Lade Inhalt...

Wo liegt die Grenze der Europäischen Union?

Für und Wider eines Türkei-Beitritts

Hausarbeit 2010 15 Seiten

Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Methodisches Vorgehen und Aufbau

2 Grundlagen
2.1 Europaische Union
2.2 Turkei
2.3 Beitrittsverhandlungen

3 Pro und Contra eines Turkei-Beitritts
3.1 Politische Aspekte
3.2 Wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte
3.3 Religiose und kulturelle Aspekte

4 Schlussbetrachtung
4.1 Ergebnisse
4.2 Ausblick/ Perspektiven

Literaturverzeichni

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Die Europaische Union (EU) wurde einst von sechs europaischen Staaten[1] aufgrund der schrecklichen Erlebnisse des zweiten Weltkriegs gegrundet. Mit diesem Staatenverbund sollte die Sicherheit Europas gewahrleistet und ein neuer Krieg zwischen den fruheren Gegnern verhindert werden. Mittlerweile kann die EU 27 Mitgliedslander verzeichnen und ein Ende der Erweiterungen ist derzeit nicht absehbar. Denn weitere drei Kandidaten haben ein Beitrittsgesuch eingereicht: Kroatien, Mazedonien und die Turkei.

Die folgende Arbeit macht es sich zur Aufgabe, das Fur und Wider eines moglichen Turkeibeitritts zu beleuchten und mogliche Konsequenzen einer solchen Erweiterung darzulegen. Denn vor allem in Bezug auf einen Turkei-Beitritt herrscht groBe Uneinigkeit innerhalb der EU: Wo endet Europa und wo zieht die EU die Grenze zu Asien? Kann die Turkei, die zu einem GroBteil auf dem asiatischen Kontinent beheimatet ist, uberhaupt in die Europaische Gemeinschaft (EG) aufgenommen werden? StoBt sie dabei nicht u.a. auf ihre kulturellen, religiosen und wirtschaftlichen Grenzen? Sollte Europa einen Staat, der doch so unterschiedlich zu seiner abendlandischen Kultur ist aufzunehmen?

1.2 Methodisches Vorgehen und Aufbau

Als erstes sollen die Grundlagen fur ein gutes Verstandnis gelegt werden. Dabei wird ein kurzer Uberblick uber die EU, die Turkei sowie dessen Beitrittsverhandlungen gegeben. Im Anschluss daran wird das Fur und Wider im Zusammenhang mit einem Beitritt der Turkei zur EU beschrieben. Im Speziellen wird dabei auf politische bzw. kulturelle, wirtschaftliche bzw. gesellschaftliche sowie religiose Aspekte naher eingegangen. In der Schlussbetrachtung werden Ergebnisse gezeigt und ein kurzer Ausblick gegeben.

2 Grundlagen

2.1 Europaische Union

Das Ende des Zweiten Weltkrieges war Ausgangspunkt vieler Bestrebungen das in Trummern liegende und zerruttete Europa zu vereinen. Damit sollte ein weiterer Krieg verhindert und eine dauerhafte Versohnung der Mitgliedstaaten erreichet werden.[2] In Winston Churchills beruhmter Rede vom September 1946 postuliert er einen Zusammenschluss der westeuropaischen Nationalstaaten um damit „etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa [zu] schaffen“.[3]

Unter einer Vielzahl von Vorschlagen uber eine Einigung Europas war vor allem die Uberlegung des franzosischen Wirtschaftspolitikers Jean Monntet von zentraler Bedeutung. Er arbeitete einen Plan aus, welchen er dem franzosischen AuBenminister Robert Schuman vorlegte. Dieser sogenannte Schuman-Plan strebte eine gesamte deutsche und franzosische Stahl- und Kohleproduktion an, welche einer gemeinsamen supranationalen Aufsichtsbehorde unterstellt sein sollte.[4] Jene Gemeinschaft sollte der Grundstein fur die Wahrung des Friedens in Europa sein. Die EG fur Kohle und Stahl (EGKS; spater auch Montanunion) baut auf der Grundlage dieses Konzeptes auf und gilt somit als erster und konstitutiver Schritt der europaischen Integration. Der Vertrag uber die Grundung der EGKS wurde 1951 unterzeichnet und trat am 25. Juli 1952 fur die Dauer von 50 Jahren in Kraft.[5] Die bereits fur Kohle und Stahl bestehende europaische Integration wurde in den Romischen Vertragen auf alle Wirtschaftsbereiche ausgedehnt. Diese Vertrage wurden 1957 unterzeichnet und erhielten mit dem 1.Januar 1958 ihre Gultigkeit.[6] Sie beinhalten den Vertrag zur Grundung der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und den Vertrag zur Grundung der Europaischen Atomgemeinschaft (Euratom bzw. EAG). Beim Fusionsvertrag von 1965 werden die Organe von EGKS, EWG und Euratom in gemeinsame Organe der EG umgewandelt.[7]

