Die Politische Klasse in den USA - Arnold Schwarzenegger als Negation der politischen Klasse?

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Definition der politischen Klasse

3. Die politische Klasse in Amerika
3.1. InstitutionellerRahmen
3.2. Rekrutierung und Karrierewege
3.3. SozialstrukturelleMerkmale
3.4. OffentlichesAnsehen in derBevolkerung

4. Schwarzenegger: Politischer Werdegang und die Wahl zum kalifornischen Gouverneur

5. Fazit

Anhang:

Literaturverzeichnis

1. Einleitung;

,,Alle Macht den Amateuren‘^[1] titelt die Suddeutsche Zeitung einen Tag nach der Wahl Arnold Schwarzeneggers zum Gouverneur von Kalifornien. Was diese Uberschrift postuliert, ist Gegenstand dieser Arbeit. Untersucht wird, ob der einstige Bodybuilder und Schauspieler Arnold Schwarzenegger als derzeitiger Gouverneur ein Mitglied der politischen Klasse in Amerika ist oder ob diese durch Schwarzenegger negiert wird.

Einleitend wird der Begriff der politischen Klasse im Allgemeinen definiert. Als Grundlage dient das Konzept nach Jens Borchert .^[2]

Der weiterfuhrende Abschnitt fokussiert speziell die Merkmale der politischen Klasse in Amerika. Anhand verschiedener Kriterien wird veranschaulicht, wodurch die politische Klasse gekennzeichnet ist. Da die Form der politischen Klasse unweigerlich mit den institutionellen Gegebenheiten eines Landes zusammenhangt, werden die pragendsten Merkmale des politischen Systems der USA vorgestellt. Untersucht werden zusatzlich typische Rekrutierungsmuster und Karrierewege der amerikanischen Politiker. Im Folgenden werden die sozialen Merkmale dargestellt, welche den Mitgliedern der politischen Klasse gemein sind. Wie die amerikanische Klasse in Amerika von der eigenen Bevolkerung bewertet wird, ist ebenso ein Thema dieser Hausarbeit. Eine eigene Untersuchung der aktuellen Gouverneure ist notwendig, weil sich die Analysen der amerikanischen Elitenforschung aus zwei Grunden vorrangig auf den nationalen Kongress konzentriert: Zum einen wird unterstellt, dass es das vorrangige Ziel jeden Politikers ist, in den Kongress einzuziehen . Zum anderen existieren maBgebliche Unterschiede zwischen den amerikanischen Einzelstaaten, was die Arbeits- und Funktionsweise oder die personelle Zusammensetzung der politischen Systeme betrifft. Verallgemeinerungen uber die politische Klasse auf der einzelstaatlichen Ebene zu treffen, ist deshalb problematisch. Eine eigene Analyse der derzeitigen Gouverneure von Amerika soll eine moglichst genaue Auskunft uber Ahnlichkeiten und Unterschiede zwischen den politischen Klassen auf der nationalen sowie der einzelstaatlichen Ebene geben.

Nach einer detaillierten Darstellung der politischen Klasse in den USA ruckt Schwarzenegger selbst in das Zentrum der Betrachtung. Neben Angaben zu den sozialen Merkmalen seiner Person, stehen sowohl der Verlauf seiner politischen Karriere als auch die Wahl zum Gouverneur von Kalifornien im Vordergrund.^[3]

Abschliefiend werden die Kriterien und Merkmale der politischen Klasse in Amerika auf die Person Schwarzeneggers angewendet und resumiert, ob und inwiefern dieser ein Mitglied dieser Klasse ist.

2. Definition der politischen Klasse:

Im Allgemeinen ist der Begriff der politischen Klasse ein ,,politisch-journalistisches Schlagwort“^[4], welches darauf verweist, dass die Politik im zunehmenden Mafie zu einem festen Beruf geworden ist. Die professionalisierte Gruppe der Berufspolitiker ist dadurch gekennzeichnet, dass diese als eine geschlossene Klasse auftritt und als solche wahrgenommen wird^[5].

