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Elterngeld als Maßnahme nachhaltiger Familienpolitik

Hausarbeit 2008 31 Seiten

Soziale Arbeit / Sozialarbeit

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Ausgestaltung des Elterngeldgesetzes
2.1 Voraussetzungen fur den Bezug
2.2 Hohe und Berechnung des Elterngeldes
2.3 Anrechnung anderer Leistungen
2.4 Bezugsdauer

3. Grunde fur die Einfuhrung des neuen Elterngeldes
3.1 Demographischer Wandel in Deutschland
3.2 Familiale Grunde fur Geburtenruckgang
3.2.1 Pluralitat von Familie heute
3.2.2 Finanzielle Situation von Familien
3.2.3 Das Dilemma der Frau im Wandel des Rollenverstandnisses

4. Politische Zielsetzung der Einfuhrung des Elterngeldes
4.1 Grundlegende Charakteristika von Familienpolitik
4.2 Konzept einer Nachhaltigen Familienpolitik
4.3 Bedingungen fur erfolgreiche Maftnahmen

5. Beurteilung des neuen Elterngeldes
5.1 Sicherung der Lebensgrundlage und nachhaltige Starkung der Familien
5.2 Sicherung der Teilhabe an Beruf und Familie fur Manner und Frauen

6. Resumee

Literaturverzeichnis

1. Einleitunq

,,Das Elterngeld ist ein wichtiger Meilenstein einer zukunftsorientierten Familienpolitik. (...) es konnen sich beide Elternteile sowohl der Betreuung ihres Kindes als auch ihrem Beruf widmen, ohne befurchten zu mussen, zu wenig gemeinsame Zeit furihrKind zu haben oder ihre berufliche Zukunft zu gefahrden.“

(BMFSFJ 2007, S.4).

Mit diesen Worten zeigt die derzeitige Bundesministerin fur Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, dass Familie gerade in Zeiten demographischen Wandels vom Rand ins Zentrum offentlichen Interesses geruckt ist und Familienpolitik einen neuen Stellenwert erhalten hat. Der Neuausrichtung zu einer nachhaltigen Familienpolitik liegen demographische und okonomische Argumente zugrunde, wie diese Arbeit zeigen wird. Nachhaltige Familienpolitik mochte Familien unterstutzen, Beruf und Familie zu vereinbaren, damit Lebensentwurfe mit Kindern realisiert werden konnen. Der 7. Familienbericht belegt, dass die Lebenswunsche der ubergroften Mehrheit vorsehen, Elternschaft und Erwerbstatigkeit zu verknupfen. Das Wesen nachhaltiger Familienpolitik besteht nicht zuletzt daher aus einem Dreiklang von Zeitpolitiken, Infrastrukturforderung und monetarer Unterstutzung neuen Zuschnitts. (vgl. BMFSFJ 2006 a, S. XXIV).

Neu zugeschnitten ist seit 1.1.2007 das neue Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz. Das Elterngeld, als neue familienpolitische Leistung, wird als eine wichtige Saule nachhaltiger Familienpolitik proklamiert. Es wird daher im Mittelpunkt der Betrachtung dieser Arbeit stehen und auf Grundlage der Absichten nachhaltiger Familienpolitik betrachtet werden. Dabei strebt die Form der Hausarbeit nicht die Vollstandigkeit einer Expertise an. Ziel der Arbeit ist, den Hintergrund des Perspektivwechsels zur nachhaltigen Familienpolitik und zur Einfuhrung des Elterngeldes als familienpolitische Maftnahme zu beleuchten und dabei der Frage nachzugehen, ob mit dem neuen Gesetz Maftstabe einer nachhaltigen Familienpolitik erfullt werden.

„Demographischer Wandel", „Geburtenruckgang“ und „Nachhaltige Familienpolitik" gehoren zu den Schlagworten politischen Zeitgeschehens. Da sich das Thema „Elterngeld“ in diesem Kontext einordnet, sind diese Aspekte Bestandteil meiner Ausfuhrungen und werden im Anschluss an die Darstellung des Elterngeldes erlautert.

Die vorliegende Arbeit wurde im Rahmen des Studienganges Soziale Arbeit, dem Grundbereich Sozialpolitik verfasst. Zur Einordnung der Familienpolitik in die Sozialpolitik werden grundlegende Ziele und Aufgaben von Familienpolitik erlautert. Zur Beurteilung des neuen Eltergeldes werden die erarbeiteten Erkenntnisse der Arbeit herangezogen. Abschlieftend werden sie im Resumee zusammengefasst dargestellt.

