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Das iranische Atomprogramm und die Handlungsoptionen der USA

Seminararbeit 2010 21 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Historischer Kontext

3. Motive und gesellschaftliche Verankerung

4. Das iranische Atomprogramm

5. Kontroversen um das Iranische Atomprogramm

6. „Worst Case“-Szenario? Der Iran besitzt Atomwaffen

7. Handlungsoptionen der USA

8. Schlussbetrachtung

9. Literatur

1. Einleitung

„ we want to be admitted to the nuclear club, we want the prestige, and we want to be respected in the world. “ 1

Dr. Saed Khatipzadeh

Der Iran ist in den letzten Jahren eines der beliebtesten Themen, wenn es um die Außenpolitik in der Welt geht. Durch die provokanten Äußerungen und sein Atomprogramm steht der Iran ganz oben auf der Agenda der Regierungschefs der mächtigsten Staaten dieser Erde. Vor allem die USA sehen in ihm den irrationalen „rogue-state“ schlechthin. Er stelle eine der größten Bedrohungen der Zukunft für die Vereinigten Staaten von Amerika dar. Besonders sein Atomprogramm ist dabei das Hauptthema und immer wieder Gegenstand hitziger Debatten und Kontroversen. Ziel der US- Regierung ist, wie oft formuliert, der Regimewechsel im Iran und die Aufgabe des Atomprogramms, das als Unsicherheitsfaktor angesehen wird. Nur ein Iran ohne die Möglichkeit zur Nutzung der Atomenergie sei ein sicherer Iran.

Doch was für Möglichkeiten besitzen die USA, um zu verhindern, dass das Atomprogramm des Irans fortgeführt wird?

Um diese Frage zu beantworten ist es notwendig, andere Fragen im Vorhinein zu klären: Welche Vorgeschichte hat das Atomprogramm des Irans? Welche Motive besitzt der Iran für ein eigenes Atomprogramm? Was umfasst das iranische Atomprogramm überhaupt und welche Kontroversen resultieren aus dem Verhalten des Irans und seinem nuklearen Vorhaben?

Die Beantwortung dieser Fragen führt dann zur Klärung der oben gestellten eigentlichen Frage.

Ziel dieser Arbeit ist es, die nötigen Antworten zu liefern. Nur wenn die Geschichte, die Motive, das Programm an sich und die Kontroversen dargestellt werden, ist eine Herleitung der Handlungs- optionen der USA möglich.

Zu diesem Zwecke wird zunächst der historische Kontext des Atomprogramms skizziert, um in einem nächsten Schritt den Motiven für dieses Programm auf den Zahn zu fühlen. Ausgehend von diesen Vorbetrachtungen stehen anschließend der eigentliche Inhalt des Atomprogramms und die Kontroversen, die sich um das Atomprogramm entzünden im Fokus. Die Handlungsoptionen der USA werden abschließend erläutert und auf ihre Durchführbarkeit hin eingeschätzt. Im letzten Schritt fügt sich in der Schlussbetrachtung ein Bild zusammen, das zu einer Empfehlung,welche Option zu wählen sei, hinleitet und die Ausführungen abrundet.

Zur Erklärung und Einordnung der iranischen Motive und der Handlungsoptionen der USA wird die Theorie des Neorealismus nach Kenneth N. Waltz herangezogen. Durch Zuhilfenahme der Theorie bei der Analyse des Themas und der Darstellung des Kontextes wird ein anschauliches Bild der Motive des Irans für sein Atomprogramm und vom Atomprogramm selbst gezeichnet, das dazu beiträgt, die Handlungs-optionen der USA zu ermitteln und nach ihrer Praktikabilität einzuordnen , um schließlich zu einer Einschätzung und Empfehlung zu kommen.

