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Die Relevanz des Patentschutzes für das Innovationsverhalten

Seminararbeit 2010 21 Seiten

BWL - Sonstiges

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Begriffsklärung / Zusammenhänge
2.1 Innovation
2.1.1 Intention
2.1.2 Hindernisse für Innovation
2.2 Patentschutz
2.2.1 Intention von Patenten
2.2.2 Gesetzliche Rahmenbedingungen

3 Sinn, Möglichkeiten und Grenzen von Patenten
3.1 Effekt von Patenten
3.2 Patentstrategien
3.2.1 Lizenzen
3.2.2 Patentportfolios
3.2.3 Kreuzlizenzen
3.2.4 Patente als Waffe

4 Kosten von Patenten
4.1 Kosten einer Patentanmeldung

5 Fazit zur Relevanz von Patenten

Quellenverzeichnis

Literaturverzeichnis

Internetverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einleitung

7.000.000.000 Euro. Diese geschätzte Summe an Schaden entsteht dem deut­schen Maschinenbau jährlich durch Plagiate.[1] Vor diesem Hintergrund ist die Re­levanz von Patenten für die deutsche und internationale Wirtschaft eindeutig. Pa­tente sollen die Wirtschaft vor der Erstellung von Imitaten schützen. Doch was bringt ein Patent der Wirtschaft und vor allem dem Besitzer eigentlich genau? Und was hat es für Nebenwirkungen?

Meistens denkt man bei einem Patent nur daran, dass es Dinge verbietet. Ähn­lich wie Urheberrechte gewähren sie dem Inhaber Schutz und benachteiligen an­dere Konsumenten oder Wettbewerber. Da jeder sein Eigentum, immer mehr auch sein geistiges Eigentum schützen möchte, gewinn Patente für diese Schutzzwecke immer mehr an Relevanz. Während jedoch mehr und mehr Erfin­dungen geschützt und der Öffentlichkeit teils vorenthalten werden, drängt sich die Frage auf, ob dies irgendwann einen Stillstand der Entwicklung zur Folge hat. Wenn jeder einfach so seine Gedanken und Erfindungen schützen lassen kann, warum sollte man dann noch die Unannehmlichkeiten auf sich nehmen, zu for­schen und hohe Summen an Geld in risikoreiche Experimente zu investieren. Nur um hinterher sagen zu können, ich hätte die Erfindung auch „fast“ entdeckt?

Diese Hausarbeit wird sich daher mit der Auswirkung von Patenten auf das Inno­vationsverhalten der Wirtschaft beschäftigen. Zentrale Bemessungsgrundlage soll hierbei die Art und Weise sein, wie Patente Erfindungen schützen und wel­che Effekte Unternehmen durch den Einsatz von Patenten für sich selber und Wettbewerber erzielen können. Gleichzeitig sollte hinterfragt werden, welcher Sinn Patenten zugeschrieben wird und in welchem Maße sie diesen auch ver­wirklichen. Nichts ist schlechter für die Wirtschaft, als ein Regulierungsinstru­ment, welches nicht den gewünschten Effekt zur Folge hat.

2 Begriffsklärung / Zusammenhänge

Um zwischen dem Patentschutz und einer Innovation eine Verbindung herzustel­len, bedarf es zunächst einer Erklärung der Begriffe und einer Einordnung hin­sichtlich der Ziele und Möglichkeiten.

2.1 Innovation

Josef A. Schumpeter definiert eine Innovation mit der Durchsetzung einer techni­schen oder organisatorischen Neuerung. Allein die Erfindung einer solchen Neu­erung reicht demnach nicht aus. Bereits hier wird der Unterschied der Begriffe Innovation und Erfindung deutlich, was auch bei der Qualifikation für eine Pa­tenterteilung eine Rolle spielen wird. Eine Erfindung wird erst dann zur Innovati­on, wenn sie sich in der Öffentlichkeit durchsetzen kann. Mit der Neuerung geht auch immer eine „schöpferische Zerstörung“ einher. Denn durch die Einführung von neuen Prozessen oder Systemen werden alte Strukturen zerstört und er- setzt.[2]

