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Die UN als erfolgreicher Akteur der Konfliktregulierung?

Geschichte, Aufbau, Konflikte

Hausarbeit 2010 13 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Die Vereinten Nationen
2.1 Die Entwicklung einer Idee zu einer der größten internationalen Organisationen
2.2 Das Regelwerk der Vereinten Nationen – Die Charta
2.3 Die Organe der Vereinten Nationen
2.3.1 Das entscheidende Gremium – der Sicherheitsrat

3. Im Falle eines Konflikts
3.1 Was ist ein Konflikt? Ein Versuch der Definition
3.2 Offizielle Streitkräfte der Vereinten Nationen
3.3 Im Zwiespalt mit der Souveränität und dem Interventionsverbot
3.4 Beispiele der Konfliktregulierungen
3.4.1 Kambodscha
3.4.2 Ruanda

4. Fazit

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

„Wenn du Frieden willst, bereite Frieden vor.“ Dieses Zitat stammt von Dieter Senghaas und ist in der globalen Politik allgegenwärtig. Internationale Zusammenkünfte streben nach Weltfrieden und versuchen ihn mit ihren eigenen Mitteln zu erreichen. Eine dieser Organisationen sind die Vereinten Nationen, auch als UN, VN und UNO bekannt, mit der ich mich in dieser Hausarbeit näher beschäftige.

In dem Seminar „Even Wars Have Limits – Mechanismen der Konfliktregulierung im internationalen System“ stellten die Teilnehmer komplexe Systeme der Konfliktregulierung dar, befassten sich mit dem IHL (International Humanitarian Law) und IHRL (International Human Rights Law), um die Relevanz der Menschenrechte im Unfrieden aufzuzeigen. Als Akteure der Konfliktregulierung wurden ICRC (International Committee of the Red Cross), UN und NGOs (Non-Governmental Organizations) vorgestellt, welche nach ihren eigenen Prinzipien versuchen Spannungen zu lösen. Jede dieser Organisationen hat ihre Stärken und Schwächen, außerdem haben alle drei Erfolge wie auch Niederlagen vorzuweisen. Eine perfekte Lösung für die Wahrung des Friedens ist demnach noch nicht gefunden, dennoch hilft der Einsatz der Organisationen, die Ausweitung von Konflikten einzudämmen. Die internationale Organisation, die als Friedensorganisation bekannt ist (Gareis/Varwick, 2003: 36), ist die UN. Im Seminar kam mir stets die Frage, ob dieser Ruf tatsächlich gerechtfertigt ist.

Diese Hausarbeit soll zeigen, ob die Vereinten Nationen einen Konflikt erfolgreich regulieren können. Passend zum Thema des Seminars befasse ich mich nicht nur mit der Entwicklung, dem Regelwerk und dem Aufbau der UN, sondern konzentriere mich ebenso auf die Konfliktverhütung wie auch die Einhaltung der Menschenrechte. Dabei gehe ich aber nicht auf die moralisch schwierige Frage der militärischen Zwangsmaßnahmen ein, sondern ausschließlich auf deren Durchsetzung. Diese Vorgehensweise soll zeigen, ob die UN Konflikte weiterhin erfolgreich regulieren kann oder ob diese internationale Organisation lediglich über gute, theoretische Ansätze verfügt. Dafür habe ich zwei Konflikte näher betrachtet, die als Erfolg beziehungsweise Niederlage der UNO gehandelt werden: Die Kambodscha- und Ruanda-Krise. Diese Beispiele sollen verdeutlichen, ob die Einheit der friedliebenden Staaten (Gareis/Varwick, 2003: 37) für die Wahrung des Weltfriedens einzustehen vermag oder sich eventuell aus heiklen Situationen zurückzieht und so eine Konfliktregulierung verhindert.

Ist die Skepsis an der erfolgreichen Konfliktregulierung der UN nach den Niederlagen in Somalia und Ruanda berechtigt (Unser/Wimmer, 1995: 147)? Eine Frage, die ich in meiner Hausarbeite versuche, zu beantworten.

