Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Das aktuelle Gemeinnützigkeitsrecht
I. Grundzüge des aktuellen Gemeinnützigkeitsrechts
1. Gemeinnützigkeitsrecht i.e.S. und i.w.S
2. Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit nach der AO
a) Der „allgemeine Teil“ des Gemeinnützigkeitsrechts
b) Steuerbegünstigte Zwecke (§§ 51 – 54 AO)
(1) § 51 AO: Allgemeines
(2) § 52 AO: Gemeinnützige Zwecke
(3) § 53 AO: Mildtätige Zwecke
(4) § 54 AO: Kirchliche Zwecke
c) Grundsatz der Selbstlosigkeit
d) Grundsatz der Ausschließlichkeit und der Unmittelbarkeit
e) §§ 58 – 63 der AO
f) Wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger Körperschaften
(1) Sphären gemeinnütziger Körperschaften
(2) Idealsphäre
(3) Vermögensverwaltung
(4) Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
(5) Zweckbetrieb
3. Steuervergünstigungen
a) Rechtfertigung der Steuervergünstigungen
b) Die wesentlichen Steuervergünstigungen
(1) Arten von Steuervergünstigungen
(2) Körperschaftsteuer
(3) Gewerbesteuer
(4) Umsatzsteuer
(5) Sonstige Steuern
(6) Steuerliche Behandlung von Zuwendungen
II. Reformbedarf des aktuellen Gemeinnützigkeitsrechts
1. Defizite des aktuellen Gemeinnützigkeitsrechts
a) Allgemeine Kritik
b) Zielsetzung einer Reform
2. Wesentliche Reformvorschläge und ihre Rechtfertigung
a) Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit
b) Mittelverwendung
c) Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
d) Spendenrecht
e) Sonstige Regelungen
C. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF vom 8.8.2006 und seine Beurteilung
I. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF vom 8.8.2006
1. Analyse des Wissenschaftlichen Beirats
a) Zielsetzung des Gutachtens
b) Methode des Wissenschaftlichen Beirats
c) Die wichtigsten Ergebnisse der Analyse des Wissenschaftlichen Beirats
(1) Grundsatz der Allgemeinheit
(2) Grundsatz der Selbstlosigkeit
(3) Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe
(4) Einzelsteuerliche Vergünstigungen nach KStG, GewStG und GStG
(5) Umsatzsteuerliche Vergünstigungen
(6) Steuerliche Begünstigungen von Zuwendungen
2. Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats
a) Grundsätzliches
b) Die wichtigsten Empfehlungen im Einzelnen
(1) Reform der AO
(2) Steuerbegünstigte gemeinnützige Zwecke
(3) Steuergesetzliche Reformen
II. Beurteilung des Gutachtens des Wissenschaftlichen Beirats
1. Reaktionen der Verbände und der politik
2. Sachliche Bewertung des Gutachtens
a) Zur Methode
b) Zur Reform der AO
(1) Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit
(2) Sportförderung
(3) Zweckbetriebe
(4) Sonstiges
c) Zu den steuergesetzlichen Reformen
d) Offene Fragen
D. Resümee und Ausblick
- Arbeit zitieren
- Sandor Nevelö (Autor:in), 2007, Die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157531
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