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Costa Rica im neuen Jahrtausend

Ein abweichender Fall demokratischer Konsolidierung?

Seminararbeit 2010 30 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theorie und Konzepte
2.1 Konzepte
2.1.1 Demokratie
2.1.2 Demokratische Konsolidierung - verbreitete Uneinigkeit
2.2 Vorstellung des Konzeptes nach Merkel und Entwicklung des Begriffs
2.3 Begründung der Fallauswahl
2.4 Thesen und Forschungsfrage

3. Operationalisierung des Konzeptes und Empirie
3.1 Konstitutionelle Konsolidierung
3.1.1 Theoretische Legitimation
3.1.2 Praktische Legitimation
3.2 Repräsentative Konsolidierung
3.2.1 Das Wahlsystem
3.2.2 Das Verbändesystem
3.2.3 Fragmentierung des Parteiensystems
3.2.4 Segmentierung des Parteiensystems
3.2.5 Wählerfluktuation
3.3 Verhaltenskonsolidierung
3.4 Konsolidierung der Bürgergesellschaft

4. Fazit

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Zwischen den Jahren 1965 und 1985 dominierten Militärdiktaturen die politische Landschaft Lateinamerikas. Die Somoza-Diktatur in Nicaragua, die Pinochet-Diktatur in Chile oder die des Generals Alfredo Stroessner in Paraguay sind einige Beispiele für den Regime-Typus, der Lateinamerika während dieser Zeit dominierte. Bis zum Ende der 1990er Jahre kam es jedoch zu einer konträren Entwicklung: Die nach Huntington benannte „Third Wave of Democratization“ (vgl. Huntington 1993) „überschwemmte“ den lateinamerikanischen Kontinent und führte zu einschlägigen Demokratisierungsprozessen. Die Stabilität der neuen politischen Regimes ist aber durch diesen politischen Wandel nicht per se gewährleistet. Der Staatsstreich des honduranischen Militärs und die Absetzung des damaligen Präsidenten Zelaya im Sommer des Jahres 2009 zeugen von der immer noch vorhandenen politischen Instabilität Zentralamerikas. Die Bewohner Costa Ricas verfügen hingegen seit 1948 über ein stabiles demokratisches Regierungssystem. Lange Zeit bestand in der Forschungsliteratur kein Zweifel darüber, dass das Land als konsolidierte Demokratie einzustufen ist. Zu Beginn des neuen Jahrtausends kann von einem derartigen Konsens aber keine Rede mehr sein. So spricht beispielsweise Lehoucq davon, dass es zu einer Implosion der costa-ricanischen Demokratie kommen könne (vgl. Lehoucq 2005, 140). Nichtsdestotrotz herrscht große Uneinigkeit unter den Forschern hinsichtlich des generellen Ausmaßes dieser negativen Entwicklung und über die Bedeutung dieser Entwicklung für die „embedded democracy“ Costa Rica (vgl. Seligson 2002; Sánchez 2002; Booth 1999; Echeverría 2006).

Um zu überprüfen, ob Costa Rica trotz möglicher negativer Entwicklungen im neuen Jahrtausend weiterhin als konsolidierte Demokratie einzustufen ist, operationalisiere ich ein Modell demokratischer Konsolidierung und auf Costa Rica anwenden: In einem ersten Schritt definiere ich die zentralen Konzepte „Demokratie“ und „demokratische Konsolidierung“. Anschließend widme ich mich der Operationalisierung des Konzeptes und der Empirie, um abschließend die Ergebnisse zu diskutieren und einzuordnen.

2. Theorie und Konzepte

2.1 Konzepte

2.1.1 Demokratie

Für diese Hausarbeit greife ich auf das Konzept von Demokratie nach Dahl zurück: Dahl bezeichnet alle Länder, die folgende Kriterien erfüllen, als „Polyarchien“ (der weitaus häufiger gebrauchte, synonyme Term ist „liberale Demokratie“): Das Vorhandensein von aktivem und passivem Wahlrecht, gewählten Volksvertretern, Meinungsfreiheit, alternativen Informationsquellen und das Vorhandensein der Vereinigungsfreiheit (vgl. Dahl 1976, 59 - 85). O´Donnel formuliert basierend auf Dahls Ausarbeitung weitere Kriterien: Die Amtszeit gewählter Personen darf nicht willkürlich vor dem Ende ihrer Mandatszeit beendet werden können. Des Weiteren dürfen die gewählten Autoritäten nicht von einem oder gar mehreren Politikfeldern durch nichtgewählte Akteure - an dieser Stelle ist insbesondere das Militär zu nennen - ausgeschlossen werden können. Außerdem sollte es ein klar abgegrenztes Territorium geben, welches die Wahlbevölkerung definiert. Schließlich muss eine allgemeine positive Erwartungshaltung vorherrschen, dass ein fairer Wahlprozess und die damit einhergehenden Freiheiten weiterhin stattfinden werden (vgl. O´Donnel 1996, 34 - 35).

