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Der moderne äthiopische Staat - ein fragiles Gebilde

Hausarbeit (Hauptseminar) 2010 26 Seiten

Geowissenschaften / Geographie - Politische Geographie

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Was ist ein stabiler moderner Staat?
2.1. Definition
2.2. Funktionen des Staates
2.3. Der (moderne) Staat in Afrika

3. Der moderne Staat Äthiopien
3.1. Historischer Kurzüberblick
3.2. Äthiopiens (ethnoregionaler) Föderalismus
3.2.1. Definition Ethnie
3.2.2. Definition ethnoregionaler Föderalismus
3.2.3. Umsetzung in Äthiopien
3.3. Äthiopiens Ethnien
3.4. Aktuelle Konfliktlinien in Äthiopien

4. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit 1994 ist Äthiopien eine demokratische Bundesrepublik mit föderalen Bundesstaaten und eigener Verfassung. Äthiopien ist ein heterogener Vielvölkerstaat, in dem es immer wieder zu Konflikten zwischen den Ethnien kommt. Dazu stellt sich die Frage, inwiefern die Vielzahl an Ethnien die politische Stabilität beeinflusst.

Im Dezember dieses Jahres, fand die fünfte Internationale Konferenz zum Föderalismus in Addis Abeba statt.

Regierungsvertreter Kassa Tekleberhan und Dr. Fasil Nahom verteidigten im Rahmen dieser Konferenz die Vorzüge des Föderalismus in Äthiopien.[1]

Tekleberhan erwähnte, dass

„nations and nationalities of Ethiopia have been enjoying their rights guaranteed in the Constitution as well as benefiting from the development gains registered over the past years.“[2]

Nahrom fügte noch hinzu, dass

„the federal system […] contributed significantly for the equality and unity existed among all nations and nationalities of Ethiopia.“[3]

Laut dieser Aussagen, hat sich das der Föderalismus in Äthiopien im Lauf der letzten Jahre äußerst bewährt. Nun stellt sich natürlich die Frage, ob das System des modernen Staates in Äthiopien wirklich die erwähnten Vorteile und positiven Entwicklungen mit sich gebracht hat.

Um diesen Tatbestand zu erörtern wird im 2. Kapitel geklärt, was einen modernen Staat ausmacht. Dazu muss der Staat als solches definiert, seine Funktionen beschrieben und verschiedene Typen voneinander abgegrenzt werden. Danach wird darauf eingegangen, wie der typische Staat in Afrika beschaffen ist.

Im 3. Kapitel soll dann erläutert werden was den modernen Staat Äthiopien bestimmt, wie dieser historisch entstanden und wie der heutige Föderalismus in Äthiopien umge- setzt ist. Dazu wird zuerst der Begriff der Ethnie und des Föderalismus definiert. Außer- dem wird auch auf die heterogene Bevölkerung in Äthiopien eingegangen. Darauffol gend sollen einige bestehende Konflikte zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen untereinander und in Bezug auf den Staat aufgezeigt werden. Zum Schluss soll der bestehende Föderalismus Äthiopiens mit der Anfangs aufgestellten Theorie eines stabilen Staates und typischen instabilen Afrikanischen Staates verglichen werden.

2. Was ist ein stabiler moderner Staat?

Während der Recherche zu dem Thema stellte sich die Frage was einen modernen Staat ausmacht. Das „übliche Weltbild eines westlichen Bürgers“[4] beinhaltet, dass die Welt in Staaten eingeteilt ist. „Politik geschieht entlang der durch den Staat gezogenen Grenzen, innerhalb von Staaten bzw. zwischen Staaten“[5] Deshalb kann davon ausge- gangen werden, dass Staaten eine besondere Bedeutung in der Gesellschaft einge- räumt wird. „Der Staat in seiner speziellen Form als moderner Nationalstaat ist eine geschichtlich relativ junge Erscheinung.“[6] Die Neuerschaffung des Nationalstaats in Eu- ropa ging mit Errungenschaften wie Demokratie, Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit einher.[7] Das was in Europa so erfolgreich ist, muss doch dann auch in den anderen Teilen der Welt funktionieren? Diese Schlussfolgerung ist aber nur von mäßigem Erfolg bestätigt. „So ist etwa in Afrika nach Ansicht der Experten eine Vielzahl der dortigen Staaten zumindest latent vom Zerfall bedroht.“[8]

Zuerst jedoch muss festgelegt werden, welche Merkmale einen Staat ausmachen, um sagen zu können, ob dieser vom Verfall bedroht ist.

