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Die Nichtwähler als eine Gefahr für die Demokratie

Hausarbeit 2010 17 Seiten

Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Wahlen in Deutschland
2.1 Bedeutung und Funktion von Wahlen
2.2 Deutsche Wahlbeteiligung im internationalen Vergleich

3. Die Nichtwähler
3.1 Methodische Probleme bei der Erfassung von Nichtwählern
3.1.1 Die Aggregatdatenanalyse
3.1.2 Amtliche Repräsentativstatistiken
3.1.3 Umfragedaten
3.2 Nichtwählertypologien
3.3 Soziodemographisches Profil der Nichtwähler
3.3.1 Geschlecht und Alter
3.3.2 Familienstand
3.3.3 Religion und Konfession
3.3.4 Bildung
3.3.5 Erwerbs- und Berufstätigkeit
3.3.6 Einkommen
3.4 Politische Einstellungen
3.4.1 Politisches Interesse
3.4.2 Interesse an Wahlen
3.4.3 Politische Partizipation
3.4.4 Einstellungen zum politischen System
3.4.5 Politische Präferenzen

4. Fazit

5. Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Einleitung

So wenige waren es noch nie: Bei der jüngsten Bundestagswahl 2009 wurde mit einer Beteiligung von 70,8 Prozent das niedrigste (Bundestags-)Wahlengagement in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verzeichnet. Diese Tatsache bestätigt eine unverkennbaren Trend: In Deutschland sind offensichtlich immer weniger Menschen bereit, ihre Stimme abzugeben und enthalten sich deshalb der Wahl.

Durch den permanent zunehmenden Anteil Nichtwähler drängt sich deshalb für die politikwissenschaftliche Diskussion die Frage, ob – und wenn ja, inwiefern – Nichtwähler eine Gefahr für die Funktionslogik des demokratischen Systems darstellen.

Nichtwählerstudien waren in Deutschland lange Zeit Mangelware. Die erste bedeutende Studie zur Wahlenthaltung wurde in Deutschland von Lavies (1973) vorgelegt. Seine Arbeit könne mittlerweile „als Klassiker und Standardwerk zum Thema Wahlenthaltung“ (Eilfort 1994: 66) bezeichnet werden. Es dauerte 20 Jahre lang, ehe mit Eilforts 1994 publizierter Dissertation „Die Nichtwähler“ eine weitere umfassende Untersuchung des Phänomens Wahlenthaltung erschienen ist. Eilforts Arbeit gibt Auskünfte über die Motivationen von Nichtwählern und versucht diese zu kategorisieren. Als weitere Untersuchungen zur Wahlenthaltung sind hier die Arbeiten Hoffmann-Jabergs/Roths (1994) und Feists (1994) sowie Kleinhenz’ (1995) zu nennen. Die jüngste Nichtwählerstudie wurde 2009 von de Nève vorgelegt. De Nève arbeitet eindrucksvoll die politischen Einstellungen von Nichtwählern und die Unterschiede gegenüber Wählern heraus. Leider erfährt man in dieser Studie wenig über die Motive der Wahlenthaltung.

Die vorliegende Arbeit gliedert sich in drei große Blö>

2. Wahlen in Deutschland

2.1 Bedeutung und Funktion von Wahlen

Innerhalb der repräsentativen Demokratie bilden Wahlen die allgemeinste und wichtigste Form der politischen Partizipation (vgl. Nohlen 2003: 569). Nach westlich-liberalen Kriterien sind danach kompetitive Wahlen im pluralistischen Wettbewerbssystem gemeint. Sie definieren sich – wie Nohlen treffend beschreibt – aus einem

„Kanon formalisierter Prinzipien, der für das Verfahren der Wahl in bürgerlich- demokratischen Verfassungsstaaten, die durch politische Konkurrenz, Recht auf Opposition, regelmäßige freie Wahlen, politische Kontrolle, verbriefte Bürgerrechte gekennzeichnet sind, nicht nur konstitutiv ist, sondern auch die wesentliche Voraussetzung für die Anerkennung der durch das Verfahren Wahl herbeigeführten Entscheide von Seiten der an diese gebundenen Wähler darstellt“ (Nohlen 1978: 18).