Anders als diese gangige Definition, grenzt Borchert die politische Klasse deutlich von der politischen Elite ab. Grundlage fur Borcherts Definition ist eine Kombination der von Weber und Marx entwickelten Unterscheidungen zweier Elemente (siehe Tab. 1). Weber unterscheidet zwei Typen eines hauptberuflichen Politikers. Der erste Typ lebt fur die Politik und macht in diesem Sinne ,,sein Leben daraus“^[6]. Im Unterschied dazu lebt der zweite Typ eines Politikers von der Politik, wodurch diese zu seiner festen Einnahmequellen^[7] wird.

Tab. 1: Kategorisierung der politischen Klasse:^[8]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Marx hingegen differenziert zwischen zwei Klassen. Wahrend die Klasse an sich durch gleiche strukturelle Kriterien gekennzeichnet ist, verfugt die Klasse fur sich uber ein eigenes Bewusstsein und handelt als ein kollektiver Akteur^[9].

Fur Borchert lebt die politische Klasse von der Politik und bildet eine Klasse fur sich. Borchert weist explizit auf ein Detail hin: Obwohl die Mitglieder der politischen Klasse und Elite keineswegs identisch sind, konnen mitunter Uberschneidungen stattfinden^[10]. Zusatzlich teilt er die Auffassung, dass die politische Klasse selbst-referentiell ist. Diese bildet ,,innerhalb der politischen Fuhrungskrafte gleichsam eine Interessengruppe fur sich selbst“^[11] mit der Absicht ihre Autonomie und sich selbst zu erhalten .^[12]

3. Die politische Klasse in Amerika

Mit Artikel V. der Federalist Papers ,,no person shall be capable of being a delegate for more than three years in any term of six years“^[13], legen die amerikanischen Verfassungsvater fest, dass die Burgervertreter nach einer kurzen Amtsperiode zuruck in ihren angestammten Beruf gehen sollten. Entgegen diesem Ideal der Amterrotation kann sich der Berufspolitiker im Verlauf des 20. Jahrhunderts etablieren. Entscheidende Grunde fur eine langere Karriere in der Politik sind Anderungen des Wahlmodus (siehe 3.1.) und eine deutliche Erhohung der jahrlichen Diaten. Das jahrliche Gehalt von knapp 100.000 US-Dollar^[14] fur Kongressmitglieder und die durchschnittliche Diat von 115.818 US-Dollar^[15] fur die amerikanischen Gouverneure, macht es den Politikern moglich im Weberschen Sinn von der Politik zu leben. Charakteristisch fur die politische Klasse in Amerika ist, dass sich Unterschiede im Professionalisierungsgrad sowohl zwischen der nationalen und der einzelstattlichen Ebene, als auch zwischen den einzelnen Staaten selbst feststellen lassen. So bestehen auffallige Abstufungen bei den Gehaltern der jeweiligen Amtstrager und die Karrieren in den einzelstaatlichen Parlamenten sind wesentlich kurzer als die im nationalen Kongress^[16].

Das gegenwartige institutionelle System der USA sorgt nicht nur fur unterschiedliche Professionalisierungsgrade, sondern hat einen mafigeblichen Einfluss darauf, dass der amerikanische Berufspolitiker als Entrepreuner oder auch als Selbststarter^[17] bezeichnet wird. Dieser Typ eines Politikers beeinflusst in vielerlei Hinsicht seine politische Karriere individuell und muss uberdies verschiedenste Risiken selbst tragen (s. 3.2).