2. Historischer Kontext

1968 unterzeichnete der Iran das „Non-Proliferation Treaty“ (NPT), welches zwei Jahre später ratifiziert wurde. Den Beginn des Atomprogramms kann man in den frühen 1970er Jahre verorten. Zunächst betrieb der Iran dieses Programm mit Unterstützung Deutschlands, Frankreichs und Südafrikas. Als Ziel wurden damals 20 Reaktoren angesetzt. Es gab darüber hinaus schon erste Stimmen, die die Möglichkeit zur Erlangung von Atomwaffen in Betracht zogen. So äußerte sich der damalige Außenmnister Ardeshir Zahedi, dass der Iran in der Lage sein sollte, innerhalb von 18 Monaten eine Kernwaffe zu entwickeln und zu testen.2 Vor diesem Hintergrund erscheint der Entwurf, der die Schaffung einer nuklearfreien Zone im Mittleren Osten vorsah, den der Iran 1974 den Vereinten Nationen vorlegte, in einem unklaren Licht.

Als es 1979 zur islamischen Revolution kam, die in der Gründung der Islamischen Republik Iran gipfelte, wurde das Atomprogramm gestoppt. Eine Begründung lieferte der damalige geistliche Führer Ayatollah Khameine'i, der nukleare Waffen aus religiösen und Vernufntsgründen ablehnte.3 Durch die Revolution wandelte sich der Iran von einem engen Verbündeten zu einem der größten Opponenten der USA, was im weiteren Verlauf zu einem ausschlaggebenden Punkt für die Überlegungen über ein nationales Atomprogramm werden sollte.4

Im Zuge des Iran-Irak-Krieges, der von 1980-1988 beide Nationen in Atem hielt, wurde das Atomprogramm wieder aufgenommen. Dabei spielte vor allen Dingen, der Einsatz von chemischen und biologischen Waffen durch Saddam Hussein eine wesentliche Rolle.

Gerade die USA waren stets bemüht, die iranischen Anstrengungen zu behindern. So übten sie wiederholt Druck auf die Staaten aus, die den Iran unterstützten. Zunächst stand Deutschland im Fokus. Die Bundesrepublik, wie bereits oben erwähnt, war einer von drei Staaten, der von Anfang an dem iranischen Atomprogramm mit „Know-how“ unter die Arme griff. Als die USA nun

Deutschland dazu bewegen konnten diese Hilfe zu unterlassen, sprang China in die Bresche. Doch auch China konnte nur kurz dem amerikanischen Druck standhalten. Aber wie zuvor konnten die Iraner einen Staat ausmachen, der den Ausfall Chinas als Unterstützer kompensierte. So war es Russland, das nun die Hilfe anbot. Die Bush- und später dann die Clinton-Regierung waren daran interessiert, dass nun auch Russland die Hilfe einstellte. Nach einem kurzen Stopp der Unterstützung, begann Russland jedoch wieder, dem Iran Hilfestellung zu leisten

Während der 1990er Jahre trat das iranische Atomprogramm in den Hintergrund. Themen wie Terrorismus, chemische Waffen und Korruption überlagerten es fast vollständig. Darauf zurückzuführen ist auch, dass dann, als 2002 das Atomprogramm wieder in den Vordergrund trat, die Weltöffentlichkeit von den Errungenschaften des Irans überrascht war. Was in erster Linie Angst hervorrief, war die Selbstständigkeit des Irans bezüglich des nationalen nuklearen Programms. Somit wären externe Proliferationsmaßnahmen, wie Liefermbargos nuklearer Technologien an den Iran und dasVerbot von atomaren Brennstofflieferungen ohne Wirkung.5

Festzuhalten bleibt jedoch, dass es nicht klar ist, ob und wann der Iran in der Lage sein wird Atomwaffen herzustellen. Weiterhin ist auch das Tempo, mit dem das Atomprogramm abläuft, nicht zu vergleichen mit dem Pakistans, welches als „Crash-program“ bezeichnet werden kann und darauf abzielte so schnell wie möglich in Besitz von atomaren Waffen zu gelangen. Das Iranische Atomprogramm zeigt zwar schnelle Fortschritte, jedoch versucht man nicht auf Biegen und Brechen die selbstgesteckten Ziele zu erreichen.