Gemäß Artikel 38 des Grundgesetzes haben Wahlen in Deutschland darüber hinaus weitere Bedingungen zu erfüllen: Sie müssen erstens allgemein sein. Jedem Bürger ohne Ansehen seines Standes, Vermögen, Steueraufkommens, Geschlechts, Religionszugehörigkeit, Bildungsgrads oder seiner politischen Überzeugung steht das allgemeine Wahlrecht zu. Zweitens müssen Wahlen gleich sein. Jeder Wähler darf nur einmalig und mit gleichem Stimmgewicht abstimmen. Zum Grundsatz der Gleichheit gehört ebenso die Chancengleichheit für alle Parteien. Darüber hinaus müssen Wahlen frei sein. Es darf kein äußerer Druck (Verbote, Sanktionen oder Diskriminierungen) auf den Wähler ausgeübt werden, um ihn zur Teilnahme an der Wahl oder zur Stimmenabgabe für eine bestimmte Partei zu zwingen. Nicht zuletzt sind Wahlen ein geheimer Akt. Jeder Wähler muss seine Stimme so abgeben, dass niemand nachprüfen kann, wie er sich entschieden hat.

Durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen legitimiert das Volk nach Artikel 20 des Grundgesetzes das politische System Deutschlands. Der Souverän überträgt dadurch politische Macht auf Zeit an eine Gruppe von Personen, die allgemein verbindliche Entscheidungen treffen.

2.2 Deutsche Wahlbeteiligung im internationalen Vergleich

Die Wahlbeteiligung ist der Indikator, um die Bereitschaft der Wahlberechtigten zur Teilnahme an Wahlen zu messen. Die Frage, ob eine niedrige Wahlbeteiligung eine Normalisierung darstellt oder vielmehr ein Krisensymptom der Demokratie ist, wird in der Wissenschaft durchaus kontrovers diskutiert. Hier stehen sich zwei unterschiedliche Ansätze gegenüber: Normalisierungsthese (Dieter Roth) vs. Krisenthese (Ursula Feist). Weil die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Demokratie groß sei und das System funktioniere – so die Argumentation von Vertretern der Normalisierungsthese –, hätten Wähler oftmals das Gefühl, nicht bei jeder Wahl gebraucht zu werden (vgl. Roth 1992: 66). Roth (1992: 68) ist deshalb der Auffassung, dass die „sinkende Wahlbeteiligung eher ein Zeichen der Normalisierung in einer funktionierenden Demokratie als ein Symptom für eine Krise unseres Systems“ sei. Dieser Aussage widerspricht Feist:

„Der Rückgang der Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland ist somit weniger ein Indiz für unauffällige demokratische Normalisierung als vielmehr ein Signal für vielfältig motivierte politische Unzufriedenheit“ (Feist 1992: 57).

Die Plausibilität dieser Thesen wird im weiteren Verlauf der Arbeit überprüft. Zunächst erscheint es sinnvoll, die Wahlbeteiligung in Deutschland seit 1949 genauer zu analysieren und diese anschließend international zu vergleichen, um Aussagen über die Nichtwählerquote und die möglicherweise von ihnen ausgehende Gefahr für die Demokratie zu treffen.

In Deutschland liegt die Wahlbeteiligung durchschnittlich bei 83,75 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung wurde 1972 (91,1 Prozent) gemessen, die niedrigste 2009 (70,8 Prozent). Seit 1953 erweist sich die Beteiligung bei Bundestagswahlen als „bemerkenswert stabil auf einem extrem hohen Niveau“ (Eilfort 1994: 50). Sie ging erst nach der Rekordwahl 1972 wieder zurück bis 1983. Wurden in den 1970er und den früher 1980er Jahren noch Wahlbeteiligungswerte um die 90 Prozent auf Bundesebene erreicht, stieg der Nichtwähleranteil bereits Mitte der 1980er Jahre in Deutschland an. 1987, besonders 1990, wurde eine „Tendenzwende“ deutlich. So gab es bei der Bundestagswahl 1987 einen Nichtwähleranteil von 15,7 Prozent, bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 enthielten sich 22,2 Prozent der Wahlberechtigten der Stimme. Zwar erholten sich die Beteiligungswerte bei den Bundestagswahlen 1994 und 1998 wieder um wenige Prozentpunkte, nichtsdestotrotz stieg der Nichtwähleranteil 2002 auf 20,9 Prozent an. Ein Trend, der sich 2005 (22,3 Prozent Nichtwähler), und insbesondere bei der jüngsten Bundestagswahl 2009 mit einem Nichtwähleranteil von knapp einem Drittel der Wahlberechtigten (29,2 Prozent) eindeutig abzeichnet (vgl. Bundeswahlleiter 2010). Interessant werden die deutschen Wahlbeteiligungswerte, wenn man sie international vergleicht. In Ländern, in denen es eine Wahlpflicht gibt (Belgien) oder gab (Italien und die Niederlande), ist die Wahlbeteiligung am höchsten. In Belgien beträgt die durchschnittliche Wahlbeteiligung 92,45 Prozent, in Italien 89,44 Prozent und in den Niederlanden bei 86,30 Prozent (vgl. de Nève 2009: 39). Aber auch hier lässt sich bei genauer Betrachtung der Wahlbeteiligung ein eindeutiger Trend erkennen: ein steigender Nichtwähleranteil. Lag die Wahlbeteiligung in Italien in den 1970er Jahren noch bei mehr als 90 Prozent, ging diese seit den 1990er Jahren kontinuierlich zurück.

