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Menschenrechte im historischen Kontext

Seminararbeit 2010 20 Seiten

Politik - Sonstige Themen

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
2.1. Zusatzerklärung, die auf die Menschenrechtserklärung aufbauen

3. Geschichte der Menschenrechte

4. Generationen der Menschenrechte

5. Ost – West – Vergleich im Wissen über Menschenreche

6. Fazit

7. Anhang

8. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Die Idee, dass Menschen Rechte haben ist keine Erfindung der Neuzeit, sondern wurzelt aus vielen Kulturen und alten Traditionen. Durch viele große Kriege, die vielen Menschen das Leben gekostet haben, war es an der Zeit, eine internationale Ordnung herzustellen, die weitere Kriege verhindern und den Menschen ein Leben frei von Furcht und Not ermöglichen sollten. Das Ergebnis war 1945 die Gründung der Vereinten Nationen und die ‚Allgemeine Erklärung der Menschenrechte‘ am 10. Dezember 1948. In die Erklärung wurden wichtige Anregungen aus früheren Abkommen und Gesetzen aufgenommen und in bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte formuliert. Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich zunächst darauf eingehen was Menschenrechte eigentlich sind, welche Zusatzvertrage es gibt, die auf die Erklärung der Menschenrechte aufbauen und wie sich die Menschenrechte historisch entwickelt haben. Danach werde ich mich mit einer Umfrage von Gert Sommer und Jost Stellenmacher auseinandersetzen, die das Wissen über Menschenrechte in Deutschland erforscht haben und werde dazu einen Vergleich von Ost- und West anstellen. Für meine Informationssammlung greife ich auf verschiedene Fachbücher zurück. Es ist mir sehr wichtig, mit dieser Arbeit ein Stück Aufklärung zu leisten, denn in der heutigen Zeit können noch viele Menschen nichts mit dem Begrifft „Menschenrechte“ anfangen oder kennen nicht mal einen Artikel, die in der Allgemeinen Erklärung festgehalten wurden.

2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Menschenrechte, sind jene Rechte die man hat, weil man ein Mensch ist. Sie sind eine wichtige Grundlage für eine soziale und internationale Ordnung um ein friedliches Zusammenleben der Menschen untereinander zu ermöglichen. Das bedeutendste Schriftdokument ist die ‚Allgemeine Erklärung der Menschenrechte‘ (AEMR). In diesem Dokument werden erstmals allen Menschen dieser Welt dieselben Rechte auferlegt. Die Erklärung in ihrer heutigen Gestalt ist ein Produkt des Zweiten Weltkrieges, sie selbst gibt eine Reihe von Hinweisen auf diesen Ursprung. Sie sollte eine Grundlage für ein neues gültiges Recht sein, dass das Entstehen weiterer Kriege verhindern sollte. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10.12.1948 in Paris von der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit 48 Ja- Stimmen von 56 Stimmen angenommen. Sie besteht aus einer Präambel und 30 Artikeln.[1] In der Präambel heißte es wörtlich: "da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, dass einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt […]"[2] In den 30 Grundprinzipchen werden über 100 bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte genannt. In den bürgerlichen und politischen Menschenrechten wird in Art. 1 eine humanistische-philosophische Grundlage gelegt, so besagt diese, dass alle Menschen gleich an Würde und Rechten geboren wird. Somit legt Art. 3 den ersten Grundstein, da in diesem Artikel das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Personen thematisiert sind. Deshalb ist dieser Artikel auch die Grundlage für alle weiteren Rechte. Bei den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten wird in Art. 22 ein weiterer Grundstein gelegt, der besagt, dass jeder Mensch ein Recht auf soziale Sicherheit hat. Jedoch wird jedem klar, dass nicht alle Menschenrechte verwirklicht werden können, da die Ressourcen eines jeden Staates berücksichtigt werden müssen. Diese werden dann konkret vom Staat benannt und enthalten, so zum Beispiel das Recht auf Arbeit oder Schutz vor Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus werden in Art. 28 wirtschaftliche Rechte thematisiert, dass jeder Mensch ein Recht auf soziale und internationale Ordnung hat, in der die Rechte und Freiheiten vollkommen verwirklicht werden.[3] Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte unveräußerliche Rechte stehen, die Individuen gegenüber ihrem Staat haben. Dabei sind drei Grundprinzipchen von großer Bedeutung: Universalität, Unteilbarkeit und Interdependenz. Universalität hat die Bedeutung, dass die Rechte allen Menschen zuteilwerden, ohne Unterscheidung nach Rasse, Religion, Geschlecht, etc. Unteilbarkeit besagt, dass die Menschenrechte nicht in wichtige und weniger wichtige aufgeteilt werden dürfen und sie sind miteinander verknüpft. Interdependenz bedeutet, dass niemand seine Menschenrechte verlieren kann, denn sie sind an die Tatsache der menschlichen Existenz geknüpft. Jedoch können einige –nicht alle – außer Kraft gesetzt werden. Aus diesem Grund muss man feststellen, dass die Allgemeine Erklärung zwar eines der bedeutendsten Dokumente unsere Zeit ist, jedoch fehlt der rechtsverbindliche Status, deshalb mussten Zusatzverträge entwickelt werden, die eine rechtliche Umsetzung erst ermöglichten.[4]

