Der Beitritt der Ukraine in die WTO

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Darstellung der Beziehungen der Ukraine und der WTO

III. Die Vorteile des Beitritts der Ukraine in die WTO

IV. Mögliche Nachteile der Mitgliedschaft

V. WTO – Beitritt: Ukraine vor Russland

VI. Fazit und Ausblick

VII. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Der Beitritt der Ukraine in die WTO ist ein komplizierter Prozess, den die Regierung und die Businesselite der Ukraine gut abwägen sollen. Hierdurch entsteht eine Reihe von unterschiedlichen Fragen zur Position der Ukraine in der Weltwirtschaft, zu den potentiellen Vor – und Nachteilen der Mitgliedschaft der Ukraine in der WTO, zu den makroökonomischen Auswirkungen und den Folgen für verschiedene Bereiche der Wirtschaft der Ukraine.

In der Ukraine wurde vor einiger Zeit eine Reihe neuer Gesetze angenommen, die die Ukraine an die Normen und Standards der WTO annähern sollten. Dennoch musste die Ukraine, um die Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine in die WTO endgültig abzuschließen, vor allem ihre Kräfte auf die endgültige Durchführung der Reformen für die Gesetzgebung konzentrieren. Die Mobilisierung der politischen Kräfte und starke innenpolitische Unterstützung durch alle staatlichen und nicht-staatlichen Komponenten – das ist das, was die Ukraine brauchte, um ein gleichberechtigtes und funktionsfähiges Mitglied dieser Weltorganisation zu werden.

Die Aufgabe dieser Arbeit ist die Erörterung der Vor – und Nachteile einer Mitgliedschaft der Ukraine in der WTO.

Aus unterschiedlichen Gründen war bzw. ist - und wird möglicherweise – auch der Prozess des Beitritts zu der WTO sehr langsam, kompliziert und schwer für alle Länder sein. Die Beitritts – Kandidaten müssen häufig grundlegende Reformen durchführen, um ihre staatlichen Institutionen und die Gesetzgebung kompatibel mit den Prinzipien und Standards der WTO zu machen und sich damit den Beitritt in die Organisation zu sichern.

An den Erfahrungen der Länder, die der WTO beigetreten sind, kann man sehen, wie sich die Mitgliedschaft auf das Wachsen der Marktwirtschaft, auf die Regulierung der institutionellen und wirtschaftlichen Reformen, auf die Steigerung des Wohlstandes und die Beschäftigung der Bevölkerung auswirkt.

Es besteht bisher die allgemeine Auffassung, dass der Prozess des Beitritts für die Beitrittskandidaten außerordentlich umfassend und schwierig geworden ist. Der Prozess wird durch folgende Probleme charakterisiert. Er:

- ist teuer und kompliziert,
- nimmt viel Zeit in Anspruch,
- sieht zur Zeit vor, dass die vom Land vorgenommenen Beitrittsverpflichtungen, die über den Rahmen des Allgemeinen Zoll – und Handelsabkommens (GATT) / WTO hinausgehen, erfüllt werden müssen,
- steigert ununterbrochen den Beitrittspreis,
- berücksichtigt nahezu nicht die Besonderheiten bzw. das Spezifische der Beitrittsländer.

Tatsächlich sieht die Mitgliedschaft in der WTO erhebliche Ausgaben für die notwendigen ökonomischen Regulierungen vor. Dennoch zeigt sich erfahrungsmäßig, dass der daraus resultierende Nutzen die Ausgaben wieder mehrfach einbringt. Die langfristigen ökonomischen Vorteile der Mitgliedschaft, wie zum Beispiel die Steigerung der Beschäftigung der Bevölkerung oder die direkten Investitionen, können sehr groß sein.

Die Frage der Mitgliedschaft muss man im Kontext mit den Prozessen der internationalen und regionalen Integration, die zur Zeit verlaufen, betrachten. Die Ukraine kann nicht isoliert von der übrigen Welt wirtschaftlich blühen. Es steht allerdings mit Sicherheit fest, dass die Prozesse, die in der Ukraine bezüglich der räumlichen Nähe zu der Europäischen Union und Russland sowie im globalen Maßstab (besonders zu Asien, Nord – und Südamerika) stattfinden und stattfinden werden, werden offensichtlich wegen ihres wirtschaftlichen Nutzens attraktiv sein.

