Die englischen Parteien und das Parteiensystem vom 16. bis 19. Jahrhundert

Die Entwicklung der Parteien sowie des Parteiensystems in England stellt ein besonders gutes Beispiel von Parlamentarismus in Europa dar, auch wenn lange Zeit von einer echten Demokratie nicht die Rede sein konnte; doch es war ein Grundstein zu ihr. Im folgenden soll zunächst auf die Entwicklung der Parteien in England von den Anfängen bis 1832 eingegangen werden, danach werden drei der wichtigsten dargestellt.

Zunächst muß man festhalten, daß Parteien schon lange vor den Parlamenten existierten, jedoch wiesen sie niemals ihre heutige Bedeutung auf. Wenn es zu Auseinandersetzungen kam, bildeten sich temporär gemeinsam agierende Gruppen, die ihre Interessen gegeneinander vertraten. Dieser Zustand ist sogar bis Mitte des 13. Jahrhunderts nachweisbar. Bei diesen Streitigkeiten standen sich für gewöhnlich immer zwei Seiten gegenüber: Der König und seine Anhänger (die sog. court party) und die Opposition der Adeligen (die sog. baronial opposition). Als Grundgedanken für die Zwistigkeiten lassen sich fast immer eine Opposition gegen die Politik des Königs und die Durchsetzung von Reformen (jedoch nicht zum Vorteil des Volkes) festhalten. All dies läßt sich leicht bis zum 16. Jahrhundert zurückverfolgen.

Im 17. Jahrhundert waren die großen Parteienkämpfe dann vorüber (jedoch sollte man nicht meinen, daß jetzt sämtliche Meinungsverschiedenheiten gelöst wären). Das Parteiensystem befand sich ebenfalls noch in seiner Entwicklung und kann als noch nicht vollständig ausgereift gelten. Dieses Jahrhundert stellt insofern einen Wendepunkt in der englischen Parlamentsgeschichte dar, weil sich hier, genau genommen am 08. Februar 1641, zum ersten Male zwei wirkliche Parteien im House of Commons gegenüberstanden. Der Konflikt drehte sich nicht mehr um Einzelfragen, sondern um gemeinsame Interessen (es ging um Religionsfragen, wie so häufig im von den Nachwirkungen der Reformation belasteten 17. Jahrhundert). Dies führte dazu, daß sich die Anhänger der beiden Seiten nach Lösung des Problems nicht sofort wieder trennten, sondern eine festere Bindung eingingen. Aber auch hier kann man noch nicht von wirklichen Parteien im heutigen Sinne sprechen. Viele entscheidende Voraussetzungen fehlten nämlich: das Wahlrecht des gesamten Volkes oder ein gemeinsames Programm.

Das Ende des Begriffes vom “göttlichen Recht” der Könige, wonach der Monarch nur sich selbst und Gott verantwortlich ist, führte sodann zu einem wirklichen Aufblühen der Parteien. In diese Zeit fällt auch die Bill of Rights, welche dem Parlament noch weitere Vollmachten gewährte. Diese da wären zum Beispiel das Zustimmungsrecht bei Steuererhebung, Gesetzgebung und Unterhalt eines stehenden Heeres im Frieden oder das Petitionsrecht wurde freigegeben und die parlamentarische Rede-, Debattier- und Verfahrensfreiheit wurde gesichert. Ebenfalls gründeten sich zu jener Zeit die beiden noch heute bedeutendsten Parteien, nämlich die Whigs und die Tories. Alles in allem stellt also das 17. Jahrhundert einen wichtigen Meilenstein in der englischen Parlaments- und Parteiengeschichte dar.