2. Ausqestaltunq des Elternqeldqesetzes

Zur Verdeutlichung, welcher Gegenstand in dieser Arbeit untersucht werden soll, wird im folgenden Abschnitt das Elterngeld zunachst faktisch dargestellt. Das Bundeselterngeldgesetz ist am 01. Januar 2007 in Kraft getreten und an die Stelle des Bundeserziehungsgeldgesetzes getreten. Es gilt fur alle Kinder, die ab dem 01. Januar 2007 geboren sind, wahrend die Kinder fruherer Geburtenjahrgange unter die Regelungen des Bundeserziehungsgeldgesetzes fallen. (vgl. BMFSFJ 2007, S.7).

2.1 Voraussetzungen fur den Bezug

Mutter und Vater haben Anspruch auf Elterngeld, wenn sie ihre Kinder nach der Geburt selbst betreuen und erziehen, nicht mehr als 30 Wochen in der Woche erwerbstatig sind, mit ihren Kindern in einem Haushalt leben und einen Wohnsitz oder ihren gewohnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Elterngeld gibt es aufterdem fur Adoptivkinder, ab dem Zeitpunkt, wenn sie in den Haushalt aufgenommen werden. Fur Kinder, die von einem Ehe- oder Lebenspartner mit in die Familie gebracht wurden, besteht ebenfalls ein Anspruch auf diese monetare Unterstutzungsleitung. Verwandte bis dritten Grades, also Urgrofteltern, Grofteltern, Onkel und Tanten sowie Geschwister und ihre Ehegattinnen und Ehegatten konnen unter den oben genannten Voraussetzungen Elterngeld erhalten, wenn die Eltern aufgrund schwerer Krankheit, Behinderung oder Tod die Erziehungsarbeit ihrer Kinder nicht leisten konnen. Pflegeeltern im Sinne des SGB VIII bekommen kein Elterngeld, da sie den notwendigen Lebensunterhalt fur ihre Pflegekinder vom ortlichen Jugendamt erhalten. Ein wichtiger Aspekt im Sinne des sozialpolitischen Leitgedankens sozialer Gleichheit ist, dass Elterngeld bezogen werden kann, unabhangig von der Tatigkeit des Antragstellers vor der Geburt des Kindes. Elterngeld konnen also sowohl Arbeitnehmer, Beamte, Selbstandige als auch Erwerbslose oder Hausfrauen und Hausmanner erhalten. Auszubildende und Studierende bekommen ebenfalls Elterngeld, wobei die jeweilige Ausbildung nicht unterbrochen werden muss. Auf die Anzahl der aufzubringenden Wochenstunden kommt es hierbei, anders als bei der Erwerbsarbeit, nicht an. Staatsangehorige von Mitgliedsstaaten der EU und der Schweiz haben Anspruch auf Elterngeld, wenn sie in Deutschland erwerbstatig sind oder zumindest in Deutschland wohnen. Andere Auslanderinnen und Auslander haben Anspruch, wenn ihr Aufenthalt in Deutschland voraussichtlich dauerhaft ist, wenn sie eine Niederlassungserlaubnis besitzen oder mit Aufenthaltserlaubnis zur Erwerbstatigkeit in Deutschland berechtigt sind. Ist die Arbeitserlaubnis auf einen Hochstzeitraum begrenzt, dann besteht kein Anspruch auf Elterngeld. Ebenso haben Asylbewerber, die sich vorubergehend im Bundesgebiet aufhalten, keinen Anspruch auf Elterngeld. (vgl. ebd., S.7-9).

„Elterngeld setzt nicht voraus, dass Elternzeit genommen wird. Es steht zum Beispiel auch Hausfrauen und Hausmannern, Auszubildenden und Selbststandigen zu. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussen jedoch regelmaftig ihren Anspruch auf Elternzeit geltend machen, um ihre Arbeitszeit reduzieren und das Elterngeld nutzen zu konnen." (ebd., S.29).

Auf das Thema Elternzeit wird an dieser Stelle kurz eingegangen, da es ebenfalls am 01.01.2007 Neuerungen gab. Anspruch haben Mutter und Vater, die in einem Arbeitsverhaltnis stehen und ihr Kind oder das Kind des Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartners betreuen mochten. Beide Elternteile haben ein Recht auf Elternzeit fur die Gesamtdauer von drei Jahren, also bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes, wobei ein Anteil von bis zu zwolf Monaten der Elternzeit auch auf die Zeit bis zur Vollendung des achten Lebensjahres des Kindes ubertragen werden kann, wenn der Arbeitgeber zustimmt. (vgl. ebd., S.63- 65). „Damit zielt diese Reform ... erstmals auf die Kontinuitat der Erwerbsarbeit von Muttern im Rahmen eines 'Doppelversorger-' bzw. partnerschaftlichen Familienmodells ab, indem Teilzeitbeschaftigungen von bis zu 30 Stunden fur beide Partner wahrend der Elternzeit moglich sind." (BMFSFJ 2006 a, S.58).

