Lade Inhalt...

Steinkohlesubventionen in Deutschland

Auswirkung auf den deutschen Elektrizitätsmarkt

Seminararbeit 2010 24 Seiten

Umweltwissenschaften

Leseprobe

INHALTSVERZEICHNIS

Verzeichnisse

Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Methodik

2 Der deutsche Steinkohlemarkt im Überblick
2.1 Steinkohleförderung und -verwendung in Deutschland
2.2 Struktur des deutschen Steinkohlemarktes
2.3 Aktueller Stand der deutschen Kohlesubventionen

3 Auswirkungen auf Ökonomie, Ökologie und Versorgungssicherheit
3.1 Ökonomische Auswirkungen
3.1.1 Arbeitsplatzverluste durch den Subventionsabbau
3.1.2 Berechnung der fiskalischen Einsparungen/Mehraufwendungen
3.2 Ökologische Auswirkungen
3.2.1 Umweltschäden durch Steinkohleabbau
3.2.2 Folgeschäden nach Ende der Förderung
3.3 Versorgungssicherheit
3.3.1 Reserven und Ressourcen
3.3.2 Stabilität der Exportländer
3.3.3 Substitutionsmöglichkeiten

4 Fazit

5 Literaturverzeichnis

6 Anhang

Verzeichnisse

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Aufkommen und Verwendung von Steinkohle in Deutschland 2008

Abbildung 2: Markstufen im Steinkohlemarkt

Abbildung 3: Entwicklung der Steinkohlesubventionen

Abbildung 4: Entwicklung der Beschäftigtenzahlen

Abbildung 5: Anteil der Reserven und Ressourcen von Steinkohle weltweit

Abbildung 6: Steinkohleimportländer Deutschland 2009

Abbildung 7: Prognose der Bruttostromerzeugung in Deutschland 2008-2030

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Annahmen zur Berechnung fiskalischer Verluste

Tabelle 2: fiskalische Einsparungen durch "Auslauf 2018"

Tabelle 3: Worldwide Governance Indicators Hauptexportländer

Tabelle 4: Klassifizierung der steinkohleproduzierenden Länder

Tabelle 5: Berechnungstabelle - Ökonomische Auswirkungen

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Subventionen bedürfen wie jeder staatliche Eingriff in den Markt und Wettbewerb grundsätz- lich einer besonderen Rechtfertigung. Deutsche Steinkohle ist gegenüber Importkohle nur durch umfangreiche Subventionen wettbewerbsfähig. Die heimische Steinkohle und ihre Be- deutung für die Energieversorgung in Deutschland sind deshalb seit vielen Jahren Gegens- tand kontroverser Diskussionen. Im Jahr 2007 wurde in Deutschland durch das Steinkohlefi- nanzierungsgesetz die sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohleberg- baus bis 2018 beschlossen . 1

Das Gesetz beinhaltet jedoch eine Revisionsklausel die besagt, dass der Deutsche Bundes- tag den Auslaufbeschluss bis 2012 noch einmal neu bewertet. Bei der Revision wird die Übereinstimmung des Beschlusses mit den Zielen einer nachhaltigen Energiepolitik über- prüft. Die energiepolitischen Ziele Wirtschaftlichkeit, Sicherung der Energieversorgung sowie Umweltverträglichkeit müssen in gegenseitiger Balance gehalten werden, damit eine Ener- gieversorgung ermöglicht wird, die Umwelt und Klima schont, verfügbar ist und bezahlbar bleibt.2

In der nachfolgenden Arbeit werden die Auswirkungen des Abbaus der Kohlesubventionen auf Ökonomie, Ökologie und Versorgungssicherheit des deutschen Elektrizitätsmarktes un- tersucht.

1.2 Methodik

Die Arbeit ist in vier Abschnitte gegliedert. Kapitel 1 dient als Problemaufriss und Eingrenzung des Untersuchungsziels. Im 2. Kapitel folgt ein Überblick über die Bedeutung der Steinkohle für Deutschland, die Struktur des Steinkohlemarktes und den aktuellen Stand der Steinkohlesubventionen. In Kapitel 3 wird analysiert, welche Auswirkungen der Rückgang der Kohlesubventionen auf Ökonomie, Ökologie und Versorgungssicherheit des deutschen Elektrizitätsmarktes hat. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, in dem die Erkenntnisse aus der Analyse bewertet und zusammengefasst werden.