3. Motive und gesellschaftliche Verankerung

Für die Betrachtung der Motive des Irans, ein eigenes Atomprogramm aufzulegen, empfiehlt es sich, die Theorie des Neorealismus nach Kennth N. Waltz zu Rate zu ziehen. Der Neorealismus beinhaltet zur Erklärung der internationalen Politik die folgenden Grundannahmen:

1. Die handelnden Akteure im internationalen System sind Staaten, die als „Black-Box“ angesehen werden. Das bedeutet, die innere Struktur der Staaten spielt keine Rolle.
2. Alle Staaten sind einheitliche und zweckrational handelnde Akteure.
3. Das internationale System ist anarchisch geordnet. Es gibt keine übergeordnete Instanz, die das Handeln der Staaten reglementieren und bestrafen könnte. Aus dieser Struktur leitet der Neorealismus die weiteren Grundannahmen ab.
4. Alle Staaten streben nach relativen Machtgewinnen, die ihnen einen Vorteil gegenüber anderen Staaten verleihen.
5. In der Präferenzordnung der Staaten stehen Sicherheit, Autarkie und Überleben auf Platz 1. Erst dahinter kommen Werte wie Wohlstand und innere Freiheit.
6. Das einzige Mittel, mit dessen Hilfe Staaten ihre Interessen durchsetzen können, ist „Macht“.

Der oben verwendete Begriff „Sicherheit“ ist natürlich vielschichtig zu verstehen. Nicht nur die physische Sicherheit, also das, wie oben bereits erwähnte, reine „Überleben“ wird durch ihn eingeschlossen, sondern auch Energiesicherheit ist ein Element des Begriffes. Da der Iran nun ein Staat im Sinne des Neorealismus‘ ist, der zweckrational handelt und bestrebt ist, durch relative Machtgewinne gegenüber anderen Staaten seine Position und sein Überleben zu sichern, kann in diesem Lichte das Hauptargument der iranischen Regierung für das Atomprogramm, die immer wieder beteuert, dass das Pr]ogramm vor allem der Autonomisierung der Energieversorgung von fossilen Brennstoffen gewidmet sei, gesehen werden.

Man möchte in erster Linie eine Alternative zu Öl und Gas schaffen, um auch in Zukunft Sicherheit bei der Ernergiefrage zu gewährleisten. Deshalb waren in der Vergangenheit immer wieder die Äußerungen der iranischen Regierung, dass das Atomprogramm für rein friedliche Zwecke bestimmt sei, zu hören.6

Diese Begründung ist durchaus nicht von der Hand zu weisen. Der Iran ist durch die jahrzentelange Sanktionierung durch die USA wirtschaftlich schwer angeschlagen und deshalb stark auf seinen Öl- und Gasexport angewiesen. Es sprechen einige Gründe für die Atomenergie als Ersatz für die fossilen Brennstoffe als Energielieferant: 1. Der Iran wird schon bald (angenommen ist das Jahr 2010) Öl importieren müssen, um den Inlandsbedarf decken zu können. 2. Der Inlandsverbrauch wird weiterhin den Ölexport stark einschränken und somit die Erlöse aus dem Ölgeschäft schmälern, was die wirtschaftliche Lage des Irans weiter verschlechtern dürfte. 3. Die fossilen Brennstoffe können wesentlich effektiver in der Petrochemie genutzt werden. 4. Die steigende Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wird zu immensen Umweltschäden führen.7