Als Mitglieder der politischen Klasse werden unterschiedliche Amtstrager und ihre Mitarbeiter identifiziert. Neben dem Prasidenten, dem Vizeprasidenten und den Mitgliedern des Kongresses gehoren beispielsweise auch das Kabinett, die oberste Verwaltungsebene und die Bundesrichter dieser Klasse an. Fur die vorliegende Arbeit bedeutend ist auberdem der erweiterte Kreis. Zu diesem zahlen die Politiker der Einzelstaaten, wie die Gouverneure oder die Burgermeister groberer Stadte .^[18]

3.1 Institutioneller Rahmen

Wie bereits erwahnt, beeinflussen und pragen die Institutionen die politische Klasse wesentlich. Markante Merkmale des politischen Systems der USA sorgen dafur, dass der amerikanische Berufspolitiker im Wesen ein Entrepreneur ist.

Zu diesen Merkmalen gehort unter anderem die foderale Staatsstruktur der USA, welche die Voraussetzung fur eine Vielzahl unterschiedlicher Zugangsmoglichkeiten in die Politik ist. Aufgrund der verschiedenen staatlichen Ebenen sowie der Aufteilung der Amter auf die Legislative und Exekutive offnen sich rund 500.000 zu besetzende Amterpositionen^[19]. Diese enorme Anzahl ermoglicht es Politikern unterschiedliche Einstiegschancen zu nutzen und ihre politischen Karrieren auf individuelle Art und Weise zu gestalten.

Ein hoher Professionalisierungsgrad ist ein Kennzeichen des amerikanischen Zweikammersystems. Aufgrund des grofien Einflusses auf die Politikgestaltung sind Politiker besonders an einem Amt im Kongress interessiert. Weil eine Fraktionsdisziplin bei Abstimmungen nicht gegeben ist, spielt der amerikanische Abgeordnete als Einzelner eine bedeutende Rolle und kann den Entscheidungsprozess entscheidend beeinflussen. Votiert ein Abgeordneter fur eine Entscheidung ist er weniger seiner Partei, sondern vielmehr den Wahlern im eigenen Wahlkreis verpflichtet. Weil die Ausschusse an Zahl und Einfluss gewonnen haben, sind diese ebenso attraktiv fur Politiker. Ihre Beschlusse sind oftmals wegweisend fur endgultige Entschliebungen des Parlaments ^[20].

Fur den Entrepreneur forderlich ist neben dem Foderalismus und dem starken Zweikammersystem vor allem die Schwache der amerikanischen Parteien. Mit der Einfuhrung der sogenannten primaries stellen sich die Kandidaten seit mehreren Jahrzehnten einer Direktwahl, um ein offentliches Amt^[21]. Als Folge spielen die amerikanischen Parteien lediglich ,,a minor role in candidate recruitment and nomination^[22]. Ein weiteres Kennzeichen fur die Unabhangigkeit des Entrepreneurs von seiner Partei ist, dass amerikanischen Kandidaten im Wahlkampf empfohlen wird, sich von der parteipolitischen Linie abzugrenzen. Hintergrund ist, dass die amerikanische Bevolkerung bevorzugt solchen Kandidaten ihr Vertrauen schenkt, welche sich von der Masse abheben, indem diese proklamieren, anstatt materielle eher ideelle Interessen durchsetzen zu wollen^[23]. Dass die Parteien einen geringen Einfluss auf die Verteilung politischer Amter haben, birgt fur den amerikanischen Politiker ein hohes Risiko: Verliert ein Kandidat eine Wahl, so kann ihm die eigene Partei keine andere Position anbieten, um seine Karriere auf einen anderen Pfad weiterzufuhren.

Im Gegensatz dazu sind die Interessengruppen ein wichtiger Akteur fur den amerikanischen Politiker. Zwar haben auch diese keinen Einfluss auf die Rekrutierung eines Kandidaten, jedoch bilden sie den Grundstein fur eine umfassende Wahlkampffinanzierung. Sowohl fur Erstkandidaten als auch fur erneut kandidierende Amtsinhaber sind die Interessengruppen aus diesem Grund unverzichtbar^[24].