2. Die Vereinten Nationen

Es gibt viele internationale Organisationen, nur wenige besitzen allerdings eine so hohe Mitgliederanzahl und lange Geschichte wie die Vereinten Nationen. Seit der offiziellen Gründung am 26. Juni 1945, an der die UN-Charta von den Gründerstaaten unterzeichnet wurde, sind schon fast 65 Jahre vergangen. Bis dato hat die Organisation 192 Mitgliedsstaaten (Stand 2010) und bemüht sich laut ihrem Regelwerk vor allem für die Wahrung der Menschenrechte, Einhaltung des Völkerrechts und die Sicherung des Friedens (Unser/Wimmer, 1995: 25). Im zweiten Kapitel meiner Hausarbeit gehe ich näher auf die Vereinten Nationen ein, womit ein besseres Bild der global internationalen Organisation vermittelt wird.

2.1. e Entwicklung einer Idee zu einer der größten internationalen Organisationen

Schon seit dem ersten Weltkrieg existierte der Wunsch nach einem friedlichen Zusammenleben der Staaten. Deshalb entstand 1919 auf Bestreben der Amerikaner eine erste internationale Organisation, der Völkerbund, welche den Weltfrieden sichern sollte (Unser/Wimmer, 1995: 27). Dadurch wurde das klassische ius ad bellum durch eine Pflicht zum Frieden abgelöst und eine staatliche Verantwortung der Gemeinschaft im Falle eines Konflikts erschaffen (Debiel, Tobias, 2003: 45). Jedoch wurde die Organisation mit vielen Problemen konfrontiert, da der Bund lediglich 57 Mitglieder hatte und die wichtigsten Staaten kaum oder gar nicht kooperierten. Mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges kam der Völkerbund schließlich zum Stillstand und scheiterte „an den nationalen Egoismen der Länder“ (Unser/Wimmer, 1995: 27).

Doch der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt hielt an der Idee einer Zusammenarbeit der englischsprachigen Welt für die zukünftige Friedensordnung fest, wie er am 5. Oktober 1937 in der Quarantäne-Rede äußerte (Märker/Wagner 2005, Stand: 21.02.2010). Es gelang ihm, am 14. August 1941 ein Treffen mit dem britischen Premier-Minister Winston Churchill auf den Bermudas zu organisieren, um die Nachkriegsziele zu besprechen. Die Atlantik-Charta war das Ergebnis des Gespräches, in der sich die beiden Staaten unter anderem „zu dem

Selbstbestimmungsrecht der Völker, zum freien Welthandel und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, zum Gewaltverzicht und zu der Errichtung eines allgemeinen

Sicherheitssystems“ bekannten und die Entwaffnung der Angreiferstaaten bis zur Schaffung eines internationalen Systems vorsahen (Unser/Wimmer, 1995: 27). Nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor und dem damit verbundenen amerikanischen Kriegseintritt entschlossen sich Roosevelt und Churchill, die Atlantik-Charta nicht nur auf ihre beiden Länder zu beschränken. Sie erkannten, dass ein dauerhafter Frieden nur durch eine große Staatenkoalition möglich ist. Schließlich kam es am 1. Januar 1942 zu der Erklärung der Vereinten Nationen, in denen 26 Staaten, unter anderem UdSSR und China, die Prinzipien der Atlantik-Charta bestätigten und vereinbarten, Freiheit, Menschenrechte und Unabhängigkeit gegen die Achsenmächte zu verteidigen (Unser/Wimmer, 1995: 27-29). 21 weitere Staaten schlossen sich während des Krieges der Erklärung an.