Zwei Anmerkungen zu diesem Konzept der Polyarchie und der Erweiterung durch O´Donnel erscheinen mir sinnvoll: Erstens muss bei einer Analyse eines konkreten Falls immer differenziert werden zwischen der institutionellen Ausgestaltung und der praktischen Umsetzung dieser Regeln. Zweitens erscheinen mir die Erweiterungen O´Donnels bis auf die letzte sehr sinnvoll. Lediglich die Erwartungshaltung über den Wahlprozess ist meiner Ansicht nach kein geeigneter Indikator. Erwartungshaltungen sind auf die Zukunft bezogen und somit hypothetisch. Darüber hinaus basiert eine Einstufung eines anstehenden Wahlprozesses auf Erfahrungswerten und somit ist es sinnvoller, die Fairness vergangener Wahlen zu analysieren.

Somit verfügt eine Demokratie nach meiner Definition über folgende Merkmale: Es besteht aktives und passives Wahlrecht; es existiert Meinungs- und Vereinigungsfreiheit; der Bürger eines Staates kann sich mittels alternativer Informationsquellen informieren; die Volksvertreter sind gewählt und die Amtszeit gewählter Personen kann nicht willkürlich beendet werden. Schließlich ist es notwendig dass gewählte Autoritäten nicht durch nicht-legitimierte Akteure von einem oder mehreren Politikfeldern ausgeschlossen werden. Auf die Aufnahme des Kriteriums des klar abzugrenzenden Territoriums für die Wahlbevölkerung verzichte ich, da ein souveräner Staat per definitionem über ein klar abzugrenzendes Territorium verfügen muss.

2.1.2 Demokratische Konsolidierung - verbreitete Uneinigkeit

In der Politikwissenschaft gibt es lebhafte Auseinandersetzungen über den Bedeutungsgehalt des Wortes als auch über das Konzept der demokratischen Konsolidierung (vgl. Günther et al. 1996; O´Donnel 1996a; O´Donnel 1996b)1. Verschiedene Definitionen beziehen sich auf unterschiedliche Prozesse, Ebenen, Dimensionen, Orte oder Bereiche politischen Wandels (vgl. Waldrauch 1996, 63). Schedler geht sogar so weit und behauptet, dass Konsolidierung „represents a cluster concept with an intelligible structure but without a core, without a meaningful common denominator“ (Schedler 1998, 100). Eine schier unüberschaubare Anzahl an Konzepten verdeutlicht die verbreitete Uneinigkeit (vgl. Waldrauch 1996, 90 - 91; Valenzuela 1992, 57 - 104; O´Donnell 1996,42; Schmitter 1995; Linz/Stepan 1996, 5). Das Konzept der Konsolidierung darf trotz dieser Unstimmigkeiten nicht ad acta gelegt werden. Es bleibt ein innerhalb der Transformationsforschung trotz seiner strittigen Bedeutung abzugrenzendes genuines Phänomen. Darüber hinaus bedeutet die konzeptionelle Uneinigkeit in der Forschung keinesfalls, dass die Begrifflichkeit an Bedeutung verloren habe. Ganz im Gegenteil - zeugen die lebhaften Debatten doch gerade von seiner Relevanz.

2.2 Vorstellung des Konzeptes nach Merkel und Entwicklung des Begriffs

Für die Beantwortung der Fragestellung ist es wichtig, ein Konzept der Konsolidierung zu entwickeln, welches sowohl eine Vergleichbarkeit mit anderen demokratischen Regimes und deren Konsolidierungsprozessen ermöglicht d.h. Offenheit bietet als auch auf die spezifischen Gegebenheiten Costa Ricas angewendet werden kann.

Ein umfassender Konsolidierungsprozess muss sowohl die Meso-, wie auch die Makro- und Mikroebene einer Gesellschaft miteinschließen. Erst so können die einzelnen Teile des Systems „zusammengefügt“ werden (lat. consolidare - zusammenfügen) und das politische System kann persistent sein.

