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Rechtsextremismus im Internet

Überblick über rechtsextreme Aktivitäten im Internet und eine Analyse der derzeitigen Gegenmaßnahmen

Hausarbeit 2007 30 Seiten

Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsdefinitionen
2.1. Definition des Begriffs „Rechtsextremismus“
2.2. Definition des Begriffs „Internet“

3. Die Nutzung des Mediums Internet durch Rechtsextreme
3.1. Warum ist das Internet so attraktiv für Rechtsextreme?
3.2. Welche Angebote werden von Rechtsextremen bereitgehalten?
3.2.1. NPD
3.2.2. RockNord
3.2.3. WPMP
3.2.4. NSDAP/AO.

4. Gegenmaßnahmen
4.1. Welche Maßnahmen lassen sich gegen Rechtsextreme im Internet ergreifen?
4.1.1. Strafrechtliche Maßnahmen
4.1.2. Spezielle Bestimmungen für den Bereich des Internets
4.2. Jugendschutz im Internet
4.2.1. Technische Maßnahmen
4.2.2. Vermittlung von Medienkompetenz
4.2.3. Selbstverpflichtung der Provider
4.2.4. Aufklärung und Prävention im Netz

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In dieser Hausarbeit geht es um das Thema des Rechtsextremismus im Internet und mit welchen Mitteln man ihm entgegentreten kann. Diese Hausarbeit ist im Zusammenhang mit dem Seminar „Rechtsextremismus und Medien“ zu sehen. Im Verlauf haben wir uns mit der Frage beschäftigt, wie bestimmte Medien von Rechtsextremen genutzt und benutzt werden und haben uns auch damit beschäftigt, wie Medien über das Phänomen des Rechtsextremismus berichten und wie die beteiligten Personen dargestellt werden.

Das Internet ist ein vergleichsweise junges Medium, das erst seit etwas mehr als zehn Jahren ein wirkliches Massenmedium darstellt. Von daher sah sich die Gesellschaft mit einem neuartigen Medium konfrontiert, welches auch extremistischen Gruppierungen aller Art die Möglichkeit bot, sich darzustellen. Explizit setzt sich nun diese Hausarbeit mit den Möglichkeiten auseinander, um den neuen Freiraum, den die Rechtsextremen im Internet sehen, einzugrenzen und somit einer Weiterverbreitung von strafrechtlich relevanten, also so genannten volksverhetzenden Inhalten entgegenzuwirken.

Zunächst einmal werden die Begriffe Rechtsextremismus und Internet definiert. Darüber hinaus geht es auch um die Ergründung der Faktoren, die das Internet so attraktiv für die Rechtsextremen machen. Nach einer exemplarischen Betrachtung einiger beispielhafter Seiten werden die Gegenmaßnahmen betrachtet und auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.

2. Begriffsdefinitionen

2.1 Definition des Begriffs „Rechtsextremismus“

Zunächst einmal sei darauf hingewiesen, dass es keine allgemeingültige Definition des Begriffs „Rechtsextremismus“ gibt, auf die man sich innerhalb der verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen geeinigt hätte.1 Sicherlich ist diese Tatsache auch dem Umstand geschuldet, dass die extreme Rechte weder inhaltlich noch organisatorisch eine Einheit darstellt. Stattdessen gibt es viele Stömungen innerhalb der rechten Szene, die sich in ihren politischen Forderungen und Zielsetzungen zum Teil stark voneinander unterscheiden. Desweiteren ist es schwer, Rechtsextreme von Konservativen abzugrenzen, da die Grenzen fließend verlaufen und sich die ideologischen Denkmuster zum Teil überlappen.2 Viele Organisationen und Parteien aus dem rechten Spektum verhindern eine eindeutige Zuordnung, indem sie Formulierungen, die eindeutig als rechtsextrem anzusehen sind, vermeiden.3