Eine der bedeutendsten Veranderungen bzw. Erweiterungen der Gemeinschaftsvertrage von 1957 stellt der Vertrag von Maastricht (1993) dar, welcher die rechtliche Grundlage der EU bildet.[8]. Die EU fuBt auf drei Saulen: Europaische Gemeinschaften (bestehend aus EWG bzw. seit 1993 EG, EAG bzw. Euratom und bis 2002 EGKS), Gemeinsame AuBen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (PJZS).[9] Die EG und die EAG sind durch gemeinsame Organe verknupft: Der Rat der Europaischen Union (Ministerrat), die Europaische Kommission, das Europaische Parlament, den Europaischen Gerichtshof und der Rechnungshof. Entscheidungen, welche von der EG getroffen werden, sind fur die Mitgliedsstaaten verbindlich und konnen auch gegen den Willen einzelner Staaten durchgesetzt werden. Im Unterschied zur Supranationalitat der EG sind die Befugnisse der anderen beiden Saulen intergouvernemental.[10] Weiter uberarbeitet wurde das Vertragswerk von Maastricht mit dem Vertrag von Amsterdam (1997), dem Vertrag von Nizza (2001) sowie dem Vertrag von Lissabon (2007), wobei die drei Saulen-Struktur mit dem Vertrag von Lissabon und dessen in Kraft treten am 1. Dezember 2009 abgeschafft wurde.[11]

2.2 Turkei

Die Turkei ist gemaB ihrer Verfassung (1982) eine demokratische, laizistische, soziale und rechtsstaatliche Republik, deren Staatsoberhaupt seit 2007 Staatsprasident Abdullah Gul (AKP - Partei fur Gerechtigkeit und Aufschwung) ist.[12] Erster Prasident war Mustafa Kemal Ataturk, der am 29. Oktober 1923 die Republik ausrief und im Laufe seiner Amtszeit tief greifende Reformen sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene durchfuhrte.[13] Zentrale Elemente dieser Bestrebungen waren z. B. die Einfuhrung der europaischen Gesetzgebung, die Einfuhrung des Frauenstimmrechts sowie die Abschaffung des Islam als Staatsreligion, welche die Turkei zu einem modernen und an Europa orientierten Staat machen sollte.[14]

Das Land erstreckt sich uber zwei Kontinente. Etwa 97 Prozent der Landesflache erstrecken sich auf dem asiatischen Kontinent (Anatolien) und nur drei Prozent auf dem europaischen Kontinent (Thrakien). Die Turkei selbst rechnet sich aber in politischer, wirtschaftlicher und militarischer Hinsicht zu Europa, was vor allem daraus resultiert, dass sie zahlreiche Verbindungen zu europaischen Institutionen pflegt.[15] Die wichtigsten Organisationen, in denen die Turkei Mitglied ist, sind: Vereinte Nationen mit Sonderorganisationen (seit 1945), Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD) (seit 1948), Europarat (seit 1949), NATO (seit 1952), Organisation Islamischer Konferenz (seit 1969), Konferenz fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE beziehungsweise OSZE) (seit 1973), Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation BSEC (seit 1992) und Westeuropaischen Union (1995-2000).[16]

