Ziele und Wirkungen supernationaler Staatenzusammenschlüsse am Beispiel NAFTA

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Einführung in die Themenstellung

3. Die Mitgliedsstaaten und ihre Ziele
3.1 USA
3.2 Mexiko
3.3 Kanada

4. Die Auswirkungen
4.1. Folgen für die Mitgliedsstaaten
4.1.1 Folgen für die Wirtschaft
4.1.2. Folgen für die Umwelt und für Soziales
4.2. Folgen für Drittstaaten

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von Nationen zu regionalen Integrationsräumen ein bedeutender Entwicklungsprozess in den internationalen Beziehungen.

Anhand dieser Arbeit sollen die wichtigsten Gründe und Folgen eines solchen Abkommens beleuchtet werden. Hierzu werde ich eine kurze Einführung in die Themenstellung geben (Kap.2.). Im Anschluss daran folgt ein Überblick über die Mitgliedsstaaten und warum sie ein solches Bündnis eingehen (Kap. 3.). Am Schluss dieser Arbeit werden ich die Folgen des Abkommen aufzeigen (Kap. 4.) und ein kurzes Fazit geben (Kap. 5.).

2. Einführung in die Themenstellung

Am 1. Januar 1994 trat das „North American Free Trade Agreement“ (NAFTA) endgültig in Kraft, nachdem im Jahre 1993 noch Parallelabkommen zum Umweltschutz, das „North American Agreement on Environmental Cooperation“ (NAAEC), und zum Arbeitsschutz, das „North American Agreement on Labour Cooperation“ (NAALC), ausgehandelt wurden. Unterschrieben wurde es von den Präsidenten der Vereinigten Staaten und Mexikos sowie dem Premierminister von Kanada. Eine außerordentlich knappe Ratifizierungsabstimmung zu Gunsten des NAFTA im Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika ging dem voraus^[1].

Das Hauptziel des NAFTA war die Schaffung einer nordamerikanischen Freihandelszone^[2]. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des „General Agreement on Tariffs and Trade (GATT)“ wurden die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den NAFTA-Vertragspartnern gefestigt und ausgeweitet. Angestrebt wurden die Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen, die Ausweitung des Umweltschutzes, die Steigerung der Produktivität und der Aufschwung der Wirtschaft.

Das NAFTA ist eine neue Art von Freihandelsabkommen, es wirkt wie ein Katalysator, der die Wirtschaftsbeziehungen der Mitgliedsstaaten intensiviert. Über das GATT hinaus wurden noch weitergehende Vereinbarungen getroffen: Schutz des geistigen Eigentums, Investitionsvereinbarungen, freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, etc.^[3].

3. Die Mitgliedstaaten und ihre Ziele

Tab. 1: Basisdaten der drei NAFTA-Staaten (Jahr 2001)^[4]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

3.1 USA

Nach Ende des Kalten Krieges waren die Vereinigten Staaten von Amerika die letzte, noch verbleibende Weltmacht der Erde, dennoch hatten sie mit verschiedenen Problemen zu kämpfen. Ein globaler Marktverlust im Zuge des wirtschaftlichen Aufstieges Europas und Japans vollzog sich. Die USA litt unter einem hohen Handels- und Leistungsbilanzdefizit, die Folgen waren hohe Auslandsverschuldung sowie interne Verschuldung. Die Rezession der beginnenden 90er Jahre sollte durch neue Bündnisse überwunden werden. Ein großes innerpolitisches Problem stellte hierbei die ewige Debatte um die Erneuerung des „fast-track procedure“ dar. Das „fast-track procedure“ wird seit 1974 als ein spezielles Ratifizierungsverfahren genutzt, um Freihandelszonen und GATT-Abkommen zu beschließen. Die Kongressabgeordneten verzichten hierbei auf ihre Änderungswünsche und können im Anschluss dem Vorschlag des Präsidenten im Ganzen zustimmen oder ablehnen. Das NAFTA ist das erste Abkommen, welches beinahe im Kongress gescheitert wäre^[5].

Durch das NAFTA erhoffte sich die US-Regierung unter dem 41. Präsidenten der Vereinigten Staaten, George Bush, insbesondere Absatzchancen und dadurch neue Arbeitsplatze in der amerikanischen Industrie. Mexiko mit seinen zahlreichen Bodenschätzen und den 100 Millionen Verbrauchern konnte als einer der wichtigsten Handelspartner der USA angesehen werden, der außerdem noch an Bedeutung zunehmen sollte. Es gab viele Befürworter des NAFTA, die sich hierdurch Arbeitsplätze in den USA erhofften. Dies belegte die Studie von Schott und Hufbauer aus dem Jahre 1993, die 20.000 neue Arbeitsplätze in den USA für jede zusätzliche Milliarde des amerikanischen Handelsbilanzüberschusses mit Mexiko voraussagte^[6].

Weiterhin spielte auch das Interesse an der Stabilität des politischen Systems in Mexiko eine Rolle^[7]. Absolute Optimisten erhofften sich einen Rückgang der illegalen Einwanderer und des Drogenflusses aus Mexiko in die USA, wozu aber eine enorme Verbesserung der Lebensverhältnisse in Mexiko erforderlich gewesen wäre^[8].

3.2 Mexiko

Wie in den meisten lateinamerikanischen Ländern wurde von 1940 bis 1982 auch in Mexiko das Entwicklungsmodell des „Desarrollismo“ angewandt. Dieses importsubstituierende Entwicklungsmodell wurde nach der Insolvenzkrise Mexikos im Jahre 1982 durch eine neoliberale Ausrichtung abgelöst. Eine Öffnung der Märkte wurde angestrebt^[9].

Bis 1988 wurden mehr als 90 bilaterale Handelsabkommen geschlossen. Als das bedeutendste konnte das „Memorandum des wirtschaftlichen Einverständnisses“ zwischen Mexiko und den USA angesehen werden, in dem vor allem die Themen Subventionen und Ausgleichsabgaben behandelt wurden.

Im Jahre 1986 trat Mexiko dem GATT bei. Mexiko wurde die treibende Kraft auf dem Weg zum NAFTA, denn fast jegliche Anpassung an die Lebensverhältnisse der nördlichen Industrieländer konnte als Erfolg für das Schwellenland gesehen werden. Eine Abhängigkeit von der US-amerikanischen Wirtschaft war bereits im Vorfeld gegeben, doch durch das NAFTA erhoffte sich Mexiko, nicht mehr so viele Handelssanktionen hinnehmen zu müssen. Die USA stellte und stellt für die mexikanische Wirtschaft den bedeutendsten Bezugsort für Bankkredite, private Investitionen und Technologietransfer dar^[10].

[...]

^[1] Vgl. Pfeil, A. 1998, S. 18.

^[2] Der Begriff Freihandelszone ist in der Welthandelscharta der Havanna zum ersten Mal definiert und unverändert in das GATT übernommen worden.

^[3] Vgl. Rojas-Amandi, V. 1998, S. 24ff.

^[4] Vgl. Statistisches Bundesamt , 2003.

^[5] Vgl. Pfeil, A. 1998, S. 16ff.

^[6] Vgl. Pfeil, A. 2000, S.141.

^[7] Vgl. Preuße, H. G. 2000b, S.3.

^[8] Vgl. Perez, J.L.B. 1996, S. 6.

^[9] Vgl. Perez, J.L.B. 1996, S. 5.

^[10] Vgl. Ammon, G. 1998, S. 34ff.