2.2 Hohe und Berechnung des Elterngeldes

„Das einem betreuenden Elternteil zum Ausgleich wegfallenden Erwerbseinkommens gezahlte Elterngeld betragt 67 Prozent seines vor der Geburt des Kindes durchschnittlich monatlich verfugbaren bereinigten Nettoeinkommens, hochstens jedoch 1800 Euro.(...) Das Elterngeld betragt auch fur nicht erwerbstatige Elternteile mindestens 300 Euro monatlich." (ebd., S.10). Geringverdienende Eltern, deren Nettoeinkommen vor der Geburt unter 1000 Euro monatlich lag, erhalten zusatzliche Unterstutzung, indem die Ersatzrate von 67 Prozent auf bis zu 100 Prozent erhoht wird. Fur je 2 Euro, die das Einkommen unter 1000 Euro lag, erhoht sich das Eltergeld um 0,1 Prozent. Bei einem Nettoverdienst von 700 Euro wird also ein Elterngeld von 82 Prozent gezahlt. Das heiftt, 300 Euro Differenz geteilt durch 2 Euro ergibt 150 Euro, multipliziert mit 0,1 Prozentpunkten ergibt das 15 Prozentpunkte. Demzufolge ergibt sich daraus eine Anspruchshohe von 67 Prozent plus 15 Prozent gleich 82 Prozent.

Bei Zwillingen oder Mehrlingsgeburten erhoht sich das Elterngeld fur das zweite und jedes weitere Kind um je 300 Euro pro Monat. Familien mit mehr als einem Kind konnen einen Geschwisterbonus erhalten, wenn im Haushalt neben dem Baby noch ein Kind unter drei Jahren oder zwei Geschwister unter sechs Jahren leben. Das Elterngeld erhoht sich dann um 10 Prozent, mindestens jedoch um 75 Euro pro Monat. Der Erhohungsbetrag entfallt mit dem Bezugsmonat, sobald das altere Geschwisterkind das dritte bzw. sechste Lebensjahr vollendet.

Da wahrend des Elterngeldbezuges einer Teilzeitarbeit von bis zu 30 Stunden nachgegangen werden darf, ist das Einkommen aus der Teilzeitarbeit in die Berechnung des Elterngeldes mit einzubeziehen. Der betreuende Elterteil erhalt 67 Prozent der Differenz zwischen dem vor und dem nach der Geburt zu berucksichtigenden Einkommen. Dabei werden maximal 2700 Euro als Nettoeinkommen vor der Geburt zugrunde gelegt.

Der Anspruch auf das einkommensabhangige Elterngeld berechnet sich nach dem bereinigten Nettoeinkommen der Antragstellerin oder des Antragstellers, also dem Bruttoeinkommen abzuglich Lohnsteuer und Sozialabgaben. Ausgangspunkt ist das personliche verfugbare Erwerbseinkommen der letzten zwolf Kalendermonate vor der Geburt des Kindes, fur dessen Betreuung jetzt Elterngeld beantragt wird. Verfugbar heiftt, dass auch die Werbungskosten abgezogen werden mussen, da diese nicht zur allgemeinen Lebensfuhrung zur Verfugung stehen. Monate, in denen Mutterschafts- oder Elterngeld bezogen wurde, oder das Einkommen krankheitsbedingt gesunken ist, werden nicht mitgezahlt. Hierfur werden weiter zuruckliegende Monate zugrunde gelegt. (vgl. ebd., S.10-17).

2.3 Anrechnung anderer Leistungen

Da die Berechnung des Elterngeldes auf dem vor der Geburt erworbenen durchschnittlichen Einkommen basiert, werden Einnahmen, die nicht zum Erwerbseinkommen zahlen, nicht berucksichtigt. Dazu gehoren beispielsweise Arbeitslosengeld, Renten, BAfoG u.a. Wird zwolf Monate vor der Geburt nur teilweise Erwerbseinkommen bezogen, so mindert sich entsprechend das Elterngeld.