Auf juristischer Ebene ist der Begriff des Rechtsextremismus klar umrissen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die SRP aus dem Jahre 1953, in welchem das BVerfG die Ablehnung der freiheitlich demokratischen Grundordnung als strafwürdiges Kennzeichen extremistischer Organisationen festlegt.4 Seit 1961 veröffentlicht der Verfassungsschutz einen jährlichen Bericht und hat hiermit – auf Grundlage des oben genannten BVerfG-Urteils - im öffentlichen Diskurs die Deutungshoheit darüber erlangt, was als rechtsradikal anzusehen ist und was eben nicht.5 Im Jahre 1974 wurde der Begriff des „Rechtsradikalismus“ durch den Begriff „Rechtsextremismus“ abgelöst.6

Für die vorliegende Hausarbeit verwende ich eine grobe Definition, die auch von Pfeiffer verwendet wird. Demnach ist Rechtsextremismus:

- ein Nationalismus mit einer Überhöhung der eigenen Nation bei gleichzeitiger Abwertung anderer Nationen;
- die Ablehnung allgemeingültiger Menschenrechte, die rassisch/ethnisch begründet wird;
- die Idee einer Volksgemeinschaft, in der das Kollektiv über dem Einzelnen steht;
- die Ablehnung einer demokratischen, mulitkulturellen und pluralistischen Gesellschaft.7

Diese Charakteristika können von Person zu Person unterschiedlich ausgeprägt sein, was dazu führt, dass es kein einheitliches ideologisches Weltbild gibt, welches sich unter einer einheitlichen Definition zusammenfassen lässt.8 Daher lässt sich die hier vorliegende Definition nicht exakt auf jede Person im rechtsextremen Spektrum anwenden. Es sei auch auf den Unterschied zwischen aktivem Rechtsextremismus, d.h. der aktiven Teilnahme an Organisationen bzw. Aktionen und dem latenten Rechtsextremismus, bei dem nur bestimmten Aussagen und Einstellungen zugestimmt wird, ohne jedoch selbst in irgendeiner Form aktiv zu werden, verwiesen.9

2.2 Definition des Begriffs „Internet“

Das heutige Internet hat seinen Ursprung beim amerikanischen Militär. Es wurde entwickelt, um die damalige Kommunikation zu dezentralisieren und somit vor einem möglichen Nuklearangriff und dem befürchteten Ausfall sämtlicher Kommunikation zu sichern.10 Das technische Prinzip des Internets fußt hierbei auf der Aufteilung eines Datensatzes in mehrere Datenpakete, die mit Informationen bezüglich Sender und Adressat versehen werden und sich dann selbständig einen Weg zum vorgegebenen Ziel suchen, wo die einzelnen Pakete dann wieder zu einem Datensatz zusammengesetzt werden.11 Das hier geschilderte Verfahren basiert auf dem so genannten TCP/IP-Protokoll (Transmission Control Protocol/Internet Protocol).12 Mit diesem Protokoll war es möglich, Rechner auch über Landesgrenzen hinweg zu vernetzen und ein globales Netz zu schaffen. Dennoch dauerte es einige Zeit bis das Internet seinen Siegeszug antreten konnte. Zu Beginn war die Nutzung des Internets noch relativ umständlich und man benötigte spezielle Kenntnisse, um sich zurechtzufinden.13 Im Jahre 1991 machte Tim Berners-Lee den WWW (World Wide Web)-Standard dann der Öffentlichkeit zugänglich und legte damit den Grundstein für das heutige Internet.14 Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff Internet heutzutage synonym für die WWW-Seiten verwendet wird, dass es sich genau betrachtet aber um zwei verschiedene Dinge handelt. Das WWW ist nur ein Dienst im Internet, welches noch viele weitere Dienste umschließt, wie z.B. Email, Chat, Foren und andere.15 Durch die Einführung des WWW wurde das Einstellen und Betrachten von Dateien und Dokumenten wesentlich vereinfacht und wurde damit auch für eine breitere Masse interessant. Entscheidender Faktor ist hierbei sicherlich die Bildschirmorientierung des WWW, also die Darstellung von Dateien und Inhalten in grafischer Form.