2.2. Zusatzverträge, die auf die Menschenrechtserklärung aufbauen

Wie bereits erwähnt ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nur eine Erklärung ohne rechtsverbindlichen Status. Aus diesem Grund wurden inzwischen sieben weitere Verträge entwickelt. All die Saaten, die die Zusatzverträge unterzeichnet haben und somit auch einem Zusatzprotokoll zugestimmt haben, haben damit eine Grundlage geschaffen, dass Menschenrechtsverletzungen juristisch angeklagt werden können. Die bedeutendsten Verträge, die auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufbaut sind die 1966 entwickelten Zwillingspakte. Zum einen ist das der Internationale Pakt, der wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte beinhaltet. Und zum anderen der Internationale Pakt über politische und bürgerliche Rechte. Man war der Meinung, dass ein Pakt der alles beinhaltet nicht durchsetzbar gewesen wäre, deshalb hat man den Pakt entzweit. Der Sozialpakt wurde mittlerweile von 160 und der Zivilpakt von 164 Staaten unterzeichnet. Die Zwillingspakte und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte werden zusammen als die Menschenrechts-Charta bezeichnet. Wer die Präambel und die Zwillingspakte kennt, kann feststellen, dass die Artikel 1,3 und 5 weitestgehend identisch sind und das Ziel „frei von Furcht und Not“ verfolgen.[5] Durch diesen Zusammenschluss hat sich auch das Verhältnis des Völkerrechts entscheidend verändert: „Wenn ein Staat Menschenrechte verletzt oder in seinen Grenzen Verletzung von Menschenrechten zulässt, dann können andere Staaten es als legitim ansehen, sich in dessen innere Angelegenheiten gewaltfrei einzumischen.“[6] Damit diese Rechte auch durchgesetzt werden, werden bestimmt Maßnahmen benötigt. Die wichtigsten Überwachungsorgane sind Kommissionen oder Ausschüsse und Gerichtshöfe. Sie alle bestehen aus unabhängigen Mitgliedern, die keinen einzelnen Staat vertreten. Die wichtigsten angewandten Mechanismen sind zuerst die Beschwerden von Einzelpersonen, Gruppen oder von einem Staat aufzunehmen, zweitens das Gerichtsverfahren und zuletzt Berichte und Kontrollen durchzuführen. Ein Beispiel dafür ist der Internationale Strafgerichtshof, deren Sitz in Den Haag ist. Dieser kam erst durch den internationalen Vertrag zustande. Am 11. März 2003 wurden die ersten 18 Richter vereidigt. Zu ihrem Aufgabenbereich gehören unter anderem Völkermorde, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.[7] Desweiteren gibt es noch weitere rechtliche nicht bindende Erklärungen und Empfehlungen, die sehr viele verschiedene Themen beinhalten, auf dich ich aber nicht weiter eingehen werde.

