Lade Inhalt...

Costa Rica - eine Musterdemokratie in Lateinamerika?

Untersuchung einer Nicht-Politikwissenschaftlerin zur Umsetzung von demokratischen Prinzipien in der "Schweiz Mittelamerikas"

Hausarbeit 2008 20 Seiten

Romanistik - Lateinamerikanische Sprachen, Literatur, Landeskunde

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Begriffsklärung
2.1 Demokratie - Definition und Merkmale
2.2 Abgrenzungvon Demokratien
2.3 Defekte Demokratie vs. Funktionierende Demokratie

3 Demokratie in Costa Rica
3.1 Die demokratische Tradition Costa Ricas
3.2 Vertikale Kontrolle als Merkmal von Demokratie: Wahlen in Costa Rica
3.3 Partizipation und Wettbewerb
3.4 Horizontale Kontrolle durch Gewaltenteilung und unabhängige Institutionen
3.5 Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit in Costa Rica

4 Fazitund Ausblick

5 Bibliographie

1 Einleitung

„Costa Rica - die Schweiz Mittelamerikas" - das ist ein Satz, den man nicht nur in Europa, sondern vor allem in dem kleinen Land auf der mittelamerikanischen Landbrücke selbst oft genug hört. Die Costa-Ricaner (Ticos[1]) sind stolz darauf, in einer im Vergleich mit ihren Nachbarn stabilen Demokratie zu leben und zu den wenigen Ländern Lateinamerikas zu ge­hören, die von einem Entwicklungsland zumindest zu einem Schwellenland geworden sind. Im Vergleich mit seinen Nachbarländern Nicaragua und Panama ist der Lebensstandard in Costa Rica recht hoch, das Land verfügt über ein ausgebautes Sozialsystem, ein recht gutes Bildungssystem und galt zumindest bis vor einigen Jahren als sicherstes Land Mittelamerikas. In den Konflikten der 1980er Jahre in Mittelamerika war Costa Rica stets bemüht, seine poli­tische Neutralität zu wahren und gilt zudem als äußerst friedliches Land, da es noch nie in einen internationalen Krieg verwickelt war und seit 1948 nicht einmal mehr über ein Militär verfügt. Desweiteren ist Costa Rica auch durch seine landschaftliche Schönheit bekannt, wozu durchaus auch hohe Berge zählen - der höchste Pass in Costa Rica, der Cerro de la Muerte, ist mit 3451 m sogar höher als der höchste Schweizer Pass (Nufenenpass, 2478 m) - und all diese Faktoren mögen es sein, die dazu verleiten, Costa Rica mit der demokrati­schen[2], neutralen und wohlhabenden Schweiz, zu vergleichen.

Aber ist Costa Rica das tatsächlich? Sind die demokratische Tradition des Landes und seine politische Stabilität Gründe genug, das kleine mittelamerikanische Land als „Musterdemo­kratie" zu bezeichnen? Inwieweit werden demokratische Grundsätze im heutigen Costa Rica tatsächlich in ausreichendem Maße umgesetzt? Kann Costa Rica im Gegensatz zu vielen an­deren politischen Systemen in Lateinamerika als „funktionierende Demokratie" betrachtet werden?

Natürlich ist es im Rahmen einer Hausarbeit nicht möglich, tatsächlich eine empirische De­mokratiemessung durchzuführen. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich daher darauf, auf der Grundlage einer geeigneten Demokratietheorie und unter Einbeziehung von Ansätzen zur Typologisierung von Demokratien (Lauth 2004) und Kriterien zur Demokratiemessung und Untersuchung defekter Demokratien (Merkel 2003) bestimmte Aspekte in der Umset­zung von demokratischen Prinzipien in Costa Rica zu untersuchen. Die Analyse selbst basiert ausschließlich auf in Printmedien erschienenen Beiträgen zur politischen Situation in Costa Rica, da keine Untersuchungen im Land selbst durchgeführt werden konnten[3]. Das Ziel der Arbeit besteht darin, festzustellen, ob Costa Rica auch heute noch als Musterdemokratie Lateinamerikas gelten kann oder ob auch die Demokratie dieses Landes bestimmte Defizite aufweist. In Anlehnung an Lauths (2004) Unterscheidung zwischen „defizitären" und „funkti­onierenden" Demokratien und Merkels (2003) Überlegungen zu defekten Demokratien soll dann entschieden werden, ob die Demokratie in Costa Rica „funktioniert" oder als „defekt" einzuschätzen ist. Eine kurze Analyse der für das Land gegebenen Prognosen soll einen Aus­blick für die Zukunft Costa Ricas geben.