Jetzt möchte ich weiter zum 18. Jahrhundert kommen. Es ist geprägt davon, daß sich politisch Aktive (natürlich weit geringerer Zahl als heute) freier entfalten konnten als heute, sie waren eher Unabhängige als “echte” Parteien, da sie keinen parteipolitischen Zwängen wie zum Beispiel dem Fraktionszwang ausgesetzt waren. Doch im Großen und Ganzen wurde die Bevölkerung Englands, d.h. die Wähler - denn noch immer durften nicht alle ihre Stimme abgeben - zunehmend politischer. Wie bereits im vorigen Jahrhundert geschehen, blieben auch jetzt die beiden wichtigsten Parteien, die Whigs und die Tories, die zwei bedeutendsten und sie etablierten sich als die zwei größten. Sie grenzten sich in ihren Auffassungen vor allem durch wirtschaftliche und parlamentarische Reformen ab, aber auch in ihrer Haltung zum Krieg gegen Amerika oder der französischen Revolution.

Die Meinung des Volkes jedoch war eher negativ gegenüber den Parteien eingestellt. So sagte man ihnen nach, daß sie das selbstständige Denken behinderten (da man durch die Richtung der Partei bereits auf die Antwort in bestimmten Fragen schließen konnte), eine Geldverschwendung oder gar der Ruin des Landes seien. Der größte Verfechter davon war Henry Saint John Bolingbroke; zuvor äußerte sich im 17. Jahrhundert schon ähnlich Lord Halifax.

Edmund Burke stellte fest, daß die Minister die des Königs seien, nicht des Parlamentes; ein jeder, der ein öffentliches Büro unterhielt, sei ein Diener des Königs. Dies gilt sogar noch heute, ist aber in einer parlamentarischen Monarchie wie sie Großbritannien noch heute ist, auch nicht schwer nachvollziehbar.

Da sich die Angehörigen einer Partei wie bereits oben beschrieben, nicht in dem Dilemma des Fraktionszwanges sahen, konnten sich einzelne Mitglieder größere politische Manöver und Richtungswechsel erlauben als wie es heutzutage möglich ist.

Die nächste wichtige Zäsur stellt das 19. Jahrhundert in der Parteienentwicklung Englands dar. Wenn man die politische Organisation jener Zeit betrachtet, so kann man feststellen, daß sie im Vergleich zu heute viel weniger nach außen hin existierte. Es gab sogenannte Clubs, in denen sich die Anhänger einer Meinung (oder Überzeugung) trafen und debattierten. Diese Clubs wurden nach dem jeweiligen Vorsitzenden benannt, also gab es zum Beispiel den Pitt Club oder den Fox Club. Dies beweist einmal mehr die Ungebundenheit der Parlamentarier jener Zeit.

Allmählich ließ sich auch eine schwindende Macht der Krone bemerken und dem konträr eine aufsteigende Bedeutung des Parlamentes. Das durch die Industrialisierung einsetzende Städtewachstum sowie der beschleunigte Transport von Nachrichten (durch die Eisenbahn) führten zu einer schnelleren und stärkeren Bildung der öffentlichen Meinungen. Ergo war die Politik jetzt noch mehr von lokalen Ereignissen geprägt, auf die sie reagieren mußte. Dies und sekundär auch die Wahlrechtsreform von 1832 (auf die ich hier nicht näher eingehen möchte) markieren einen entscheidenden Wendepunkt an der Grenze von Parteien als bloße Interessenverbände zur Durchsetzung einer zeitweiligen Reform hin zu einem wirklich gravierenden Teil des politischen Lebens.

Im zweiten Teil meiner Arbeit möchte ich nun auf drei der wichtigsten Parteien näher eingehen. Es sollen ihre Entstehung sowie ihr Wirken in entscheidenden Situationen näher beleuchtet werden.