Die Bevolkerungsanzahl der Turkei wurde 2009 auf rund 72,1 Millionen geschatzt.[17] Damit hatte sie die zweitgroBte Bevolkerung in der EU. Die turkische Gesellschaft ist durch zahlreiche ethnische und religiose Minderheiten gekennzeichnet. Die Minderheitspolitik sieht als Grundlage den Vertrag von Lausanne (1923). Minderheiten, die im Vertrag nicht explizit definiert sind, haben somit keine politischen oder kulturellen Sonderrechte. Die genaue ethnische Zusammensetzung ist in der Turkei allerdings nicht feststellbar. Offiziell als Minderheit anerkannt ist das Volk der Armenier, der Griechen und der Juden. Im Gegensatz dazu sind die Kurden, die die groBte ethnische Minderheit mit schatzungsweise 20 Prozent der Gesamtbevolkerung darstellen, nicht offiziell anerkannt. Dies hat immer wieder zu bewaffneten Konflikten innerhalb des Landes gefuhrt. Zwar hat die turkische Elite zugegeben, dass es die Kurden in der Turkei gebe, aber Ansatze einer demokratischen Problemlosung der Kurdenfrage blieben bei derselben.[18]

[...]


[1] Die Grundungsstaaten der EU sind Belgien, Luxemburg, Niederlande, Italien, Frankreich und Deutschland.

[2] Vgl.: Frisch, Stephan u.a.: TaschenAtlas. Europaische Union, Gotha 2007, S. 8 u. 9.

[3] Vgl.: Fritzler, Marc/ Unser, Gunther: Die Europaische Union. Geschichte, Institutionen, Politiken, Bonn 2007, S. 18.

[4] Vgl.: Weindl, Josef: Europaische Gemeinschaft (EU), Munchen 1996, S. 1.

[5] Vgl.: Frisch, Stephan: a. a. O., S. 16.

[6] Vgl.: Gasteyger, Curt: Europa zwischen Spaltung und Einigung. Darstellung und Dokumentation 1945-2005, Bonn 2005, S. 137.

[7] Vgl.: Gasteyger, Curt: a. a. O., S. 190 - 192.

[8] Vgl.: Frisch, Stephan u.a.: a. a. O., S. 10 - 12.

[9] Vgl.: Amt fur Amtliche Veroffentlichungen der Europaischen Gemeinschaften (Hrsg.): Im Dienste Europas. Wissenswertes uber die Organe der Europaischen Union, Luxemburg 1999, S. 4.

[10] Vgl.: Fritzler, Marc/ Unser, Gunther: a. a. O., S. 30.

[11] Vgl. Deutsche Bundesbank (Hrsg.): Monatsbericht Marz 2010, Jahrgang 62, Nr. 3, Frankfurt am Main, S. 45.

[12] Vgl.: Turkische Botschaft: Allgemeine Informationen, unter: http://berlin.be.fscnet.net/AboutTurkey.aspx?ID=1 (abgerufen am 3.3.2010).

[13] Vgl.: Turkische Botschaft: Allgemeine Informationen, unter: http://berlin.be.fscnet.net/AboutTurkey.aspx?ID=1 (abgerufen am 3.3.2010).

[14] Vgl.: Steinbach, Udo: Grundlagen und Anfange der Republik, unter: http://www1.bpb.de/publikationen/JTTKU2,2,0,Grundlagen und Anf%E4nge der Republik.html# art2 (abgerufen am 3.3.2010).

[15] Vgl.: Steinbach, Udo: Landeskundliche Gegebenheiten, unter: http://www1.bpb.de/publikationen/TEKM2C,0,Landeskundliche Gegebenheiten.html (abgerufen am 3.3.2010).

[16] Vgl.: Zentrum fur angewandte Politikforschung: Einbindung in die international Gemeinschaft. Mitgliedschaft in internationalen Organisationen, unter: http://www.cap lmu.de/themen/tuerkei/aussenpolitik/internationale-organisationen.php (abgerufen am 3.3.2010).

[17] Vgl.: Wirtschaftskammer Osterreichs: Wirtschaftsprofil Turkei, unter: http://wko.at/statistik/eu/wp-tuerkei.pdf (abgerufen am 4.3.2010).

[18] Vgl.: Steinbach, Udo: Gesellschaft zwischen Tradition und Moderne, unter:

Details

Seiten
15
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640693788
ISBN (Buch)
9783640694907
Dateigröße
696 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v155387
Institution / Hochschule
Technische Universität Chemnitz – Politikwissenschaft
Note
2,0
Schlagworte
EU Europäische Union Türkei Türkei-Beitritt

Autor

Zurück

Titel: Wo liegt die Grenze der Europäischen Union?