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Parlamente in demokratischen Systemen

Seminararbeit 2009 18 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Aufbau von Parlamenten
2.1 Plenum
2.2 Ausschusse

3. Funktion von Parlamenten
3.1. Representations -und Artikulationsfunktion
3.2. Kontrollfunktion
3.3. Gesetzgebungsfunktion
3.4. Rekrutierungsfunktion

4. Auspragungen von Parlamenten
4.1. Rede -und Arbeitsparlament
4.2. Bikameralismus und seine Formen

5. Schlussbetrachtung

1. Einleitung

In der vorliegenden Hausarbeit werden Parlamente in demokratischen Systemen betrachtet. Zu den drei Regierungssystemen, die man in westeuropaischen und nordamerikanischen Staaten finden kann, zahlen der Prasidentialismus, Semiprasidentialismus und Parlamentarismus. In allen drei Formen spielt das Parlament als Legislativgewalt eine wichtige Rolle: im Parlamentarismus geht aus ihm die Exekutive eines Landes hervor (z.B. in Deutschland), beim Prasidentialismus stellt sie das Gegengewicht zum Prasidenten dar. Jener ist namlich zugleich Staatsoberhaupt und Regierungs chef und stellt in seiner Person die Exekutivmacht dar (z.B. in den USA). In der Arbeit werde ich mich hauptsachlich auf parlamentarische Systeme beziehen, Ausnahmen werden explizit erwahnt.

Der erste Punkt handelt vom Aufbau der Parlamente, wo kurz auf das Plenum und die verschiedenen Ausschusse eingegangen wird.

Im Folgenden sollen die verschiedenen Funktionen eines Parlamentes betrachtet werden, z.B. gegenuber der Regierung, des Volkes und auch sich s elbst. Dieser Abschnitt stellt den Schwerpunkt der Arbeit dar. Danach werden die verschiedenen Auspragungen einer Volksvertretung beleuchtet. Zum einen wird auf die Differenzierung zwischen Redeparlament und Arbeitsparlament eingegangen: die verschiedenen Konsequenzen fur die Parlamentarier und auch das gegenwartige Vorkommen der beiden Type n. Weiterhin werden die Zweikammersysteme betrachtet, die sich in verschiedensten Phanotypen zeigen: bezuglich der Wahlmodi, der Zusammensetzung sowie der Machtverteilung konnen sie sich unterscheiden, was dann auch Konsequenzen auf den tatsachlichen Gr ad der demokratischen Legitimation einer zweiten Kammer gegenuber der ersten hat. Auch wird der eigentliche Zweck zweiter Kammern diskutiert.

Im Schlussteil werden die Essenzen der einzelnen Punkte noch einmal zusammengefasst.

2. Aufbau von Parlamenten

2.1. Plenum

Das Plenum stellt die Vollversammlung des Parlamentes dar, in der sich alle Abgeordnete versammeln, z.B. bei Abstimmungen uber Gesetze. Kei n parlamentarisches Organ, wie z.B. Ausschusse oder Kommissionen, ist beschlussfahig, n ur das Plenum als politische Einheit ist dazu befahigt.1

Im Laufe der Geschichte des Parlamentes kann man einen deutlichen Wechsel der Arbeitsaufteilung zwischen dem Plenum und den Ausschüssen wahrnehmen. 2 Zu Fruhzeiten des Parlamentarismus dienten die Ausschusse nur dem Zweck, z.B. Einzelfragen vor der Sitzung des Plenums fur selbige vorzubereiten. Dort wurde dann die Hauptarbeit gemacht: Verhandlungen, Diskussionen und die abschlieBende A bstimmung uber Gesetze fanden hier statt. Die Verhaltnisse entwickelten sich aber voll ig umgekehrt: die meiste Arbeit wird heutzutage in den Ausschussen geleistet, wahrend si ch die Abgeordneten im Plenum ofters nur zur schlussendlichen Abstimmung einfinden.

2.2 Ausschusse

Ausschusse sind parlamentarische Hilfs- und Arbeits organe, von denen es je nach Bedarf fur jedes Ressort einen Ausschuss gibt. Der Idee nach bereiten Ausschusse die Gesetzes- und Kontrollaufgaben fur das Plenum vor3. In der Realitat ist es genau umgekehrt: in den Ausschussen, z.B. in den USA und Deutschland, vollz iehen sich die Entscheidungen uber

Gesetzesvorhaben und die Willensbildung und werden am Ende nur noch vom Plenum bestatigt 4. In besonderen, seltenen Fallen werden Gesetze soga r schon in den Ausschussen bestatigt, ohne das Plenum uberhaupt zu konsultiere n.