3. Geschichte der Menschenrechte

Die Idee, dass Menschen angeborene Rechte haben, ist keine Erfindung der Neuzeit, sondern gab es schon in vielen Kulturen und Traditionen. Endgültig wurden die Menschenrechte jedoch durch den zweiten Weltkriegt und die Gräueltaten des NS – Regimes auf die internationale Tagesordnung gebracht. Diese Ereignisse machten es möglich und vor allem notwendig, sich international darüber zu einigen, dass der Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene geregelt werden muss. Schon vor dem offiziellen Kriegseintritt der USA im August 1941, proklamierten der US – Präsident Roosevelt und der britische Premier Churchill die „Atlantik – Charta“. In dieser Erklärung setzten sie sich eine friedliche sowie gerechte neue Weltordnung als Ziel. Desweitern sollte diese Ordnung allen Menschen, in allen Ländern, ein Leben frei von Not und die Achtung ihrer Rechte garantieren. Im Januar 1942 wurden diese Ziele bei der Gründung der „United Nations“ aller Welt verkündet. Im Sommer 1945 wurde in San Francisco die gleichnamige Weltorganisation gegründet. In der französischen und amerikanischen Revolution, war die Proklamierung einer Freiheit von Furcht und Not eine Neuerung der Menschenrechte. Somit wurde die Lage der verarmten Menschen durch Interventionen verbessert. Jedoch waren diese Neuerungen für Roosevelt nur ein „Second Bill of Rights“, ein zweiter Satz von Rechten, wie die amerikanischen Verfassungszusätze der Bürgerrechte. Somit gaben die Menschenrechte aus den USA einen entscheidenden Impuls für die internationale Proklamation. Jedoch griffen Weltweit Freiheitskämpfer, wie Jawaharlal Nehru oder Nelson Mandela die Rechte auf und wandten sie gegen ihre Verkünder. Daraus folgte, dass die Menschenrechte noch während des Weltkrieges zu großen Konflikten führten. Einmal in die Welt gesetzt, waren sie nichtmehr aufzuhalten. Im April 1945 wurde bei der "Konferenz über internationale Organisation" in San Francisco ein erster Entwurf vorgelegt, den die Großmächte im Jahr zuvor erarbeitet hatten. Das Ziel war es, den Völkerbund aufzulösen. Jedoch kam es überall auf der Welt zum Wiederspruch gegen diesen Entwurf. Panama und Kuba legten sogar eine komplette Menschenrechtserklärung vor, die sie gern verabschiedet sehen wollten. Dazu kam es jedoch nicht, trotzdem wurde die Achtung der Menschenrechte als Prinzip und Ziel der UNO festgeschrieben. In Artikel 68 wurde festgelegt, dass eine Menschenrechtskommission geschaffen werden sollte, diese wurden nun aufgefordert eine umfassende „Bill of Rights“ zu formulieren. Die Kommission bestand aus achtzehn Mitgliedern, die schnell an politische- und arbeitskapazitäre Grenzen stießen. Deshalb beschlossen sie, keine Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen anzunehmen. Sie hofften neben einer Erklärung auch noch einen Entwurf einer Menschenrechtserklärung erarbeiten zu dürfen. Dazu kam es jedoch nicht und die Mitglieder konzentrierten sich ganz auf die Erklärung. Diese wurde am 9. und 10. Dezember 1948 trotz schwerer Konflikte zwischen den beteiligten Staaten, fast einheitlich zugestimmt. Nach zweijähriger Debatte wurde am 10. Dezember 1948 in Paris, die ‚Erklärung der Menschenrechte‘ von der Generalversammlung angenommen. Erstmals in der Geschichte hatte man sich auf weltweit geltende Menschenrechte geeinigt. Menschen aus allen Kontinenten hatten daran mitgewirkt und unterschrieben.[8] Aus diesem Grund kann man sagen, dass es zwar zwanzig Jahre lang gedauert hat, bis eine ‚Erklärung der Menschenrechte‘ verabschiedet wurde, jedoch zweiundsechzig Jahre danach diese Erklärung sich eindrucksvoll entfaltet hat.