3.2 Rekrutierung und Karrierewege

Die politische Klasse der Selbststarter ist dadurch gekennzeichnet, dass es keine klassische Rekrutierungs- und Karrierewege gibt^[25]. Hintergrund ist zum einen, dass die Parteien nicht als feste Vermittlungsagenturen fur eine politische Karriere zur Verfugung stehen und politische Amter besetzt werden, indem ,,candidates (...) nominate themeselves“^[26]. Zum anderen ergibt sich, durch die bereits erwahnte Vielzahl moglicher Amter, eine beliebig hohe Anzahl von unterschiedlichen Karrierepfaden.

Wie individuell die politischen Karrieren amerikanischer Politiker verlaufen konnen, lasst sich bei der Analyse der aktuellen Gouverneure^[27] der Einzelstaaten feststellen. Dem Grofiteil der Amtsinhaber ist gemein, dass diese ehemalige Mitglieder des einzelstaatlichen oder des nationalen Kongresses sind oder im Mitarbeiterstab einen Kongressmitgliedes gearbeitet haben.

[...]

^[1] Gottler, Fritz (8.10.2003): http://www.sueddeutsche.de/politik/19/355847/text/.

^[2] Vgl.: Borchert, Jens (1999): Die politische Klasse in westlichen Demokratien. S.7- 39. In: Borchert, Jens: Politik als Beruf. Opladen.

^[3] Vgl.: ebd. S. 18.

^[4] Bundeszentrale fur politische Bildung (19.02.2010): http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=9O1ZPS.

^[5] Vgl: ebd.

^[6] Weber Max (2008): Politik als Beruf. S. 16.

^[7] Vgl.: Weber (2008): S. 16.

^[8] Vgl.: Borchert (1999): S. 10.

^[9] Vgl: ebd.

^[10] Vgl.: ebd. S.11.

^[11] Von Beyme, Klaus (1993): Die politische Klasse im Parteienstaat. Frankfurt am Main: S.31.

^[12] Vgl.: Borchert (1999): S. 11.

^[13] Hamilton, Alexanderu.a. (2003): The FederalistPapers. New York: S. 534.

^[14] Borchert, Jens / Copeland, Gary (1999): USA: Eine politische Klasse von Entrepreneuren. S. 457 - 481. In: Borchert, Jens (Hrsg.): Politik als Beruf. Opladen

^[15] Vgl.: Haas, Christoph M. (2005):Die Regierungssysteme der Einzelstaaten. S. 459 - 298. In: Jager, Wolfgang/ Haas, Christoph M./ Welz, Wolfgang: Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. Munchen: S.471.

^[16] Vgl.: Borchert / Copeland (1999): S. 461.

^[17] Vgl.: Siefert, Markus B. / Zettl, Christian (2007): Politische Elite. S. 347 - 362. In: Jager, Wolfgang / Haas, Christoph M. / Welz, Wolfgang: Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. Munchen: S. 350.

^[18] Vgl.: ebd.: S. 347.

^[19] Vgl: Borchert/ Copeland (1999): S. 463.

^[20] Vgl.: Losche, Peter / von Loeffelholz, Hans Dietrich (Hrsg.) (2004): Landerbericht USA. Bonn: S. 203ff.

^[21] Vgl.: ebd.: S. 337.

^[22] Bibby, John F. / Schaffner, Brian F. (2008): Politics, Parties, and Elections in Amerika. Boston: S.159.

^[23] Vgl.: Losche (2004): S. 210.

^[24] Vgl: Borchert/ Copeland (1999): S. 463.

^[25] Vgl: ebd.: S. 467.

^[26] Scher, Richard K. (1997): The modern political campaign: mudslinging, bombast and vitality of American Politics. New York: S. 78.

^[27] Vgl.: National Govenor Association (19.02.2010): http://www.nga.org/portal/site/nga/menuitem.42b929b1a5b 9e4eac3363d10501010a0/?vgnextoid=d54c8aaa2ebbff00VgnVCM1000001a01010aRCRD&vgnextfmt=curgov.