Eins ist klar, dass der Beitritt der Ukraine in die WTO einen sehr starken Konkurrenzdruck auf die verschiedenen Sektoren der ukrainischen Wirtschaft zur Folge haben wird. Die ausländischen Institutionen können der Ukraine eine fortgeschrittene Businesspraxis vermitteln. Wenn die Ukraine bereit und fähig für die Reformen und für die Beherrschung modernerer Methoden des Managements, für die Herstellung und für die Entwicklung von neuen Produkten und Dienstleistungen, für die Verbesserung der Qualität der Produkten und für den Abbau unnötiger Ausgaben sein wird, kann sie auf gleichem Niveau mit ihren ausländischen Partnern konkurrieren. Deshalb wird die neue Ausrichtung, in der die Ukraine nach dem Beitritt in die WTO in die Weltwirtschaft einsteigen wird, im Allgemeinen sehr nützlich für die ukrainischen Firmen sein. Sie wird ermöglichen, den Verbrauchern qualitativ hochwertige und bequeme Produkte und Dienstleistungen zu liefern bzw. zu gewährleisten, wovon die ukrainische Wirtschaft insgesamt gewinnen wird.

II. Darstellung der Beziehungen der Ukraine und der WTO

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) ist eine internationale Organisation. Sie wurde 1995 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) in der Uruguay – Runde gegründet. Ihr gehören 149 Staaten an, deren Anteil am Welthandel und an Dienstleistungen 95 % ausmacht. Die WTO reguliert die handels – politischen Beziehungen der Teilnehmer der Organisation auf der Grundlage der Verträge der Uruguay – Runde der multilateralen Handelsbeziehungen. Diese Verträge sind die rechtliche Basis für den modernen internationalen Handel.

Das Verfahren des Beitritts in die WTO wurde während eines halben Jahrhunderts der Existenz von GATT / WTO ausgearbeitet. Es ist bewusst umfangreich und besteht aus mehreren Etappen. Die Erfahrung der letzten beigetretenen Staaten zeigt, dass das Verfahren im Durchschnitt etwa 5 bis 7 Jahre dauert.

Die Ukraine hat sich im Jahr 1993 um die Mitgliedschaft in der WTO beworben. Erst nach 14 Jahren Verhandlungsmarathon hat die Generalversammlung der WTO in Genf am 5. Februar 2008 die Annahme des mit der Ukraine verhandelten 1.500 Seiten umfassenden Vertragspakets beschlossen. Die Ukraine plante, den Vertrag spätestens bis zum 4. Juli 2008 zu ratifizieren, und wurde dann 30 Tage nach der Ratifizierung WTO – Mitglied. Die EU hatte den erfolgreichen Abschluss der WTO – Verhandlungen zur Vorbedingung für Verhandlungen erklärt und sich erst am 16. Januar 2008 abschließend mit der Ukraine über letzte dem WTO – Beitritt noch im Wege stehende Handelsfragen einigen können.

Der WTO – Beitritt öffnet ebenfalls die Tür für Verhandlungen mit der EU über ein Erweitertes Freihandelsabkommen.

Die WTO – Mitgliedschaft wird für die Ukraine als systematischer Faktor der Entwicklung der nationalen Ökonomie, der Liberalisierung des Außenhandels und der Vorbereitung für ausländische Investitionen empfunden. Das entspricht den nationalen Interessen der Ukraine. Außerdem ist der WTO – Beitritt ein notwendiger und praktischer Schritt auf dem Wege der Integration der Ukraine in die Europäische Union, eine der zentralen Prioritäten der Wirtschaftspolitik und eine der Hauptaufgaben der Regierung der Ukraine.

In den letzten Jahren hat sich der Bereich der Tätigkeiten und Befugnisse der WTO, die heute oft weit über den Rahmen der Handelsoperationen hinausgehen, stark ausgeweitet. Sie ist eine mächtige und einflussreiche internationale Struktur geworden, die die Funktionen der internationalen ökonomischen Regulierung erfüllt. Die WTO – Mitgliedschaft ist heutzutage praktisch eine der unverzichtbaren Bedingungen für die Länder, die in die Weltwirtschaft einsteigen wollen.

Der Vertrag über die Gründung der WTO sieht die Bildung eines permanenten Forums für die Mitglieds – Staaten für die Regulierung der Probleme vor, die ihre Handelsbeziehungen beeinträchtigen könnten, und für die Kontrolle der Realisierung bzw. die Einhaltung der Verträge und der Vereinbarungen der Uruguay – Runde. Alle Mitgliedsstaaten verpflichten sich alle juristischen Vorschriften zu erfüllen. Sie werden unter dem Begriff „Multilaterale Handelsverträge“ zusammengefasst.

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