Da wären zunächst die Konservativen oder auch Tories. Es besteht dabei das Problem der genauen Datierung ihres Ursprunges, schließlich haben sie kein Gründungsstatut mit exaktem Datum der Konstitution hinterlassen. Man nimmt aber als mögliches Jahr 1679 an, als eine Gruppe im Parlament den Thronanspruch des Duke of York (des späteren Jacob II.) durchsetzte. Diese Gruppe wurde später als Tories bezeichnet, was vom irischen Toraidhe für Viehdiebe abgeleitet ist. Unter Charles II. wurde sie National Party, blieb loyal gegenüber dem Monarchen und entwickelte sich zu einer anglikanischen, auf den Grundbesitz gestützten Partei. Die erste volle Regierungsgewalt hatte sie nur von 1710-1714 inne. Dabei wurde sie der Sympathisierung mit den Jacobiten und einer fehlenden Loyalität gegenüber dem Königshaus verdächtigt, wodurch sie bis 1760 keine Regierung mehr stellte. Wieder größere Bedeutung kam ihr erst unter George III. als Hofpartei zu. Der erste Premier der Tories war der Earl of Bute. Dieser war allerdings so unpopulär, daß er sich kein volles Jahr im Amt halten konnte. 1770 regierten die Tories aber wieder, diesmal unter Lord North, dessen Amtszeit vom amerikanischen Unabhängigkeitskrieg geprägt war. Er mußte abdanken, nachdem England den Krieg gegen die ehemalige Kolonie verloren hatte.

Der erste wirklich bedeutende Premierminister auf Seiten der Konservativen stellte William Pitt dar. Als er 1783 gerade 24-jährig sein Amt unter der Fox-Koalition antrat, löste er damit den unglücklichen Lord North ab. Seine Politik ist geprägt vielen wichtigen Reformen sowie der entscheidenden Sicherung seiner eigenen Macht im Unterhaus. So konsolidierte er zunächst die Staatsfinanzen und richtete ein effektives Steuersystem ein. Die Erneuerung des korrupten Wahlsystems scheiterte jedoch. Er spaltete die Opposition und erreichte damit die Hegemonie über das Unterhaus. Alles in allem war Pitt also im innenpolitischen Sektor recht erfolgreich. Dies gelang ihm allerdings nicht auf dem außenpolitischen Parkett. So kam es beispielsweise unter seiner Regentschaft zu einer Rebellion in Irland. Auch wollte er die Katholiken unterstützen, was ebenfalls scheiterte. William Pitt reichte dann 1801 seinen Rücktritt ein.

Weiterhin stellte der Earl of Liverpool den nächsten bedeutenden Premier der Tories. In seine Zeit fiel auch die französische Revolution, welche er strikt ablehnte. Dies brachte ihm Zulauf aus dem gesamten Adel ein. In den napoleonischen Kriegen siegten England und seine Verbündeten gegen Frankreich, was Liverpool ebenfalls ein höheres Ansehen bescherte. Er war es auch, der die umstrittenen Corn Laws einführte, welche ein Verbot der Getreideeinfuhr bis zu einem bestimmten Preisniveau regelten. Wirtschaftlich ging es England aber nach dem Sieg über Napoleon nicht sehr gut, man befand sich in einer Rezession. Dies führte zu Hungersnöten und damit verbunden zu Unruhen im Volke, welche von Liverpool niedergeschlagen wurden. In Manchester kam es zu Demonstrationen für die Ausweitung des Wahlrechtes, die ebenfalls vom Premier unterdrückt wurden: Es kam zur Niederwerfung mit elf Toten, die Presse- und Versammlungsfreiheit wurde eingeschränkt. Als Resümee der Regierungszeit des Earl of Liverpool kann man also festhalten, daß er scheinbar das genaue Gegenteil von William Pitt darstellte: Außenpolitisch erfolgreich, innenpolitisch gescheitert.

Nach Liverpools Abdankung 1827 führte der berühmte Duke of Wellington (Sieg über Napoleon bei Waterloo) sein Amt weiter. Er stellte sich gegen eine Parlamentsreform und war daher auch eher unbeliebt im Volke.

Ab 1830 befanden sich die Tories in der Opposition, 1832 änderten sie ihren Namen in Konservative Partei (wodurch sie sich Anhänger aus dem Mittelstand erhofften). Umgangssprachlich hat sich der Name Tory aber noch immer erhalten. Die Ziele der Partei waren (und sind) die Bewahrung der freiheitlichen Verfassung und des Status Quo, die soziale Hebung des Lebensstandards der Arbeiter (im Gegensatz zu anderen Konservativen Gruppierungen in Europa), die Erhaltung und der Ausbau des Empire sowie die Darstellung der Konservativen als “klassenübergreifende” nationale Partei.

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