Lade Inhalt...

Friedenskonsolidierung in Sierra Leone

Seminararbeit 2010 18 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Bürgerkrieg in Sierra Leone
2.1 Hintergrund und Vorgeschichte
2.2 Verlauf

3. Friedenskonsolidierung in Sierra Leone
3.1 erste Phase/ Abidjan Abkommen
3.2 zweite Phase/ Lomé Abkommen
3.3 dritte Phase/ Abuja II Abkommen

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die Friedenskonsolidierung in Sierra Leone geben. Hierbei soll der Friedenskonsolidierungsprozess in drei Phasen, nach Monika Heupel, hinsichtlich der drei Abkommen zur Beendigung des Krieges geteilt werden. Innerhalb dieser Phasen soll gezeigt werden inwieweit friedenskonsolidierende Maßnahmen in den Abkommen implementiert wurden und woran die Implementierung scheiterte. Des weiteren liegt ein Augenmerk auf der Gewaltökonomie der RUF, die den Konsolidierungsprozess maßgeblich beeinflusst hat.

2. Bürgerkrieg in Sierra Leone

2.1 Hintergrund und Vorgeschichte

Sierra Leone erklärte am 27. April 1961 seine Unabhängigkeit, und Sir Milton Margai von der Sierra Leone People's Party (SLPP) wurde Premierminister. Mit seinem Tod 1964 übernahm sein Bruder Albert Margai das Amt des Premierministers. Ende der 1960er Jahre putschte Siaka Stevens von dem All People's Congress (APC) gegen die Regierung. Nachdem die Regierung ihre Macht gesichert hatte, begannen die Regierung um Stevens und die politische Elite des APC, Staatseinnahmen zu veruntreuen. In der zweiten Hälfte der 1970er Jahre bildete Stevens die APC zu einer Einheitspartei um und erklärte sich zum Präsidenten auf Lebenszeit. 1985 trat Stevens zurück und übergab die Macht an General Joseph Momoh. Unter General Momoh verschlechterte sich die soziale Lage der Bevölkerung, speziell die der jungen Männer, zusehends. 1989 brach im benachbarten Liberia ein Bürgerkrieg aus, in dem die verschiedenen Kriegsparteien um Ressourcen und Macht kämpften. Nach der Gründung der Revolutionary United Front (RUF) durch Foday Sankoh, der versuchte die jungen verarmten Bevölkerungsschichten für den Widerstand gegen das Regime General Momohs zu mobilisieren, unterstützte und steuerte Charles Taylor, dessen National Patriotic Front of Liberia (NPLF) in Liberia gegen die Regierung von Samoel Doe kämpfte, den Aufbau der RUF.1 Charles Taylor hatte mehrere Interessen an einem Regierungswechsel in Sierra-Leone, zum einen da General Momoh der Eingreiftruppe ECOMOG (Economic Community of West African States Monitoring Group) der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS (Economic Community of West African States) erlaubt hatte, von Sierra Leone aus Luftangriffe gegen die NLPF durchzuführen, des weiteren erhoffte sich Taylor eine Erweiterung seines Einflussbereiches in Westafrika und Zugriff auf die Diamantvorkommen Sierra Leones.2 Über die Motive der RUF gibt es keinen Konsens, so wird einerseits vom Kampf gegen die Verarmung ausgegangen, andererseits von Reichtum und Macht.3