Bis dato bestand nur die Idee der Errichtung eines dauerhaften Systems internationaler Sicherheit, für die sich vor allem die Amerikaner einsetzten und eine passende internationale Organisation planten. In der Moskauer Deklaration am 30. Oktober 1943 stimmten die Außenminister der USA, Großbritanniens und der UdSSR sowie chinesische Botschafter überein, dass eine internationale Organisation für Frieden und Sicherheit zum frühestmöglichen Zeitpunkt geschaffen werden muss (Unser/Wimmer, 1995: 29). Auf der Konferenz von Teheran im November 1943 veröffentlichten diese vier Großmächte das Konzept der internationalen Organisation: Sie sahen sich als Weltpolizisten mit eigenen Truppen, die für die Friedenserhaltung zuständig waren, wobei die anderen Staaten abrüsten müssten (Unser/Wimmer, 1995: 29). Zwei Jahre später stellten Experten der vier Großmächte bei der Konferenz in Jalta 1945 Struktur und Grundsätze der internationalen Organisation vor, in der das mächtigste Gremium, der Sicherheitsrat, einen Abstimmungsmodus besaß. Die ständigen Sicherheitsratsmitglieder – UdSSR, USA, Großbritannien, Frankreich und China - erhielten nun das Vetorecht in allen wichtigen Fragen. Weiterhin wurde ein Plan ausgearbeitet, der insbesondere einen Exekutivrat, eine Generalversammlung und einen internationalen Gerichtshof vorsah.

Diese Entwürfe waren aber ohne die Zustimmung der anderen Staaten, welche die Erklärung der Vereinten Nationen unterzeichnet hatten, noch nicht gültig. Für die Vorstellung dieses Satzungsentwurfs wurde deshalb in San Francisco vom 25. April bis 26. Juni 1945 eine Konferenz mit allen an der Erklärung beteiligten Ländern einberufen.1000 Änderungen brachten die 50 Teilnehmer ein und verhinderten außerdem das Konzept der Weltpolizisten. Dennoch konnten die kleineren Staaten keineswegs die Stellung der Großmächte antasten oder mindern (Unser/Wimmer, 1995: 29). Am 25. Juni 1945 war die Charta komplett. Alle Delegationen nahmen diese einstimmig an und unterzeichneten sie am Tag darauf. Es vergingen wenige Monate, bis die fünf Vetomächte und 24 weitere Unterzeichnerstaaten die UN-Charta ratifizierten und sie schließlich am 24. Oktober 1945 in Kraft trat (Märker/Wagner 2005, Stand: 21.02.2010).

Doch die Einheit der Vereinten Nationen bröckelte schon bald. Ab 1947 lieferten sich die USA und die Sowjetunion eine ideologische und machtpolitische Auseinandersetzung (Unser/Wimmer, 1995: 37). Die Debatten in den UN-Gremien, vor allem im Sicherheitsrat, drehten sich fast nur noch um diese Spannung der zwei großen Blöcke, wodurch die „friedenssichernde Funktion der Organisation […] zum Erliegen (kam)“ (Unser/Wimmer, 1995: 37). Das lag daran, dass die zwei

Großmächte die jeweiligen Vorschläge des anderen beim Sicherheitsrat durch ihr Vetorecht zu unterdrücken wussten (Unser/Wimmer, 1995: 39). In dieser kritischen Phase wurde die UN nur in den Bereichen tätig, in denen keine Interessen der zwei Blöcke einflossen. Daher sind gerade zu dieser Zeit eine Reihe von Hilfs- und Sonderorganisationen der UN entstanden, die sich für den Wiederaufbau der zerstörten Landschaften stark machten (Unser/Wimmer, 1995: 41). Doch trotz der vielen Probleme während des kalten Krieges gelang es der UN-Menschrechtskommission, ein Fachorgan des Sozial- und Wirtschaftsrates, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu erarbeiten, welche von der Generalversammlung am 10. Dezember 1948 angenommen wurde (Volger, 200: 326). Diese Erklärung mit 29 Artikeln wurde durch spezielle Menschenrechtsverträge erweitert, wodurch staatsbürgerliche und soziale, Gleichheits- sowie Freiheitsrechte abgedeckt sind (Unser/Wimmer, 1995: 41-43).

