Lade Inhalt...

Akteure der Europäischen Integration

Die Konzeption zentraler Akteure des Neofunktionalismus und des Liberalen Intergouvernementalismus hinsichtlich des Zustandekommens der Einheitlichen Europäischen Akte

Seminararbeit 2008 21 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Neofunktionalismus

3. Liberaler Intergouvernementalismus

4. Zusammenfassung

5 Die Einheitliche Europäische Akte

6. Schlussfolgerung

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts leben wir in einem geeinten Europa. Frieden und Sicherheit sind für die meisten Realität, wenn nicht Normalität, geworden. Das war nicht immer der Fall. Erst vor sechzig Jahren begann sich zu entwickeln, was wir heutzutage unter dem Begriff eines geeinten Europas verstehen. Viele Menschen sehen sich inzwischen auch als Europäer und nicht mehr nur als Angehörige ihres Staates oder ihrer Nation. Der Weg dorthin war lang und beschwerlich. Viele kleine Schritte waren nötig um dorthin zu gelangen, wo sich Europa heute befindet. Wer dies ermöglichte, will ich in der vorliegenden Arbeit untersuchen. Die Einigung oder Integration Europas ist ein immer noch andauernder Prozess. In unregelmäßigen Abständen werden durch neue Verträge oder Vertragrevisionen neue Stufen der Zusammenarbeit erreicht. Die für ihr Erreichen zentralen Akteure möchte ich identifizieren. Nur durch die Kenntnis der relevanten Faktoren des Einigungsprozesses ist es möglich diesen zu verstehen, voranzubringen und maßgeblich zu beeinflussen.

Um dies zu erreichen werde ich die Konzeptionen der zentralen Akteure, wie sie in den Theorien der Internationalen Beziehungen verstanden werden, betrachten. Konkret bediene ich mich des Neofunktionalismus nach Ernst B. Haas und des Liberalen Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik, als den zentralen Theorien der europäischen Integration. Nach einer Einordnung und Erläuterung der wesentlichen Grundannahmen beider Theorien werde ich näher auf ihre Annahmen über die zentralen Akteure eingehen. Relevant für diese Arbeit wird sein, welche Akteure als maßgebend in Betracht kommen, wie ihre Bedeutung und ihr Handlungsspielraum einzuschätzen sind und nach welchen Mechanismen sie ihren Einfluss und ihre Interessen geltend machen können. Als Zwischenschritt werde ich die für das weitere Verständnis der Arbeit wesentlichen theoretischen Rahmenbedingungen kurz zusammenfassen und die Akteurskonzeptionen vergleichend darstellen. Im nachfolgenden empirischen Fallbeispiel beschreibe ich die Entwicklung und das Ziel der Einheitlichen Europäischen Akte. Wichtig ist es hierbei, die zentralen Akteure bei der Formulierung und Beschließung dieses Rechtsaktes aufzuzeigen. Abschließend werde ich die in der Empirie festgestellten Akteure auf die zuvor erläuterten Konzeptionen beziehen und darzulegen versuchen, welche der beiden Theorien sich meiner Ansicht nach als die schlüssigere zur Analyse erweist. Nicht eingehen werde ich auf die geschichtliche Entwicklung der behandelten Theorien. Modifikationen des Grundentwurfes erwähne ich nur insofern, als dass sie von Bedeutung für den von mir betrachteten Teilbereich sind. Die Aktualität und Gültigkeit beider Theorien wurden wiederholt in Frage gestellt. Die des Neofunktionalismus ob seiner längeren Existenz naturgemäß häufiger als die des Liberalen Intergouvernementalismus. Meine Absicht ist es nicht über die generelle Anwendbarkeit oder Gültigkeit der Theorien zu urteilen. Lediglich die Konzeption der Akteure und ihre Anwendbarkeit im spezifischen Fall ist Thema dieser Arbeit. Dies unabhängig jeder ontologischen, methodologischen oder epistemologischen Kontroverse über die Theorie als solche.