2.2 Verlauf

Als im März 1991 eine kleine Gruppe von etwa hundert Kämpfern der RUF mit Unterstützung Taylors NPLF von Liberia nach Sierra Leone eindrangen, begannen die Kampfhandlungen. Die RUF ging äußerst brutal gegen die aus den Gebieten zu vertreibende Bevölkerung vor. Die Streitkräfte der sierra-leonischen Regierung, die Soldaten Nigerias, Ghanas und Guineas, welche der für Liberia konzipierten ECOMOG angehörten, konnten den Vormasch der RUF nicht aufhalten. Dies lag neben der sehr kleinen und vornehmlich für zeremonielle Zwecke genutzten sierra-leonischen Armee auch an der Kollaboration vieler Offiziere und Soldaten mit der RUF. So konnte die RUF schnell immer mehr Gebiete unter ihre Kontrolle bringen, darunter auch die Diamantengebiete im Süden und Südosten entlang der liberischen Grenze. Ende 1992 hatte die RUF ihren Einflussbereich auf die lukrativsten Diamantenvorkommen ausgeweitet. Durch die Kontrolle der Diamantengebiete gelang es der RUF Profite zu erwirtschaften, die sie zur Aufrüstung und Finanzierung ihrer Kampfverbände nutzte. Vielfach trafen die RUF und die sierra-leonischen Streitkräfte in den umkämpften Diamantengebieten Vereinbarungen, um die Kampfhandlungen auszusetzen und gemeinsam die Vorkommen auszubeuten. Die RUF veräußerte ihre Diamanten neben lokalen Händlern auch an das Ausland. Den Großteil der Diamanten wurde vor allem an Charles Taylor geliefert, welcher den Export der Diamanten an internationale Diamantenbörsen organisierte und im Gegenzug neben Waffen auch Ausbildung für die Kommandeure und Kämpfer der RUF lieferte.4 Nachdem eine Gruppe junger Offiziere gegen General Momoh putschte und die National Provisional Ruling Council (NPRC) einrichtete, übernahm der Anführer der NPRC Valentine Strasser die Regierung und baute die Armee aus. Bis Ende 1994 war es den Streitkräften des NPRC möglich, einen Großteil der Gebiete im Süden und Südosten zurück zu erobern.5 In der Folge von Geruillaattacken der RUF auf das ganze Staatsgebiet konnte sie Anfang 1995 bis an die Hauptstadt Freetown vorrücken. Als Reaktion auf den Vormarsch heuherte die NPRC die südafrikanisch-britische Sicherheitsfirma Executive Outcomes an, die zusammen mit der Kamajor Miliz, welche eine private Bürgerwehr zur Verteidigung der Dorfgemeinschaften gegen die RUF bildete und von der NPRC mit Waffen versorgt wurde, aus der Umgebung um Freetown zurückdrängen. Da es der RUF nicht gelang die Diamantengebiete zurückzuerobern, konnte die Kamajor Miliz dort ihren Einfluss festigen und die Ausbeutung selbst organisieren. Executive Outcomes sollte nach Vergabe von Konzessionen zum Abbau von Diamanten an Unternehmen für die Sicherheit sorgen.6 Stark geschwächt durch den Verlust der Diamantengebiete und durch militärische Rückschläge erklärte sich die RUF 1996 bereit, Gespräche zur Beendigung des Krieges mit der Regierung aufzunehmen. Im November 1996 stimmte die RUF gemeinsam mit der sierra-leonischen Regierung, der Regierung der Elfenbeinküste, der UNO, der OAU (Organization for African Unity) und des Commonwealth dem Abkommen von Abidjan zu. Bereits ein halbes Jahr später scheiterte das Abkommen durch einen gemeinsamen Putsch von Offizieren der sierra- leonischen Armee und der RUF, bei dem sie die Armed Forces Revolutionary Counci l (AFRC) einsetzten. In dieser Folge übernahm die RUF wieder die Diamantengebiete und rüstete durch die hohen Gewinne ihre Kampfverbände auf. Des weiteren wurde die RUF an der Regierung beteiligt und begann sie rasch zu dominieren. In der Folge und auf Druck der OAU dehnte ECOWAS sein Mandat von ECOMOG von Liberia auf Sierra Leone aus und stockte die Truppen auf 10.000 auf. Zudem begann man mit Luftangriffen gegen die AFRC und RUF. Des weiteren erließen ECOWAS und der UN- Sicherheitsrat ein Waffen- und Ölembargo gegen den AFRC und RUF. Geschwächt durch die Angriffe und das Embargo willigten der AFRC und RUF 1997 dem ECOWAS Six-Month Peace Plan ein. Dieser enthielt neben einer umfassenden Demobilisierung die Bildung einer neuen Regierung unter Präsident Kabbah. Die Demobilisierung sollte durch Militärbeobachter der UNO kontrolliert werden.7 Wenige Monate nach der Unterzeichnung eskalierten die Auseinandersetzungen ein weiteres Mal. Der im Exil lebende Präsident Kabbah organisierte eine Offensive an der ECOMOG, Söldner und die Civil Defence Force (CFD) teilnahmen. Im Frühjahr 1998 zogen sich die AFRC und RUF aus Freetown zurück und Kabbah konnte in sein Amt zurückkehren.8 Trotz der Inhaftierung und Verurteilung zum Tode von Sankoh konnte sich die RUF unter seinem Stellvertreter neu formieren und eine Gegenoffensive starten.9 Als Gegenantwort entsendete die UNO im Juli 1998 die United Nations Observer Mission in Sierra Leone (UNOMSIL), welche mit 70 Militärbeobachtern ausgestattet war. Ihre Aufgabe war die Überwachung der Demobilisierung der Kampfverbände und Kontrolle der ECOMOG Truppen.10 ECOMOG konnte jedoch nicht den Vormarsch der RUF stoppen und im Januar 1999 standen die RUF und AFRC abermals vor Freetown.11 Mit Unterstützung britischer Fallschirmjäger und der Kamajor Miliz gelang es dann doch, die Verbände aus Freetown zurückzudrängen, weite Teile des Landes blieben jedoch unter der Kontrolle der RUF. Auf Drängen von Charles Taylor, der die militärischen Operationen als zu kostspielig empfand, erklärte sich die RUF im Frühjahr 1999 erneut bereit, mit der Regierung Gespräche zu führen. Durch die nun bessere Verhandlungsposition der RUF konnten sie großen Einfluss auf die Gestaltung des Friedensvertrags ausüben. Die im April 1999 startenden Gespräche, unter der Schirmherrschaft von ECOWAS und unter der Vermittlung eines UNO- Sondergesandten, führten 3 Monate später zu der Unte]rzeichnung des Abkommen von Lomé zwischen Präsident Kabbah und dem mittlerweile wieder entlassenen Sankoh, gemeinsam mit den Vertretern der ECOWAS, UNO, OAU und des Commenwealth.12 Der Waffenstillstand hatte jedoch nur kurzen Bestand. Angesichts der prekären Sicherheitslage konnte die relativ kleine UN-Mission ohne ein robustes Mandat dem Widerstand der RUF wenig entgegensetzen. Nach Übergriffen der RUF auf die Blauhelm Truppe griff die britische Armee in der ehemaligen Kolonie ein und konnte durch einen robusteren Militäreinsatz die Situation wenden. Gleichzeitig wurde eine Mandatsänderung der UNAMSIL Truppen hinsichtlich einem robusteren Mandat und Truppenaufstockung auf 17.500 Soldaten, durchgeführt. Nach der Gefangennahme von Sankoh durch britische Soldaten zeigte UNAMSIL ab 2001 einen zunehmenden Erfolg bei der Demobilisierung und Entwaffnung der Kampfverbände. Des weiteren verhängte der Sicherheitsrat einen Diamantenboykott für Sierra Leone und Liberia, welcher die Finanzierung der Kriegsparteien erheblich schwächte. Das offizielle Ende des Bürgerkrieges wurde am 18. Januar 2002 verkündet, zwei Tage nachdem die Errichtung des Sondergerichtshof für Sierra Leone beschlossen worden war. Die Neuwahlen am 14. Mai desselben Jahres bestätigten Ahmad Tejan Kabbah mit 70,1% der Stimmen in seinem Amt, während die zur Partei umgewandelte RUF keinen Parlamentssitz errang.13