2 Der deutsche Steinkohlemarkt im Überblick

2.1 Steinkohleförderung und -verwendung in Deutschland

Im Jahr 2008 betrug die weltweite Steinkohleförderung 5.850 Mio. t SKE, davon wurden 17,1 Mio. t SKE in Deutschland gefördert.3 In den letzten 60 Jahren sank die Förderung von Steinkohle in Deutschland fast um das Zehnfache und die Steinkohleimporte stiegen im Ge- gensatz dazu kontinuierlich an.4 Nach Prognosen des Gesamtverbands für Steinkohle sinkt der Anteil der Eigenförderung in den nächsten Jahren weiter kontinuierlich.5 Der Abbau von Steinkohle findet derzeit mit ca. 30.000 Beschäftigten in acht fördernden Bergwerken, zum Großteil im Revier Ruhr, außerdem in den Revieren Saar und Ibbenbüren statt.6

2008 betrug der Steinkohleverbrauch in Deutschland insgesamt 71,7 Mio. t SKE, davon wur- den 74% importiert.7 In der nachfolgenden Grafik ist die Verwendung der Steinkohle aufge- zeigt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Aufkommen und Verwendung von Steinkohle in Deutschland 20088

Der Großteil der Steinkohle wird zur Stromerzeugung genutzt, gefolgt von der Stahlindustrie und der Verwendung für den Wärmemarkt. Zwischen 1990 und 2000 betrug der Anteil der Steinkohle an der Stromerzeugung ca. 25%.9 Anschließend sank dieser kontinuierlich, bis auf 18% im Jahre 2009.10 Von den 18% werden 7% durch heimische Steinkohle erzeugt.11

2.2 Struktur des deutschen Steinkohlemarktes

Die Marktstufen des Steinkohlemarktes sind in der nachfolgenden Grafik dargestellt. Die Förderung der in Deutschland verwendeten Steinkohle findet, wie schon unter 2.1 beschrieben, sowohl im Ausland als auch im Inland statt. Die Kraftwerkskohleimporte für Deutschland kommen zum Großteil aus Australien, Russland, Kolumbien und Südafrika.12 Nach der Förderung gelangen die Kohlen hauptsächlich durch Eisenbahntransport und Schifffahrt zu den Kraftwerken und Veredlungsbetrieben. Die Kohlekraftwerke werden mit der so genannten Kesselkohle befeuert und liefern die Elektrizität anschließend an Endverbraucher in Haushalt und Industrie. Steinkohlekraftwerke sind Mittellastkraftwerke und flexibler als Grundlastkraftwerke, können also schneller zu- und abgeschaltet werden. Die Veredelungsbetriebe liefern Raumwärme an Haushalte und Prozesswärme an die Industrie.13

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Markstufen im Steinkohlemarkt14

Auf dem Weltmarkt für Kesselkohle gibt es den atlantischen und den pazifischen Markt. Es entsteht ein marktbestimmter Preis, da Steinkohle im Elektrizitätsmarkt durch Braunkohle, Kernenergie und Erdgas substituierbar ist. Die Kosten für eine Tonne heimische Steinkohle liegen derzeit bei ca. 170 €/t SKE und die der Importkohle bei ca. 118 €/t SKE.15 Die hohen Förderkosten in Deutschland ergeben sich aufgrund des Untertagebaus, der tiefen Gewin- nungsteufen, hohen Lohnkosten und der hohen Arbeitsschutz- und Umweltstandards. Ohne die Subventionen ist die heimische Kohle bei den derzeitigen Marktpreisen nicht wettbe- werbsfähig.16 Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ermittelt regelmäßig den durchschnittlichen Preis für die deutsche Einfuhr von Kraftwerkskohle aus Drittländern. An diesem Preis orientiert sich die Preisbildung für die in Deutschland geförderte Kraftwerkskoh- le.17