Die Dezentralisierung der Datenübertragung mithilfe des Internets hatte für eine militärische Nutzung jedoch einen entscheidenden Nachteil: der Datenfluß ließ sich jetzt nicht mehr zentral überwachen.16 Die Dezentralität ist somit ein zweischneidiges Schwert, denn einerseits ermöglicht sie eine globale Verbreitung von Inhalten mit relativ wenig Aufwand, zum anderen fällt es aber auch deutlich schwerer, unerwünschte Inhalte aus dem Internet herauszuhalten, da sie inmitten der Flut an Daten erst einmal indentifiziert werden müssen. Diese Unkontrollierbarkeit öffnet auch unerwünschten Inhalten wie z.B. der Kinderpornografie oder eben auch dem Rechtsextremismus Tür und Tor.

3. Die Nutzung des Mediums Internet durch Rechtsextreme

3.1 Warum ist das Internet so attraktiv für Rechtsextreme?

Es gibt mehrere Faktoren, die das Internet sowohl für Rechtsextreme attraktiv macht, als auch für andere extremistische Gruppierungen. Zum einen bietet das Internet die Möglichkeit, Inhalte mit relativ geringem Zeit- und Geldaufwand der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Darüber hinaus ermöglicht die eben beschriebene dezentrale Struktur des Internets, dass man nicht nur von überall aus Inhalte abrufen, sondern sie auch von praktisch jedem Ort aus einstellen kann. So kann man von Deutschland aus seine Inhalte über einen US-amerikanischen, chinesischen oder australischen Server bereitstellen.

Gerade bei extremistischen Inhalten besteht hier der Vorteil darin, dass man sich einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung entziehen kann. So machen sich in Deutschland ansässige Rechtsextreme den Umstand zunutze, dass z.B. in den USA der Begriff der Meinungsfreiheit anders ausgelegt wird und so das Zeigen von Hakenkreuzen oder anderen verfassungsfeindlichen Symbolen nicht geahndet wird, während dies in Deutschland einen deutlichen Verstoß gegen geltendes Recht darstellt.17 Man kann also von Deutschland aus auf einen Server in den USA zugreifen und dann dort WWW-Seiten der Öffentlichkeit zugänglich machen, die nach deutschem Recht verboten sind, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Auch zu beachten ist die Tatsache, dass sich andere Dienste des Internets wie z.B. Email noch weniger auf strafrechtlich relevante Inhalte kontrollieren lassen. Verschlüsselungsprogramme wie „Pretty Good Privacy“ bieten die Möglichkeit, Email-Nachrichten relativ einfach zu codieren und somit einen größtmöglichen Schutz vor ungebetenen Mitlesern.18

Das Internet offeriert seinen Nutzern auch eine weitestgehende Anonymität. Damit ist die Hemmschwelle, sich rechtsextreme Inhalte im Internet anzuschauen wesentlich geringer, als bei einer Bestellung rechtsextremer Zeitschriften oder Bücher. Es besteht hier also die Möglichkeit, vor allem einer drohenden Strafe, aber auch möglichen Sanktionen im persönlichen Umfeld zu entgehen.19 Mittels der Links einer Seite kann man noch weitere Webseiten besuchen und sich einen Eindruck über die Szene verschaffen. Das Internet vernetzt also einzelne Internetseiten und darüber hinaus auch verschiedene Strömungen innerhalb der rechtsextremen Szene. Mittels einer einzigen Seite kann man über die Hyperlinks zu einer Vielzahl anderer Seiten gelangen, die der Ursprungsseite ideologisch nahe stehen und über diesen Weg tiefer in das Netz der Rechtsextremen eintauchen. Über interaktive Inhalte von Webseiten, wie Gästebücher, Chats oder auch Foren besteht auch die Möglichkeit, Kontakt zu anderen Nutzern herzustellen bzw. sich an Diskussionen zu beteiligen. Im Internet bietet sich die Gelegenheit, sich mit Gleichgesinnten auszutauschen und dies mit relativ wenig Aufwand, was vor allem für die Bildung und Reproduktion einer gemeinsamen Identität wichtig ist. Durch den Kontakt zu Gleichgesinnten bildet man ein bestimmtes Weltbild heraus und reproduziert dieses, indem man den Kontakt aufrecht erhält und sich immer wieder in Diskussionen einbringt, um seinen Standpunkt zu vertreten oder auch einfach nur seine Zustimmung zu bekunden.20