2.1.1 Intention

In der Zerstörung alter Strukturen steckt auch gleich das Ziel einer jeden Innova­tion. Durch das Einsetzen von technischen oder organisatorischen Neuerungen erzielt man gegenüber seinen Wettbewerbern einen Vorteil, zum Beispiel eine höhere Produktivität oder höhere Preise. Dieser bringt dem forschenden Unter­nehmen, dem Innovator, eine kurzfristige Monopolstellung ein und sichert somit eine Pionierrente. Diese besteht meist aus Geldern, welche dem Unternehmen zufließen und zur Deckung der Forschungs- und Entwicklungskosten beitragen. Damit sich die Innovation allerdings lohnt sollten gleichzeitig noch Überschüsse erwirtschaftet werden, um neue Investitionen finanzieren zu können, ohne Ban­ken als Kreditgeber hinzuziehen zu müssen.[3]

2.1.2 Hindernisse für Innovation

Die größten Hindernisse für Innovationen sind die bereits angesprochene Finan­zierung und der in Punkt 2.2 erläuterte Patentschutz. Das Ziel einer jeden Inno­vation ist es, Gewinne zu erwirtschaften und den Wettbewerbern so ein Stück voraus zu sein. Jeder Innovation geht jedoch eine Phase der Forschung und Entwicklung voraus, welche häufig nur schwer zu kalkulieren ist. Weder die Dau­er der Entwicklung, noch die Kosten und vor allem der letztendliche Nutzen sind Faktoren, die zu Beginn feststehen. Somit wird eine Investition in die Forschung fast immer auch vom Risiko des Scheiterns, oder zumindest des Verlusts von fi­nanziellen Mitteln, begleitet. Neben finanziellen Verlusten durch die Forschung sind natürlich auch Imageschäden aufgrund von gescheiterten Innovationen oder sogar Haftungsansprüche Risiken, welche nicht außer Acht gelassen werden dürfen. Als jüngstes Beispiel kann hier Google genannt werden, welche sich als Softwareanbieter auf dem Hardwaremarkt versuchten und mit ihrem Smartphone „Nexus One“ bislang keinen zufrieden stellenden Erfolg verbuchen konnten.[4] Ge­rade im Vergleich zu Wettbewerbern, wie hier zum Beispiel Microsoft oder Apple, können negative Schlagzeilen einem Unternehmen oft mehr schaden, als der fi­nanzielle Verlust.

Als weiteres zentrales Hindernis ist der Patentschutz zu nennen. Dieser kann Un­ternehmen, meist aus derselben Branche, daran hindern, eigene Forschungen anzustellen, wenn der Konkurrent des erwünscht Produkt bereits erforscht hat und über ein Patent verfügt.

2.2 Patentschutz

„Patent“ ist ein Wort, welches vermutlich jeder kennt und bei dem auch jeder denkt, es zu verstehen und den Inhalt des Wortes deuten zu können. In der Rea­lität ist ein Patent und alle damit verbundenen Prozesse und Folgen jedoch eine sehr komplexe Angelegenheit. Heutzutage begegnet man Patenten meistens in den Medien. Häufig im Zusammenhang mit der Verletzung von Patenten durch Unternehmen aus dem asiatischen Wirtschaftsraum.[5] Was jedoch ist ein Patent und wieso kann man es verletzen?

2.2.1 Intention von Patenten

Ein Patent ist ein gesetzlich verankertes Ausschlussrecht. Der Sinn besteht darin, Wettbewerber von der Nutzung einer Erfindung auszuschließen und somit einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. Es verfolgt nahezu denselben Sinn, wie eine In­novation. Während die Innovation allerdings nur den Vorteil als solches begrün­det, zum Beispiel die höhere Produktivität, so versucht man mit einem Patent diesen Vorteil noch künstlich zu verlängern.

Hat also ein Unternehmen durch Forschung und Entwicklung ein gänzlich neues Produkt erforscht, welches die Leistungsfähigkeit beispielsweise eines Compu­ters erhöht, so kann es sich durch qualitativ höhere Ware einen Wettbewerbsvor­teil erarbeiten. Wird diese Erfindung nicht durch ein Patent geschützt, sprich wer­den andere Unternehmen nicht von der Nutzung ausgeschlossen, können die Wettbewerber dieses Produkt kopieren und sich selbst zu Nutze machen. Der Vorteil des Innovators wäre also vermutlich nach kurzer Zeit relativiert. Die Pa­tentierung beim nationalen Patentamt berechtigt den Innovator, andere von der Nutzung seiner Erfindung auszuschließen. Dies bedeutet allerdings gleichzeitig, dass er das Recht hat, anderen die Nutzung gegen entsprechende Gegenleis­tungen zu gestatten. Zur Vergabe von so genannten Nutzungslizenzen mehr in Punkt 3.2.

