigenwert, der „intrinsic value“[6], welcher den Effekt politischer und menschlicher Freiheit und Rechte auf die Lebensqualität der Menschen ausdrückt. Des weiteren die „instrumental role“[7], die vor allem darin bestehe, drastische Entwicklungen wie etwa Hungersnöte zu vermeiden oder gar sozi-kulturelle Umbrüche zu mediatisieren, ganz zu schweigen von der Gewährleistung der wirtschaftlichen Funktionalität. An dritter Stelle steht für Sen und Drèze die „constructive importance“[8] der Demokratie, welche im Ideenaustausch und im gegenseitigen Lernen manifest werde.

Gleichzeitig weisen die beiden Autoren jedoch auch darauf hin, daß die Institutionen in Indien zwar vorbildlich arbeiteten, zugleich aber die demokratische Praxis noch z. T. erhebliche Defizite aufweisen würde.[9] Dennoch stehen für sie die Fortschritte im Vordergrund. Die beiden Autoren weisen vor allem auf die Radikalität der Verfassung von 1950 hin, die bereits fortschrittliche Elemente wie etwa Frauen- und Minderheitenrechte, sowie uneingeschränktes Wahlrecht implementierte, als daran auch in westlichen Staaten wie etwa den USA oder der Schweiz noch nicht zu denken war. Sie kennzeichnen die Geschichte der robusten indischen Demokratie als von Erfolg geprägt und sehen hierin gewissermaßen einen nicht zu leugnenden Eigenwert, der besonders in Hinblick auf die Entwicklung vieler anderer Länder, vor allem der sog. dritten Welt, deutlich wird.[10]

In diesem Lichte gesehen erscheint Demokratie als nicht zu unterschätzender Faktor, vielleicht sogar als Triebkraft und vor allem auch als Indikator für Entwicklung in Indien.

Pakistan hingegen schritt ins Leben als staatliches Konstrukt, welches Robert LaPorte als „nonrepresentative parliamentary government“[11] bezeichnet. Gleichzeitig zeigt er die starke Rolle des Generalgouverneurs - zunächst Jinnahs - auf, der von der Struktur her viele Elemente des britischen Vizekönigtums übernommen habe. Dieses Konstrukt, daß, obwohl Provinzwahlen stattfanden, ohne nationale Wahlen auskam, bestand bis 1958. Es wurde abgelöst von einer Phase des Kriegsrechts. Diese Phasen sollten im weiteren Verlauf der Geschichte zwischen den verschiedenen Phasen pakistanischer Regierungsführung als quasi Transitionsepochen stehen. Von 1962 bis zu seinem Sturz 1969 führte mit Mohammed Ayub Kahn ein Mann die Präsidentschaft Pakistans, der glaubte, daß das Land noch nicht reif sei für die Demokratie. In einer erneuten Zeit des Kriegsrechts unter seinem Nachfolger Yahya Kahn, wurde dieses autokratische System selbst nach den Wahlen von 1970 bis 1971 weitergeführt.[12]War Ayub Kahn nach dem verlorenen Krieg von 1965 geschwächt gewesen, so erwies sich Yahya Kahn als noch schwächer. Die Wahlen, die er 1970 mehr oder weniger naiv nach dem Mehrheitsprinzip hatte durchführen lassen, hätten letztlich die Herrschaft Ostpakistans über das bisher dominante Westpakistan bedeutet. Letztlich führte diese Entwicklung zur Besetzung Ostpakistans und schließlich nach Eingreifen Indiens zur Sezession des bevölkerungsreicheren Teils Pakistans, des heutigen Bangladeshs.[13] Die Macht im verbleibenden Pakistan ging auf den Sieger der Wahlen im westlichen Teil, Zulfikar Bhutto über. Unter ihm wurde 1973 eine neue Verfassung eingeführt, die, an sich streng parlamentarisch, zu den Ursprüngen zurückkehren sollte. Jedoch wurde dieser Versuch durch Bhuttos oftmals autokratische und nicht verfassungskonforme Handlungsweise in Mitleidenschaft gezogen. Nach dem Sturz Bhuttos durch Mohammed Zia ul-Haq herrschte dieser von 1977 bis 1985 qua Militärrecht. Zia führte schließlich 1985 die alte Verfassung, allerdings unter extremer Ausweitung der Befugnisse des Präsidenten, wieder ein. Unter Arbeitsteilung mit dem Premierminister führte er dann bis 1988 eine Art „halbdemokratische“ Herrschaft.[14]