Für die Begründung der iranischen Regierung sprechen auch die vorliegenden Zahlen. Seit der Revolution 1979 hat sich die Bevölkerungszahl nahezu verdoppelt und die Ölproduktion stieg um 70 %. Dies bestätigt die Annahme, dass der Iran bald Öl importieren muss, da der Inlandsverbrauch gestiegen und die Regierung in Teheran stark von den Erlösen aus dem Ölgeschäft abhängig ist. All diese Gründe lassen es sinnvoll für den Iran erscheinen, die fossilen Brennstoffe als Energieträger durch Atomenergie zu ersetzen. Überdies hätte das auch positive Folgen für die Öl und Gas konsumierenden Länder, da der Iran dadurch diese Stoffe weiterhin und in höherer Zahl exportieren könnte und somit der Ölpreis auf dem Weltmarkt stabil bleiben würde.8

Aber nicht nur die Energiesicherheit ist eine treibende Kraft. Scott D. Sagen beschreibt die allgemeinen Gründe für das Atomprogramm wie folgt:

„ Governments typically pursue nuclear power for one of three reasons: to protect themselves against an external security threat, to satisfy the parochial interests of domestic actors, or to aquire an important status symbol. Iran is, mostly, a classic case of a state that wants nuclear weapons to dissuade an attack. “ 9

In diesem Zusammenhang kann die Iranische Perzeption als Motiv gewertet werden.10 Der Iran sieht sich selbst als strategisch einsam an. Wie bereits oben erwähnt ist die Situation nach der Islamischen Revolution und dem Iran-Irak-Krieg als ein prägendes Moment zu nennen. Aus ihr resultiert die Annahme des Irans, dass internationale Verträge und Allianzen nicht als Schutz bzw. als vertrauenswürdig eingeschätzt werden können. Zusätzlich zu diesen Annahmen kommt hinzu, dass der Iran durch das Meistern dieser schwierigen Situationen, Selbstvertrauen und einen gewissen Stolz entwickelt hat.

Ein sehr wichtiges und zuvor schon mehrfach angesprochenes Motiv bildet der Iran-Irak Krieg von 1980 bis 1988. In ihm wurden von irakischer Seite chemische und biologische Waffen gegen den Iran und Teile der kurdischen Bevölkerung im Irak selbst eingesetzt. Dies geschah vor den Augen der internationalen Gemeinschaft, die keine nennenswerten Mittel gegen dieses Handeln fand. Aus diesem Erlebnis wurzelt die iranische Perzeption der strategischen Einsamkeit und das geringe Vertrauen in die Weltgemeinschaft. Zusätzlich zeigte dieser Krieg, dass die Sicherheit für den Iran sehr zerbrechlich sein kann. Zudem lassen sich weitere Schlussfolgerungen des Irans aus diesem Ereignis herleiten. Der Iran versuchte in diesem Krieg durch die Doktrin des revolutionären

