Die bolivarianische Revolution unter Chavez

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zur bolivarianischen Revolution und der Wirtschaftspolitik

3. Übersicht zur Entwicklung der Venezuelanischen Wirtschaft
3.1 Makroökonomik
3.2 Finanzen
3.3 Erdöl und andere Rohstoffe
3.4 Agrarsektor
3.5 Arbeitsmarkt

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

6. Anhang

1. Einleitung

Noch vor einigen Jahren, war außerhalb der Grenzen wenig von Venezuela zu hören.

Im Allgemeinen galt es als wirtschaftlich schwaches und armes Land mit einer enormen Menge an Ölvorkommen. Als Hugo Chävez zusammen mit dem Militär gegen das Regime putschte, wurde er in der Presse als autoritär, antidemokratisch und neuer Fidel betitelt. In anderen Kreisen wurde im Zuge der bolivarianischen Revolution von Demontage liberaler demokratischer Institutionen gesprochen, die zur defekten Demokratie führt. Neben diesen Äußerungen gab es lange Zeit nur wenige alternative Informationen, die sich vor allem mit der Entwicklung des Landes anstatt mit der Person Chävez auseinandersetzten. Gerade in Sprachen neben Spanisch oder Englisch ist das Angebot an Daten und Fakten eher rar. Diese Hausarbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht über die wirtschaftliche Entwicklung in Venezuela, auf Grundlage von Statistiken, zu berichten. Es wird im ersten Teil über die bolivarianische Revolution und deren Wirtschaftspolitik berichtet. Darauf folgt im zweiten Teil eine Untersuchung zur Entwicklung der Wirtschaft bis vor zwei Jahren vor der Wahl Chävez. Hier habe ich nach meiner Ansicht nach die Kernthemen Makrökonomik, Finanzen, Erdöl und andere Rohstoffe, den Agrarsektor, sowie den Arbeitsmarkt mir angenommen, um das Thema einzugrenzen.

Besonderen Dank geht dabei an das Generalkonsulat in Hamburg, sowie der Botschaft von Venezuela, die es erst möglich gemacht haben, anhand von Charts eine Untersuchung anzufertigen.

2. Zur bolivarianischen Revolution und der Wirtschaftspolitik

Die bolivarianische Revolution geht auf den Unabhängigkeitskämpfer Simon Bolivar zurück und bezeichnet ein Ablauf von Prozessen unter Hugo Chavez, welche die Gesellschaft gegen den Neoliberalismus justiert und dabei eine neue politische Ideologie gestaltet. Oftmals findet man den Begriff bolivarische Revolution, welches als Synonym gilt, jedoch auf Deutsch nicht die korrekte Bezeichnung ist, da es sich um eine Revolution im Geiste von Simon Bolivar handelt. Entstanden ist dieser Begriff aus einer linksgerichteten Doktrin namens Bolivarismus. Die Kerninhalte des Bolivarismus sind dabei^[1]:

- nationale Unabhängigkeit
- Einigung Lateinamerikas
- politische Beteiligung der Bevölkerung durch Volksentscheide und Referenden
- ökonomische Eigenständigkeit
- eine Ethik des Dienstes am Volk
- gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
- Bekämpfung von Korruption

Seit vielen Jahren sind die Wirtschaftseinnahmen in Venezuela vor allem vom Erdöl abhängig. Diesem wird rund 75% des Exports und etwa 50% der Staatseinnahmen zugeschrieben, sowie ein viertel des Bruttosozialprodukts^[2].

Vor der demokratischen Wahl Ende 1998, die Hugo Chävez in Venezuela zum Staatspräsidenten ernannte, stütze sich das Land auf ein Zwei-Parteien System. Der sozialdemokratischen Acciön Democrätica und dem christdemokratischen Comite Politico Electoral Independiente, die aus dem Punto Fijo Pakt entstanden. Chävez schuf sich eine politische Plattform durch den gescheiterten Putschversuch im Februar 1992 an der Regierung Carlos Andre Perez. Unter deren Regierung eine tiefe Wirtschaftskrise, durch eine jahrelange ausgeschöpfte Rentseeking-Praxis in der staatlichen Erdölindustrie, zu verzeichnen war.

Nach der Wahl Hugo Chävez als Kandidat des Movimiento de la Quinta Republica und der verkündeten bolivarianischen Revolution kam es zu Konflikten mit Regierungsparteien und der Wirtschaft und verschlechterte die Wirtschaftslage soweit, dass zahlreiche Betriebe schließen mussten und ein Anstieg des informellen Sektors zu verzeichnen war.

Der gescheiterte zwei monatige Generalstreik im Dezember 2002 hatte zum Ziel die Regierung zu stürzen. Gleichsam wurde die Volkswirtschaft Venezuelas immens marginalisiert. Als Reaktion auf den erheblichen Abfluss von Kapital führte die Regierung im Februar 2003 die Devisenbewirtschaftung ein. Um die staatlichen Betriebe unter Kontrolle zu bringen, entließ die Regierung mehr als 18.000 Angestellte auf allen Betriebsebenen und ersetzte sie durch regierungstreue Nachfolger. Die politischen und wirtschaftlichen Vorkommnisse führten zu einem hohen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in den Jahren 2002 um 8,9% und 2003 um 7,7%. Im Jahr 2004 stieg das Wachstum der venezolanischen Wirtschaft um 17%, was auf den Tiefstand der letzten beiden Jahre zurückzuführen ist. Im Jahr 2005 “normalisierte“ sich das Wirtschaftswachstum auf 9,3%^[3].