2 Begriffsklärung

2.1 Demokratie - Definition und Merkmale

Um die Umsetzung eines theoretischen Modells in einem realen System untersuchen und bewerten zu können, muss am Anfang zunächst die theoretische Grundlage der Untersu­chung definiert werden. In Bezug auf den Demokratiebegriff ist dies eine recht komplexe Aufgabe, da das Spektrum der existierenden Theorien und Modelle riesig ist. Ausgehend vom Demokratieverständnis der Antike als „Herrschaft des Volkes" wurden im Lauf der Jahr­hunderte viele Theorien und Modelle entwickelt, die Demokratie beschreiben und definie­ren sollen. Nach Pickel (2006:153) kann man diese in „normativ geprägt[e]" und „prozedura- listische" (Schmidt, 2000:29: „empirische") Theorien einteilen, wobei letztere als Grundlage für die empirische Demokratieforschung und die Demokratiemessung besser geeignet sind (Pickel 2006:154).

Eine dieser prozeduralistischen oder empirischen Theorien ist das Polyarchiemodell von Ro­bert Dahl (1971, 1989), von Sartori (1997) als „minimalistisch" bezeichnet, da es die Min­destanforderungen an ein System definiert, das als demokratisch gelten will. Dabei verwen­det Dahl bewusst die Benennung „Polyarchie" (= Herrschaft von Vielen) für die realen reprä­sentativdemokratischen Systeme der Gegenwart, um deutlich zu machen, dass auch diese keine Verkörperung des Ideals von Demokratie darstellen (Schmidt 2000:393). Nach Dahl muss eine Polyarchie bestimmt sein durch freien Wettstreit und Partizipation. Diese Prinzi­pien sollten institutionell verankert sein. Dahl nennt sieben Merkmale: 1) Kontrolle der Re­gierung durch gewählte Vertreter des Volkes, 2) friedliche Wahl und Abwahl dieser Vertreter durch regelmäßige, faire und freie Wahlen, 3) gleiches Wahlrecht für alle Erwachsenen, 4) aktives und passives Wahlrecht, 5) Meinungsfreiheit, 6) Informationsfreiheit und Freiheit der Medien, 7) Koalitions- und Organisationsfreiheit (vgl. Dahl 1989:221).

Ausgehend von Dahls Polyarchiemodell entwickelt Lauth (2004) die drei Dimensionen der Demokratie Freiheit, Gleichheit und politische und rechtliche Kontrolle, wobei er Kontrolle sowohl als horizontale als auch vertikale Herrschaftskontrolle versteht (2004:85ff.). Lauths (prozedurale) Definition von Demokratie lautet wie folgt:

„Demokratie ist eine rechtsstaatliche Herrschaftsform, die eine Selbstbestim­mung für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Sinne der Volkssouveräni­tät ermöglicht, indem sie die maßgebliche Beteiligung von jenen an der Beset­zung der politischen Entscheidungspositionen (und/oder an der Entscheidung selbst) in freien, kompetitiven und fairen Verfahren (z.B. Wahlen) und die Chan­cen einer kontinuierlichen Einflussnahme auf den politischen Prozess sichert und generell eine Kontrolle der politischen Herrschaft garantiert."

(Lauth 2004:100)

Für Merkel liegt die Kernbedeutung des Demokratiebegriffs in der „Verbindung von Volks­herrschaft [mit] den Prinzipien der politischen Gleichheit, der Freiheit und der Herrschafts­kontrolle" (2003:40). Gleichheit drückt sich in politischer Gleichberechtigung aller Staatsbür­ger (= gleiches und allgemeines Wahlrecht) aus und ist am besten zu erreichen durch die Mehrheitsregel (Sartori 1997:99, Merkel 2003:41). Freiheit steht in enger Verbindung mit Gleichheit (Dahl 1986:9, Lauth 1997:43) und wird erreicht durch die Gewährung von Rechten wie „Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungs-, Informations- und Kommunikationsfrei­heit" (Merkel 2003:42). Um Freiheit und Gleichheit auf Dauer garantieren zu können und um den Machtmissbrauch in einer Repräsentativdemokratie zu verhindern, ist es notwendig, die politische Macht durch Kontrolle zu begrenzen, die Demokratie konstitutionell (durch eine Verfassung) zu begründen und die Rechte des Staatsbürgers zu sichern (Rechtsstaatsprinzip). Konkret heißt dies „Gewaltenteilung, Bindung an Gesetz und Recht, Unabhängigkeit der Ge­richte und die Garantie individueller Freiheitsrechte" (Merkel 2003:42).