2.3 Aktueller Stand der deutschen Kohlesubventionen

Subventionen (lat. subvenire = zu Hilfe kommen) sind ein Instrument der Wirtschaftspolitik und an Empfangs-, Verhaltens- oder Verwendungsauflagen geknüpfte, direkte Geldleistun- gen oder indirekte, geldwerte Leistungen des Staates an Unternehmen und Haushalte ohne marktwirtschaftliche Gegenleistung. Sie dienen zur Stützung wettbewerbspolitisch benachtei- ligter aber existenznotwendiger Branchen wie beispielsweise der Landwirtschaft. Direkte Subventionen sind staatliche Zuschüsse, indirekte Subventionen erfolgen z. B. in Form er- mäßigter Steuer- oder Zollsätze. Subventionen werden häufig kritisiert, da sie einen Eingriff in den freien Marktmechanismus darstellen, die Anpassung der Wirtschaft an veränderte Wirtschaftsverhältnisse behindern sowie die Gefahr des Missbrauchs staatlicher Wirt- schaftsmacht in sich bergen.18

Eine einheitliche Definition von Subventionen gibt es nicht. Die daraus entstehende Abgrenzungsproblematik erklärt auch die unterschiedlichen Subventionsvolumen im Subventionsbericht der Bundesregierung und dem Bericht des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Die Bundesregierung versteht unter Subventionen staatliche Hilfen in Form von Zuschüssen und Steuerbegünstigungen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft zählt außerdem verbilligte Darlehen, sonstige Einnahmeverzichte, Bürgschaften, Garantien und Regulierungsmaßnahmen zu den Subventionen.19 Der nachfolgenden Betrachtung der Steinkohlesubventionen liegt die Definition der Bundesregierung zu Grunde.

Die Steinkohlesubventionen werden dazu verwendet, die Differenz zwischen Produktionskosten und Erlösen aus dem Verkauf auszugleichen. Die Hilfen pro Tonne dürfen den Unterschied zwischen Produktionskosten und durchschnittlichen Drittlandskohlepreisen nicht überschreiten. Außerdem werden die Subventionen genutzt, um Aufwendungen für Stilllegungen bei Rücknahme der Förderkapazitäten zu decken.20

Von 1996 bis 2006 betrug das Beihilfevolumen für Steinkohle insgesamt ca. 38 Mrd. Euro.21 Abbildung 3 zeigt die Entwicklung über die letzten Jahre sowie einen Ausblick möglicher Entwicklungen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Entwicklung der Steinkohlesubventionen22

Bis 2005 wurde die Steinkohlenförderung auf der Grundlage des so genannten Kohlekomp- romisses von 1997 subventioniert. Damals verständigten sich die Bundesregierung, die Re- gierungen der Bergbauländer Nordrhein-Westfalen und Saarland sowie die IG Bergbau, Chemie, Energie auf eine schrittweise Rückführung der Subventionen. An der Finanzierung des Steinkohlenbergbaus beteiligen sich der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen. Auf den Bund entfallen dabei ca. dreiviertel der Subventionsausgaben. Die im Jahre 2007 ge- gründete Stiftung der RAG-AG leistet aus den Erträgen ihres Nichtbergbaubereiches (Evonik Industries AG: Chemie, Energie, Immobilien) ebenfalls einen Beitrag zur Finanzierung des Steinkohlebergbaus.23

Seit dem Jahre 2007 ist das Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft. Es regelt die Finanzie- rung der sozialverträglichen Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018.24 Das Steinkohlefinanzierungsgesetz berücksichtigt die Finanzierung folgender Aspekte:25

des Absatzes deutscher Steinkohle für den Einsatz in Kraftwerken und zur Stahlerzeugung im Hochofenprozess bis zum Jahr 2018, der Aufwendungen der Bergbauunternehmen infolge dauerhafter Stilllegungen, der ab dem Zeitpunkt der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus weiter bestehenden Verpflichtungen der Bergbauunternehmen und des sozialverträglichen Anpassungsprozesses für ältere Arbeitnehmer des deutschen Steinkohlenbergbaus.

