Der Herrschafts- und Gesellschaftsvertrag

Inhaltsangabe oder Einleitung

Essay über den Herrschafts- und den Gesellschaftsvertrag

Gliederung

1. Einleitung

2. Herrschaftsvertrag

3. Gesellschaftsvertrag

4. Zusammenfassung

5. Literaturverzeichnis

Herrschafts- und Gesellschaftsvertrag

1. Einleitung

Sowohl der Begriff des Herrschaftsvertrages als auch der des Gesellschaftsvertrages bezeichnen Idealtypen, „die in der Ideengeschichtlichen wie in der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung überwiegend als Mischformen auftreten“ .

2. Herrschaftsvertrag

Der Herrschaftsvertrag wird auch als ein „Unterwerfungsvertrag oder pactum subjectionis“ bezeichnet. Zurückzuführen ist der Herrschaftsvertrag auf die römische „Lex regia“. „Die Lex regia stellt im Kontext der europäischen Verfassungsgeschichte ein Unikat dar, indem der königliche Absolutismus nur hier grundgesetzlich festgeschrieben wurde. Das „vollkommen unerschütterliche und unwiedersprechliche … auf ewige Zeit“ gültige Königsgesetz ( … ) regelte in großer Ausführlichkeit die Erbfolge und legte die evangelisch-lutherische Konfession als alleinige des Monarchen und des Reiches fest. Der König erhielt die uneingeschränkte legislative Gewalt, das Recht, Krieg zu führen und Bündnisse zu schließen, Steuern und Zölle zu erheben, sowie die Behörden des Reiches personell nach Gutdünken zu besetzen“ . „Pufendorf und ihm nachfolgend das deutsche Naturrecht spaltete den von Hobbes einheitlich konzipierten Gesellschaftsvertrag in zwei Einzelverträge ( … ) auf: Einen Vereinigungsvertrag ( pactum unionis ), der die Gesellschaft hervorbringt, und einen Unterwerfungsvertrag ( pactum subjectionis ), der die Gesellschaft der Obrigkeit unterwirft“ . Man spricht auch von einer sogenannten „Übereinkunft zwischen einem faktischen Souverän und seinen Untertanen“ . Der Sinn, der hinter diesem Herrschaftsvertrag steht, ist es, „dem Souverän Bedingungen legitimer Herrschaftsausübung abzutrotzen, die in der Regel mit der Festschreibung von bestimmten Privilegien einhergehen, die dem Vertragspartner zustehen sollen“ . Auch für den Fall der Rechtsverletzung seitens des Souveräns ist Vorsorge getroffen, so herrscht „ein grundsätzlich anerkanntes, normiertes und institutionalisiertes Widerstandsrecht“ auf der Seite des Volkes. Ein Beispiel, dass auch heute noch existiert, ist die Britische „Magna Charta Libertatum“ aus dem Jahr 1215. „Dieses „Magna Charta Libertatum“ genannte Dokument vereinigte die alten Grundsätze der persönlichen Freiheit der Angelsachsen mit