Wahrend des Elterngeldbezuges mindern Entgeltersatzleistungen, wie Arbeitslosengeld oder Rentenzahlungen den Elterngeldanspruch. 1st die Entgeltersatzleistung geringer als das Elterngeld, wird Elterngeld in Hohe des Differenzbetrages gezahlt. Anspruchberechtigte erhalten aber in jedem Fall neben diesen anderen Leistungen Elterngeld in Hohe von 300 Euro. Es werden nur die Entgeltleistungen angerechnet, die fur denselben Zeitraum zustehen und an die Stelle des wegfallenden Erwerbseinkommens treten. Voll angerechnet auf das Elterngeld wird das Mutterschaftsgeld einschlieftlich des Arbeitgeberzuschusses, da Mutterschaftsleistungen der Mutter nach der Geburt ihres Kindes dem gleichen Zweck dienen, wie Elterngeld. Diese Leistungen konnen daher nicht zusatzlich gezahlt werden. Die Anrechnung gilt auch, wenn Mutterschaftsleistungen vor der Geburt eines weiteren Kindes zustehen, wie etwa, wenn ein zweites Kind bereits 10 Monate nach dem ersten Kind geboren wird. Ausnahme bildet das auf 210 Euro begrenzte Mutterschaftsgeld fur nicht krankenversicherte Mutter, welches nicht angerechnet wird, da es wegfallendes Erwerbseinkommen nicht ausgleicht. Andere Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld oder der Kinderzuschlag sind ebenfalls einkommensabhangig. Bei deren Berechnung wird Elterngeld uber dem Mindestbetrag von 300 Euro mit berucksichtigt. Das bedeutet, dass Berechtigte neben einkommensabhangigen Sozialleistungen auf jeden Fall 300 Euro Elterngeld zusatzlich erhalten.

Bei unterhaltsrechtlicher Einkommensermittlung wird sowohl beim Unterhaltsberechtigten wie auch beim Unterhaltsverpflichteten das Elterngeld nur berucksichtigt, soweit es den Betrag von 300 Euro monatlich ubersteigt.

Die Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter besteht wahrend dem Bezug von Elterngeld oder wahrend der Elternzeit fort, wobei aus dem Elterngeld keine Beitrage zu leisten sind, jedoch fur mogliche andere Einnahmen. Beitragspflichtig bleiben jedoch versicherungspflichtige Studenten und Studentinnen, wenn sie immatrikuliert bleiben. Ansonsten bleiben Pflichtmitglieder fur die Dauer der Elternzeit beitragsfrei, wahrend freiwillige Mitglieder weiterhin Beitrage, zumindest den Mindestbeitrag zahlen mussen. (vgl. ebd., S.21-27).

2.4 Bezugsdauer

Elterngeld kann in den ersten 14 Lebensmonaten des Kindes in Anspruch genommen werden. Ein Elternteil bekommt maximal 12 Monate Elterngeld. Es besteht allerdings Anspruch auf 2 zusatzliche Partnermonate als Bonus, wenn der zweite Elternteil fur diese Zeit die Betreuung des Kindes ubernimmt und sich in den Partnermonaten sein Erwerbseinkommen mindert. Teilzeitarbeit ist auch wahrend der Partnermonate zulassig, wenn nicht mehr als 30 Wochenstunden monatlich gearbeitet werden.

Die 14 Monatsbeitrage konnen bis auf die Partnermonate frei unter den Eltern aufgeteilt werden. Sie konnen Elterngeld nacheinander oder zeitgleich beziehen, wobei bei zeitgleicher Inanspruchnahme zwei Monatsbeitrage pro Monat ausgezahlt werden und der Bezug nach 7 Monaten beendet ist. Eine Ausnahme bei der freien Verteilung der Monatsbeitrage stellt das Mutterschaftsgeld der gesetzlichen Krankenversicherung dar. Die Lebensmonate des Kindes, in denen der Mutter Mutterschaftsgeld zusteht, gelten als Monate, fur die die Mutter Elterngeld bezieht. (vgl. ebd., S. 13-15). Mutterschaftsgeld bekommen leibliche Mutter sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt. (www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/Kategorien/gesetze,did=3264.html).