Willens, die technische Überlegenheit des Iraks auszugleichen. Jedoch erkannte er schnell, dass ein revolutionärer Wille zum Märtyrium keineswegs chemische oder biologische Waffen aufwiegen konnte. Die Notwendigkeit von effektiveren Waffensystemen und einer vollkommen anderen Militärdoktrin wurde dem Iran in diesem Krieg schmerzlich vor Augen geführt.11 Da das Saddamregime im Zuge des amerikanischen „Krieges gegen den Terror“ wegfiel und sogleich durch die US-Truppen ersetzt wurde, kann von dieser Seite keine Verbesserung für die Sicherheitslage des Irans konstatiert werden.12 Die USA haben durch eben diesen Angriff auf den Irak ihre aggressive Doktrin des militärischen Präemptivschlages unter Beweis gestellt und somit ist das Bedürfnis des Irans für Atomwaffen, falls es wirklich vorhanden ist, um die eigene Sicherheit zu gewährleisten, durchaus aus neorealistischer Sicht verständlich, da nur durch den Machtzugewinn, den man erlangen würde, wenn man Atomwaffen entwickeln oder zumindest die Möglichkeit dazu erlangen könnte, ein „Aufholen“ gegenüber den USA erreicht werden würde. Weiterhin hat das Bespiel der Invasion des Iraks durch US-Truppen gezeigt, dass Atomwaffen als Abschreckung womöglich sehr gut funktionieren könnten, da die USA einen „Nicht-Atomstaat“ angriffen und einen Staat wie Nordkorea, bei dem man davon ausgehen kann, dass er Atomwaffen besitzt, unbehelligt ließ.13 Die hohe Militärpräsenz der USA in der Region und die aggressive Rhetorik der amerikanischen Politik, wie das Beispiel der Rede Bushs im Januar 2002 zeigt, in der er den Iran zusammen mit anderen Staaten in die „Achse des Bösen“ verortete, sind starke Faktoren, die die Atomfrage im Iran beeinflussen.14 Vor allen Dingen muss das hohe Militäraufkommen der USA in dieser Region als ein Hauptmotiv des iranischen Atomprogramms gesehen werden. Im Bereich der konventionellen Waffen ist eine klare Unterlegenheit des Irans gegenüber den USA auszumachen. Durch die finanziellen Schwierigkeiten, primär hervorgerufen durch die ineffektive Kommandowirtschaft im eigenen Land und durch US-Sanktionen, konnte dieser Nachteil nicht durch Aufrüstung auf konventionellem Gebiet ausgeglichen werden und so gibt es Überlegungen in der iranischen Führung, diese Unterlegenheit durch Atomwaffen zu kompensieren.15 In der Nähe gelegene Atommächte wie Pakistan, Indien und Israel dürfen jedoch nicht aus der Betrachtung ausfallen. Die Israel feindlichen Äußerungen der iranischen Regierung, sind in keiner Weise zu verharmlosen, jedoch gilt es in der Forschung als sicher, dass weniger die

„Auslöschung“ Israels, als eher die militärische Präsenz der USA in der Region, der ausschlaggebende außenpolitische Faktor ist.16 Das Symbol „Israel“ wird in der iranischen Rhetorik eher dafür genutzt, innenpolitische Meinungen zu erzeugen, die der Regierung freundlich gesinnt sind und um einen Nationalismus zu schüren, der für die Absichten Teherans von Vorteil wäre.17 Zusammenfassend kann man vier dominante Faktoren bei der Entscheidung zum Atomprogramm ausmachen: 1. Ideologie des Islams und Nationalismus', 2. Irans Bedrohungsauffassung, 3. organisatorische Imperative der involvierten Behörden und 4. der Nationalstolz.18 Bei der Betrachtung dieser Faktoren und deren Wirkung in der iranischen Gesellschaft darf jedoch nicht der Fehler gemacht werden, den Iran als einen einheitlichen und homogenen Staat zu begreifen. Es gibt auch im Iran eine Vielzahl von Fraktionen in Bezug auf Ökonomie, regionale Prioritäten und Beziehungen zu den USA mit unterschiedlichen Meinungen. Der Iran ist eben keineswegs ein irrationaler Staat und er ist auf gar keinen Fall die „Islamische Bombe“, wie es immer wieder in den Medienverlautbarungen der „westlichen Welt“ dargestellt wird.19 Auch hier ist die Annahme des Neorealismus‘ ein Leitfaden. Der Iran ist ein zweckrationaler Staat. Es ist festzustellen, dass die iranische Gesellschaft weit von „simpler Diktatur“ entfernt ist. Sie gibt, wenn auch in engen Grenzen, Platz für Diskussionen, kritische Äußerungen und Redefreiheit.20 Demzufolge ist auch die Meinung gegenüber dem Atomprogramm keineswegs homogen und vorgefasst.

Nach Nasser Hadian sind vier Meinungscluster auszumachen, die im folgenden näher erläutert werden:21

1. Gegner des Erwerbs von Atomenergie

Diese Gruppe hält es insgesamt für nicht nötig, die Energieversorgung durch Atomenergie sicherstellen zu können, da sie der Meinung sind, man könne die reichen Reserven an fossilen Brennstoffen auch weiterhin für die Energieerzeugung nutzen.