4. Generationen der Menschenrechte

Es gibt drei Generationen von Menschenrechten. Die zentrale Idee der ersten „Generation“ war, die persönliche Freiheiten und der Schutz des einzelnen vor Übergriffen des Staates zu bewahren. Sie bezeichnen die klassisch bürgerlichen und die politischen Freiheits- und Beteiligungsrechte. Dazu gehören unter anderem das Recht auf Gleichheit und Freiheit, das Recht auf Leben, Verbot von Folter sowie die Rechte auf persönliche Freiheit und Sicherheit, Gedanken-, Religions-, Meinungs-, Versammlungs-, Vereinigungsfreiheit und justizbezogene Rechte. In der zweite „Generation“ geht es um die wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen Menschenrechte und betrifft das Zusammenleben und –arbeitender Menschen sowie deren Grundbedürfnisse. Sie gründen auf der Idee der Gleichheit und des garantierten Zugangs zu wesentlichen sozialen und wirtschaftlichen Gütern, Dienstleistungen und Chancen. Dazu gehören unter anderem das Recht auf Arbeit, Ernährung, Wohnen, Gesundheit und Bildung.[9] Die dritte „Generation“ und somit auch jüngste Generation umfasst kollektive Rechte von Gesellschaften und Völkern. Hierzu gehört das Recht auf nachhaltige Entwicklung, auf Frieden und auf eine gesunde Umwelt. Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) richtete im Jahr 1981 eine Arbeitsgruppe ein, die eine konkrete Verankerung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte untersuchen sollten. Das Ergebnis war die ‚Deklarierung über das Recht auf Entwicklung‘ am 4.12.1986: „Das Recht auf Entwicklung ist ein unveräußerliches Menschenrecht, kraft dessen jeder Mensch und alle Völker berechtigt sind, an der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Entwicklung, in der alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll verwirklicht werden können, teilzunehmen, mitzuwirken und sie zu nutzen. Das Menschenrecht auf Entwicklung beinhaltet auch die volle Verwirklichung des Rechts der Völker auf Selbstbestimmung, das in Übereinstimmung mit den entsprechenden Bestimmungen der beiden internationalen Menschenrechtskonventionen die Ausübung des unveräußerlichen Rechts der Völker auf volle Souveränität über ihre natürlichen Reichtümer einschließt“[10] Der Kernbereich der Menschenrechte, das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf Freiheit von willkürlicher Inhaftierung gilt als weltweit unumstritten und schützenswert.[11]