Auch der multimediale Charakter des Internet spielt hier eine wichtige Rolle. Viele Webseiten sind so gestaltet, dass sie für Außenstehende möglichst interessant erscheinen. Vor allem die Musik spielt hier eine entscheidende Rolle. Auf einem Großteil der WWW-Seiten finden sich zumindest Hörproben rechtsextremistischer Bands, teilweise werden aber auch komplette Lieder im MP3-Format angeboten, so zum Beispiel auf den Seiten von RockNord.21 Auch hier ist die Hemmschwelle wesentlich geringer, vor allem wenn es sich um in Deutschland indizierte Musik handelt.22

Zusammengefasst sind die Vorteile des Internet:

- einfache und kostengünstige Bereitstellung von Inhalten
- Vernetzung von Gruppierungen und verschiedenen Strömungen innerhalb des rechtsextremen Spektrums
- die Möglichkeit, strafrechtliche Sanktionen in Deutschland zu umgehen
- die Wahrung der Anonymität der Nutzer und eine damit verbundene niedrigere Hemmschwelle, sich gesellschaftlich sanktionierten Themen anzunähern.

3.2 Welche Angebote werden von Rechtsextremen bereitgehalten?

Ich werde nun einige rechtsextreme Seiten betrachten und untersuchen, welche Inhalte darauf für den User bereitgehalten werden. Natürlich lassen sich hier nur einige wenige Beispiele beschreiben und die Betrachtung erhebt auch keinen Anspruch auf eine detaillierte Abbildung rechtsextremer Tätigkeiten im Netz, denn dies würde den hier zur Verfügung stehenden Rahmen einer Hausarbeit sprengen. Um ein möglichst breites Spektrum abzudecken, verwende ich Beispiele aus folgenden Bereichen: Parteien (NPD), kommerziell orientierte Musikseiten (RockNord), nicht-kommerziell orientierte Musikseiten (WPMP3) und Organisationen (NSDAP/AO). Die Seite der NSDAP/AO ist auch noch unter dem Gesichtspunkt interessant, dass sie sehr exzessiv von Nazi-Symbolik und Begrifflichkeiten Gebrauch macht.

3.2.1 NPD

Ruft man die Seite der NPD23 (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) auf, so gelangt man auf eine relativ übersichtlich und schlicht gehaltene Seite, die angeblich schon von 3767513 Besuchern aufgesucht wurde. Auf der Startseite selbst sieht man im oberen Teil das Bild einer Demonstration, wo Teilnehmer ein Spruchband mit dem Text „Soziale Gerechtigkeit – NPD“ vor sich hertragen.

Der Rest der Startseite wird von Meldungen in Anspruch genommen. Am 16.02.07 finden sich unter anderem Meldungen zum Urteil im Prozess gegen den Revisionisten Ernst Zündel oder über die Demonstration zum Gedenken an die Bombenopfer des Jahres 1945 in Dresden, um nur zwei zu erwähnen. Der Platz über den Meldungen ist für zentrale Themen der NPD reserviert, bei jedem Aufruf der Seite findet sich hier ein anderes Thema, so z.B. „Jugend braucht Visionen“24, „Wesen und Wollen der Dresdner Schule“25 oder „Für Vollbeschäftigung und soziale Sicherheit“26. Bei den Meldungen und den Themen handelt es sich um Auszüge, erst über einen Link kann man sich den vollen Inhalt dazu ansehen.