[...]


1 Zitiert nach: Kibaroglu, Mustafa: Good for the Schah, Banned for the Mullahs: The West and Iran‘s Quest for Nuclear Power, Middle East Journal, Vol.60, No.2, S. 219.

2 Vgl. Dueck,Colin/Takeyh, Ray: Iran's Nuclear Challenge, Political Science Quarterly, 122:2, 2007, S. 190.

3 Vgl. Kerr, Paul K.: Iran's Nuclear Program: Status, Congressional Research Service, 2009, S. 2.

4 Vgl. Hadian, Nasser: Iran's Nuclear Program: Backround and Clarification, Contemporary Security Policy, 29:3, 2008, S.573.

5 Vgl. Dueck,Colin/Takeyh, Ray: Iran's Nuclear Challenge, Political Science Quarterly, 122:2, 2007, S. 190 f.. 3

6 Vgl. Kerr, Paul K.: Iran's Nuclear Program: Status, Congressional Research Service, 2009, S. 1 f..

7 Vgl. Bowen, Wyn O./Kidd, Joanna: The Iranian Nuclear Challenge, International Affairs, Vol. 80, No. 2,

S. 258.

8 Tarock, Adam: Iran‘s Nuclear Programm and the West, Third World Quarterly, Vol. 27, No. 4, S. 650.

9 Sagan, Scott D.: How to keep the bomb from Iran, Foreign Affairs, Vol. 85, No. 5, S. 47.

10 Vgl. Hadian, Nasser: Iran's Nuclear Program: Backround and Clarification, Contemporary Security Policy, 29:3, 2008, S. 574.

11 Vgl. Dueck,Colin/Takeyh, Ray: Iran's Nuclear Challenge, Political Science Quarterly, 122:2, 2007, S. 196 f..

12 Vgl. Takeyh, Ray: Iran‘s Nuclear Calculations, World Policy Journal, Vol. 20, No. 2, S. 22.

13 Vgl. Pollack,Kenneth/Takeyh, Ray: Taking on Tehran, Foreign Affairs, Vol. 84, No. 2, S. 24.

14 Vgl. Sagan, Scott D.: How to keep the bomb from Iran, Foreign Affairs, Vol. 85, No. 5, S. 55.

15 Vgl. Bowen, Wyn Q./Kidd, Joanna: The Iranian Nuclear Challenge, International Affairs, Vol. 80, No.2, S. 265. 6

16 Vgl. Dueck, Colin/Takeyh, Ray: Iran's Nuclear Challenge, Political Science Quarterly, 122:2, 2007, S. 192 f..

17 Vgl. Bowen, Wyn Q./Kidd, Joanna: The Iranian Nuclear Challenge, International Affairs, Vol. 80, No.2, S. 265.

18 Vgl. Hadian, Nasser: Iran's Nuclear Program: Backround and Clarification, Contemporary Security Policy, 29:3, 2008, S.574.

19 Vgl. Dueck, Colin/Takeyh, Ray: Iran's Nuclear Challenge, Political Science Quarterly, 122:2, 2007, S. 194 f..

20 Vgl. Géré, François: Both Status and Detterence, Contemporary Security Policy, 29:3, 2008, S. 562.

21 Vgl. Hadian, Nasser: Iran's Nuclear Program: Backround and Clarification, Contemporary Security Policy, 29:3, 2008, S.574 f..

Details

Seiten
21
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640808717
ISBN (Buch)
9783640809318
Dateigröße
407 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v165317
Institution / Hochschule
Universität Potsdam
Note
2,0
Schlagworte
atomprogramm handlungsoptionen Iran USA

Autor

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Titel: Das iranische Atomprogramm und die Handlungsoptionen der USA