Die Globalisierung ist eine der Hauptschwierigkeiten an die Transformation der venezolanischen Wirtschaft. Gleichwohl des Wachstums, vor allem in der Erdölindustrie, bleiben die Strukturprobleme der Wirtschaft offen, da viele international wenig wettbewerbsfähigen Industrien stillgelegt sind, und die Gefahr der so genannten Holländischen Krankheit bestehen bleibt. Zwar gibt es Projekte der Regierung zum Ausbau staatlicher Industriebetriebe, z.B. Petrochemie, und Kooperationen werden gefördert. Allerdings ist die Produktivität hier noch nicht erwiesen. Hinzukommt der landwirtschaftliche Bereich mit einem Anteil von etwa 4% am Bruttoinlandsprodukt, der trotz den großen Möglichkeiten sehr gering ausfällt. Zudem entspricht die Importquote bei Nahrungsmitteln gerade mal etwa 70%^[4].

Die Regierung Venezuelas sollte die hohen Erdölerlöse nutzen, um noch stärker zu investieren damit die Abhängigkeit vom Erdöl weiter sinkt und zusätzlich neue Arbeitsplätze entstehen können.

Seit der Präsidentschaft Hugo Chävez wurde das Model der so genannten Endogenen Entwicklung verfolgt, welches eine Entwicklung aus sich selbst heraus vorsieht und vornehmlich auf die eigenen Bedürfnisse abzielt. Hierfür wurden produktive Organisierungen entwickelt, die zu zahlreichen Kooperativen untereinander führten. Zum Ziel hatte diese Wirtschaftspolitik, dass sich Gemeinden weitestgehend selbst versorgen können. Auch die Importsubstitution ist stark mit diesem Model verbunden. Diese Strategie widerspricht jedoch dem Konzept des IWF und der damit einhergehenden neoliberalen Wirtschaftspolitik, die vor der Wahl der Regierung Chävez angewandt wurde.

Die Regierung unter Chävez verhinderte die Privatisierung des Erdölkonzerns PDVSA und nahm verstärkt Einfluss an dem Unternehmen. Der PDVSA und andere transnationale Konzerne mussten wieder Steuern und Abgaben an den Staatshaushalt zahlen, was vorher nur bedingt der Fall war. Auch in der OPEC nahm die Regierung Chävez Einfluss, indem sie dafür sorgten, dass vorgesehene Förderquoten grundsätzlich eingehalten werden, was zum Preisanstieg beim Erdöl führte.

Aufgrund der neoliberalen Wirtschaftspolitik der vorherigen Regierung und den Streiks 2001 und 2002, wurden viele Fabriken in Venezuela geschlossen. Daraufhin folgte im Jahr 2005 ein neues Gesetz, welches verbietet Fabriken stillzulegen und dem Staat es möglich macht, in Form einer Entschädigung, diese zu enteignen. Die Anzahl der enteigneten Fabriken, die zur Hälfte dem Staat und zur Hälfte den beschäftigten Arbeitern gehören, betragt derzeit über 500^[5]. Einige Unternehmen, wie die Telefongesellschaft CANTV und der Stromkonzern EDC, die von den Vorregierungen privatisiert wurden, sind mittlerweile wieder verstaatlicht. Gründe für die Verstaatlichung von Unternehmen sind laut Regierung mangelnde Produktion auf dem Binnenmarkt oder kostengünstige Angebote für die gesellschaftliche Entwicklung. In diesen Maßnahmen, die nicht vollständig im Sinne des marktwirtschaftlichen Prinzips verlaufen, zeichnet sich die so genannte Politik des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ab. Allerdings überwiegen in Venezuela nach wie vor die Privatunternehmen.

3. Übersicht zur Entwicklung der Venezuelanischen Wirtschaft 3.1 Makroökonomik

Venezuela verzeichnet seit einigen Jahren hohe Wachstumsraten. Die steigenden Einnahmen aus Erdölgeschäften bestimmen einen großen Teil des Konjunkturverlaufs in Venezuela. Der starke private Verbrauch und die hohen Investitionen des Staates, kurbeln die Binnennachfrage erheblich an. Damit verbunden sind der beträchtliche Import und die anhaltenden hohen Devisenbestände.

Bis vor zwei Jahren vor der Wahl Chävez entwickelte sich die venezolanische Wirtschaft wie folgt:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

^[6] Es ist ein deutlicher Rückgang des Bruttoinlandsproduktes zu verzeichnen, welches sich in den darauf folgenden zwei Jahren wieder erholt. Die Einstürze in den Jahren 2002 und 2003 können auf den Generalstreik und den drauf folgenden Militärputsch, sowie der Sabotage der Ölindustrie zurückgeführt werden. 2004 erholte sich die Wirtschaft in Venezuela wieder deutlich. Unter anderem ist dies durch den stetigen Anstieg des Erdölpreises, von 1998 mit 10,57 USD pro Barrel auf 65,20 USD im Jahr 2007^[7], sowie der neuen Wirtschaftspolitik zu erklären. Tatsache ist aber auch, dass in 2004 die Ölwirtschaft deutlich weniger gewachsen ist mit 8,7%, als die nicht ölabhängige, wie Handel, Straßen-, Straßen-, Brücken-, Untergrundbahnbau, Schuh-, Stahl-, Zement- und Stromerzeugung sowie Manufaktur mit 17,8%^[8]. Indikator hierfür ist

[...]

^[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Bolivarische_Revolution

^[2] Auswärtiges Amt Deutschland

^[3] Bundesagentur für Außenwirtschaft - bfai 2007 Wirtschaftsdaten kompakt

^[4] Ebenda

^[5] Dario Azzellini, Venezuela Bolivariana

^[6] Ministerio del Poder Popular para la Energia y Petroleo

^[7] Ebenda, siehe Anhang I

^[8] Ernst F. Fürntratt-Kloep, Venezuela - Der Weg einer Revolution