2. Neofunktionalismus

Der Begründer des Neofunktionalismus ist Ernst B. Haas (siehe Haas 1958: ";The Uniting of Europe", Stanford University Press). Wesentliche Weiterentwicklungen sind Leon N. Lindberg und Philippe C. Schmitter, einem Schüler Haas', zu verdanken. Aus dem Neofunktionalismus hervorgegangene Theorien wie der Supranationalismus (siehe Nölke in: Lerch/ Bieling 2006: 146-68), aber auch die „obsolete and obsolescent"; -Erklärung Haas' (siehe Haas 1970: International Organization Vol. 24/4: 607-46) spielen in dieser Arbeit keine Rolle. Der Endzustand des Integrationsprozesses nach neofunktionalistischem Denken ist eine supranationale politische Gemeinschaft (Conzelmann: 153). Hierbei unterscheidet sich der Neofunktionalismus vom Föderalismus. Dieser will einen geplanten Bundesstaat, der durch eine politische Entscheidung zustande kommt. Nach neofunktionalistischem Verständnis bildet sich die institutionelle Form jedoch anhand konkreter Funktionserfordernisse (form follows function) aus und nicht auf Grundlage eines politischen Entwurfs (Conzelmann: 146). Es gibt keine konkrete Zielvorstellung. Die politische Endgestalt bleibt offen (Wolf: 71). Ein Bundesstaat kann aber, durch inkrementalistisches und nicht wie bei Föderalisten rational planendes Vorgehen, die Endform der Integration sein (Rosamond 2000: 51). Funktionalistisch ist der Neofunktionalismus daher insofern, als dass die Integration durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit stattfindet. Diese erfolgt unpolitisch durch Experten und nach Kriterien der Sachgerechtigkeit (Conzelmann: 148), ist also funktional ausgerichtet.

Der Neofunktionalismus als Theorie der europäischen Integration ist einzuordnen in die liberalen Großtheorien in den Internationalen Beziehungen. Liberal ist er, weil seine normative Grundlage die Befriedigung individueller und gesellschaftlicher Bedürfnisse ist. Ebenso ist er idealistisch, da davon ausgegangen wird, dass Frieden entgegen der Annahme im Realismus machbar ist (Conzelmann: 145). Die Überwindung der Anarchie des internationalen Systems erscheint möglich. Sein Anspruch ist es, die sich vollziehenden Integrationsprozesse anhand empirischer Beispiele intersubjektiv nachvollziehbar zu analysieren (Conzelmann: 151) und auf ihre Auswirkungen hinsichtlich der Erlangung von Frieden zu untersuchen. Die zentrale Annahme ist dabei, dass die partielle Aufgabe nationalstaatlicher Souveränität Konfliktpotentiale verringert (Haas in: Conzelmann: 151). Wieso die Nationalstaaten dies tun, welche Faktoren also die Integration erklären können, ist die eigentliche Frage, die der Neofunktionalismus beantworten will (Conzelmann: 163).

Das Erreichen von Frieden durch eine supranationale politische Gemeinschaft und gleichzeitig die Überwindung der zwischenstaatlichen Ordnung ist normativ das Ziel des Neofunktionalismus und logisch die Konsequenz aus der wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Rosamond 2000: 53). Dauerhafter Friede kann nicht durch einen politischen Entschluss zustande kommen, sondern nur durch den gesellschaftlichen Wunsch (bottom-up) zur Zusammenarbeit. Die Überzeugung von der Überlegenheit und die konkreten Erfahrungen aus der Kooperation liefern einen „friedenspolitischen Impuls";, der weitere grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglicht (Conzelmann: 146). Im Verlaufe der Integration, als dynamischem Prozess (Wolf: 70), folgt die supranationale Gemeinschaft notwendig aus den veränderten Nutzenkalkülen der gesellschaftlichen und politischen Akteure (Rosamond 2000: 55), sowie aus den wachsenden Kompetenzen der supranationalen Institutionen. Die Dynamik ergibt sich sowohl aus den materiellen Interessen (Rosamond 2000: 59), wie auch aus Emotionen und Symbolik aller beteiligten Akteure (Schmitter 2004: 57). Das Ziel des Neofunktionalismus ist die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen für regionale Integration (Wolf: 70), sowie die Offenlegung der „Antriebs- und Bremskräfte"; (Wolf: 68). Erstere sollen im Folgenden kurz skizziert, letztere als Grundlage der eingangs erwähnten Fragestellung ausführlicher dargestellt werden.

Zentral für den Neofunktionalismus ist sein Verständnis von Integration. Sie wird als Prozess gesehen, bei dem sich die Loyalitäten, Erwartungen und Aktivitäten der politischen Akteure zu einem neuen Zentrum, der entstehenden supranationalen politischen Gemeinschaft, hin verschieben (Haas in: Rosamond 2000: 66). Der Anreiz zur Integration entsteht aus den transnationalen wirtschaftlichen Interdependenzen. Einzelne wirtschaftliche Sektoren sind so stark miteinander verflochten, dass Zusammenarbeit in einem Sektor zwingend Nachfrage nach weiterer Integration in benachbarten Sektoren hervorruft (Rosamond 2000: 51). Haas nennt dies die „integrative Logik sektorieller Expansion"; (Conzelmann: 154). Diese transnationalen Kooperationen sind zunächst rein technischer Natur. Sie werden von Politikern an Experten abgegeben und sind daher politisch unproblematisch (Wolf: 71). Vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit generiert jedoch zwangsläufig den Wunsch nach und die Notwendigkeit von weiterer Institutionalisierung (Rosamond 2000: 52). Funktionalistische Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung wird nicht allein von parlamentarischen Repräsentanten bestimmt, sondern durch eine große Anzahl gesellschaftlicher Akteure, vornehmlich den Eliten (Tranholm-Mikkelsen: 4). Sie entspricht am ehesten einem in Verhandlungen zu findenden Ausgleich unter dem Druck verschiedener innerstaatlicher, nationaler und supranationaler Interessen (Rosamond 2000: 62). Der Staat und als sein Akteur die Regierung sind lediglich Vertreter der verschiedenen Interessengruppen (Rosamond 2000: 55). Die Integration verläuft stufenweise von wirtschaftlicher über zunehmend politischer Zusammenarbeit bis zur angestrebten politischen Gemeinschaft (Conzelmann: 151).