Der Ausschluss anderer Unternehmen hat doppelte Wirkung. Zum einen wird die Monopolstellung des Innovators durch das Patent verlängert, da der Vorteil von der Konkurrenz nicht so schnell ausgeglichen werden kann. Des Weiteren hat es auch direkte Einflüsse auf die Wettbewerber. Diese müssen nun, um ähnliche Ef­fekte zu erreichen, selbstständig forschen. Sofern die Erforschung eines Substi­tuts überhaupt möglich ist, sprich denselben Effekt durch einen anderen techni­schen Ansatz zu erreichen, ist dies jedoch häufig mit vielfach höheren Kosten verbunden. Bereits hier lässt sich als erste Erkenntnis festhalten, das Patente immer mehrere Wirtschaftssubjekte betreffen und nicht nur den Inhaber des Schutzrechtes.[6]

2.2.2 Gesetzliche Rahmenbedingungen

Der Schutz seiner Ideen und Erfindungen kann sich also als äußerst attraktiv er­weisen. Damit jedoch eine funktionierende Wirtschaft und geordneter Wettbe­werb gesichert werden kann, gibt es einige Voraussetzungen und Beschränkun­gen bezüglich der Patentierbarkeit. Per Gesetz, dem Patentgesetz (PatentG), gibt es drei wesentliche Eigenschaften, welche eine Erfindung aufweisen muss, um sich für die Erteilung eines Patents zu qualifizieren. Diese werden in §1 Abs. 1 PatentG aufgezählt und durch weiterführende Paragraphen genau ausgeführt.[7]

Zu aller erst einmal muss eine Erfindung „neu“ sein. Der Begriff „neu“ ist in die­sem Falle durch §3 PatentG genau definiert. Was neu ist, wird demnach am Stand der Technik am Tage der Patentanmeldung gemessen. Alle der Öffentlich­keit zugänglichen Kenntnisse zu diesem Zeitpunkt bilden den Status Quo, wel­cher durch die Innovation signifikant geändert werden muss. Der Status Quo än­dert sich also täglich, was eine genaue Prüfung durch Sachverständige vor jeder Patenterteilung notwendig macht.[8]

Des Weiteren muss sich die Erfindung aus einer „erfinderischen Tätigkeit“ erge­ben, was in §4 PatentG erklärt wird. So darf die vermeintliche Erfindung für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem aktuellen Stand der Technik

[...]


[1] Schreier (Jürgen), „http://www.maschinenmarkt.vogel.de/themenkanaele/managementundit/rec ht/articles/166158/“, Zugriff am 26.01.2010

[2] Dr. Schumpeter (Joseph), »Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung«, 2. Auflage, Ver­lag von Duncker & Humblot, München und Leipzig 1926, S. 103

[3] Weimann (Joachim), »Wirtschaftspolitik. Allokation und kollektive Entscheidung«, 4. Auflage, Springer Verlag, Heidelberg 2006, S. 264

[4] http://blog.flurry.com/bid/31410/Day-74-Sales-Apple-iPhone-vs-Google-Nexus-One-vs-Motorola-Droid

[5] Gutachten des Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technik »Patent­schutz und Innovation«, Prof. Börsch-Supan, Ph.D., Berlin 2007, S. 1

[6] Gutachten des Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technik »Patentschutz und Innovation«, Prof. Börsch-Supan, Ph.D., Berlin 2007, S. 3

[7] 40. PatentG, Fassung vom 16.12.1980, §1 Abs. 1

[8] 40. PatentG, Fassung vom 16.12.1980, §3 Abs. 1

Details

Seiten
21
Jahr
2010
ISBN (eBook)
9783640649938
ISBN (Buch)
9783640649587
Dateigröße
552 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v152868
Institution / Hochschule
Private Fachhochschule für Wirtschaft und Technik Vechta-Diepholz-Oldenburg; Abt. Vechta
Note
Schlagworte
BWL Patentschutz Innovationsverhalten relevanz Patent Patente Innovation Erfindung Patentrecht

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