Obwohl Pakistan, wie LaPorte anmerkt, in seiner Geschichte von starken Männern geprägt wurde[15], zeichnete sich nach dem Ende Zias die Tendenz zu stärkerer Demokratisierung ab. Diese Hoffnungen wurden jedoch bald enttäuscht durch das Verhalten Präsident Ishaq Kahns, der nacheinander 1990 und 1993 gewählte Regierungen absetzte. Darüber hinaus wurde das herrschende Zweiparteiensystem dadurch ad absurdum geführt, daß die jeweilige Opposition die Regierungspartei nicht als legitim anerkannte, so daß Wahlen letztlich nicht mehr zu wirklichen Entscheidungen führten.[16] Gerade hier zeigt sich der Unterschied zu Indien, wo Machtwechsel durch Wahlen mehrmals gelangen. Gänzlich vom Weg der Demokratie abgebracht wurde Pakistan dann wiederum durch einen starken Mann, der wiederum dem Militär entsprang: Pervez Musharraf. Während der Auseinandersetzungen um das Kargilgebiet 1999 noch Militärchef, gelang es diesem, Premier Nawaz Sharif zum Sündenbock für die pakistanische Niederlage im besagten Konflikt zu machen. Er putschte sich in der Folge an die Macht und konnte nun auch noch durch Aufrüstungsbestrebungen in Reaktion auf die Niederlage zusätzliche Legitimation erwerben. Unter seinem Regime stand das Land kurz vor dem Bankrott, bis die plötzliche Wiederentdeckung des alten Verbündeten durch die USA nach den Anschlägen von 2001 dem Militärstaat neue Unterstützung zu Teil werden ließ. Seitdem gibt es innerhalb des Landes Spannungen zwischen dem Präsidenten und radikalen Islamisten, die z. T. versuchen Musharraf durch Anschläge in Indien, so etwa auf das Parlament im Jahr 2002, oder fortwährend in Kaschmir, politisch zu schaden.[17]

[...]


[1] Bush, George W.,in: “Wichtiger als der Atomtest”, in: F.A.Z., Nr. 53, 3. 3. 2006, S. 3.

[2] Vgl. Brass, Paul R.: India: Democratic progress and problems, in: India and Pakistan – The first fifty years, Hrsg.: Harrison, Selig S.: u.a., Cambridge University Press, Cambridge, 1999, S. 23 ff.

[3] Diese lag zumeist z.B. über der Wahlbeteiligung in den USA, Vgl. Brass, a.a.O., S. 26.

[4] Vgl. Ebenda, S. 30 ff.

[5] Vgl. Drèze, Jean/ Sen, Amartya: India – Developement and Participation, Oxford University Press, Oxford, 2002, S. 24 ff.

[6] Ebenda, S. 24.

[7] Ebenda.

[8] Ebenda, S. 25.

[9] Vgl. Ebenda, S. 350 ff.

[10] Vgl. Ebenda, S. 347 ff.

[11] LaPorte, Robert jr.: Pakistan: A nation still in the making, in: India and Pakistan – The first fifty years, Hrsg.: Harrison, Selig S.: u.a., Cambridge University Press, Cambridge, 1999, S. 46.

[12] Vgl. Ebenda, S. 45 ff.

[13] Vgl. Rothermund, Dietmar: Krisenherd Kaschmir – Der Konflikt der Atommächte Indien und Pakistan, Beck, München, 2002, S. 38 ff.

[14] Vgl. LaPorte, a.a.O., S. 48 f.

[15] Vgl. Ebenda, S. 51.

[16] Vgl. Talbot, Ian: Pakistan – A Modern History, Hurst and Co., London, 1998, S. 287.

[17] Vgl. Rothermund, a.a.O., S. 110 ff.

Details

Seiten
20
Jahr
2006
ISBN (eBook)
9783640895441
ISBN (Buch)
9783640896004
Dateigröße
397 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v170620
Institution / Hochschule
Universität Potsdam
Note
1,3
Schlagworte
indien pakistan demokratie entwicklungsfaktor vergleich

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