Oft werden Experten der jeweiligen Fraktionen fur b estimmte Politikfelder in die Ausschusse entsandt, da naturlich nicht jeder Parlamentarier u ber jedes Thema detailliert Bescheid weiB. Die Experten unterliegen auch dem Fraktionszwang und konnen, bei Bedarf, von der Fraktion wieder abberufen werden. Im deutschen Bundestag erfolgt die Zusammensetzung der Ausschusse nach der Mandatsverteilung im Plenum, d. h. die mehrheitsstarkste Partei darf auch die meisten Abgeordneten in den jew. Ausschuss entsenden.5

3. Funktion von Parlamenten

3.1. Representations -und Artikulationsfunktion

Die erste der vier im Inhaltsverzeichnis aufgefuhrt en Funktionen eines Parlamentes ist die Representations- und Artikulationsfunktion, wie sie von Beyme bezeichnet hat.6 Patzelt unterteilt diese wiederum in vier Unterfunktionen, namlich die Responsivitatsfunktion7, die Vernetzungsfunktion, die Darstellungsfunktion und die Fuhrungsfunktion. Die Responsivitatsfunktion des Parlamentes (engl. r esponsive = reagierend, reaktionsfahig) bezeichnet die Tatsache, dass das Parlament als Volksvertretung immer wieder neu die Wunsche der Gesellschaft erfassen muss und dementsp rechend Konzepte entwerfen muss, um, orientiert an der Idee des Gemeinwohles, die Vorstellungen des Volkes zu erfullen.8 Das bedeutet, die Abgeordneten mussen entweder personli ch oder durch entsandte Vertreter auf die Burger zugehen und sie nach ihren Wunschen, Mei nungen, Sorgen und Anliegen befragen, um zu erfahren, wo die Probleme der Bevol kerung liegen9. Im Laufe der Zeit, wenn man viele Burgermeinungen eingeholt hat, kann man s ich so ein Bild von der Problemlage „an der Basis“ holen und dementsprechend die Haupta nliegen der Burger erkennen, die Probleme, die einen GroBteil der Bevolkerung betref fen. Diese Destillierung der Kernsorgen der Bevolkerung kann man nun in den Willensbildungs - und Gestaltungsprozess des Parlamentes einbringen und z.B. eine Gesetzesinitiative forcieren (zumindest im Prasidentialismus, im Parlamentarismus, wenn man de r Regierungsfraktion angehort) und so versuchen, die vorgetragenen Anliegen und Probleme des Volkes durch neue Gesetze zu beseitigen10.

Als zweiten Unterpunkt nennt Patzelt die Vernetzungsfunktion. Die Parlamentarier sind naturlich nicht auf sich allein gestellt und arbeit en fur sich, sondern sind mit vielfaltigen Personen, Unternehmen und Institutionen verwoben. beispielsweise sind die Abgeordneten Anlaufstelle fur Interessengruppen und Lobbyisten, hauptsachlich von Seiten der Wirtschaft.

11 Diese versuchen, auf die jew. Personen einzuwirken, damit jene ihre Interessen energischer vertreten. Lobbyismus ist ein haufiger Kritikpunkt bei Parlamentariern, da die Partikularinteressen der Lobbyisten der Forderung d es Gemeinwohls, zu dem ein Parlament ja verpflichtet ist und welches hiermit versucht wird zu unterlaufen, entgegensteht.

Allerdings kommen bei der Vernetzungsfunktion auch personliche Interessen des einzelnen Abgeordneten mit ins Spiel, z.B. die Wahlkreisarbeit. Da ein Parlamentarier ja meist darauf bedacht ist, in seinem Wahlkreis wiedergewahlt zu w erden, muss er eben auch besonders die Interessen seines Wahlkreises im Parlament vertreten und erwahnen. Hierfur ist er mit lokalen Unternehmen und Firmen vernetzt und mit Parteikollegen aus der Kommunalpolitik, die von der momentanen lokalen Situation und den Problemen und Wunschen der Burgerinnen und Burger des Wahlkreises naturlich mehr wissen als de r Abgeordnete selbst12. Auch der Kontakt mit Organisationen und die Pflege des Verhaltnisses mit den Burgern des Wahlkreises, auf die es ja bei der nachsten Wahl immer ankommt, ist ents cheidend. Verflechtungsmoglichkeiten gibt es auch innerhalb d es Parlamentes: die Oppositionsparteien konnen ein Zusammengehorigkeitsgefuhl entwickeln. S ofern die ideologischen Differenzen zwischen den einzelnen Parteien nicht zu groB sind, kann ein genereller Grundkonsens hinsichtlich Werten, Verfahren und Institutionen die Opposition zu einer homogenen Masse zusammenschweiBen13. Diese Einheit steht den Regierungsparteien naturli ch starker gegenuber als vorher, sodass man mit dieser „Format ion“ vielleicht auch in programmatischen Fragen Schnittmengen findet und so einen effektiveren Widerpart zu d er Regierung darstellt. Zudem ist das Parlament ja wiederum mit der Regierung in Kontakt, sodass die parlamentarische Kommunikation und die des Regierungsapparates (welcher uber seine Behorden mit der Gesellschaft kommuniziert) z usammengeschaltet werden14. Dies bedeutet, dass wirklich alle gesellschaftlichen Probleme im Parlament prasent sein konnen und nichts auBen vor bleibt.