2.1 Definition Staat

Staat lässt sich, wie bei vielen wichtigen Begriffen, kaum komplett und allgemein erfassen, sodass die Definition der Vielschichtigkeit des Begriffes gerecht würde. Der Wortstamm entstand aus dem lateinischen Wort „status“, welches Zustand oder Stand bedeutet. Auch wenn oftmals ältere Begriffe, z.B. „polis“ mit Staat übersetzt werden, ist „der Begriff des Staates […] ein neuzeitlicher Begriff.“[9]

Nach Jellinek besteht ein Staat aus drei Teilen; dem Staatsvolk, dem Staatsgebiet und der Staatsgewalt:

„Zum Staatsvolk zählen formal all diejenigen, die über das Mittel der Staatsangehörigkeit ihre Mitgliedschaft dem Staat bekunden.“[10]

„Staatsgebiet bezeichnet das durch Staatsgrenzen festgelegte geographische Gebiet, den Luftraum, die Küsten- und Eigengewässer, über die ein Staat Hoheitsrechte ausübt.“[11]

„Staatsgewalt bezeichnet die auf eigenem Recht beruhende Herrschaftsmacht, über die ein Staat bezogen auf das eigene Staatsgebiet […] und auf die eigenen Staatsangehörigen (Personalhoheit) verfügt. Zu unterscheiden sind 1) die Institu- tionen der Staatsgewalt […] und 2) das Gewaltmonopol, das ausschließlich dem Staat das Recht zubilligt, zur Durchsetzung der Rechtsordnung physische Gewalt anzuwenden. Die Staatsgewalt wird in den modernen Demokratien nach innen durch die Grund- und Menschenrechte und nach außen durch internationale Ver- träge und das Völkerrecht begrenzt.“[12]

Diese drei Teile müssen bestehen, damit man einen Staat auch als solchen bezeichnen, bzw. anerkennen kann. Im 3. Kapitel wird näher darauf eingegangen, ob Äthiopien diese drei Teile besitzt.

2.2 Funktionen des Staates

Der Staat stellt aber nicht nur den formalen Rahmen, sondern er muss nebenbei noch Aufgaben erfüllen. Zum einen garantiert er Ordnung, zum anderen stellt er die dafür notwendigen Institutionen zur Verfügung. Dazu gründet sich der Staat auf zwei Säulen, einer funktionalen, die die Souveränität des Staates beinhaltet, und einer normativen, die die Legitimation eins Staates fordert.[13]

Ein Staat ist dann souverän, wenn er „frei und unabhängig über die Art der Regierung, das Rechtssystem und die Gesellschaftsordnung innerhalb […] [seines] Staatsgebietes bestimmen (innere Souveränität) [kann].“[14] Zusätzlich sollten alle Staaten im internatio- nalen Beziehungsgeflecht gleichgestellt sein (äußere Souveränität). Wenn ein Staat seine Staatsgewalt komplett innehat, dann ist er auch nach innen hin souverän.[15]

Legitimation bedeutet, dass ein Staat auch berechtigt ist, die Staatsgewalt auszuüben.

Im Falle Deutschlands wäre das eine demokratische Berechtigung, weil die Regierung vom Volk gewählt wurde und demnach auch im Sinne ihres Volkes handelt.[16]

Sind diese beiden Säulen des Staates politisch und gesellschaftlich fest verankert, so ist dieser auch stabil und nicht von Verfall bedroht.

2.3 Der moderne Staat in Afrika

Neben dem gerade erläuterten idealtypischen westfälischen Staat gibt es auch noch den noch den postmodernen Staat und den „unsubstantial state“, der ungeeint und meist schwach ist. Ein Staat ist dann ein „unsubstantial state“, wenn er sowohl wirtschaftliche, als auch politische Schwächen aufweist[17] und eher instabil ist. Letztgenannter Staatstyp ist im Rahmen dieser Arbeit deshalb von Interesse, weil er das tatsächliche Staatswesen in großen Teilen Afrikas wiederspiegelt und nicht, wie eigentlich gewollt, der westfälische Staat. Demnach ist es wichtig, dass die Merkmale des typischen afrikanischen Staates erläutert werden.