Auf diese Staatengruppe folgen Länder wie Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen, die eine durchschnittliche Wahlbeteiligung zwischen 80 und 90 Prozent haben. Finnland, Großbritannien oder Frankreich bilden mit Beteiligungsraten zwischen 70 und 80 Prozent eine weitere Gruppe. Das Schlusslicht in Sachen Wahlbeteiligung bilden die USA und die Schweiz. In den USA nimmt lediglich noch die Hälfte der Wahlberechtigten an Präsidentschaftswahlen teil. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Eidgenossen: Hier beträgt die Wahlbeteiligung durchschnittlich 55,72 Prozent. Eilfort zufolge liegt das daran, dass den Parlamentswahlen

„nicht die Bedeutung zu wie in anderen Ländern zukommt, da es auf allen Systemebenen eine Vielzahl von Mitwirkungs- und Mitentscheidungsmöglichkeiten für die Bürger gibt, die nicht nur die Bedeutung der Nationalratswahl relativieren, sondern ebenso zu einer gewissen Abstimmungsmüdigkeit führen können“ (Eilfort 1994: 51)

Obwohl in Deutschland keine Wahlpflicht herrscht, ist die Wahlbeteiligung im internationalen Vergleich sehr hoch. Eine schöne Erklärung dafür hat Roth:

„Für die Bundesrepublik, zumindest für den alten Teil, besteht eine perzipierte Wahlpflicht in den Köpfen als Bürgerpflicht. Das ist übrigens auch das Ergebnis eines erfolgreichen Re-Edukationsprogramms der Alliierten, insbesondere der Amerikaner“ (Roth 1992: 60).

Zwar ist die Wahlbeteiligung – wie oben gezeigt – in Westeuropa weltweit am höchsten, dennoch ist sinkende Wahlbeteiligung bzw. die Zunahme des Nichtwähleranteils ist ein Phänomen, das sich europaweit und nicht nur in Deutschland vollzieht. Erreichte die Wählermobilisierung in den meisten Ländern während der 1960er- und 1970er Jahre ihren Höhepunkt, war die Wahlbeteiligung in der gesamten Nachkriegszeit nie so niedrig wie zu Beginn des 21. Jahrhunderts (vgl. de Nève 2009: 41). Um die Frage zu klären, ob das politische System Deutschlands durch steigende Zahl der Nichtwähler tatsächlich gefährdet ist, oder es weniger dramatisch als häufig befürchtet ist, ist es noch notwendig, die Einstellungen der Nichtwähler sowie ihr sozialdemographisches Profil genauer zu analysieren.

3. Die Nichtwähler

3.1 Methodische Probleme bei der Erfassung von Nichtwählern

Obwohl die Wahlforschung als methodisch am besten und weitesten entwickelte Teildisziplin der Politikwissenschaft gilt, gibt es bis heute kein Modell, das die Wahlenthaltung erklären kann. Das hängt mit den methodischen Problemen bei der Erfassung der Nichtwähler zusammen, die im Folgenden beschrieben werden.

3.1.1 Die Aggregatdatenanalyse

Eine Methode zur Erfassung von Nichtwählern ist die Aggregatdatenanalyse. Hierbei handelt es sich um amtliche Wahlergebnisse. Dieses Datenmaterial bezieht sich – anders als Umfragedaten – auf tatsächliches Wahlverhalten und läuft nicht der Gefahr des Overreporting. Durch die Untersuchung von Aggregatdaten können Rückschlüsse über das Wahlverhalten von Kollektiven gezogen werden. Rückschlüsse aus Aggregatdaten auf das individuelle Verhalten zu ziehen seien hingegen methodisch unzulässig. Es bestehe nämlich stets die Gefahr des ökologischen Fehlschlusses (vgl. Eilfort 1994: 84; de Nève 2009: 25). Hiermit sind Scheinzusammenhänge, wie z.B. der Zusammenhang zwischen niedriger Wahlbeteiligung in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit, gemeint.