Wolfgang Merkels Modell demokratischer Konsolidierung schließt diese verschiedenen Ebenen mit ein. Das Modell besteht aus vier Ebenen: Die erste Ebene ist die der „konstitutionellen Konsolidierung“, sie basiert auf der Verfassung als Grundlage für die Schaffung zentraler politischer Institutionen (vgl. Merkel 2010, 112). Die Verfassung schränkt den Handlungsrahmen politischer Akteure auf allen Ebenen ein. Darüber hinaus legt sie Verfahrensregeln für politische Entscheidungsprozesse fest. Dieser Ebene schließt sich die Ebene der „repräsentativen Konsolidierung“ an. Diese betrifft vor allem die „territoriale und funktionale Interessenrepräsentation“ (112). Die vorletzte Ebene ist die der „Verhaltenskonsolidierung“ und stimmt inhaltlich mit der Idee der Kongruenz zwischen Institutionen und tatsächlichem Verhalten überein (vgl. Merkel 2010, 112; O´Donnell 1996a, 39 - 42). Die letzte Ebene betrifft die „Konsolidierung der Bürgergesellschaft“ und zielt somit eindeutig auf das Modell der „civic culture“ ab (vgl. Almond/Verba 1966; Merkel 2]010, 112).

Entscheidend für das Verständnis meines Konzeptes ist die Annahme, dass die Frage, ob ein Staat als konsolidiert einzustufen ist oder nicht, nicht durch die getrennte Analyse der Faktoren zu beantworten ist, sondern erst durch eine Verbundanalyse aller Faktoren zu beantworten ist. Erst so können den einzelnen Faktoren ihre jeweilige Erklärungskraft für einen erfolgreichen Verlauf demokratischer Konsolidierung bzw. für deren Scheitern zugesprochen werden. Außerdem kann die Bedeutung eines einzelnen Faktors (z.B. die Inklusion politischer Minderheiten) von Staat zu Staat variieren. So ist beispielsweise die Inklusion von politischen Minderheiten in einem ethnisch und sozial weitgehend homogenen Staat weniger wichtig als in einem ethnisch und sozial stark fragmentierten Staat. Darüber hinaus gilt es festzuhalten, dass einige Konstellationen sich von vornherein ausschließen. So ist es beispielsweise nicht möglich, dass ein Parteiensystem über eine geringe Fragmentierung verfügt und gleichzeitig der Zugang von Minderheiten zum politischen System in einem umfassenden Maße gewährleistet wird. Je geringer die Fragmentierung des Parteiensystems ist, umso geringer kann auch nur der Zugang politischer Minderheiten zum politischen System sein.

*** Tabelle 1 ***

Meine Definition demokratischer Konsolidierung ergibt sich aus den zentralen Bereichen des Konzeptes von Merkel (siehe Tabelle 1). Der Prozess der demokratischen Konsolidierung muss somit die Phasen konstitutionelle Konsolidierung repräsentative Konsolidierung, Verhaltenskonsolidierung und die Konsolidierung der Bürgergesellschaft durchlaufen. Welches Gewicht der jeweiligen Stufe eingeräumt werden muss, ist von Fall zu Fall zu entscheiden.

2.3 Begründung der Fallauswahl

Costa Rica war lange bekannt als „[…] a verdant oasis of democracy and political maturity in a desert of dictatorship and political violence“ (Ameringer 1982 VII). Für das neue Jahrtausend scheint diese Aussage nicht mehr zutreffend zu sein. Ein sich desintegrierendes Parteiensystem eine steigende öffentliche Verschuldung eine angebliche Asymmetrie zwischen sozialen Leistungen und dem Steuersystem, eine steigende Kriminalitätsrate sind nur einige der Gründe, die von den verschiedenen Autoren für die neue Instabilität Costa Ricas angeführt werden (vgl. Seligson 2002; Sánchez 2002; Lehoucq 2005). Andere Autoren hingegen betonen weiterhin die Stabilität Costa Ricas (vgl. Booth 1999; Echeverría 2006). Es bleibt also zu klären welchen Einfluss die aktuellen Entwicklungen auf den Konsolidierungsstatus der costa-ricanischen Demokratie haben. Sollten die Ergebnisse für einen Prozess demokratischer Instabilität sprechen, das politische System aber weiterhin als konsolidiert gelten, so könnte man Costa Rica als „deviant case“ einstufen und würden so einen „comparative merit“ erzielen (vgl. Hague et al. 1998, 277). Methodologisch betrachtet verortet sich diese Hausarbeit somit im Bereich der theorie-testenden Fallstudie.

2.4 Thesen und Forschungsfrage

Bevor ich mich der Operationalisierung des Konzeptes und der sich anschließenden Empirie widmen kann, ist es notwendig, vorab einige grundlegende Annahmen zu nennen, die als Grundlage für das weitere Vorgehen dienen:

I. Die Konsolidierung einer Demokratie ist für die langfristige Persistenz eines demokratischen politischen Systems notwendig.
II. Die Konsolidierung ist ein komplexer, auf mehreren Ebenen ablaufender Prozess.
III. Die einzelnen Ebenen demokratischer Konsolidierung nach Merkel sind hierarchisch anzuordnen, das heißt, dass beispielsweise der konstitutionellen Konsolidierung in meinem Modell die höchste Wichtigkeit zukommt (siehe Tabelle 1).
IV. Die Bedeutung der einzelnen Ebenen ist von Fall zu Fall jeweils unterschiedlich zu gewichten. Meine auf diesen Thesen aufbauende Forschungsfrage ist, inwiefern Costa Rica im neuen Jahrtausend als abweichender Fall einer konsolidierten Demokratie einzustufen ist.