Im Zuge der Dekolonialisierung wurde in vielen afrikanischen Ländern ein Staatsmodell nach europäischem Vorbild etabliert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es in Afrika nicht schon vor der Kolonialisierung staatliche Strukturen gegeben hat.

Laut MEYER, F. & EVANS-PRITCHARD, E. gibt es zwei afrikanische politische Syste- me. Zum einen solche mit zentraler, zum anderen solche mit segmentärer Regierung, die sich an „Verwandschaftsstrukturen“ orientieren, ohne eine zentrale Herrschaftsstruk- tur zu besitzen.[18] Afrika entspricht also nicht dem Bild, es besäße keine eigenen politi- schen Strukturen. Trotzdem werden diese Strukturen als „unmodern“ abgetan, denn Staat ist das, was die „westliche Welt dafür hält“[19]. Aus diesem Grund wurde während der Dekolonialisierung Anfang bis Mitte des 20. Jahrhunderts in vielen, nun unabhängi- gen afrikanischen Staaten, das gängige Modell des westfälischen Staates eingeführt. Es lässt sich also sagen, dass die meisten Staaten in Afrika „historisch junge Gebilde sind“[20], die nicht historisch gewachsen sind, wie es in Europa üblich gewesen ist. Vielmehr wurde das Staatssystem den ehemaligen Kolonien aufoktroyiert und hat sich demnach nicht von innen, sondern durch äußere Fremdeinflüsse entwickelt.

Dies wirft natürlich die Frage auf, inwieweit die oftmals heterogenen afrikanischen Staaten ein Zugehörigkeitsgefühl zu ihrer Nation entwickeln konnten, welches als Basis für eine Grundübereinstimmung in der Gesellschaft dienen kann. Nach der Unabhängigkeit konnte zum Teil beobachtet werden, dass die Menschen sich wieder häufiger mit ihrer ethnischen Gemeinschaft, anstatt mit der Nation identifizierten. Dies hat natürlich Probleme aufgeworfen, die durch aufwendige Neuschaffung von Parteien und Institutionen gelöst werden sollten.[21] Jedoch setzte „statt eines erhofften Modernisierungsschubs - als Antriebsmoment für eine nationale Identität - […] häufig ein entgegengesetzter Prozess der Rückbesinnung auf ethnische Identität ein.“[22]

Demnach kann man sagen, dass die meisten afrikanischen Staaten eher dem Konzept des „unsubstantial states“, als dem des gängigen westfälischen Staates entsprechen. Es sind sogenannte „Quasi-Staaten“, was bedeutet, dass sie zwar nach außen interna- tional anerkannt sind, aber nach innen nicht den geforderten Kriterien folgen.[23] Oft ist auch die „Personalisierung des Politischen“ typisch für afrikanische Staaten. Dies hat zur Folge, dass es eine strenge Trennung der Bereiche, wie Amt und Inhaber oder Poli- tik und Wirtschaft, fehlt. Es herrscht also, anstatt der eigentlichen politischen Instanzen, eher ein weitreichendes Geflecht von persönlichen Beziehungen. Demnach steht der Staat für etwas, was es zu erbeuten gilt. Die Einstellung, dass viele Afrikaner „ihre Re- gierungen als nicht legitim, sondern lediglich als erfolgreiche Unternehmer der Macht „[24] verstehen, führt zum Verschwimmen der Grenzen,[25] was den Staat als solches und in seinen Funktionen destabilisiert.

Nachdem nun allgemein erörtert worden ist, was den typischen modernen Staat in Afri- ka ausmacht, soll geklärt werden, inwiefern der moderne Staat Äthiopien diesem Bild entspricht.

