Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A Einleitung
B Einführung in die Sicherungsverwahrung und Art. 7 EMRK
I. Die Sicherungsverwahrung im Überblick
1. Ursprung der Sicherungsverwahrung und des Maßregelrechts
2. Zweck und Legitimation der Sicherungsverwahrung
3. Die Ausweitung der Sicherungsverwahrung
a) Einführung und Wegfall der zehnjährigen Höchstfrist
b) Gesetzesänderungen seit
c) Entwicklung in Zahlen
II. Art. 7 EMRK im Überblick: Bedeutung und Ausprägungen
C Sicherungsverwahrung als Strafe im Sinne von Art. 7 EMRK
I. Bestimmung des Anwendungsbereichs des Rückwirkungsverbots
1. Enge Auslegung des Rückwirkungsverbots
a) Deutsche Rechtsprechung und Literatur
b) Bisherige Rechtsprechung des EGMR
2. Weite Auslegung des Rückwirkungsverbots
a) Rechtsprechung des EGMR
b) Deutsche Literatur
3. Bewertung
4. Zwischenergebnis
II. Annährung zwischen Sicherungsverwahrung und Freiheitsstrafe
1. Die Bedeutung der sog. Anlasstat
2. Vorwurf des Etikettenschwindels
3. Vorwurf des Verwahrvollzugs
4. Sozialethisches Unwerturteil
5. Weitere Gemeinsamkeiten
6. Ergänzend zum Zweck: Sicherungsverwahrung als Strafe im Sinne des StGB?
7. Zwischenergebnis
D Zusammenfassung und Ausblick
I. Zusammenfassung: Sicherungsverwahrung als Strafe iSd Art. 7 EMRK
II. Ausblick: Auswirkungen des EGMR Urteils im Fall M./D
1. Bindungswirkung des EGMR Urteils M./D
2. Entlassung von M. sowie anderen Betroffenen
a) Derzeitiger Entlassungsstand
b) Entlassungsperspektiven
3. Auswirkungen auf andere Formen der Sicherungsverwahrung
4. Völkerrechtskonforme Auslegung
5. Gesamtreform der Sicherungsverwahrung
6. Ergebnis
Literaturverzeichnis
- Arbeit zitieren
- Lena Mitterhuber (Autor:in), 2010, Sicherungsverwahrung und Art. 7 EMRK. Maßregeln der Besserung und Sicherung auf dem Prüfstand der Menschenrechte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/154991
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