3. Operationalisierung des Konzeptes und Empirie

3.1 Konstitutionelle Konsolidierung

Damit eine Verfassung als fest verankert im politischen System gelten kann, muss sie sowohl theoretisch als auch praktisch legitimiert sein.

3.1.1 Theoretische Legitimation

Die theoretische Legitimation bezieht sich auf die Art und Weise, wie die Verfassung verabschiedet wurde. Man unterscheidet hier zwischen vier verschiedenen Verfahrensprozessen:

I. Ein Konvent wird vom Volk gewählt. Dieser arbeitet einen Verfassungsentwurf aus, verabschiedet diesen und legt ihn dem Volk in einem Referendum zur Abstimmung vor.
II. Eine verfassungsgebende Versammlung wird demokratisch gewählt. Sie arbeitet die Verfassung aus, beschließt sie und verabschiedet sie selbst.
III. Ein Verfassungsentwurf wird von einem bestimmten Staatsorgan ausgearbeitet. Dieser Entwurf wird vom Parlament verabschiedet. Ein Referendum entscheidet über die Annahme dieses Entwurfes.
IV. Ein Verfassungsentwurf wird von einem bestimmten Staatsorgan ausgearbeitet. Dieser Entwurf wird vom Parlament verabschiedet.

(vgl. Merkel 2010, 114 - 115)

Damit man den Prozess der Entstehung der costa-ricanischen Verfassung aus dem Jahre 1949, die bis heute gültig ist und über 50-Mal reformiert wurde (vgl. Gratius 2007, 173), verstehen kann, muss man zunächst den historischen Kontext der Verabschiedung der Verfassung betrachten.

Während der spanischen Kolonialherrschaft war das Gebiet des heutigen Costa Ricas dem Vizekönigreich Neuspaniens (Gebiet des heutigen Mexikos) unterstellt. Als Mexiko 1821 unabhängig wurde, konnte sich Costa Rica von der Herrschaft der spanischen Krone loslösen. Anstatt Teil des neugeschaffenen mexikanischen Imperiums zu werden formten die ehemaligen zentralamerikanischen Kolonien die „República Federal de Centro América“ (zentralamerikanische Föderation). Costa Rica trat dieser Föderation im Jahre 1824 bei. Die Föderation brach allerdings bereits 1839 unter den Bürgerunruhen in den anderen Mitgliedsstaaten zusammen. Die in den anderen Mitgliedsstaaten wütenden Unruhen zwischen Konservativen und Liberalen konnte Costa Rica vermeiden, da die costa-ricanischen Konservativen bereits früh zur politischen Macht hindrängten.

Im gleichen Jahr des Scheiterns der Föderation erklärte Costa Rica unter der Regierung des Präsidenten Braulio Carrillo (1835-1842) seine nationale Unabhängigkeit. Von diesem Zeitpunkt an bis zum Jahre 1948 regierte eine „‚liberale Kaffeeoligarchie„“ (Gratius 2007, 170) das Land. Durch den Putsch Tomás Guardias im Jahre 1871, der zwölf Jahre lang an der Macht blieb, wurden die Grundlagen des liberalen Staates geschaffen. 1871 wurden die erste Verfassung und weitreichende Gesetze verabschiedet wie zum Beispiel die Trennung zwischen Staat und Kirche und die Schulpflicht. 1917 kam es erneut zu einem Militärputsch unter der Führung von Federico Tinoco Granados. Dieser Militärputsch ist symptomatisch für die zahlreichen politischen Konflikte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts (vgl. Booth 1999, 387 - 395; Gratius 2007, 169 - 172).

[...]


1 Es ist sehr wichtig, an dieser Stelle anzumerken, dass demokratische Konsolidierung auf keinen Fall das unausweichliche Ergebnis eines linearen Prozesses ist. Die Wirklichkeit hat nämlich gezeigt, dass „in recent years […] protractedness, stagnation, temporary reversal, and, quite often, deconsolidation are equally, if not more likely outcomes“ (Günther et al. 1995, 392).

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Details

Seiten
30
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640807819
ISBN (Buch)
9783640807772
Dateigröße
1 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v165237
Institution / Hochschule
Universität Mannheim
Note
1,0
Schlagworte
costa rica jahrtausend fall konsolidierung

Autor

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Titel: Costa Rica im neuen Jahrtausend