Eine Ausnahme in puncto Bezugsdauer stellten Alleinerziehende dar, ihnen steht fur 13 bzw. 14 Monate Elterngeld allein zu. Vorraussetzung hierfur ist, dass bei ihnen fur ein bis zwei Bezugsmonate Erwerbseinkommen wegfallt und das Kind nur bei diesem Elternteil in der Wohnung lebt, dem auch die elterliche Sorge zusteht oder zumindest das Aufenthaltsbestimmungsrecht. Eine gemeinsame Wohnung der Eltern erfullt nicht die Vorraussetzung fur den alleinigen Elterngeldbezug fur volle 14 Monate, es kommt auf die tatsachliche Lebenssituation an. Die zwei Partnermonate konnen aber aus anderen Grunden ubertragen werden, wenn es dem Partner oder der Partnerin objektiv unmoglich ist, das Kind zu betreuen, etwa wegen schwerer Krankheit oder Schwerbehinderung. Die Ablehnung einer beruflichen Auszeit aus wirtschaftlichen Grunden stellt aber beispielsweise keine Unmoglichkeit dar. Ein Grund fur die Ubertragung der zusatzlichen Monate auf den betreuenden Elternteil liegt aber vor, wenn eine Gefahrdung des Kindeswohls dem Betreuungswechsel entgegensteht. Wenn nach Auffassung des Jugendamtes die Betreuung durch den Partner oder die Partnerin eine ernsthafte Besorgnis einer Schadigung fur das korperliche und seelische Wohl des Kindes begrundet, kommt dies in Betracht.

Die Bezugsdauer von Eltergeld kann unter Umstanden auch verlangert werden, indem die doppelte Anzahl von Monaten halbes Elterngeld bezogen wird. Eine Person kann demnach bis zu 24 Monate halbes Elterngeld beziehen, eine alleinerziehende Person bis zu 28 Monaten, wenn sie keinen Anspruch auf Mutterschaftsgeld hat, in diesem Fall kann sie halbes Elterngeld nur fur 24 Monate erhalten. (vgl. ebd., S.15-16).

3. Grunde fur die Einfuhrunq des neuen Elternqeldes

Aus welchen Grunden wurde das neue Elterngeld eingefuhrt? Der Hintergrund, vor dem das Bundeselterngeldgesetz entwickelt wurde, soll in den nachsten Abschnitten beleuchtet werden. In Zeiten, in denen immer weniger Kinder geboren werden, ist die Gesellschaft interessiert, die Entscheidung fur Kinder mit forderlichen Maftnahmen zu untersetzen.

3.1 Demographischer Wandel in Deutschland

„Demographie bezeichnet die wissenschaftliche Erforschung des Zustandes der Bevolkerung und ihrer zahlenmafcigen Veranderungen (Geburtenrate, Zu- und Abwanderungen, Altersaufbau etc.).“

(www.bpb.de/wissen/H75VXG.html).

Die demographische Entwicklung Deutschlands ist wesentlich gekennzeichnet durch die relative Zunahme des Anteils alterer Menschen an der Gesamtbevolkerung. Die Grunde fur den demographischen Wandel sind vielfaltig, jedoch werden wiederholt der Ruckgang der Geburtenrate, sowie die gestiegene Lebenserwartung als Hauptgrunde benannt. (vgl. Henkel 2002, S.121). Das Augenmerk dieser Arbeit liegt auf dem Aspekt der Geburtenrate, da dies beim Thema Elterngeld unter dem Gesichtspunkt Familie und Kinder faktisch von Bedeutung ist.

„Deutschland gehort mit etwa 1,4 Kindern pro Frau weltweit zu den Staaten mit der geringsten Geburtenhaufigkeit. (...) Deutschland sticht im internationalen Vergleich durch eine besonders geringe Fertilitat bei Frauen mit hoheren Bildungsabschlussen hervor: 43 Prozent der Frauen mit Hochschulabschluss im Alter von 35 bis 39 Jahren waren im Jahr 1997 kinderlos." (Opielka 2004, S.100). Dies ist jedoch nicht nur ein Phanomen der Gegenwart, bereits in den 70er Jahren gewannen alternative Lebensentwurfe, wie der Verzicht auf Kinder und der Vorzug kleiner Familien von Bedeutung, wie im 7. Familienbericht zu lesen ist. Der dramatische Ruckgang der Geburtenrate von 2,64 Kindern pro Frau im Alter von 15 bis 49 im Jahr 1966 auf die sich seit 1973 einpendelnde Rate von 1,4 im entsprechenden Alter belegt diese Entwicklung. (vgl. BMFSFJ 2006 a, S.77).

Die Auswirkungen des demographischen Wandels sind gravierend fur die Zukunft unserer Gesellschaft. „Geringe Geburtenraten fuhren zu kleinen Geburtskohorten, in deren Folge die vorhandene Infrastruktur der Gemeinden zu groft ist und anpasst werden muss.

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Details

Seiten
31
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640745753
ISBN (Buch)
9783640746965
Dateigröße
521 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v161202
Institution / Hochschule
Ernst-Abbe-Hochschule Jena, ehem. Fachhochschule Jena
Note
1,3
Schlagworte
Elterngeld Familienpolitik Geburtenrückgang demographischer Wandel

Autor

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