Der dritte Faktor der Representation des Parlamente s ist die Darstellungsfunktion. Da das Parlament ja das gesamte Volk mit seinen Wunschen u nd Interessen vertreten soll, muss es naturlich Reprasentationsglauben stiften.15 Dies bedeutet, die meisten Personen davon zu uberzeugen, dass ihre Anliegen auch wirklich ernsth aft vertreten, diskutiert und Losungen dafur gesucht werden und nicht etwa die Bevolkerung glauben zu machen, dass die Abgeordneten kein Interesse fur die Burgerwunsche h aben und vollig volksfern agieren. Gegenwartig jedoch ist diese Darstellungsfunktion s ehr gering ausgepragt. Das Interesse des Volkes sowie das Wissen uber Arbeitsablaufe, Gesetz gebungsverfahren und die Institution an sich sind auf einem niedrigen Stand.16 Laut Patzelt stellen die lokale Presse sowie Fernseh-und Horfunknachrichten im Gegensatz zur Qualitatspr esse die Parlamentsarbeit auch nicht angemessen und sachlich dar, was zur Folge hat, dass den Lesern ein genuines und detailliertes Bild von der Arbeit im Parlament nicht vermittelt wird 17

Der vierte und letzte Punkt Patzelts ist die Fuhrungsfunktion18. Mit ihr ist gemeint, dass es fur die Abgeordneten nicht genugt, ihre Politik nur dar zustellen. Sie mussen sie dem Burger auch erklaren und fur sie um Unterstutzung in der Bevolk erung werben. Man sollte dem Burger darlegen, wie man das Problem sieht, die Handlungsalternativen aufzeigen, aber auch vor moglichen Nachteilen und/oder Risiken warnen oder, bei kurzfristig wirkungsloser Politikfolgen, auch fur sie einstehen.

3.2. Kontrollfunktion

Die Kontrollfunktion kann man hinsichtlich zwei Aspekten unterscheiden: einerseits stellt sie die Aufsicht uber fremde Regierungstatigkeit dar, a uf der anderen Seite kann sie aber auch durch Mitregieren ausgeubt werden19. Im Prasidentialismus werden beide Funktionen von d er Legislative ausgeubt, im parlamentarischen System s ind die Bereiche getrennt: die Aufsichtsfunktion hat die Opposition inne, wahrend die Regierungsfraktionen die Kontrolle durch Mitregieren innehaben.

Kontrolle uber fremde Amtsfuhrung bedeutet, dass di e Oppositionsparteien die Vorschlage und das Verhalten der Regierungsfraktion(en) zu betrachten20. Gegebenenfalls wird dann an den Entwurfen Kritik geubt, eigene Ideen eingebrach t oder sogar der Rucktritt eines Amtstragers von seinem Posten gefordert.

[...]


1 Westphalen, Raban Graf von / Bellers, Jurgen, 1993 : Parlamentslehre. Das parlamentarische Regierungssystem im technischen Zeitalter. 1. Aufl. Munchen, Wien, O ldenbourg, S.97 (im Folgenden zitiert als „Westphal en, parlamentslehre“).

2 Westphalen, Parlamentslehre, S.98.

3 Ebd., S.99.

4 Ebd.

5 Ismayr, Wolfgang, 2006: Die politischen Systeme Westeuropas. 3. Aufl. Wiesbaden, VS Verlag, S.32 (Im Folgenden zitiert als „Ismayr, Systeme“).

6 Beyme, Klaus von, 2006: Parlamente, in: Hans-Joachim Lauth (Hrsg.): Vergleichende Regierungslehre. Eine Einfuhrung. 2. Aufl. Wiesbaden, VS Verlag, S.241 (i m Folgenden zitiert als „Beyme, Parlamente“).

7 Patzelt, Werner J., 2003: Parlamente und ihre Funktionen. Institutionelle Mechanismen und institutionelles Lernen im Vergleich, 1. Aufl. Wiesbaden, Westdeutscher Verlag/GWV Fachverlage GmbH, S.22 (im Folgenden zitiert als „ Patzelt, Funktionen“).

8 Marschall, Stefan, 1999: Offentlichkeit und Volksv ertretung. Theorie und Praxis der Public Relations von Parlamenten. Opladen/Wiesbaden, Westdeutscher Verlag, S.45 (im Folgenden zitiert als „Marschall, pffentlichkeit“).

9 Patzelt, Funktionen, S.23.

10 Ebd.

11 Ebd., S.22.

12 Patzelt, Funktionen, S.22.

13 Ebd., S.23.

14 Ebd.

15 Ebd., S.24.

16 Ebd.

17 Patzelt, Funktionen, S.24.

18 Ebd., S.25.

19 Ebd., S.29.

20 Ebd.

Details

Seiten
18
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783640728831
ISBN (Buch)
9783640729234
Dateigröße
434 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v160047
Institution / Hochschule
Otto-Friedrich-Universität Bamberg – Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft
Note
2,3
Schlagworte
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Titel: Parlamente in demokratischen Systemen