Ziele des §1 StabG unter besonderer Berücksichtigung möglicher zielkonfliktärer Beziehungen

Inhaltsverzeichnis

1. Vorwort

2. Wachstum

3. § 1 Stabilitätsgesetz

4. Das magische Sechseck
4.1 Hoher Beschäftigungsstand
4.2 Preisniveau
4.3 Angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum
4.4 Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
4.5 Gerechte Einkommensverteilung
4.6 Umweltschutz

5. Zielkonflikte
5.1 Förderung der gerechten Einkommensverteilung
5.2 Förderung des Umweltschutzes
5.3 Förderung der „Vollbeschäftigung“
5.4 Förderung vom stetigen Wachstum

6. Schlusswort

7. Anhang

1. Vorwort

Die Wirtschaft ist ein sich ständig drehendes Rad, das in seiner Geschwindigkeit und Auslastung immer im Gleichgewicht gehalten werden muss. Würde es zu einer ungleichmäßigen Drehung des Rades in der Geschwindigkeit kommen oder es würde einerseits zu stark belastet werden, könnte es zu einer Unwucht und dementsprechend zum Stillstand kommen.

Somit ist das Gesetz zur Stabilisierung der Wirtschaft entstanden, um ein Volkswirtschaftliches Gleichgewicht beizubehalten.

Auf der Grundlage von der keynetischen Theorie, dass der Wirtschaftsablauf in Verbindung mit veränderten Staatseinnahmen und -ausgaben einiger Wirtschaftlichen Zielsetzungen beeinflusst werden kann, wurde in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1967 das Stabilitätsgesetz zur Stabilisierung der Wirtschaft umgesetzt. Trotz vieler Kritik von Wirtschaftswissenschaftlern und Politikern, die der Meinung waren, dass die Volkswirtschaft eine Art Selbstheilung hat, und somit keinerlei Gesetze zur Stabilisierung braucht, wurde es für wichtig erklärt ein solches Gesetzt für die Zukunft in Kraft treten zu lassen.^[1]

2. Wachstum

Das Stabilitätsgesetz, dass sich zum magischen Viereck bzw. zum magischen Sechseck entwickelt hat, soll der Wirtschaft einen stetigen und angemessenen Wachstum verschaffen. Wirtschaftswachstum ist eines der wichtigsten Faktoren unserer Volkswirtschaft. Wann kann man von Wachstum sprechen? „Wirtschaftswachstum, das: als Zunahme des Sozialprodukts messbares wirtschaftliches Wachstum.“^[2]

Die Definition vom Duden ist relativ allgemein gehalten und deshalb kann man sagen, dass wir ein Wirtschaftswachstum haben, wenn die Menge der produzierten Güter und Dienstleistungen, genauer gesagt das "reale Bruttoinlandsprodukt" (BIP), zunimmt. Man hat mehrere Kriterien um die wirtschaftliche Lage zu messen. Man kann auch nicht immer von einem Wachstum sprechen, wenn zum Beispiel das Wachstum pro Kopf höher ist als das Wirtschaftswachstum, sinkt das BIP und der Wohlstand.^[3]

Somit sind wir schon bei den ersten Problemen des Stabilitätsgesetzes. In den weiteren Kapiteln dieser Hausarbeit wird noch gezielt auf einzelne Probleme in verschiedenen Konstelatinoen eingegangen.

3. § 1 Stabilitätsgesetz

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1 Stabilitätsgesetz (auch StabG genannt) legt fest:

„Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, dass sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.“^[4]

Dieses Gesetz ist im Jahre 1967 in Kraft getreten. Es enthält sämtliche Maßnahmen, die der Stabilisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts dienen.

Im Einzelnen bedeutet dies für Bund und Länder, dass diese dafür Sorge tragen müssen, in der Bundesrepublik Deutschland folgende Punkte zu erfüllen:

- Hohen Beschäftigungsstand
- Preisniveaustabilität
- Angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum
- Außenwirtschaftliches Gleichgewicht

Hierbei spricht man von dem magischen Viereck, dessen Ziele man auch als quantitative Ziele bezeichnet. Im Regelfall wird das Viereck um zwei Punkte erweitert und somit auch magisches Sechseck genannt. Die zwei weiteren Ziele, bei denen es sich um qualitative Ziele handelt, sind:

- Gerechte Einkommensverteilung
- Umweltschutz

[...]

^[1] Vgl. Grundlagen und Probleme derVolkswirtschaft, Ulrich Basseler; Jürgen Heinrich. - 16. Auflage im Schäffel-Poeschel Verlag Stuttgart 2001

^[2] Quelle: Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6., überarbeitete Auflage. Mannheim, Leipzig, Wien, Zürich: Dudenverlag 2007.

^[3] www.wirtschaftundschule.de- Lexikon - Wirtschaftswachstum

^[4] Quelle: Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft von 1967