Kooperativer Föderalismus in Deutschland

Inhaltsangabe oder Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland ist wie der Name bereits vermuten lässt, nach dem föderalistischen System aufgebaut. Dieser föderalistische Aufbau gehört neben der Demokratie, der Republik, dem Rechtsstaat und dem Sozialstaat zu den fünf grundlegenden Verfassungsprinzipien und gilt nach Art. 79 Abs. 3 GG als unabänderlich. In dem Politiklexikon von Schubert und Klein (2006) ist Föderalismus grundsätzlich als ein Ordnungsprinzip definiert, „das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden“. In der deutschen Geschichte hat dieses bundesstaatliche Ordnungsprinzip nach Ansicht von Sontheimer und Bleek (2002) eine lange Tradition, wie sie an Beispielen des Römischen Reiches Deutscher Nationen, dem Deutschen Bund Anfang des 19. Jahrhunderts oder des Deutschen Reiches von 1871 darstellen. Allerdings ist der politische Wiederufbau der Bundesrepublik nach föderalen Prinzipien nach dem Zweiten Weltkrieg weniger auf regionale Unterschiede zurückzuführen, sondern hat vielmehr verfassungspolitische Überlegungen zur Grundlage. Es sollte neben der horizontalen Gewaltenteilung zwischen den staatlichen Institutionen Legislative, Exekutive und Judikative, noch eine vertikalen Dimension zur Sicherung der Gewaltenteilung eingeführt werden (vgl. Sontheimer & Bleek, 2002, S. 357). Betrachtet man den heutigen deutschen Föderalismus genauer, fällt auf, dass dieser einige Besonderheiten aufweist, die ihn von der zu Beginn dargestellten Definition unterscheiden. In der Literatur wird dies mit den Begriffen kooperativer Föderalismus, Verbundföderalismus oder auch unitarischer Bundesstaat umschrieben. Dieser Aspekt hat zur Folge, dass sich der aktuelle Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland grundlegend und nachhaltig von seinen Vorgängern unterscheidet. In dem folgenden Essay soll nun geklärt werden, was den deutschen kooperativen Föderalismus ausmacht und in welcher Weise dieser in der Bundesrepublik Deutschland institutionalisiert ist. Anschließend werden dann die spezifischen Vor- und Nachteile dieser Variante des Föderalismus diskutiert.