3. Der moderne Staat Äthiopien

Äthiopien, mit seiner Hauptstadt Addis Abeba, ist in Ostafrika gelegen, am sogenannten Horn von Afrika. Dies ist eine Region, zu welcher auch die beiden im Norden liegenden Nachbarländer Eritrea und Dschibuti, sowie das im Osten gelegene Somalia gezählt werden. Im Westen grenzt Äthiopien an den Sudan und im Süden an den Staat Kenia (s. Abb. 1).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Karte Äthiopien

Quelle: CIA - World Factbook[26]

Der äthiopische Staat ist eine föderale demokratische Republik. Die Regierung setzt sich seit 1991 ausschließlich aus Mitgliedern der Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF)[27] zusammen, welche auch die klare Mehrheit der Sitze im Parlament hält. Seit 1991 ist Premierminister Meles Zenawi im Amt und seit 2001 wird das Präsidentenamt von Girma Woldegiorgis bekleidet.[28]

Äthiopien hat ca. 74 Millionen Einwohner, laut der Volkszählung von 2007, die vermutete Ziffer liegt aber höher.[29]

Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Entwicklung des modernen Staates in Äthiopien, seinem heutigen Aufbau aber auch den wichtigsten ethnischen Gruppen des Landes.

[...]


[1] Vgl. http://www.waltainfo.com/index.php?option=com_content&task=view&id=24679&Itemid=52

[2] TEKLEBERHAN, K. (2010): zitiert unter: http://www.waltainfo.com/index.php?option=com_content&task=view&id=24679&Itemid=52

[3] NAHROM, F. (2010): zitiert unter: http://www.waltainfo.com/index.php?option=com_content&task=view&id=24679&Itemid=52

[4] Dieser Ausdruck wird hier allgemeinsprachlich verwendet, ihn wissenschaftlich zu definieren würde hier den Rahmen sprengen

[5] MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster. (S. 19)

[6] Vgl. ebd. (S.53)

[7] Vgl. (S.19)

[8] Vgl. KÜHNEN, W. Zentralafrika vor dem Fl ä chenbrand. SZ 1998 In: MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herr schaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S.19)

[9] Ebd. (S. 53)

[10] MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S. 55)

[11] SCHUBERT, K. & KLEIN, M. (2006) Das Politiklexikon. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn. unter: http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=ZBZ1RK (18.10.2010)

[12] Ebd. Unter: http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=GVXEYK (18.10.2010)

[13] Zur funktionalen und normativen Seite des Staates gehören noch mehr Aspekte, die zwei genannten sind meiner Meinung nach aber die wichtigsten in dieser Arbeit.

[14] ZANDONELLA, B (2005): Pocket Europa. EU-Begriffe und L ä nderdaten. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn. http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=420Y9O (18.10.2010)

[15] Vgl. auch MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S.74f)

[16] Vgl. THURICH, E. (2006): pocket politik. Demokratie in Deutschland. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn. http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=4E78D5 (18.10.2010)

[17] Vgl. MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S. 55,57f)

[18] Vgl. MEYER, F. & EVANS-PRITCHARD, E. (1949) In: MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Be trachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S.60)

[19] Vgl. MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S.61)

[20] EMMINGHAUS, C. (1997): Ä thiopiens ethnoregionaler F ö deralismus. Modell der Konfliktbew ä ltigung f ü r afrikani sche Staaten?. Demokratie und Entwicklung. Band 27. Hamburg. (S.28)

[21] Vgl. ebd. (S. 28)

[22] Ebd. (S.29)

[23] Vgl. MUTSCHLER, A. (2002): Eine Frage der Herrschaft. Betrachtung zum Problem des Staatszerfalls in Afrika am Beispiel Ä thiopiens und Somalias. Fragen politischer Ordnung in einer globalisierten Welt. Band 1. Münster (S. 62)

[24] Ebd. (S. 64)

[25] Vgl ebd. (S.63f)

[26] Unter: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/maps/maptemplate_et.html (18.10.210)

[27] EPRDF = Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front

[28] Vgl. http://www.bpb.de/wissen/CORY19,0,0,%C4thiopien.html (16.12.2010)

[29] Vgl. http://www.bpb.de/wissen/CORY19,0,0,%C4thiopien.html (16.12.2010)

Details

Seiten
26
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640837038
ISBN (Buch)
9783640837052
Dateigröße
600 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v167240
Institution / Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Institut für Geographie
Note
2,3
Schlagworte
Äthiopien Staat Politik Ethnien Konflikte

Autor

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