Die Entkolonialisierung und der schlussendliche Zusammenbruch des sowjetischen Blocks brachten einen Wandel der Organisationsstruktur der UN mit sich (Gareis/Varwick, 2003: 37). So konnten Entscheidungen im Sicherheitsrat (der Sitz der UdSSR wurde von Russland übernommen) getroffen werden, die im Kalten Krieg unmöglich gewesen wären, wie beispielsweise die Friedenssicherung in Angola und Kuba (Unser/Wimmer, 1995: 79).

2.2 Das Regelwerk der Vereinten Nationen – Die Charta

Seit dem 24. 10. 1945 existiert die UN-Charta und jedes Mitglied hat sich diesem Regelwerk zu fügen. Um die internationale Organisation zu verstehen, müssen ihre Regeln bekannt und geklärt sein. Deswegen gehe ich hier kurz auf die UN-Charta ein und hebe ihre wichtigsten Punkte hervor.

Die Charta besteht aus einer Präambel und 111 Artikeln, die in 19 Kapitel aufgeteilt sind. Ein weiterer Bestandteil ist das Statut des Internationalen Gerichtshofs, der nach Artikel 92 das Hauptsprechungsorgan der UN ist (Volger, 2000: 36). Bis heute gibt es nur geringfügige Änderungen der Charta, wie die Erhöhung der Anzahl der nichtständigen Mitglieder im Sicherheitsrat von ursprünglich sechs auf zehn (Volger, 2000: 36). Dennoch bietet das UN- Regelwerk Platz für faktische Revisionen aufgrund von neuen Interpretationen (Volger, 2007: 36). Ein Beispiel dafür wäre die Durchführung von Friedensoperationen, die in der Charta nicht vorgesehen sind (siehe dazu 3.2).

Neben internen Bestimmungen, beispielsweise wie ein Land ein Mitglied der Vereinten Nationen werden kann, liegen vor allem die Ziele und Grundprinzipien der internationalen Organisation im Kern der Charta. Das Hauptziel der UNO (Artikel 1) ist die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit mittels wirksamer Kollektivmaßnahmen (Gareis/Varwick, 2003: 43). Wird dieses Ziel bedroht, kann der Sicherheitsrat dagegen friedlich (Kapitel 6) oder militärisch (Kapitel 7) vorgehen (siehe 3.1.). Weiterhin streben die Vereinten Nationen nach friedlicher internationaler Zusammenarbeit, der Achtung der Menschenrechte und der Schaffung sozialer Gerechtigkeit (Volger, 2000: 37).

Die Grundsätze der Vereinten Nationen sind in Artikel 2 näher erläutert. Die souveräne Gleichheit aller Mitglieder, das Erfüllen der Verpflichtungen der Charta und die friedliche Beseitigung von Konflikten, ohne Androhung oder Anwendung von Gewalt, sind die Prinzipien der UN (Volger, 2000: 38). Das daraus resultierende Gewaltverbot wird durch das Gesetz der Beistandspflicht der Mitglieder gegenüber der Weltorganisation und dem Interventionsverbot, dem Verbot der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten, ergänzt und erweitert (Volger, 2000: 38).

Aus dieser Charta resultiert nicht nur Arbeit für die Länder, sondern auch für die Vereinten Nationen. Wie sie sich strukturiert und organisiert, um die Ziele zu verwirklichen, führe ich in 2.3 aus.

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Details

Seiten
13
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640852215
ISBN (Buch)
9783640851966
Dateigröße
450 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v168266
Institution / Hochschule
Universität Leipzig – Institut für Politikwissenschaft
Note
2,0
Schlagworte
UN UNO Vereinten Nationen Konflikt Konfliktregulierung Geschichte Entstehung Charta UN-Charta Sicherheitsrat Souveränität Interventionsverbot Kambodscha Ruanda Peace-Keeping

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