Auf der linken Seite der Homepage finden sich Links zu den Terminen der NPD, zum Pressebereich der Partei, ein Kontaktformular für diejenigen, die Interesse an einer Mitgliedschaft haben, sowie ein Link zur Homepage des Parteivorsitzenden Udo Voigt.

Über den Meldungen befindet sich ein Link zu den Inhalten der Partei, hier werden programmatische Texte und Meldungen aufgelistet. Es findet sich hier kaum etwas, was über die Inhalte der Startseite hinausgeht, nur dass sich hier alle Texte zu den zentralen Themen der NPD vereint wieder finden. Des Weiteren gibt es einen Link, der mit „Partei“ bezeichnet ist.

[...]


1 vgl. Dudek, Peter; Jaschke, Hans-Gerd: Entstehung und Entwicklung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik; Zur Tradition einer besonderen politischen Kultur. Opladen, 1984, S. 21.

2 vgl. Dudek, Peter; Jaschke, Hans-Gerd, S. 24.

3 vgl. Gessenharter, Wolfgang; Fröchling, Helmut: Rechtsextremismus und Neue Rechte in Deutschland: Neuvermessung eines politisch-ideologischen Raumes? Opladen, 1998, S. 74.

4 vgl. ebd. S. 23.

5 vgl. ebd. S. 23.

6 vgl. ebd. S. 24

7 vgl. Pfeiffer, Thomas: Für Volk und Vaterland: Das Mediennetz der Rechten – Presse, Musik, Internet. Berlin, 2002, S. 21 f.

8 vgl. Pfeiffer, Thomas: S. 22.

9 vgl. ebd., S. 22.

10 vgl. Münker, Stefan; Roesler, Alexander: Vom Mythos zur Praxis: Auch eine Geschichte des Internets. In: Münker, Stefan; Roesler, Alexander (Hrsg.): Praxis Internet: Kulturtechniken der vernetzten Welt. Frankfurt, 2002, S. 14.

11 vgl. ebd. S. 17.

12 Beck, Hanno: Ökonomie des Internet: eine Einführung. Frankfurt, New York, 1999, S. 15.

13 vgl. ebd. S. 22.

14 vgl. Münker, Stefan; Roesler, Alexander, S. 15.

15 vgl. Beck, S. 22.

16 vgl. Münker, Stefan; Roesler, Alexander, S. 18.

17 vgl. Fromm, Rainer; Kernbach, Barbara: Rechtsextremismus im Internet: Die neue Gefahr. München 2001.

18 vgl. Pfeiffer, Thomas, S. 43.

19 vgl. Pfeiffer, Thomas, S. 317.

20 vgl. Campbell, Alex: The search for authenticity: An exploration of an online skinhead newsgroup. In: new media & society Vol8(2) . London, 2006, S. 274.

21 vgl. RockNord, Homepage, online unter http://www.rocknord24.de/portal.php (Stand: 16.02.07)

22 Schröder, Burkhard: Rechtsextremismus im Internet. In: Archiv der Jugendkulturen (Hrsg.): Reaktionäre Rebellen: Rechtsextreme Musik in Deutschland. Berlin, 2001, S. 164.

23 vgl. NPD, Homepage, online unter http://www.npd.de (Stand: 16.02.07)

24 vgl. http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=2&detail=13 (Stand 16.02.07)

25 vgl. http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=2&detail=291 (Stand 16.02.07)

26 vgl. http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=2&detail=1 (Stand 16.02.07)

Details

Seiten
30
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783640631537
ISBN (Buch)
9783640631483
Dateigröße
497 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v151545
Institution / Hochschule
Leuphana Universität Lüneburg
Note
1,7
Schlagworte
Rechtsextremismus Neonazis Internet Medien Rechtsextreme Inhalte im Internet

Autor

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Titel: Rechtsextremismus im Internet