Wie eingangs erwähnt, ist im Gesetz außerdem festgeschrieben, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag bis zum 30. Juni 2012 einen Bericht vorlegen muss auf dessen Grundlage der Deutsche Bundestag, unter Beachtung der Gesichtspunkte Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und ökologische Verträglichkeit, den Beschluss erneut prüft.26

Die Umsetzung des Gesetzes wird von der RAG-Stiftung begleitet. Nach 2018 stellt die RAG-Stiftung außerdem Geld für die so genannten Ewigkeitslasten zur Verfügung. Dazu gehören beispielsweise Maßnahmen der Grubenwasserhaltung oder Grundwasserreinigung (siehe auch 3.3.2). Die Stiftung dient als Treuhänder der öffentlichen Hand, um diese von den Kosten der Ewigkeitslasten freizustellen. Sollte die Stiftung nicht in der Lage sein, ausreichend Kapital zur Finanzierung der Ewigkeitslasten bereitzustellen, fällt die Zuständigkeit auf die Kohleländer und den Bund zurück. Nach einem Gutachten vom Jahre 2008 benötigt die Stiftung ab 2019 ein Vermögen von rund sieben Milliarden Euro, um aus dessen Verzinsung die Ewigkeitslasten finanzieren zu können.27

3 Auswirkungen auf Ökonomie, Ökologie und Versorgungssicherheit

Das klassische Zieldreieck der Energiepolitik besteht aus Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit. Nachfolgend werden die Auswirkungen des Abbaus der Kohlesubventionen anhand dieser drei Aspekte betrachtet und bewertet.

3.1 Ökonomische Auswirkungen

Den Einsparungen durch den Abbau der Subventionen stehen Einnahmeausfälle in Form von entgangenen Steuern und Sozialbeiträgen sowie ggf. höhere Arbeitsmarktaufwendun- gen gegenüber. Es ist aus diesem Grund zu untersuchen, ob sich der Ausstieg aus der Steinkohlenförderung fiskalisch betrachtet lohnt.28 Nachfolgend werden anhand einer Modell- rechnung Beschäftigungseffekte und fiskalische Auswirkungen beim „Auslauf 2018“ mit einer hypothetischen Beibehaltung der Fördermengen und Subventionen aus dem Jahre 2008 verglichen.

[...]


1 Vgl. Steinkohlefinanzierungsgesetz, 2007

2 Vgl. Steinkohlefinanzierungsgesetz, 2007

3 Vgl. Verein der Kohleimporteure, 2008

4 Vgl. GVSt, (2008): Steinkohleförderung in Deutschland

5 Vgl. GVSt (2009, S.35)

6 Vgl. Winje, (2009, S.22, VL6)

7 Vgl. Verein der Kohleimporteure, 2008

8 Winje, D. (2009, S.22, VL6)

9 Vgl. GVSt, (2008): Stromerzeugung in Deutschland

10 Vgl. BDEW (2009)

11 Vgl. GVSt, (2008, S.82-84): Steinkohle-Statistik

12 Vgl. Verein der Kohleimporteure (2008, S.32): Jahresbericht 2009

13 Vgl. Winje, (2009, S.22, VL6)

14 Winje, (2009, S.13, VL6)

15 Vgl. Winje, (2009, S.26, VL6)

16 Vgl. Winje, (2009, S.22, VL6)

17 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2008, S. 31)

18 Vgl. Gabler Wirtschaftslexikon (2010)

19 Vgl. Deutsche Bundesbank (2000, S.16ff.)

20 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2010), Kohlepolitik

21 Vgl. Winje (2009, S.39, VL6)

22 Winje (2009, S.29, VL6)

23 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (2010)

24 Vgl. Steinkohlefinanzierungsgesetz, 2007

25 Vgl. Steinkohlefinanzierungsgesetz, 2007

26 Vgl. Steinkohlefinanzierungsgesetz, 2007

27 Vgl. RAG-Stiftung (2009)

28 Vgl. Steden, Schlesinger (2008, S.58)

Details

Seiten
24
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640809660
ISBN (Buch)
9783640809790
Dateigröße
628 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v165390
Institution / Hochschule
Technische Universität Berlin – Institut für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsrecht Fachgebiet Umweltökonomie und Wirtschaftspolitik
Note
1,0
Schlagworte
steinkohlesubventionen deutschland auswirkung elektrizitätsmarkt

Autor

Teilen

Zurück

Titel: Steinkohlesubventionen in Deutschland