5. Ost – West – Vergleich im Wissen über Menschenrechte

Lange Zeit wurde über das Thema Menschenrechte geschwiegen. Erst in den letzten Jahren hat man begonnen, das Wissen der Menschen über dieses Thema zu erforschen. Gerd Sommer und Jost Stellmacher sind einige wenige Menschen, die so eine Studie durchgeführt haben. Die erste Studie wurde 2002 durchgeführt, es wurden 1001 Ostdeutsche und 1050 Westdeutsche im Alter von 14-92 Jahren befragt. Im Oktober 2003 führten die beiden ebenfalls nochmal eine solche Studie durch, diesmal wurden 1656 Westdeutsche und 361 Ostdeutsche befragt. Die wichtigsten Themen dieser Befragung waren zum Einen die Verwirklichung von Menschenrechten, des weiteren das Wissen darüber und zum Anderen die Handlungsbereitschaft.[12] Bei dieser Befragung konnte man feststellen, dass sich Ost- und Westdeutschen im Wissen darüber sich nicht unterscheiden. In beiden Teilen Deutschlands konnten die Menschen kaum spontan Menschenrechtsdokumente, sowie 1/6 der Befragten nicht mal einen Menschenrechtsartikel nennen. Was man jedoch festgestellte hat, ist das die Ostdeutschen mehr wirtschaftliche Menschenrechtsartikel nennen konnten und die Westdeutschen mehr bürgerliche Artikel. Daraus kann man erkennen, dass Defizite in beiden Teilen Deutschlands vorhanden sind. Besonders deutlich wird, dass die Ostdeutschen besser über das Recht auf Arbeit und Schutz vor Arbeitslosigkeit (Ost: 34,7%; West: 16,6%) sowie das Recht auf gleichen Lohn wissen. Sie identifizieren sich eher mit den wirtschaftlichen Rechten als mit den Menschenrechten. Der Grund dafür ist, dass in Ostdeutschland immer noch eine hohe Arbeitslosenquote herrscht, sowie weniger Lohn bezahlt wird. Jedoch muss man dazu auch sagen, dass die Befragten die wirtschaftlichen Rechte kaum als Menschenrechte identifizieren. Darüber hinaus wird auch deutlich, dass sie die wirtschaftlichen Rechte wichtig einstufen, als die Westdeutschen und für die sie das bürgerliche Recht im Vordergrund steht.[13] Aus diesen Gründen wird deutlich, dass die Unterschiede bezüglich der Wichtigkeit sehr gering sind. Dazu muss man auch sagen, dass es für die Westdeutschen wichtiger ist, sich für die Menschenrechte einzusetzen, als für die Ostdeutschen. Besonders bei Geldspenden zugunsten von Menschenrechtsorganisationen sind die Westdeutschen spendabeler als die Ostdeutschen, dafür setzen sie sich eher für Menschenrechte zum Beispiel durch Demonstrationen ein.[14] Zusammenfassend kann man sagen, dass das Wissen der Menschen zum Thema Menschenrechte große Mängel aufzeigt. Das Wissen über Menschenrechts-dokumente sowie Menschenrechtsartikel sind in der deutschen Gesellschaft eher schlecht. Jedoch ist für die meisten Menschen die Begriffe „Vereinte Nationen“ und „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ ein Begriff. Das spontane Wissen über Menschenrechte ist auch sehr gering, viele wissen über bürgerliche Rechte Bescheid, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind eher unbekannt.[15] Dieses Phänomen konnten wir auch bei unserem Referat feststellen, als wir in die Runde gefragt haben, was unsere Kommilitonen zum Thema Menschenrechte wissen. So lässt sich sagen, dass der Mehrheit der Menschen die 30. Artikel nicht bekannt sind. Aus diesem Grund komm ich zu dem Entschluss, dass die Menschen sich mehr informieren und sich zum Thema Menschenrechte mehr engagieren sollten. Jedoch ist das nicht nur in Deutschland so, sondern auch auf internationaler Ebene. Das Thema Menschenrechte wird zwar insgesamt überall für sehr wichtig gehalten, jedoch wissen die wenigsten richtig darüber Bescheid. Auch hier kann man feststellen, dass die Gesamtbevölkerung mehr über bürgerliche Rechte weiß, als über wirtschaftliche Rechte. Und durch dieses mangelhafte wissen, kommt es meiner Meinung nach auch häufig zu Menschenrechtsverletzungen.

[...]


[1] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S. 13

[2] Dossier: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

URL: http://www.bpb.de/themen/JG7AC2,0,0,Allgemeine_Erkl%E4rung_der_Menschenrechte.html

[3] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S. 14

[4] vgl. Sommer/Stellmacher (Hrsg.), 2009, S. 15

[5] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S. 16 -17

[6] Sommer/Stellmacher (Hrsg.), 2009, S. 17

[7] vgl: Krennerich, M.: Zehn Fragen zu Menschenrechten.

URL: http://www.bpb.de/themen/CYY1FD,4,0,Zehn_Fragen_zu_Menschenrechten.html#art4

[8] vgl. Huhle, R.: Kurze Geschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

URL: http://www.bpb.de/themen/OISRXD,0,0,Kurze_Geschichte_der_Allgemeinen_ Erkl%E4rung_der_Menschenrechte.html

[9] vgl: Krennerich, M.: Zehn Fragen zu Menschenrechten.

URL: http://www.bpb.de/themen/CYY1FD,4,0,Zehn_Fragen_zu_Menschenrechten.html#art4

[10] „Deklarierung über das Recht auf Entwicklung“ Art. 1 Absatz 2, 1986

[11] vgl. Lohrenscheit, Claudia (Hrdg.), 2004, S. 27

[12] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S 66

[13] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S. 84-85

[14] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S. 86

[15] vgl. Sommer/Stellenmacher (Hrsg.), 2009, S 87

Details

Seiten
20
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640753451
ISBN (Buch)
9783640753512
Dateigröße
595 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v161848
Institution / Hochschule
Universität Kassel
Note
1,1
Schlagworte
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Geschichte Generationen Ost-West Vergleich

Autor

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Titel: Menschenrechte im historischen Kontext