3.1.2 Amtliche Repräsentativstatistiken

Neben den Aggregatdaten, die Informationen über das tatsächliche Wahlverhalten von Kollektiven bereitstellen, lassen sich durch amtliche Repräsentativstatistiken Individualdaten gewinnen. Die Grundlage solcher Statistiken bilden Auszählungen von ausgewählten, eben repräsentativen Wahlkreisen. Diese Ergebnisse seien meistens gut verwendbar, weil die Wahlbezirke sorgfältig ausgewählt würden und zusammengefasst eine große Stichprobe darstellten (vgl. Eilfort 1994: 85). Ebenso wie Aggregatdaten hätten sie gegenüber Umfragedaten (z.B. Wahlstudien, die kurz vor oder nach einer Wahl durchgeführt werden) den Vorteil, dass sie sich auf tatsächliches und nicht nur angegebenes Wahlverhalten beziehen würden. Allerdings könnten weder Aggregatdaten noch Repräsentativstatistiken Aussagen über Wahlmotive geben. Zudem sei die Aussagefähigkeit solcher Statistiken begrenzt, da sie lediglich die Variablen Alter und Geschlecht berücksichtigen. Interessant wäre beispielsweise die Auflistung von Beruf, Konfession oder Einkommen. Darüber hinaus stellt der steigende Anteil Briefwähler ein Problem für die Aussagekraft solcher Erhebungen dar, weil Briefwähler zur Wahrung des Wahlgeheimnisses nicht in Sonderauszählen einbezogen würden (vgl. Eilfort 1994: 86).

3.1.3 Umfragedaten

Individualdaten stehen in der Wahlforschung – neben amtlichen Repräsentativstatistiken – noch in einer weiteren Form zur Verfügung: als Umfragedaten. Sie haben den großen Vorteil, dass sie vielseitig sind. Durch Umfragen (z.B. Wahlstudien) können sozialstrukturelle Merkmale ebenso wie politische Einstellungen abgefragt werden (vgl. Eilfort 1994: 87; de Nève 2009: 26).

Allerdings ist die Verwendung dieser Daten für die Nichtwählerforschung nicht ganz unproblematisch, denn die gemachten Angaben der Befragten müssen nicht zwangsläufig mit der Realität übereinstimmen. Es bleibt die Diskrepanz zwischen angegebenem und tatsächlichem Wahlverhalten. So könne es durchaus vorkommen, dass Befragte bei Vor- oder Nachwahlstudien bewusste Falschaussagen tätigen. Hierbei wird ein Problem bei der Verwendung von Wahlstudien zur Nichtwählerforschung ganz deutlich: das Overreporting, systematische Falschaussagen der Befragten. Ebenso würden (potenzielle) Nichtwähler ihre Wahlabsicht bei Vorwahlstudien verschleiern können (vgl. Eilfort 1994: 90; de Nève 2009: 26). Für das Problem des Overreporting gibt es verschiedene Erklärungsgründe: Wählen wird – besonders in Deutschland – als Bürgerpflicht wahrgenommen, sodass Nichtwähler in Befragungen zu bewussten Falschaussagen tendierten. Außerdem könne es Probleme mit der Fragebogenkonstruktion geben, sodass Aussagen von Nichtwählern in verzerrender Weise erfasst würden (vgl. de Nève 2009: 27)

Trotz der oben aufgelisteten Schwierigkeiten, die sich bei der Verwendung von Umfragedaten für die Nichtwählerforschung ergeben, sind von großem Interesse für die Wissenschaft. De Nève, die ihre 2009 vorgelegte Nichtwählerstudie auf Umfragedaten stützt, formuliert die Vorteile von Wahlstudien wie folgt:

„Einerseits können nur anhand von Umfragdaten sozialstrukturelle Merkmale der NichtwählerInnen systematisch vergleichend untersucht werden. Andererseits eröffnen Analysen der Umfragedaten im Gegensatz jeder der Aggregatdaten die Möglichkeit, die individuellen politischen Einstellungen von NichtwählerInnen zu analysieren“ (de Nève 2009: 29).