2.2 Abgrenzungvon Demokratien

Die Demokratiedefinition und die Festlegung von Kriterien, die erfüllt sein müssen, um bei einem System von Demokratie sprechen zu können, erlauben es nun auch, demokratische Regime gegen andere Regimetypen abzugrenzen. Unterschieden werden hierbei im Gegen­satz zur Demokratie totalitäre und autoritäre Systeme (Lauth 2004:110). Im Hinblick auf die drei Dimensionen charakterisiert sich, so Lauth, ein totalitäres Regime durch die „Abwesen­heit (oder Negation) von politischer Freiheit, politischer Gleichheit und politischer und recht­licher Kontrolle" (2004:110), wohingegen diese drei Grundprinzipien in einem autoritären System zumindest nicht vollständig abwesend sind. Sie werden jedoch auch nicht in dem

Maße realisiert, dass man von einer Demokratie sprechen könnte. Zur Abgrenzung von De­mokratie gegenüber diesen Regimetypen wird als Kriterium meist die Einführung freier und gleicher Wahlen genannt (Lauth 2004:111 ff., Schmidt 2000:390 ff., Merkel 2003:50 f.), die ohne Zweifel ein grundlegendes Charakteristikum für eine Demokratie sind. Eine umfassen­de und erschöpfende Untersuchung wird sich aber natürlich nicht allein darauf beschränken (vgl. auch Dahl 1989:221f.).

Nach Lauth (2004) besteht der geeignetste Ansatz für die die Typologisierung von politischen Systemen und ihre Untersuchung auf das Maß ihrer Umsetzung von Demokratie hin in einer funktionellen Analyse des Systems. Die Grundlage der Untersuchung bildet also die Frage­stellung: „Welche demokratische Qualität hat die beobachtete Funktionsweise der Demo­kratie?" (Lauth 2004:105). Dabei werden zwar die Institutionen des jeweiligen politischen Systems untersucht, allerdings beschränkt sich die Untersuchung nicht auf die Feststellung der Existenz oder Nichtexistenz von Institutionen, sondern konzentriert sich auf die Analyse ihrer Funktionsweise, so dass „unterschiedliche qualitative Grade des Funktionierens" (Lauth 2004:05) festgestellt werden können.

In der Anwendung dieses Ansatzes wird deutlich, dass eine simple Einteilung von politischen Systemen in „Demokratie - keine Demokratie" der Realität nicht ganz gerecht wird. Es gibt viele Systeme, die über die Institutionen verfügen, die eine Demokratie aus-machen; demo­kratische Grundsätze werden jedoch in unterschiedlichem Maß umgesetzt. Um diese Syste­me unterscheiden und die Unterschiede besser beschreiben zu können, schlägt Lauth eine Klassifizierung der vorhandenen Subtypen vor (2004:108) und unterscheidet nach ihrer Funktionsweise die Typen „Polyarchie, formale Demokratie, delega-tive Demokratie, unvoll­ständige Demokratie, limitierte Demokratie, konsolidierte Demokratie, „asiatische" Demo­kratie, electoral democracy, illiberale Demokratie und defekte Demokratie" (2004:108). Zur Vereinfachung beschränkt er sich dann auf die Unterscheidung zwischen „defizitären" und „funktionierenden" Demokratien (2004:109).

[...]


[1] Im Land selbst und in den Nachbarländern werden Costa-Ricaner Ticos genannt, da sie als Verkleinerungsform statt „-ito" (= „chen") „- tico" sagen (also z.B. „poquitico" statt „poquito").

[2] Inwiefern die Schweiz tatsächlich als ein Muster an Demokratisierung betrachtet werden kann, sieht man bei Dahl (Dahl, Robert A. (1971): Polyarchy. Participation and Opposition. New Haven: Yale UP, S. 238ff.) Seit der Einführung des Frauenwahlrechts 1971 ist diese Einschränkung natürlich behoben. Nichtsdestotrotz sind einige Erinnerungen und Eindrücke von einem Costa-Rica-Aufenthalt in diese Arbeit mit eingeflossen; da diese jedoch nicht auf methodischen Untersuchungen basieren, können sie nicht als wissenschaftliches Material verwendet werden, sondern dienen lediglich zur Unterstreichung.

Details

Seiten
20
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640812776
ISBN (Buch)
9783640812608
Dateigröße
465 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v165572
Institution / Hochschule
Universität Leipzig
Note
1,0
Schlagworte
Costa Rica Demokratie Musterdemokratie Lateinamerika Mittelamerika defekte Demokratie funktionierende Demokratie Schweiz Lateinamerikas

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Costa Rica - eine Musterdemokratie in Lateinamerika?