3. Friedenskonsolidierung in Sierra Leone

3.1 erste Phase/ Abidjan Abkommen

Das Abidjan Abkommen von 1996 sollte nach den vergeblichen Versuchen der RUF, die sierra-leonische Hauptstadt Freetown zwischen 1991 und 1996 einzunehmen und die Regierung abzusetzen, die Grundlage für die Errichtung friedenskonsolidierender Maßnahmen schaffen. Des weiteren sollte in den 28 Artikeln die Rolle externer Akteure im Friedenskonsolidierungsprozess festgelegt werden. Artikel 3 des Abidjan Abkommen beinhaltet die Gründung der Comission for the Consolidiation of Peace (CCP) binnen zwei Wochen nach Unterzeichnung des Abkommens. Aufgabe dieser Kommission ist die Überwachung und Implementierung des Abkommens. Des weiteren obliegt ihr die Überwachung der sechs noch zu bildenden Gremien. Das Socio-Economic Forum, die Citizen's Consultative Conference, die Multi-partisan Council, der Trust Fund for the Consolidation of Peace, das Demobilization and Resettlement Comitee und das National Budget and Dept Comitee.14 Die RUF erklärte sich in Artikel 6 und 7 bereit, den Waffenstillstand zu respektieren, ihre Kampfverbände zu entwaffnen und zu demobilisieren. Die Regierung sagte ihrerseits in Artikel 7 zu ebenfalls den Waffenstillstand zu respektieren, einen Teil der Soldaten zu entwaffnen, demobilisieren und weitgehend, solange es die Sicherheitslage zulässt, in die Kasernen zurückzuziehen. Die RUF sollte nach Artikel 12 zudem in eine politische Partei mit allen Rechten umgewandelt werden. Reguläre ausländische Truppen und die Söldner von Executive Outcomes sollten des Landes verwiesen werden. Zusätzlich sollten Einheiten der RUF in einer gemeinsamen Armee integriert werden. Eine Entwaffnung oder Demobilisierung der Kamajor Miliz war nicht vorgesehen.

[...]


1 vgl. Keen, 2005: S.14 ff

2 vgl. Heupel, 2005: S. 116

3 vgl. Hirsch, 2001: S. 150

4 vgl. Heupel, 2005: S.117

5 vgl. Keen, 2005: S.92 ff

6 siehe Heupel, 2005: S.118

7 vgl. ECOWAS Six-Month Peace Plan

8 siehe Abdullah/ Rashid, 2004: S.189

9 vgl. Heupel, 2005: S. 119

10 vgl. Olonisakin, 2008: S.31 ff

11 siehe Hoffman, 2007: S. 657

12 vgl. Binnigsbo/ Dupuy, 2009: S. 99 f.

13 siehe Keen, 2005: S. 287

14 vgl. Abkommen von Abidjan

Details

Seiten
18
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640880416
ISBN (Buch)
9783640880218
Dateigröße
507 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v169652
Institution / Hochschule
Universität Duisburg-Essen – Politikwissenschaft
Note
2,3
Schlagworte
friedenskonsolidierung sierra leone

Autor

Zurück

Titel: Friedenskonsolidierung in Sierra Leone