Neben der Analyse amtlicher Wahlergebnisse sowie der Analyse von Individualdaten gibt es zudem die Möglichkeit, qualitative Interviews durchzuführen, wie es beispielsweise Feist (1994) bei ihrer Nichtwähler-Untersuchung getan hat, um die Motive der Wahlenthaltung zu erforschen.

3.2 Nichtwählertypologien

Auch wenn man nicht von der „Partei der Nichtwähler“ sprechen kann, weil „gerade Nichtwähler sowohl sozialstrukturell als auch was ihre Gründe der Nichtwahl angeht, äußerst heterogen und mit Sicherheit nicht unter einen Parteihut zu bringen“ seien (Hoffmann-Jaberg/Roth 1994: 132), ist die Wahlforschung darum bemüht, Nichtwähler zu kategorisieren. So wird von de Nève zwischen systematischer und struktureller Exklusion bestimmter Personengruppen, dem individuellen Wahlverzicht und unechten Nichtwählern unterschieden (vgl. de Nève 2009: 30).

Eilfort hingegen differenziert drei Typen von Nichtwählern am Häufigkeitskriterium der Wahlabstinenz: unechte, grundsätzliche und konjunkturelle Nichtwähler. Unechte Nichtwähler sind danach jene, die aus technischen Gründen wider Willen nicht an Wahlen teilnehmen können. Die grundsätzlichen Nichtwähler würden bei drei oder mehr aufeinander folgenden Wahlen nicht teilnehmen. Die konjunkturellen Nichtwähler würden von Wahl zu Wahl entscheiden, ob sie hingehen oder ihr fern bleiben (vgl. Eilfort 1994: 54 ff.)

Die Typologie von Hoffmann-Jaberg/Roth unterscheidet sich nicht wesentlich von Eilforts. Sie teilen Nichtwähler in vier Gruppen ein: technische, grundsätzliche, konjunkturelle und bekennende Nichtwähler. Technische Nichtwähler sind jene, die wegen ihrer Mobilität (z.B. Umzug) nicht erreicht werden können, weil sie beispielsweise keine Wahlberechtigung erhalten haben. Zu den grundsätzlichen Nichtwählern gehören Personen, die nur selten oder nie ihre Stimme abgeben und über ein geringes politisches Interessen verfügen sowie politischen Einrichtungen distanziert gegenüberstehen würden. Darüber hinaus seien sie schwach sozial integriert und würden ein niedriges Bildungsniveau besitzen (vgl. Hoffmann-Jaberg/Roth 1994: 137). Die konjunkturellen Nichtwähler entscheiden, so Hoffmann-Jaberg/Roth, von Wahl zu Wahl, ob sie teilnehmen oder nicht und stellen damit die für die Parteien interessanteste Nichtwählerkategorie dar. Die Mitglieder dieser Gruppe seien häufig mit dem politischen System Deutschlands zufrieden und über „besondere politische Ereignisse mobilisierbar und tendieren zu wechselndem Wahlverhalten“ (Hoffmann-Jaberg/Roth 1994: 138). Die bekennenden Nichtwähler würden sich der Wahlenthaltung als Ausdruck ihres politischen Protests bedienen und über eine klare Parteipräferenz verfügen. Sie gelten als politisch höchst interessiert, seien jedoch zum Zeitpunkt der Wahl höchst unzufrieden mit bevorzugten Parteien (vgl. Hoffmann-Jaberg/Roth 1994: 138).

Feist (1994: 48 ff.) wählt einen anderen Ansatz und kategorisiert anhand der unterschiedlichen Motive für die Wahlenthaltung. Sie stellt sieben Typen fest: aggressiv-apathische, saturierte, zufriedene, fundamental-oppositionelle Nichtwähler, politische Protest-Nichtwähler, distanzierte, frustrierte und individualisierte Nichtwähler. Die Typologien sind das Ergebnis empirischer Studien. Sowohl Eilforts als auch die Typologie Hoffmann-Jabergs/Roths basieren auf den Kriterium der Häufigkeit und der Ursache der Wahlabstinenz. Feist hingegen geht es darum, die Motive, die zur Wahlenthaltung führen können, darzustellen.

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Details

Seiten
17
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640774531
ISBN (Buch)
9783640774784
Dateigröße
487 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v163184
Institution / Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Note
1,7
Schlagworte
Nichtwähler Gefahr Demokratie

Autor

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Titel: Die Nichtwähler als eine Gefahr für die Demokratie