Erklärender Mechanismus und teilweise auch Indikator der bereits erreichten Integrationsstufe ist der sogenannte „Spill-over"; Effekt (Conzelmann: 155). Unter „Spill-over"; ist ein „Überschwappen"; oder „Ausgreifen"; der Kooperation zu verstehen. Schmitter nennt dies die Vertiefung (level of commitment) oder die Ausdehnung (scope of commitment) der Kooperation (Schmitter in: Rosamond 2000: 63). Unterteilt wird der „Spill-over"; in drei Kategorien, den funktionalen, den politischen und den erzeugten „Spill-over"; (Tranholm- Mikkelsen: 4ff.). Der funktionale „Spill-over"; ergibt sich aus der bereits genannten „integrativen Logik sektorieller Expansion";. Der politische entsteht aus einem Lernprozess der Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Hier hat bereits eine Loyalitätsverschiebung zum neuen supranationalen Zentrum hin stattgefunden (Wolf: 73). Wichtiger noch als der Loyalitätstransfer sind jedoch die konkreten Erfahrungen aus der Kooperation. Durch jede auf supranationaler Ebene gelöste Krise gewinnt diese an Bedeutung. Dadurch beginnt sie Meinungen und Aktionen der Akteure auf nationaler Ebene zunehmend zu überdecken (Schmitter 2004: 61). Ein Transfer der Loyalitäten und Erwartungen ist bis zu einem bestimmten Punkt nicht Vorraussetzung, wohl aber logische Konsequenz der Integration (Wolf: 73). Für den politischen und vollständig dann für den erzeugten „Spill-over"; ist er aber letztlich notwendiger Schub, welcher die Integration auf eine neue Stufe der Intensität zu heben vermag (Wolf: 73). Der erzeugte „Spill-over"; wird durch bewusste politische Entscheidungen hervorgerufen. Er bedarf der Koordination durch eine supranationale Autorität (Rosamond 2000: 61). Für meine Betrachtung wird hauptsächlich der politische „Spill-over"; von Bedeutung sein. Also eine Vermengung wirtschaftlicher Notwendigkeit und politischer Entscheidung.

Der Integrationsprozess wird von einer Vielzahl von Akteuren getragen. Die wesentlichen Akteure sind hochrangige nationale Bürokraten und Politiker, Vertreter der Europäischen Kommission und der Interessenverbänden (Schmitter 2004: 51). Ausgegangen wird davon, dass alle Akteure zielgerichtet ihre jeweils eigenen Interessen verfolgen (Rosamond 2000: 55). Die strategisch durchsetzungsfähigen Akteure sind jedoch auf wenige besondere Situationen beschränkt. Das Resultat ist ein inkrementelles Vorgehen und nie der „große strategische Wurf"; (Wolf: 67). Nach Haas sind die wesentlichen Akteure der Integration nicht die Politiker und Wissenschaftler, sondern die Eliten der konkret betroffenen gesellschaftlichen Gruppen (Haas in: Rosamond 2000: 51). Die Vielfalt sozialer Interessen sorgt dafür, dass alle sozialen und ökonomischen Probleme aufgegriffen und der Entscheidungsfindung zugeführt werden (Wolf: 67). Ein wesentliches Augenmerk liegt daher beim Neofunktionalismus auf den nicht-staatlichen Akteuren (Schmitter 2004: 46). Integration kommt stets als Zusammenspiel von Vertiefen und Ausdehnung (push and pull) zustande. Es bedarf einer politischen Entscheidung auf einer intergouvernementalen Konferenz (IGK) um die Ausdehnung auf eine neue Ebene der Kooperation zu erzeugen. Die Arbeit der supranationalen Institutionen unter Einfluss der Interessengruppen erzeugt in der Zeit zwischen diesen Schritten den Druck, der für dieses „Spill-over"; auf eine höhere Stufe notwendig ist.

[...]

Details

Seiten
21
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640689897
ISBN (Buch)
9783640690152
Dateigröße
451 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v156134
Institution / Hochschule
Universität Potsdam
Note
1,3
Schlagworte
Neofunktionalismus Liberaler Intergouvernementalismus Moravcsik Einheitliche Europäische Akte Europäische Integration

Autor

Zurück

Titel: Akteure der Europäischen Integration